Lieber ein heißer Herbst als ein kalter Winter?

Sahra Wagenknecht: „Genug ist genug - protestieren statt frieren!“

von Bertolt Willison (Kommentare: 6)

„Wie lange wollen wir diesen Kurs, der unsere Industrie und unseren Wohlstand ruiniert und uns dem Frieden keinen Schritt näherbringt, noch mittragen?“© Quelle: Youtube / Sahra Wagenknecht / Eigenes Bild, Montage Bertolt Willison

Hat Rainer Langhans recht? Befinden wir uns im Übergang? Wird eine neue Welt geboren aus dem Schutt unserer alten Welt? Ob wir wollen oder nicht? Wenn dies so ist, können wir einfach nur abwarten. Das aber liegt wohl nicht in der Natur des Menschen. Viele wehren sich. Hoffentlich nicht zu spät.

Eine von den Wehrhaften, von denen, die nie ein Blatt vor den Mund nehmen, von den Mutigen, ist Sahra Wagenknecht.

In ihrem aktuellen Newsletter ruft die Linken-Politikerin dazu auf, sich am nächsten Montag, den 5. September in Berlin an einer Kundgebung gegen die Preisexplosion und die unsoziale Politik der Ampel zu beteiligen. Sie fordert die Bundesregierung auf, die Gas- und Strompreise zu deckeln.

Aber lesen Sie selbst den heutigen Newsletter von Sahra Wagenknecht in (fast) voller Länge:

Das ist der Newsletter von Sahra Wagenknecht, MdB. Darin informiere ich über sozial- und friedenspolitische Themen – im Bundestag und im ganzen Land. Du erhältst jeden Donnerstag eine Aktionsmail mit Informationen und Vorschlägen zum Mitmachen.

Die Inflationsrate steigt weiter, neben den Gaspreisen explodieren jetzt auch die Strompreise, und die Preise für Mobilität schießen mit dem Auslaufen von Tankrabatt und 9-Euro-Ticket ebenfalls wieder in die Höhe. “Den Menschen in Europa drohen fünf bis zehn harte Winter,” warnt der belgische Premierminister, auch Wirtschaftsminister Habeck will uns auf “erhebliche Geld- und Einkommensverluste” einstimmen. Auf der anderen Seite des Atlantiks machen Energie- und Rüstungskonzerne die Geschäfte ihres Lebens. Für eine einzige Lieferung per Tankschiff streichen US-amerikanische Lieferanten von LNG-Gas bis zu 200 Millionen US-Dollar Profit ein. Aber auch der russische Energieriese Gazprom hat dank der westlichen Sanktionen einen Rekordgewinn von 41,6 Milliarden Euro erzielt.

Wie lange wollen wir diesen Kurs, der unsere Industrie und unseren Wohlstand ruiniert und uns dem Frieden keinen Schritt näherbringt, noch mittragen?

“Es rettet uns kein höh’res Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen können wir nur selber tun!” In diesem Geiste finden sich an immer mehr Orten Menschen zusammen und mobilisieren auf die Straße - zu Aktionen der Friedensbewegung anlässlich des heutigen Antikriegstags, aber auch zu Sozialprotesten: So wird am nächsten Montag, den 5. September jetzt auch in Berlin zu einer Kundgebung gegen die Preisexplosion und die unsoziale Politik der Ampel aufgerufen. Ich kann den Aufruf und seine Intention nur unterstützen, vor der Grünen-Zentrale in Berlin für eine Streichung der Gasumlage, eine Deckelung der Gas- und Strompreise und Deeskalation in der Außenpolitik zu demonstrieren: “Genug ist genug - Protestieren statt frieren! Energie und Essen für Alle! Schluss mit der Eskalation – die Waffen nieder! Für einen heißen Herbst – soll sich die Regierung warm anziehen!”

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal

Öffnung von NordStream2 wäre Signal der Entspannung

„Wir sind bereit, für die Sicherheit der Ukraine einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen“, erklärte Außenministerin Baerbock im Februar. Inzwischen ist klar, dass dieser Preis bei vielen bis zum persönlichen Ruin reicht, denn keine andere europäische Regierung ruiniert so rücksichtslos den Wohlstand ihrer Bevölkerung wie die deutsche. Wenn die Ampel bei ihrem Kurs bleibt, droht Deutschland eine Deindustrialisierung und Millionen Menschen ein bitterer sozialer Abstieg. Gemeinsam mit Christian Leye ziehe ich in der Zeitung „Die Welt“ eine Bilanz des bisherigen Wirtschaftskrieges und begründe, warum ein Ende der Sanktionen, Friedensverhandlungen und eine Öffnung von Nord Stream 2 keine Tabus mehr sein dürfen und wir nun eine mutige Protestbewegung brauchen. Die zentralen Ursachen für explodierende Energiepreise müssen benannt werden dürfen, nämlich die Wirtschaftssanktionen und der Verzicht auf diplomatische Initiativen zur Beendigung des Krieges.

