Adieu CDU: Maaßens „WerteUnion“ wird Partei

Hans-Georg Maaßen und seine Mitstreiter haben fertig mit der CDU. Die WerteUnion geht eigene Wege. Hier exklusiv das Papier der WerteUnion zur offiziellen Sprachregelung:

Am 3. Januar hat die WerteUnion e. V. für den 20. Januar 2024 zur jährlichen Mitgliederversammlung eingeladen. Gegenstand der Mitgliederversammlung werden Änderungen der Satzung und die Übertragung des Namensrechts auf eine neuzugründende Partei namens WerteUnion sein. Der bisherige Verein „WerteUnion e. V.“ wird sich als überparteilicher Verein umbenennen in „WerteUnion Förderverein e. V.“, der das Ziel verfolgt, konservative Politik in Deutschland zu unterstützen.
 
Sofern die Mitgliederversammlung diesen weitreichenden Änderungen zustimmen wird, wäre dies der erste Schritt zu einer Abspaltung der WerteUnion von CDU und CSU. In einem nächsten Schritt würde die Abspaltung durch einen Gründungsparteitag der „WerteUnion (WU)“ als Partei vollzogen werden. Grundlage dieser Partei werden die klassischen Positionen der Unionsparteien sein. Die Partei könnte bereits bei den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen antreten und würde mit allen Parteien zusammenarbeiten, die diese Programmatik unterstützen und die zu einer Politikwende in Deutschland bereit sind.
 
Die Abspaltung der WerteUnion e. V. von den Parteien CDU und CSU ist für viele Mitglieder der WerteUnion e. V. inzwischen zwingend. Zwar sind die Mitglieder der WerteUnion e. V. noch mit CDU und CSU über teilweise jahrzehntelange Mitgliedschaften verbunden, allerdings vertreten die heutigen Unionsparteien seit Angela Merkel nicht mehr den Markenkern der CDU: Freiheit statt Sozialismus.
 
Die WerteUnion e. V. hatte Friedrich Merz bei seiner Kandidatur als Parteivorsitzender massiv unterstützt. Ohne die von ihren Kreisvorsitzenden und Freunden durchgesetzte Mitgliederbefragung und durch Werbung für Merz bei der Mitgliederbefragung wäre Merz von den Delegierten wahrscheinlich nicht zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Die WerteUnion e. V. unterstützte Merz nur deshalb, weil er eine Politikwende in Deutschland versprach.
 
Leider hat sich im zurückliegenden Jahr gezeigt, dass Merz und der heutige Bundesvorstand der CDU nicht zu einer Politikwende bereit sind. Der Ausgrenzungsbeschluss gegenüber der WerteUnion und das Parteiausschlussverfahren gegen ihren Vorsitzenden zeigen, dass die CDU unter Merz jegliche Kurskorrektur bekämpft. Vielmehr soll der linke Kurs der Merkel-CDU fortgesetzt werden. Die Politik Merkels hat Deutschland in allen politischen Bereichen erheblichen Schaden zugefügt. Die jüngste Aussage des Generalsekretärs der CDU, dass Merkel das Land „gut regiert“ hätte, bestätigt den Eindruck, dass die Merz-CDU nicht begriffen hat, in welcher katastrophalen Situation Deutschland ist, und dass sie nicht bereit ist, sich mit der für das deutsche Volk katastrophalen Politik Merkels auseinanderzusetzen.

Ein Interview mit Dr. Maaßen zum Thema folgt in Kürze.