Prof. Johannes Varwick im Interview: Sind wir am „Point of No Return“?

Hier zunächst der Bericht zum Vortrag von Prof. Varwick zum Nachlesen.

Und hier das Interview:

Ist der „Point of No Return“ in den Kriegsvorbereitungen, auch in den gesellschaftlichen Kriegsvorbereitungen, bereits erreicht?

Wenn ich als Optimist antworte, würde ich sagen: Nein, das darf es nicht geben. Wir müssen versuchen, diesen Punkt zu verhindern. Wenn ich als Realist darauf blicke, dann befürchte ich, dass wir uns diesem Punkt jeden Tag nähern und wir in eine Eskalationsspirale geraten – oder schon geraten sind –, aus der es eigentlich keinen Ausweg mehr gibt.

Der Krieg in der Ukraine nähert sich dem Stadium der Unlösbarkeit. Und im Moment gibt es zu viele Akteure, die Öl ins Feuer gießen und eskalieren, statt zu deeskalieren. Insofern muss man Sorge haben, dass dieser Punkt näherkommt.

Sehen Sie eine Systematik hinter der Eskalation?

Ich sehe insofern eine Systematik, als dass die westlichen Staaten nicht zu Kompromissen bereit sind und gleichzeitig immer Russland unterstellen, sie wären nicht zu Kompromissen bereit. Das ist die Grammatik, die Systematik in diesem Konflikt sozusagen.

Und solange das so ist, werden wir, glaube ich, keinen Ausweg haben. Dieser Konflikt wird sich dann ändern, wenn der Westen bereit ist, über russische Sicherheitsinteressen nüchtern zu reden. Und das wird im Moment so geframt, dass das Diktatfrieden ist oder Aufgabe der Ukraine. Das ist aber falsch.

Ich glaube, man könnte eine Formel finden, mit der Russland und die Ukraine leben können. Und die Amerikaner versuchen das nach wie vor unter Trump, den man in anderen Fragen kritisieren kann und muss. Aber wir sollten das unterstützen. Und wir tun es nicht. Und das ist das Problem.

Die Sowjetunion begann sich unter anderem durch langwierige Konflikte zu schwächen. Hat die Ukraine heute für Russland eine ähnliche Rolle?

Jeder Vergleich hinkt historisch, aber man könnte schon auf die Idee kommen. Ich glaube, dass sich in der Rückschau dieser Krieg als schwerer, schwerer Fehler auch für den Westen herausstellen wird.

Und ich glaube nicht, dass Russland diesen Krieg gewinnen wird. Russland schwächt sich genauso. Aber der Westen wird auch geschwächt aus diesem Krieg herausgehen. Und die Ukraine wird in Schutt und Asche liegen. Das ist ein Desaster auf allen Ebenen.

Entwickelt dieser Krieg möglicherweise auch deshalb eine eigene Dynamik, weil sich Kriegswaffen und Machtinstrumente gewissermaßen ausprobieren wollen? Ist das ein Konflikt, in dem neue Waffen – Drohnen, künstliche Intelligenz und andere Systeme – am heißen, offenen Herzen weiterentwickelt werden?

Das glaube ich nicht. Ich glaube eher, dass in diesem Krieg, wie in jedem Krieg, Technologien genutzt und natürlich dann auch ausprobiert werden. Aber ich glaube, das ist nicht der ursprüngliche Treiber dieses Konfliktes.

Treiber ist ein Ordnungskonflikt um die Ukraine und das Versäumnis, Russland in eine europäische Sicherheitsarchitektur zu integrieren. Und diese Technologiefrage kommt jetzt komplizierterweise noch obendrauf, ist aber nicht der eigentliche Treiber.

Gibt es in Deutschland die Hoffnung auf eine neue politische Dynamik – auch mit Blick auf die Entwicklungen in Sachsen-Anhalt –, die an dieser Politik noch etwas verändern könnte?

Ich habe im Moment nicht den Eindruck, dass die bestimmenden politischen Kräfte in der Bundespolitik diesen Warnschuss, dieses Signal hören wollen, sondern daraus die Lehre ziehen: so weitermachen wie bisher. Und ich glaube, da sollte man Sachsen-Anhalt auch nicht überfrachten. Es ist eines der kleinsten Bundesländer.

Der Reflex ist im Moment nicht, dass man sagt: Wir sehen doch jetzt, dass wir die Ukrainepolitik ändern müssen. Sondern es wurde mehrfach, auch heute noch im Bundestag, gesagt: Wir machen so weiter wie bisher. Insofern reicht dieser Impuls nicht.

Die Signale sind also da. Nur die Politik hört sie nicht. Im Gegenteil: Sie stellt sich taub und stumm. Friedrich Merz bleibt der Propagandist des Weiter so. Die Frage ist nur: Wie lange noch?

Danke für das Gespräch!

Prof. Varwicks "Stark für den Frieden" erscheint bei Westend