Gasumlage: Nicht reformieren, sondern streichen!

Während andere europäische Länder die Extraprofite von Energiekonzernen mit einer Übergewinnsteuer abschöpfen, hält Herr Habeck an einer unsozialen Gasumlage fest, die er offenbar gemeinsam mit den Bossen großer Energiekonzerne gestrickt hat, er verteidigt sie sogar als “solidarisches Instrument”. Ich finde das unfassbar. Wenn man armen Familien und Rentnern in die Taschen greift, um die Kosten zu decken, die Konzernen wie Uniper durch Sanktionen (wie die Nichtinbetriebnahme von Nord Stream 2) und Gegensanktionen (wie die Unterbrechung von Gaslieferungen durch Russland) entstanden sind, ist das nicht solidarisch, sondern eine dreiste Umverteilung von unten nach oben! Es stimmt auch nicht, dass die Alternative zur Gasumlage der “Zusammenbruch des deutschen Energiemarktes” gewesen wäre, wie Habeck schon am 15. August behauptet hat. Schon zu lange haben wir das Märchen gehört, dass die Rettung von Banken und Konzernen über einen Griff in die Taschen der einfachen Leute “alternativlos” sei. Die Alternative zu liberalisierten und völlig dysfunktionalen Märkten lautet Vergesellschaftung und öffentliche Kontrolle.

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal

Ukrainekrieg durch Diplomatie beenden

Der schreckliche Krieg in der Ukraine lässt sich nur durch Diplomatie beenden. Das sieht nicht nur die Friedensnobelpreisträger-Organisation IPPNW so, die zum heutigen Antikriegstag ein Papier veröffentlicht hat, das einen Überblick über diplomatische Initiativen und mögliche Schritte zur Beendigung des Krieges gibt. Einer repräsentativen Umfrage zufolge sprechen sich auch 77 Prozent der Bundesbürger dafür aus, „dass der Westen Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs anstoßen sollte“. Doch Außenministerin Baerbock ist es nach eigener Aussage „egal, was meine deutschen Wähler denken“. Sie macht lieber Politik für wohlhabendere Minderheiten und bedient die Interessen von großen Energie- und Rüstungskonzernen. Dabei hilft es auch den Menschen in der Ukraine, auf die sich Frau Baerbock so gern beruft, überhaupt nichts, wenn wir in Deutschland und Europa unsere Industrie und unseren Wohlstand ruinieren und immer mehr Waffen für einen endlosen Abnutzungskrieg liefern.

Gorbatschows Traum

Der Traum von einem gemeinsamen Haus Europa, in dem sich keine feindlichen Militärbündnisse mehr gegenüberstehen – Gorbatschow hat ihn geträumt, doch er wurde vom Westen betrogen und bitter enttäuscht. Am 10. Februar 1990 gab Gorbatschow die prinzipielle Zustimmung zur Wiedervereinigung – nachdem US-Außenminister James Baker ihm tags zuvor versprochen hatte, die Nato werde sich “keinen Inch weiter nach Osten” erweitern. Heute steht die NATO an der russischen Grenze und russische Truppen haben die Ukraine überfallen – ein Krieg, der wohl vermeidbar gewesen wäre, wenn man russische Sicherheitsbedenken ernst genommen und eine neutrale Ukraine akzeptiert und vertraglich garantiert hätte. Und was ist aus Gorbatschows Bemühungen um atomare Abrüstung geworden? Der INF-Vertrag wurde von den USA gekündigt - und mit der Beschaffung von F16-Atombombern hat die Ampel-Regierung Deutschland zu „Bidens Atombomben-Taxi“ gemacht.

Gorbatschow ist tot, doch sein Vermächtnis der Entspannungspolitik darf nicht sterben. Russland wird noch existieren, wenn Putin und Selenskyi längst Geschichte sind. Und wer zu spät erkennt, dass Frieden und Wohlstand in Europa nicht gegen, sondern nur durch Verhandlungen mit Russland zu erreichen sind, den bestraft die Geschichte.

Gegen Oligarchenherrschaft - für Arbeitnehmerrechte

Krieg und demokratische Rechte passen nicht zusammen. Trotzdem finde ich es richtig, dass Gewerkschaften protestieren, wenn die Regierung der Ukraine im Windschatten des Ukraine-Kriegs eine Arbeitsmarktreform durchsetzt, die elementare Rechte von Beschäftigten und Gewerkschaften mit Füßen tritt. Die EU kann nicht einfach schweigen, wenn in einem Land, das zu den EU-Beitrittskandidaten gehört, Arbeitnehmerrechte zerstört werden.

