Annalena – Missverstanden in Praha?

Noch etwas benommen stellte er erleichtert fest, dass er zum Glück seit einigen Monaten eine grüne Amtsnachfolgerin hat, die Völkerrechtlerin Annalena Baerbock. Er legte sich wieder hin und dämmerte zurück ins La-La-Schlummerland. Noch mal rechtzeitig den Absprung geschafft. Was macht er eigentlich jetzt, der smarte Herr Maas? Bei Wikipedia bricht seine Biographie nach dem Verlust seines Ministerpostens im Dezember 2021 abrupt ab. Weiß jemand Genaueres?

Außenministerin Baerbock ist seit ihrer Machtergreifung schwer damit beschäftigt, von Fettnäpfchen zu Fettnäpfchen zu treten. Das alte Straßenspiel "Himmel und Hölle" fällt mir da ein, bei dem mit dicker Kreide auf den Schulhof oder Gehweg acht bis neun Felder mit Zahlen und drei mit den Bezeichnungen „Himmel“, „Hölle“ und „Erde“ gemalt werden. Und dann wird mit Hilfe eines geworfenen Steinchens von Feld zu Feld gehüpft. Hüpfen kann sie ja, die einst auf dem Trampolin Springende. Wohin sie hüpft, ob zum Wohle des deutschen Volkes oder nicht, da ist man geteilter Ansicht in der Republik.

Am Mittwoch war sie nach Prag geflogen, unser Gesicht im Ausland. Dort ging es auf dem “Forum 2000” um Bedrohungen der Demokratie und ins Besondere um den Krieg in der Ukraine. Es trafen sich unter anderem die EU-Außenminister zu einem informellen Austausch. Bei der Podiumsdiskussion der Eröffnungsveranstaltung sprach neben dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba auch seine deutsche Amtskollegin Baerbock, die unter anderem, bezogen auf die Ukraine, sagte, dass sie liefern wolle, "egal was meine deutschen Wähler denken".

Die zahlreichen Annalena-Kritiker, von ihr seit Monaten zuverlässig mit Stilblüten und anderen Auffälligkeiten beliefert, nahmen diese Steilvorlage gerne auf. Stellvertretend sei hier Sahra Wagenknecht mit einem Twitter-Tweet zitiert, ebenfalls eine oft Falschverstandene, wenngleich mit weitaus komplexeren Rhetorikinstrumenten ausgestattet.

Irgendwelche Faktenchecker, orwellsche Wahrheitshüter der uns kontrollierenden Institutionen, fühlten sich sofort schnappatmend zum Sturm auf die Meinungshoheit berufen, schrien "Unfair", "Aus dem Zusammenhang gerissen" und forderten gar Massenanzeigen wegen Verhöhnung eines Regierungsmitgliedes. Können wir bitte einen Gang runterschalten?

Schauen wir uns doch mal an, was Außenministerin Baerbock (Bündnis 90 / Die Grünen), tatsächlich in Prag gesagt hat, in voller Länge im englischen Original und in deutscher Übersetzung (von uns):

Annalena Baerbock im englischen O-Ton:

Thanks for the invitation and good afternoon. But this is not a German vision because what we are fighting for, what Ukraine is fighting for, is for the right. Every country has to define their own future by themselves. So it's not up to Germany. But but I've been discussing with my friend Dmytro [Kuleba] for a very long time now, because six months in a time of war seems like ages.

And so I know what not the vision, but what the future of Ukraine is, what Dmytro just said himself. And this is a free and peaceful Ukraine like every other country in the world. And Ukraine has a right. And this is why we made very clear today at our informal council, but also with an input paper I gave together with my French colleague, making clear that we stand with Ukraine as long as they need us. And because we all agree on this and this is not a sentence to applause for, because this is just a normal thing if you believe in the rule of law and and the freedom and the world.

I would maybe give some controversy in the discussion. And I listened to your speech, which I really valued, but I would disagree on one sentence you said of saying we shouldn't talk about maybe this war should go on for a longer time. Because if I give the promise as a politician and luckily in democracy, it could be the chance that people disagree with me. And they say in four years, well, you didn't tell us the truth, but if I give the promise to people in Ukraine, we stand with you as long as you need us. Then I want to deliver no matter what my German voters think. But I want to deliver to the people of Ukraine. And this is why for me, it's important to be always very frank and clear. And this means every measure I'm taking, I have to be clear that this holds on as long as Ukraine needs me. And this is why I think it's so important that we have to be frank.

Yes, everybody wishes from us that tomorrow the war stops, but in case tomorrow it wouldn't stop I will be also there in two years time. And then sometimes it sounds a bit difficult on the EU level and this is also where we disagree sometimes on measures the European Union is taking because every sanction package we have to prepare that it holds also for the next maybe two years if we don't need it two years long, well, this is great, but if we would need it, it has to hold as long as Ukraine needs us.

And we are facing now winter time where we will be challenged as democratic politicians. People will go on the street and say we cannot pay our energy prices. And I will say, Yes, I know, so we help you with social measures, but I don't want to say, okay, then we stop the sanctions against Russia, we will stand with Ukraine. And this means the sanctions will stay also in wintertime, even if it gets really tough for politicians.

