Es wird spannend sein, wie sich der heutige Tag und die Zeit danach entwickeln.
Die Unzufriedenheit in Deutschland mit Regierung und Institutionen wird immer greifbarer. Die eingespielten Rituale funktionieren nicht mehr.
Viele meiner Freunde aus der ehemaligen DDR erinnern sich an die Tage im Jahr 1989, als erkennbar wurde, dass die Lücke zwischen Bevölkerung und Staatsmacht sich nicht mehr schließen ließ.
Ich habe in den letzten Tagen die Berichterstattung in vielen Altmedien verfolgt. Es ist auffällig, wie sie erneut versuchen, legitimen Protest zu kriminalisieren.
Die meisten Altmedien, fast alle, haben bei Corona mitgemacht. Sie haben die faktenfreie Unterdrückung der Menschen sogar bejubelt. Die Justiz verfolgt und bestraft noch heute diejenigen, die von Beginn an auf Seiten der Fakten, der Wissenschaft und des Rechts gestanden haben.
Mir ist nicht klar, was die Ziele der heutigen Proteste sind. Wohin soll die Gesellschaft sich verändern, damit die Menschen wieder zufrieden sind?
Ich habe zwei konkrete Vorschläge, die am Ende des Jahres 2024 umgesetzt sein sollten:
1. Ein Coronamaßnahmen Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetz in jedem Bundesland.
2. Ein Abstimmungsgesetz mit Vetorecht der Bevölkerung gegen Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene.
Darüber hinaus muss klar sein, dass diejenigen, die für die Coronamaßnahmen (insbesondere die Impfpflicht) verantwortlich waren, vorerst keine Staatsämter mehr bekleiden dürfen.
Bei allen Staatsanwälten und Richtern, die Strafverfahren oder Bußgeldverfahren geführt haben oder Coronamaßnahmen als rechtmäßig angesehen haben, ist ein sofortiger Beförderungsstopp einzuführen, der erst aufgehoben wird, wenn nachgewiesen ist, dass sie in Zukunft Grund- und Menschenrechte achten werden.
Parlamente und Politiker dürfen in Zukunft keinen Einfluss mehr auf die Besetzung von Richterämtern, Schulleitungen, Medien- und Rundfunkräten haben.
Nur wenn wir klare Ziele formulieren, an denen alle staatlichen Akteure sich zu orientieren haben, wenn wir das Wohlergehen des Einzelnen in den Mittelpunkt staatlichen Handelns setzen und Vertrauen in die Fähigkeiten der einzelnen Menschen haben, werden wir es schaffen, das Ruder zum Besseren herumzureißen.
Ich finde es empörend, dass seit vier Jahren die Antwort auf alle Probleme in diesem Land Gewalt, Unterdrückung und Zwang ist. Mit dieser Einstellung will man sich nach außen jetzt auch "kriegsfähig" machen. Wer den Krieg bereits jetzt als Option verinnerlicht, will ihn insgeheim auch führen. Nach innen und nach außen.
Es ist unsere Aufgabe und unsere Pflicht, diesen eingeschlagenen Irrweg zu stoppen.
Im Laufe des Tages weitere Informationen zum Bauernprotest.
Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Judith Panther
Bei allem Respekt, Herr Ludwig, aber jede Überlegung, die sich nicht am „Ich will Handschellen klicken hören!“- Dogma von Peter Hahne orientiert, die immer noch nicht wahrhaben will, daß "Das Staatsverbrechen" nach Gunter Frank schlicht und einfach strafrechtliche Konsequenzen zur Folge haben MUSS - wir haben es hier schließlich mit Menscheitsverbrechen, Massenmord und Hochverrat zu tun!! – jede derartige Überlegung in Richtung Amnestie oder Resozialisierung der Täter geht am Kern der Sache vorbei und läßt den nach Gerechtigkeit Dürstenden nur noch mehr nach Gerechtigkeit dürsten.
Richter, deren Urteile zu Krankheit, Siechtum oder zum Tode geführt haben, Richter, die die Traumatisierung wehrloser Kinder, ihr langsames Ersticken hinter Masken, die Zerstörung ihrer zarten Nasenschleimhäute mit toxischen Teststäbchen und das einsame Sterben der Alten im Heim für Recht erklärt und nichts dagegen tun und getan haben, daß Politik und Medien sich mit ihren Panikpapieren und Panikartikeln – jetzt unter der Überschrift „Klima“ statt „Corona“- immer noch tagtäglich der Menschheitsverbrechen Psychologische Kriegsführung und Weiße Folter schuldig machen, Richter, die dies und noch viel mehr an himmelschreiendem Unrecht für Recht erklärt haben und bis heute erklären, denen also ganz offensichtlich ein Mindestmaß an Menschlichkeit und Kenntnis der Grundrechte fehlt, die sind nicht nur "von der Beförderung auszuschließen" das klingt ja geradezu wie Hohn!