Sahra Wagenknecht
@SWagenknecht

Einen Kommentar schreiben

Sie müssen sich anmelden, um Kommentare hinzuzufügen.

Kommentare

Kommentar von Sebastian Adolph

An Matthias P : ich verstehe was Sie meinen, aber die Karten sind gemischt und verteilt. Russland kann unter dieser Weltgemeinschaft ( so wie sich die wichtigen Player jetzt zur Situation positioniert haben ) nicht mehr so geschadet werden das Putin zurückzieht. Wie man ja hört ist er Gott sei Dank ohnehin todkrank, das ist ein tollwütiger Köter der im Todeskampf nochmal um sich beisst. Wenn wir Glück haben hat sich das Problem bald von alleine erledigt. Ich erwarte jedenfalls in vorliegender Situation von unserer Regierung das sie sich zu allererst um die Deutsche Bevölkerung und deren Sorgen und Nöte kümmert ( und nicht Blanko-Hilfszusagen für die Ukraine macht, "koste es was es wolle" ! Es ist nämlich auch mein Geld und das Geld meiner Eltern und Freunde das dort gerade für nichts und wieder nichts verblasen wird. "Kommunistin" Wagenknecht hin oder her, wo Sie Recht hat hat sie halt recht. Es hat alles nichts gebracht, ausser das es uns selber massiv geschadet hat. Jetzt aus reiner Sturheit so weiter zu machen ist vollkommen asozial gegenüber den hart arbeitetenden und verängstigten Menschen hier in Deutschland und pathologisch infantil.

Kommentar von Matthias P.

@ S. Adolph: Was soll an Diplomatie devot sein? Sie besteht nun einmal darin, hinter den Kulissen Interessen abzusprechen und eigene durchzusetzen. Mit "Hausieren-Gehen" hat das wohl wenig zu tun.
@ R. Marut: Jeder, der nicht Ihrer Meinung ist oder nicht an die derzeit populäre "Sei-nett zu Putin und hoffe auf sein Wohlwollen"-Erzählung glaubt, gehört also zu den Unterstützern einer "wok-diversen Atlantikhörigen Bundesregierung"?

Kommentar von Red Marut Jr.

Dank an Herrn Matthias P. und seinem, äh ... Kommentar. Ich konnte wieder einmal über beide Ohren schmunzeln. Glauben Sie eigentlich Derartiges selbst, was Sie da verbaerbockt bzw. abgesondert haben? Oder werden Sie dafür bezahlt, gegen Russland bzw. für die Selbstmordpolitik der wok-diversen wie Atlantikhörigen Bundesregierung zu fabulieren. Also für umsonst und nicht im Interesse anderer geschrieben schon recht krudes Zeug.

Kommentar von Sebastian Adolph

Zu Matthias P : Ziemlicher Unfug, in meinen Augen. Hausieren zu gehen wer "gegen Russland eventuell noch mit-sanktioniert" ist ebenso devot und peinlich wie sich Russland anzubiedern. Zumal es tendenziell in der nächsten Zeit immer mehr Länder sein werden die "umfallen" und die Anti-Russland Kampagne nicht mehr unterstützen werden als man im Moment denkt. Wer meint er kann sich als Duckmäuser-Land ( auf absteigendem Wirtschafts-Ast und mit gewaltigen eigen Problemen ) mit einer Atommacht anlegen, noch dazu in Angelegenheiten die uns überhaupt nichts angehen, der bekommt sehr bald das was er verdient, das steht fest ! Zuletzt gilt ein Argument VOR ALLEN ANDEREN : Unsere Suppenkasper in Berlin sind verpflichtet Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden, ohne wenn und aber. Es wird aber seit geraumer Zeit und vor allem beim Thema Ukraine exakt das Gegenteil gemacht ! Und das geht einfach nicht. Diese Leute sind gewählt worden um das beste FÜR DEUTSCHLAND herauszuholen, nicht das Beste für die Ukraine, für Russland, für die Pharmaindustrie oder für zugewanderte Kriminelle ( oder auch nicht-kriminelle, das ist egal ) Und in der Vergangenheit rumzuwühlen und mit der Berlinblockade zu kommen ist schon extrem weltfremd ( hätte, wäre, würde,....)

Kommentar von Matthias P.

Richtig ist an dem Beitrag der Kommunistin Wagenknecht lediglich, dass wir unsere Wirtschaft nicht zerstören dürfen. Das erreicht man aber nicht, indem man sich der Willkür Russlands unterwirft und vollständig zu seinem Vasallen wird.
Sollten wir plötzlich die wenigen Waffenlieferungen beenden und Putin bitten, so gnädig zu sein, uns wieder Gas zu liefern, so könnte es sein, dass die Lieferungen für zwei Monate wieder aufgenommen werden, bis ihm etwas neues einfällt, das er von uns fordern kann. Das ist keine verantwortliche Politik.