And we have to find good solution all over Europe to balance the social effects, because this is the other part of this war. It's a hybrid war. The second strategy is to split our democracies, saying, okay, now the poor people are being left behind and we have to give the answers. No, we stand in solidarity with everybody in our country as we stand with everybody in Ukraine.

Annalena Baerbock in deutscher Übersetzung:

Vielen Dank für die Einladung und einen guten Tag. Dies ist keine deutsche Vision, denn wofür wir kämpfen, wofür die Ukraine kämpft, ist das Recht, das jedes Land hat, seine eigene Zukunft selbst zu definieren. Es ist also nicht die Aufgabe Deutschlands. Aber ich diskutiere jetzt schon sehr lange mit meinem Freund Dmytro [Kuleba], denn sechs Monate in einer Zeit des Krieges kommen mir wie eine Ewigkeit vor.

Und so weiß ich, nicht was die Vision, sondern was die Zukunft der Ukraine ist, was Dmytro gerade selbst gesagt hat. Und das ist eine freie und friedliche Ukraine, wie jedes andere Land auf der Welt hat die Ukraine ein Recht darauf. Und deshalb haben wir heute bei unserem informellen Rat, aber auch mit einem Input-Paper, das ich zusammen mit meinem französischen Kollegen gegeben habe, sehr deutlich gemacht, dass wir der Ukraine zur Seite stehen, solange sie uns braucht. Und da sind wir uns alle einig und das ist kein Satz, für den man applaudieren muss, denn das ist eine ganz normale Sache, wenn man an die Rechtsstaatlichkeit und an die Freiheit und an die Welt glaubt.

Ich würde vielleicht etwas Kontroverse in die Diskussion bringen. Und ich habe Ihrer Rede zugehört, die ich wirklich geschätzt habe, aber ich würde einem Satz widersprechen, den Sie gesagt haben, dass wir nicht darüber reden sollten, dass dieser Krieg vielleicht nicht länger andauern sollte. Denn wenn ich als Politiker ein Versprechen gebe, kann es sein, dass die Menschen in der Demokratie anderer Meinung sind als ich. Aber wenn ich den Menschen in der Ukraine verspreche, dass 'wir so lange zu euch stehen, wie ihr uns braucht', dann will ich liefern, egal was meine deutschen Wähler denken. Aber ich will den Menschen in der Ukraine liefern, Wort halten. Und deshalb ist es für mich wichtig, immer sehr offen und klar zu sein. Und das bedeutet, dass ich bei jeder Maßnahme, die ich treffe, klar sein muss, dass sie so lange gilt, wie die Ukraine mich braucht. Und deshalb halte ich es für so wichtig, dass wir offen sein müssen.

Ja, jeder wünscht sich von uns, dass der Krieg morgen aufhört, aber falls er morgen nicht aufhört, werde ich auch in zwei Jahren noch da sein. Und dann klingt es manchmal ein bisschen schwierig auf EU-Ebene, und das ist auch der Punkt, wo wir uns manchmal nicht einig sind über die Maßnahmen, die die Europäische Union ergreift, denn jedes Sanktionspaket müssen wir so vorbereiten, dass es auch für die nächsten - vielleicht – zwei Jahre gilt, wenn wir es nicht zwei Jahre lang brauchen, nun, dann ist das toll, aber wenn wir es brauchen würden, muss es so lange gelten, wie die Ukraine uns braucht.

Und wir stehen jetzt im Winter vor einer Zeit, in der wir als demokratische Politiker herausgefordert sein werden. Die Menschen werden auf die Straße gehen und sagen, wir können unsere Energiepreise nicht bezahlen. Und ich werde sagen: Ja, ich weiß, also helfen wir euch mit sozialen Maßnahmen, aber ich will nicht sagen, okay, dann hören wir mit den Sanktionen gegen Russland auf. Wir werden der Ukraine beistehen.

Und das bedeutet, dass die Sanktionen auch im Winter bestehen bleiben werden, auch wenn es für die Politiker sehr hart wird. Und wir müssen in ganz Europa eine gute Lösung finden, um die sozialen Auswirkungen auszugleichen, denn das ist der andere Teil dieses Krieges. Es ist ein hybrider Krieg. Die zweite Strategie besteht darin, unsere Demokratie zu spalten und zu sagen, okay, jetzt bleiben die armen Leute auf der Strecke und wir müssen die Antworten geben. Nein, wir sind mit allen in unserem Land solidarisch, so wie wir mit allen in der Ukraine solidarisch sind.

Was denken Sie nach dem Lesen des ganzen Statements? Was hat Annalena Baerbock gesagt? Ist die große Empörung über den Satz „… egal was meine deutschen Wähler denken“ angemessen? Oder wurde er tatsächlich aus dem Zusammenhang gerissen, wie die Faktenchecker behaupten? War die ganze Aufregung vielleicht sogar ein Sturm im Wasserglas?

Ich bin gespannt auf Ihre Antworten.