Auf diesen Text haben viele gewartet: Deutschland im Kulturkampf

Von Corinne Henker

Ursprünglich stammt der Begriff „Kulturkampf“ aus dem 19. Jahrhundert und bezieht sich auf die Auseinandersetzungen zwischen der katholischen Kirche, die ihre über Jahrhunderte ausgebaute Macht erhalten wollte, und den Regierungen und Völkern verschiedener Staaten in Europa und Lateinamerika, die diesen Einfluss zurückdrängen wollten. Auch heute warnt man wieder vor den Gefahren eines Kulturkampfes - tatsächlich war dieser nie wirklich beendet.

Im Nachkriegsdeutschland herrschte zunächst relative Ruhe, man war mit Wiederaufbau und Wirtschaftswunder beschäftigt - oder mit dem Aufbau des Sozialismus in der DDR. Dann kamen die 68er. Sie kämpften gegen die starren Regeln der damaligen Gesellschaft: in den USA gegen Rassismus und Vietnamkrieg, in Deutschland gegen die fehlende Aufarbeitung des Nationalsozialismus, überall gegen strenge Hierarchien, rigide Sexualmoral und für mehr soziale Gerechtigkeit. In den 1980ern kam der Umweltschutz dazu, später „Klimaschutz“ und „Gender-Gerechtigkeit“.

Und damit wären wir auch schon bei den Ursachen für das Scheitern des linken Kulturkampfes: Nachdem man die breite Masse der Gesellschaft für die Umsetzung vernünftiger Ziele gewinnen und so große Fortschritte in der gesellschaftlichen Entwicklung erreichen konnte, gab man sich damit nicht zufrieden, sondern fand immer absurdere Ideen und kleinere Splittergruppen, für die man den Kampf gegen die naturwissenschaftliche und gesellschaftliche Realität aufnehmen wollte. Der Kampf für das selbst definierte „Gute“ war zum Selbstzweck geworden, die Berufung wurde zum gut bezahlten Beruf.

Dabei war es eigentlich gar kein Kampf mehr. Spätestens seit Angela Merkel die Umsetzung linksgrüner Ziele wie EU-Transferunion, unkontrollierte Massenmigration ins Sozialsystem oder „Energiewende“ unter dem Beifall (fast) aller Medien für „alternativlos“ erklärt hatte, schien der Kampf gewonnen. Man lieferte sich allenfalls noch ein paar Scheingefechte, wenn Steuergeld- finanzierte „NGO-Aktivisten“ auf die Straßen gingen, um noch mehr von dem zu fordern, was die Regierung sowieso umsetzen wollte. Den meisten Bürgern war es egal, solange sie keine größeren Veränderungen in ihrem Privatleben bemerkten.

Dann kam die „Pandemie“. Für die Kulturkämpfer des Gemeinwohls eine willkommene Gelegenheit, sich so richtig auszutoben und ihre Mitmenschen zu bevormunden. Doch diesmal gingen sie zu weit. Fünf Jahre früher konnte man die Migrationskritiker noch relativ problemlos als „Nazis“ abstempeln, denn die meisten Bürger waren von den Folgen der Grenzöffnung nicht unmittelbar betroffen. Aber diesmal traf es jeden.

Ich leugne hier nicht, dass COVID tatsächlich Menschenleben kostete und bleibende Schäden bei Erkrankten verursachte, insbesondere in der Frühphase 2020 als das originale Wuhan-Virus grassierte. Aber ich kritisiere die getroffenen Maßnahmen, die sich zunehmend als reine Schikanen erwiesen. Würde man tatsächlich Lehren aus dieser „Pandemie“ ziehen wollen, wäre die erste logische Konsequenz die Ächtung der Gain-of-Function-Forschung - stattdessen berät man nicht nur bei der WHO lieber darüber, wie man unsere Grundrechte beim nächsten Mal noch effektiver einschränken und unerprobte „Impfstoffe“ noch schneller an die Massen verabreichen kann.

Mit jeder neuen Mutation wurde das SARS-COV2-Virus weniger gefährlich - und die Maßnahmen strenger: Maskenpflicht, Testpflicht, Lockdown, Ausgangssperren, Impfnötigung usw. Auch der Durchschnittsbürger spürte den immer größeren Widerspruch zwischen real erlebter Erkrankung und Kontrollwahn der Regierung mit zunehmend irrwitzigen Schikanen, die am Ende mehr Schaden anrichteten als das Virus.