Nein: DIE SIND FÜR ALLE ZEITEN VON IHREM RICHTERAMT ZU ENTFERNEN UND IHRE PENSIONEN ZU STREICHEN!!!
Hat doch bei Stephan Kohn, Dr. Habig, Ballweg und all den anderen Maßnahmenkritikern und Maskenbefreiern, deren Existenz mithilfe der Freislergerichte vernichtet wurde, auch funktioniert!
Füllmich sitzt immer noch im Knast!!
Nee, lieber Herr Ludwig, diesmal gehen wir nicht gemeinsam mit
Alena “Eine von Wut getriebene Suche nach Schuldigen hilft überhaupt nicht, sie ist sogar demokratiegefährdend!” Buyx auf dem direkten Weg in die Amnestie.
Diesmal werden wir bei der Ent(coro)nazifizierung etwas gründlicher vorgehen.
Und – so Gott will - Deutschland bei dieser Gelegenheit hoffentlich auch noch ent-taz-ifizieren und ent-FAZ-ifizieren - und wie die HokusPokusFocus- Blätter alle heißen, hinter denen nur noch linksgrünvernagelte Ideologenhirne stecken und in denen die Journaille tagtäglich einen Dreck zusammentextet, als hätten sie nach dem dramatischen Verlust jeglichen Schamgefühls und jedweder Reputation im Volk noch einen zweiten Guten Ruf als ernstzunehmende Journos im Kofferraum.
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Kommentar von Franz Zotter
"„Wohin soll die Gesellschaft sich verändern, damit die Menschen wieder zufrieden sind?“"
Wer solche Fragen stellt, hat das wesentliche nicht begriffen. Eine sich zunehmend radikalisierende Minderheit in Politik und Medien hat sich von der großen Mehrheit des Durchschnittsbürgers derart weit entfernt, dass es mit dem aktuellen Personal überhaupt keine Lösung gibt. Die täuschen höchstens, wie so oft, etwas vor, das den Bürgern entgegenkommt, besonders vor Wahlen. Ich habe vor kurzem etwas über das hier installierte Kastensystem nach indischem Vorbild geschrieben. Das beschreibt die Situation am ehesten.
Eine Änderung in der Gesellschaft ist aber insofern notwendig, da sehr viele Bürger wie der pawlowsche Hund im Sinne dieses Kastensystems konditioniert wurden. Noch immer funktionieren viele Kampfbegriffe - die berühmte Keule - wie auf Knopfdruck.
Es werden immer mehr, die erkennen, dass sie von "den Guten" betrogen werden. Dass dieser Weg der falsche ist. Die Politik dieser Kaste, zu der auch die Medienschaffenden gehören, zeigt eben Wirkung. Sie geht komplett an der Mehrheit der Bevölkerung vorbei. Bekämpft die eigenen Bürger sogar. Und mit Druck - den Politik und Medien seit zunehmend gegen die Bevölkerung ausüben - entsteht nun mal Gegendruck.
Zuerst muss das Personal der etablierten Parteien weg. Dann sollte eine Medienrevolution gelingen, die durch das Entstehen der alternativen Medienlandschaft schon im Gange ist. Und dann sollten wir als Gesellschaft wieder anfangen, ganz normal miteinander zu reden und die installierten Spaltungsmechanismen der Medien/Politik hinter uns zu lassen.
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Kommentar von Evmarie Naumann
"Querdenker" soso, gibts die auch noch ?
