Während der Westen Russland in die Knie zwingen will, setzt China zum großen Sprung an

Bär und Drache – Essen wir morgen alle frierend mit Stäbchen?

von Gregor Leip (Kommentare: 1)

Wer den „Bären“ mit der Lanze kitzelt, sollte den viel gefährlicheren „Drachen“ in seinem Rücken nicht aus dem Blickwinkel verlieren.© Quelle: Pixabay / Josch13 / Clker-Free-Vector-Images / OpenClipart-Vectors / 0fjd125gk87 I Alexander Wallasch

Während sich der Westen wirtschaftlich und militärisch gegen den immer kraftloseren Bären positioniert, um die Ukraine vor Russland zu beschützen, bläht sich im Rücken der Allianz der chinesische Drache zu bedrohlicher Größe auf.

Ist der Drache in der europäischen Mythologie der „Dämon“, wird er in China als „Gottheit“ angesehen. Der Westen sollte aufpassen, dass dieser „Dämon“ nicht in Gestalt des chinesischen Führers Xi Jinping zu einer viel größeren Gefahr für unsere westliche Lebensart wird, als es der waidwunde Bär aus Russland in Gestalt Putins je sein könnte.

Was müssen wir beachten, um unseren Lebensstil, unsere Demokratie und Wohlstand nicht noch weiter zu gefährden?

Vor dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine war die Covid-Pandemie zweifellos die größte Belastung unseres Wohlstands. Der angerichtete Schaden geht bereits in die Billionen. Neuesten Erkenntnissen nach wurde Corona mit 99,9-prozentiger Wahrscheinlichkeit durch einen SARS-CoV-2-Laborunfall in Wuhan freigesetzt.

Die bisher kaum gestellten Fragen gehen so: Sollte und kann China für diesen immensen Schaden in der Welt belangt werden und welche weiteren Protagonisten hatten bei diesen menschheitsbedrohenden Experimenten ihre Finger im Spiel?

Wie steht es um die chinesische Einstellung zu Reparationsleistungen und Schuldanerkenntnis? Und wie abhängig ist die westliche Weltwirtschaft von China?

Fakt ist: Die Weltgemeinschaft scheint sich davon verabschiedet zu haben, überhaupt irgendein Druckmittel gegen China in der Hand zu haben, geschweige denn, es zu nutzen.

Sanktionen gegen China sind kaum mehr vorstellbar. Noch viel weniger, seit die Sanktionen gegen Russland gezeigt haben, dass es den Westen weit härter trifft als den Sanktionierten selbst.

Zur Verantwortlichkeit Chinas für die weltweite COVID-19-Pandemie hatte der Wissenschaftliche Dienst der Bundesregierung bereits im Mai 2020 auf zwanzig Seiten mit dem Titel „Die Corona-Pandemie im Lichte des Völkerrechts“ referiert.

Zum rechtlichen Rahmen für Schadensersatzklagen gegen die Volksrepublik China heißt es da:

„Die gegenüber China erhobenen Vorwürfe reichen laut Medienberichten vom Verschleiern des Ausmaßes der Krise, über das Vorenthalten bzw. Unterdrücken von vertraulichen Berichten (z.B. über die Gefahr einer Mensch-zu-Mensch-Infektion), zum Teil durch massiven Druck auf Mediziner und Journalisten, ferner die verspätete Meldung gegenüber der WHO bis hin zu Versäumnissen beim ‚Corona-Krisenmanagement‘.“

Der Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes erörtert die Möglichkeiten, wie gegen China für den Corona-Schaden Reparationsleistungen geltend gemacht werden können:

"China ist in der über 70-jährigen Geschichte des Internationalen Gerichtshofs bis heute noch nie verklagt worden. Die Volksrepublik China hat – ebenso wie die USA – keine allgemeine Unterwerfungserklärung gegenüber dem IGH abgegeben. Eine ad hoc-Unterwerfung Pekings für ein IGH-Verfahren zwecks Klärung von Verantwortlichkeiten in der COVID-19-Pandemie ist nur schwer vorstellbar. Die Vergangenheit hat vielmehr gezeigt, dass China nicht einmal bereit ist, Entscheidungen internationaler Streitschlichtungsorgane zu akzeptieren.“