Menschen, die noch nie in ihrem Leben an einer Demonstration teilgenommen hatten, gingen auf die Straßen - ganz ohne von den Medien dazu aufgefordert oder gar von Steuergeldern dafür bezahlt zu sein. Letztlich gelang es so, die drohende allgemeine Impfpflicht abzuwenden und schließlich die Corona-Schikanen ganz zu beenden - wenn auch deutlich später als anderswo. Dabei hätten einige diese Freiheitseinschränkungen nur zu gern für die „Klimarettung“ fortgesetzt.

Aus eigener Erfahrung kann ich berichten, dass die Zeit der Corona-Schikanen bei nicht wenigen Menschen ein Umdenken auch bei anderen Themen bewirkt hat, das Vertrauen in Regierung und Medien wurde grundsätzlich erschüttert. Die Klima-Apokalyptiker konnten nie wieder an ihre alten Erfolge anknüpfen, so sehr sie sich auch bemühten. Von „Black Lives Matter“ hört man zumindest hierzulande inzwischen gar nichts mehr. Der Gender-Wahn nervt mittlerweile selbst viele Homosexuelle und echte Transsexuelle.

Also musste ein Krieg her. Im Februar 2022 marschierte die russische Armee auf Befehl von Wladimir Putin in der Ukraine ein, offiziell um die Rechte der russischen Minderheit zu verteidigen und das Land zu „entnazifizieren“. Da die Ukraine weder zur EU noch zur NATO gehört, geht uns dieser Krieg eigentlich nichts an. Zwar wurde der Anschluss der Ukraine an den Westen seit 2014 offiziell forciert, doch es gab immer wieder Zweifel wegen Korruption und Vetternwirtschaft. 2019 äußerte die Heinrich-Böll-Stiftung Befürchtungen, dass Selenskyj seine Macht missbrauchen würde. Im Oktober 2021 berichtete die Bundeszentrale für politische Bildung über Selenskyjs dubiose Offshore-Geschäfte.

Doch mit dem Ausbruch des Krieges war das alles vergessen: Wolodomyr Selenskyj wurde zum glorreichen Kriegshelden, der aufopferungsvoll gegen den „russischen Imperialismus“ für Demokratie, Freiheit und „unsere westlichen Werte“ kämpfte. Insbesondere die ehemalige Pazifisten-Partei der Grünen setzte sich dabei für immer mehr Waffenlieferungen ein.

Eine Zeitlang gelang es, mit alltäglicher Ukraine-Kriegspropaganda von den größtenteils selbstverursachten Problemen im eigenen Land abzulenken. Aber irgendwann wurde offensichtlich, dass die Ukraine diesen Krieg nicht gewinnen kann, Hunderttausende Menschen sinnlos sterben und unsere eigene Wirtschaft mehr unter den EU-Sanktionen leidet als die russische.

„Unser“ Kanzler Friedrich Merz steht zwar immer noch fest an der Seite der Ukraine, erntet dafür  - und für all seine gebrochenen Wahlversprechen - aber immer weniger Begeisterung .

Neben den immer offensichtlicheren Folgen der Fehlentscheidungen in der Migrations-, Energie-, EU-, Corona- und Ukraine-Politik sind es auch internationale Entwicklungen, die die linksgrüne Deutungshoheit gefährden.

Viktor Orbán demonstriert in Ungarn schon seit Jahren, das eine Einschränkung illegaler Migration möglich und erfolgreich ist. Im November 2023 wurde der bekennende Libertäre Javier Milei zum Präsidenten von Argentinien gewählt, seine Kettensägen-Politik zeigt bereits unübersehbare Erfolge. Giorgia Meloni agiert in Italien deutlich vorsichtiger, aber ähnlich erfolgreich. Und dann kamen auch noch Trump, Vance und Musk…

Allerdings sind die Fronten im neuen Kulturkampf nicht klar definiert. Auf der einen Seite stehen die selbst ernannten Guten, die Kämpfer für „unsere Demokratie“. Sie wähnen sich im Besitz der einzigen, allumfassenden Wahrheit. Nur sie wissen, wie man die Welt retten und 8 Milliarden Menschen glücklich machen kann.