Der einzige Weg zu gesicherten Gaslieferungen ist die Schwächung Russlands. Nur wenn Russland aus eigenem Interesse Gas liefern muss, wird dies mit hinreichender Sicherheit erfolgen. Die Lösung kann also nur in mehr Waffen für die Ukraine und möglichst schnelle und wirksame Schwächung Russlands bestehen. Es ist klar, dass D dies nicht allein bewerkstelligen kann. Deshalb sollte die Bundesregierung auf diplomatischem Wege alles tun, um weitere Staaten in die Anti-Russland-Politik einzubinden. Insbresondere muss auch verhindert werden, dass Russland seine Geschäfte mit China und Indien ausbaut.

Wenn man den Blick in die Vergangenheit wirft, wer für die heutige Zangslage, in der sich D befindet verantwortlich ist, so gelangt man, wie schon oft beschrieben, zu den Personen (Schröder, Merkel u. a.), die uns in die russische Abhängigkeit geführt haben. Wirft man den Blick noch weiter zurück, so sind natürlich auch andere deutschfeindliche und prorussische Mächte wie USA und GB, die sich mit mit Stalin verbündet haben, ihm geholfen haben, die halbe Welt und halb D zu unterjochen und uns unserer Bodenschätze zu berauben, verantwortlich. Das könnte ein Argument für Anspruch von Hilfe aus dem Ausland sein.

Hätte man zur Zeit der Berlin-Blockade das gemacht, was nun Wagenknecht & Co fordern, wäre nicht nur West-Berlin dem sowjetischen Herrschaftsbereich zugefallen, es hätte auch aller Wahrscheinlichkeit nach auch nie eine Wiedervereinigung gegeben; die Chancen, ganz Deutschland unter sowjetische Kontrolle zu bringen, wären gestiegen. Das ist genau das, was Wagenknecht & Co damals gewollt hätten; es ist aber keine erstrebenswerte Option für D.

Kommentar von Hildegard Hardt

Die Partei DIE LINKE ist mir aufgrund ihrer sozialistisch-feministischen Ausrichtung mehr als fremd. Sie verbirgt ihre extremistischen Ziele unter dem Deckmantel des bürgerlichen, statt mit offenen Karten zu spielen und so etwas ist mir zutiefst zuwider. - Daher habe ich auch keine Sympathie für ihre Mitglieder.

Aber wie überall gibt es auch hier Ausnahmen von der Regel und zu ihnen zählt Sahra Wagenknecht. - Eine charismatische, mutige und überaus kluge Frau, deren Weg ich schon lange Zeit aufmerksam verfolge und die vor allem in den letzten Jahren ihr Profil geschärft hat.

Aber wie es eigentlich allen besorgten Mahnern auf der Welt ergeht, wird auch sie an den Pranger gestellt. "Putinversteherin" nennt man sie und das ist augenblicklich wohl das Schlimmste, was einem in der Öffentlichkeit passieren kann.

Wie verheerend sich die westlich geschürte "Russophobie" ausgewirkt hat, müssen wir heute in der Ukraine erleben. Der bekannte Autor Martin Hofbauer - übrigens auch ein geschätzter "Linker" - veröffentlichte 2016 dazu ein bemerkenswertes Buch unter dem Titel "Feindbild Russland - Geschichte einer Dämonisierung. Man sollte gelesen haben, um die heutige Situation verstehen zu können.

Traurig ist vor allem, daß der Westen immer noch in den alten Denkmustern verharrt. Als im September 2001 der neue gewählte Präsident Russlands, Wladimir Putin vor dem Deutschen Bundestag um das Vertrauen bat, mit dem Westen an dem "gemeinsamen Haus Europa" bauen zu dürfen, nahm man diese Bitte - trotz "standing ovations" am Ende der Rede - nicht ernst. Heute sagt man, er habe dahinter nur seinen Expansionswillen verborgen; im Grunde habe er das alte Sowjetreich wieder herstellen wollen.

Friedliche Lösungen für die Welt werden so unmöglich gemacht. Auch Träume werden zerstört, wie die von Martin Luther King oder Michail Gorbatschow. Vielleicht hatte sogar Wladimir Putin einen Traum, denn er sah eine enge Verbindung zwischen deutscher und russischer Kultur und Geschichte.

Wenn wir nicht endlich einander verstehen, die Interessen des jeweils anderen respektieren lernen und weiter den gnadenlosen Weg des alleinigen westlichen Machterhalts gehen, ist unser aller Untergang besiegelt. Wir hätten es sogar verdient, nicht aber unsere Kinder und Enkel.