Der Dienst erklärt zunächst theoretisch,dass, wenn eine der Streitparteien ihren Verpflichtungen aus einem Urteil des Gerichtshofs nicht nachkäme, sich die andere Partei an den Sicherheitsrat wenden könne. Und wenn der es dann für erforderlich hält, gibt er Empfehlungen ab und/oder beschließt Maßnahmen, die dem Urteil Wirksamkeit verschaffen:

„Eine Befassung des VN-Sicherheitsrats mit dem chinesischen Krisenmanagement der Corona- Pandemie erscheint wegen der chinesischen Vetomöglichkeit praktisch ausgeschlossen.“

Die Bundesregierung und das westliche Bündnis sind Teil einer Schadensgemeinschaft. Und entlang des Berichtes des wissenschaftlichen Dienstes – demnach bereits im Mai 2020 – war klar, dass eine Schadenregulierung und eine Entschädigung seitens eines möglichen Verursachers aussichtslos erscheinen, da sich China hier keinesfalls den Regeln der Weltgemeinschaft unterwerfen würde.

Wie kann der Druck auf eine kommunistische Weltmacht wie China und einem immer mächtigeren Parteichef Yi Jinping aussehen? Eine Bestandsaufnahme der gegenseitigen Abhängigkeiten im Außenhandel zwischen der EU und Deutschland auf der einen Seite und China und Russland auf der anderen ist eine Minimalvoraussetzung, um hier weltpolitische Entscheidungen auf eine gesicherte empirische Grundlage stellen zu können.

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal

Das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (iwkoeln) befasste sich Mitte des Jahres in einer Studie etwas intensiver mit den Abhängigkeiten zwischen China, Deutschland und der EU.

In Zahlen importierte Deutschland 2021 Waren aus der Volksrepublik China im Wert von 142,4 Milliarden Euro. Demgegenüber wies der Außenhandel einen Importüberschuss von 38,6 Milliarden aus.

Die westliche Gemeinschaft muss endlich damit beginnen, die wahre Bedrohung ihrer Werte zu erkennen und zu bewahren. Die Studie des Institutes fasst die Situation so zusammen:

„Die gegenüber China erhobenen Vorwürfe reichen laut Medienberichten vom Verschleiern des Ausmaßes der Krise, über das Vorenthalten bzw. Unterdrücken von vertraulichen Berichten (z.B. über die Gefahr einer Mensch-zu-Mensch-Infektion), zum Teil durch massiven Druck auf Mediziner und Journalisten, ferner die verspätete Meldung gegenüber der WHO bis hin zu Versäumnissen beim ‚Corona-Krisenmanagement‘.“

Innerhalb von zehn Jahren hat China die vom Endverbrauch der EU abhängige Wertschöpfung von 4,4 Prozent (2007) auf nur 2,2 Prozent (2018) halbiert. Laut Institut dürfte sich dieser Trend auch auf der Importseite fortsetzen, weil die chinesische Regierung ihre Abhängigkeit vom Ausland durch die Dual Circulation Strategie weiter abbauen will:

„Bei einer Fortschreibung dieser Entwicklung würde die EU mittelfristig (wie Deutschland jetzt schon) deutlich abhängiger von China als umgekehrt. Daher ist es höchste Zeit, die Abhängigkeit der EU und Deutschlands von China zu reduzieren. Es geht dabei nicht um ein Decoupling, sondern um eine Begrenzung der Abhängigkeiten, vor allem durch mehr Diversifizierung. Dazu werden einige wirtschaftspolitische Empfehlungen gegeben.“

Wenn also im aktuellen Ukrainekonflikt immer die Rede von einer verhängnisvollen Abhängigkeit vom russischen Gas war. Was kommt da mit Blick auf die Handelsbilanz mit China auf uns zu? Lauert hinter dem angeschossenen Bären schon der feuerspeiende Drache und ist dieses Mal kein furchtloser Siegfried in Sicht?

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal

Einen Kommentar schreiben

Sie müssen sich anmelden, um Kommentare hinzuzufügen.

Kommentare

Kommentar von Arno Nühm

China wegen Covid-1984 zu verklagen wäre unsinnig -- wer etwas aufgepasst hat, sollte gemerkt haben, dass Covid-1984 eine von den USA entwickelte Biowaffe mit Ziel China ist.
"Inside Corona" zeigt alle Beweise dafür auf.
https://www.j-k-fischer-verlag.de/J-K-Fischer-Verlag/INSIDE-CORONA--10647.html