Die Idee, dass mündige Bürger, die tagtäglich ihre beruflichen Pflichten erfüllen, Steuern zahlen und ihre Familien versorgen, nicht nur selbst am besten wissen, wie sie ihr Leben gestalten, sondern sich auch noch eine eigene Meinung zu wichtigen politischen Themen bilden können, ist den Gesellschaftsarchitekten völlig fremd. Wer ihren Vorstellungen nicht mit der nötigen Begeisterung folgt, ist wahlweise ein „Verschwörungstheoretiker“, „Schwurbler“, „Klimaleugner“, „Putin-Knecht“, „Faschist“ - oder einfach nur zu dumm.

Und doch finden sich zunehmend Konflikte und Widersprüche in der heilen Welt der „Guten“. Wer heute noch gefeiert wird, kann morgen schon zu den Aussätzigen gehören: Xavier Naidoo, Ulrike Guérot und Sahra Wagenknecht sind nur drei prominente Beispiele. Und dann wären da noch die teilweise abstrusen inneren Widersprüche dieser Ideologie, bei denen die „Queers for Palestine“ den ersten Preis gewinnen dürften.

Die andere Seite ist noch schwieriger zu definieren. Die Mehrheit bilden ganz normale Menschen, denen dieser Kulturkampf aufgezwungen wurde. Wir wollen einfach nur unser Leben leben ohne täglich ideologisch aufgeladen, bevormundet und ausgebeutet zu werden. Wir arbeiten und zahlen Steuern, aber wir möchten, dass unsere Leistung respektiert wird und unsere Steuern zum Nutzen unseres Landes und seiner Bürger verwendet werden: für Bildung, Infrastruktur, ein funktionierendes Gesundheitssystem und ein soziales Sicherungssystem für diejenigen, die sich nicht selbst versorgen KÖNNEN - statt für fremde Kriege, Ideologieprojekte in aller Welt oder Hunderttausende illegale Migranten, die niemals etwas für unsere Gesellschaft geleistet haben (und oft auch niemals leisten werden). Wir möchten selbst entscheiden, wie wir die Früchte unserer Arbeit genießen und wünschen uns, dass auch unsere Kinder und Enkelkinder ein Leben in Sicherheit, Freiheit und Wohlstand genießen dürfen.

Aber es gibt auch totalitäre Ideologen auf der anderen Seite: echte Rassisten, religiöse Fanatiker, Reichsbürger und andere, die ihre eigene allumfassende Wahrheit gefunden haben und ihre Mitmenschen genauso bevormunden wollen wie die linksgrünen Kulturkämpfer - nur mit anderen ideologischen Vorzeichen.

Und dann gibt es noch die Profiteure der Macht: diejenigen, die einfach nur absahnen wollen - Macht, Prestige, Geld. Die einen wollen ihre Futtertröge behalten („Erneuerbare Energien“, Asylindustrie), die anderen wollen sich neue erschließen. Und wieder andere passen ihre offizielle Meinung immer wieder neu an den gerade herrschenden Zeitgeist an. Markus Söder ist hier ein Paradebeispiel: mal umarmt er Bäume und trifft sich mit „Klima-Aktivisten“, dann fordert er Haftstrafen für sie, vor der Wahl wettert er gegen die Grünen, nach der Wahl will er mit ihnen kopulieren kooperieren, wenn es gegen die AfD geht.

Es wird immer offensichtlicher, dass die Linken den Kulturkampf - mal wieder - ideell verloren haben. Sie können gar nicht gewinnen, denn die linke Ideologie der Gleichheit aller Menschen widerspricht der menschlichen Natur. Der Wert von Arbeit richtet sich nicht nach der aufgewandten Zeit, sondern nach Angebot und Nachfrage. Was soll uns motivieren zu arbeiten, zu kämpfen, zu erfinden, wenn nicht das Wohl unserer Familie und die Verwirklichung unserer ganz individuellen Ziele und Träume? Innovationen und Wohlstand gedeihen nur in Freiheit, nicht auf planwirtschaftliche Anordnung.

Es scheint, als hätten zumindest die Intelligenteren unter den Linken ihr Scheitern erkannt. Aber sie sind nicht bereit, sich geschlagen zu geben und abwählen zu lassen. Die 68er konnten überzeugen, ihre Nachfahren sitzen heute an den Schalthebeln der Macht. Sie haben es nicht mehr nötig zu überzeugen und setzen auf Unterwerfung: Alexander Wallasch wird von den GEZ-finanzierten Landesmedienanstalten verfolgt und Michael Ballweg, Stefan Homburg oder Anabel Schunke sind nur drei Beispiele für die juristische Verfolgung von prominenten Regierungskritikern. Der Verfassungsschutz schützt mittlerweile die Regierung vor der Verfassung.