Bauernverband:
Bauernverbandsvorsitzender fällt den Bauern in den Rücken
Seit Tagen wird von Politik und Medien gegen die Bauerproteste gehetzt. Aber statt sich hinter die Bauern zu stellen, fällt ihnen der Bauernverbandsvositzende in den Rücken. Wie der Spiegel berichtete, hat Rukwied der Bild am Sonntag mit Blick auf die Protestaktion in schleswig-holsteinischen Schlüttsiel, bei der 250 bis 300 spontane Demonstranten einen Fähranleger blockiert und Bundeswirtschaftsminister Habeck damit angeblich am Verlassen eines Schiffs gehindert hätten, gesagt: „Aktionen wie in Schlüttsiel schaden unseren politischen Anliegen. Wir wollen in der kommenden Woche friedlich und geordnet demonstrieren.“
Damit stützt Rukwied die Fake News, es hätte sich um eine Gewaltaktion gehandelt, statt die Gelegenheit zu nutzen, die Falschmeldungen energisch richtig zu stellen...
https://vera-lengsfeld.de/2024/01/07/bauernverbandsvorsitzender-faellt-den-bauern-in-den-ruecken/
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Kommentar von Torsten Kandziora
"Viele meiner Freunde aus der ehemaligen DDR erinnern sich an die Tage im Jahr 1989, als erkennbar wurde, dass die Lücke zwischen Bevölkerung und Staatsmacht sich nicht mehr schließen ließ."
So schaut es aus. Diesen Eindruck habe ich ebenfalls und verstärkt seit Herbst letzten Jahres. Ich denke, die Politiker der jetzigen Regierung wissen das ebenfalls. So dumm können selbst die nicht sein zu begreifen, dass sie außer der "Medienkarte" ihr wokes Blatt ausgespielt haben.
Doch auch diese, ihr letzter Trumpf zieht bei der Mehrheit der Bevölkerung nicht mehr. (Denke ich.) Sie haben das Spiel längst überreizt. Der Bürger ist längst nicht so dumm, wie sie denken. Wie er seit vielen Jahren von „ihnen gehalten“ wird.
Und ist der Bürger nicht so, wie er zu sein hat, wie er zu denken und zu wählen hat, so ist er/sie/es rechtsradikal und/oder extremistisch.
Erst waren es die Ungeimpften. Dann Waffenlieferungskritiker und "Gesprächsbereite". Die Klimaskeptiker. Und spätestens seit der inszenierten Fährenflucht Habecks sind es nun auch unsere Bauern. Rechtsradikal bzw. wurden von staatsfeindlichen Rechtsextremisten vereinnahmt.
Tja, was wohl morgen? Wird morgen die ganze Bevölkerung Deutschlands laut "ihrer" Denke und Medien NAZI sein? Nein. Nicht die ganze. Nur diejenigen, die nicht bereit sind, so zu sein, wie sie es wollen.
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Kommentar von Hans Walter Müller
Zum in obigem Text genannten 2. Vorschlag "2. Ein Abstimmungsgesetz mit Vetorecht der Bevölkerung gegen Gesetze und Verordnungen auf Bundesebene. " gab es schon 2021 einen Gesetzentwurf! Von wem ? Man glaubt es nicht: von der AfD. Details sind zu finden unter https://www.bundestag.de/presse/hib/824376-824376 und der Gesetzentwurf unter der Bundestagsdrucksache 19/26906 bzw. direkt unter https://dserver.bundestag.de/btd/19/269/1926906.pdf - Aber das stammt ja von der "demokratie-feindlichen" AfD? Warum stimmen unsere "demokratischen Parteien" einem solchen Gesetzentwurf nicht zu? Oder ist so etwas für diese "demokratischen Parteien" zu viel Demokratie? Wer kann es mir erklären?
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Kommentar von Ralf Ludwig
Wenn ich auf die Seite des Bauernverbands schaue:
https://www.bauernverband.de/presse-medien/pressemitteilungen/pressemitteilung/landwirtschaft-und-transportgewerbe-demonstrieren-gemeinsam-ab-8-januar
sehe ich als Forderung:
Für eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft sind eine Förderung von Agrardiesel sowie die Kfz-Steuerbefreiung unerlässlich. Der Deutsche Bauernverband fordert daher gemeinsam mit den Landesbauernverbänden und LsV Deutschland, die von der Bundesregierung geplanten Steuererhöhungen für die Landwirtschaft zurückzunehmen.
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Kommentar von .TS.
"Mir ist nicht klar, was die Ziele der heutigen Proteste sind."
Aber dennoch seinen (thematisch nur halbwegs verwandten) Senf dazugegeben.
Dabei sollte doch offensichtlich sein daß es um den Erhalt der heimischen Landwirtschaft mit Klein- und Mittelstandsbetrieben geht.
Das betrifft letztlich jeden, denn ohne heimische Selbstversorgungsfähigkeit wird ein Land abhängig und erpressbar, und indirekt dann auch wehrlose Beute von auswärtigen Interessenten im Gewand von NATO, WHO, WEF & Co.