Man versucht, Familien zu zerstören, indem man unsere Kinder indoktriniert. Die größte Oppositionspartei soll verboten werden.

SPD, Grüne und Linke haben offensichtlich erkannt, dass sie für ihre Ideologie keine demokratische Mehrheit mehr gewinnen können - also versuchen sie, ihre Transformationsziele juristisch durchzusetzen, indem sie Verfassungsrichterinnen installieren, die Opposition und freie Wahlen abschaffen wollen. Und die CDU würde nur allzu gern dabei helfen.

Der Kampf ist also nicht vorbei, wir haben nur die Wahl, ihn bis zum Ende weiterzuführen - oder uns dem Irrsinn zu unterwerfen. Aber WIE sollen wir uns der Bedrohung unserer Freiheit, unserer Kultur und unseres Wohlstandes stellen?

Bereits während der Corona-Schikanen zeigte sich, dass es hier keine pauschale Lösung gibt. Es ist einfacher, in die Frontalopposition zu gehen, wenn man nichts zu verlieren hat. Wer als Rentner, Transferleistungsempfänger oder Privatier zu Hause saß, konnte mRNA-Injektion und alles andere leicht verweigern und sich selbst als Held feiern (liebe Grüße an Markus Krall). Für Angestellte in Berufen mit Impfpflicht, die eine Familie zu ernähren haben, war das deutlich schwieriger. Wenn man für sich selbst den passenden Weg suchte, saß man schnell zwischen den Stühlen und wurde von beiden Seiten angegriffen.

Eine Lehre daraus: Wenn wir den Kulturkampf tatsächlich gewinnen wollen, sollten wir uns zunächst nicht spalten lassen. Wir sollten gegen linke Bevormundung und Enteignungsphantasien zusammenstehen, egal wie unsere Meinung zu Religion, Impfungen, Ukraine, Israel oder anderen nicht akut existenzbedrohenden Themen ist. Eine gewisse Toleranz gegenüber anderen Meinungen ist notwendig. Wenn wir immer sachlich diskutieren ohne persönlich zu diffamieren, hätten wir schon einen Vorteil gegenüber den intoleranten Gesellschaftsarchitekten, denn diese sind unfähig zu echten Diskussionen und stoßen ihre Abweichler aus.

Jeder von uns kann versuchen, andere zu überzeugen, sich uns anzuschließen, aber wir dürfen niemanden nötigen, etwas zu tun, was er nicht will - sonst wären wir nicht besser als unsere Gegner.

Andererseits müssen wir anerkennen, dass unsere Gegner an den Schalthebeln der Macht sitzen und mit unlauteren Methoden kämpfen. Und damit wird es schwierig: Halten wir uns weiterhin an die von ihnen aufgestellten Regeln und gehen ehrenvoll zugrunde - oder nutzen wir jedes Mittel, um zu gewinnen und verlieren dabei uns selbst? Diese Frage stellt sich nicht nur uns Einzelkämpfern, sondern vor allem auch den alternativen Medien.

Setzt man allein auf saubere Recherchen, Fakten und Vernunft wie es einige Alternative Medien seit vielen Jahren tun und erreicht damit relevante Kreise der Gesellschaft - oder nutzt man wie NIUS in Springer-Tradition Polemik und Emotionen, um die Massen zu erreichen?

Persönlich tendiere ich zu Letzterem, denn in diesem Kampf geht es um unsere Existenz als freie Individuen. Wenn wir diesen Kampf gewonnen haben und wieder ergebnisoffen, ohne Tabus und Dogmen, diskutieren können (auch mit unseren heutigen Gegnern - wenn sie denn sachliche Argumente vorbringen können), werden wir Wege und Kompromisse finden, um eine bessere Gesellschaft zu schaffen, die die individuellen Grundrechte tatsächlich respektiert statt sie einem willkürlich definierten Gemeinschaftswohl zu opfern.

Zumindest hoffe ich das. Zumindest für eine gewisse Zeit - bis erneut Demagogen auftauchen, die Glückseligkeit für alle versprechen, solange man sich ihrer Ideologie unterwirft.