Und ich bin ganz sicher, dass ein großer Teil der Bevölkerung diesen Niedergang sogar feiert, diese vielen, die den Satz des Wirtschaftsministers Robert Habeck zu ihrem eigenen machen könnten:
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
Aber kommen wir zu jenem Satz, den ich heute früh gelesen habe. Er könnte die direkte Fortsetzung der Habeckschen Deutschlandverachtung sein:
„Seit Jahren fordern Demonstranten in Berlin mehr Einwanderung und Einbürgerung. Jetzt will die Bundesregierung dieser Forderung nachkommen.“
Die Bundesregierung kommt also der Forderung von Demonstranten nach? Corona-Maßnahmenkritiker wissen, dass unsere Regierung das nicht in jedem Fall macht. Über dem Satz, der eigentliche eine Bildunterschrift ist, sind Schüler abgebildet mit einem „Refugees Welcome“-Plakat.
Die Meldung ist einige Wochen alt, passt aber zu den neusten Einbürgerungsplänen der Innenministerin – Nancy Faeser agiert, als ginge es darum, den Kotzreiz von Robert Habeck und damit seine Verachtung des Landes und seine Geringschätzung des Volkes politisch umzusetzen.
Und die Welt titelt fast euphorisch: „Warum Deutschland vor einem Jahrzehnt der Einbürgerung“ steht.
Orientiert man sich an der – übrigens rechtlich nicht bindenden – Eidesformel der Kabinettsmitglieder, dann hat die Regierung diesen Eid gebrochen. Sie steht sogar unter Verdacht, verfassungsfeindlich zu agieren. Aber diese Regierung ist sich der Unterstützung der Leitmedien gewiss.
Interessant an der Vorgehensweise des polit-medialen Komplexes ist auch die Frage, wer hier Akteur und wer Antreiber ist. Aber Politik und Medien nehmen sich nicht viel. Die Deutschlandverächter soufflieren sich ihren Hass aufs Eigene gegenseitig.
Verwirrenderweise findet sich besagter Satz aus der BZ, einer Berliner Boulevardzeitung aus dem Hause Springer, in einer Kolumne von Gunnar Schupelius, der seit Jahren couragiert die Verwerfungen der Hauptstadt begleitet. Ja, der Mann liebt seine Stadt, verteidigt sie mit spitzer Feder, sieht aber natürlich auch, was mit Berlin und der Republik passiert.
Schupelius schreibt über eine Eskalation. Er schreibt darüber, dass die Regierung die illegale Zuwanderung nicht mehr dadurch lösen will, sie abzuweisen – was aber sonst? Nein, die Regierenden haben eine bessere Idee:
Das Illegale wird einfach legalisiert, der Einbrecher bekommt den Haustürschlüssel überreicht.
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Flucht- und Migrationspläne, Einwanderungsgesetz, Abschiebestopps, Diffamierung der Kritiker, Turbo-Hartz IV, fehlende Nachverfolgung von Straftaten, Werbung im Ausland für Zuwanderung nach Deutschland – die Liste der Beförderung der illegalen Massenzuwanderung ist lang und hier bei weitem nicht vollständig wiedergegeben.
Unsere rot-grüne Ampelregierung kann dabei agieren, wie sie möchte. Die außerparlamentarische Opposition ist erfolgreich als Rechts oder Nazi diffamiert worden. Und die Opposition im Parlament wird von Friedrich Merz (CDU) angeführt, der sich weigert, Merkels Linkskurs endlich zu beenden. Die Bundeskanzlerin nämlich hatte alles, was die Ampelregierung jetzt vollenden will, bereits eingeleitet. Merkel hat Deutschland sturmreif geschossen, Scholz kommt mit den Bodentruppen.
Es erscheint rückblickend grotesk, dass immer noch 22,5 Prozent der Wähler 2021 der Annahme waren, dass die CDU sich unter Merz und Laschet (Wo ist eigentlich der Ahrntal-Spaßvogel Laschet abgeblieben?) aus der Ecke der Deutschlandverächter bewegen und sich von Angela Merkel lossagen würden. Nichts davon ist passiert.
Merz und die CDU fallen vor allem dadurch auf, sich gegenüber der AfD abzugrenzen – was im Übrigen gar nicht erster Auftrag des Oppositionsführers sein kann, denn die AfD ist ebenfalls Opposition.
BlackRock-Mann Merz hatte eine Brandmauer angekündigt. Wer diese missachtet, so der Parteivorsitzende, fliege aus der CDU, hatte Merz schon im Dezember 2021 mit großspurig aufgeblähten Backen angekündigt.
Aber der größte Witz: Merz meinte damit nicht eine Abgrenzung hinüber zu Rot-Grün und den Plänen der Legalisierung der illegalen Massenzuwanderung, Merz wollte eine Brandmauer zur AfD. Was letztlich nichts anderes bedeutet, als eine Brandmauer aufzustellen gegenüber einer ganzen Reihe von Themen zur Rettung des Landes, Themen, die man der AfD überlässt.
Merz hatte damit unmissverständlich klargemacht, dass er auf Merkel-Kurs bleiben will und dass er gewillt ist, seine Partei in Geiselhaft zu nehmen: Die CDU steht somit an der Seite der Deutschlandverächter. Die Delegitimierung des Staates geht maßgeblich nicht nur von der Regierung, sondern auch vom Oppositionsführer selbst aus, die CDU auf dem Weg zur antideutschen Partei.
Nein, das ist keineswegs ein böser oder zu kühner Gedanke. Es ist logische Herleitung aus der Eidesformel der Bundesminister und ihres Kanzlers:
„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
Diese Formel wird von Regierungskritikern inflationär oft zitiert, aber sie ist deshalb als oberste Messlatte nicht verschwunden. Mindestens ebenso oft wird übrigens das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes zitiert.
Vor dem Marsch durch die Institutionen war das eine beliebte Übung der linksgrünen außerparlamentarischen Opposition.
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Jakob Augsteins Zeitung Freitag etwa titelte in Ausgabe 08/2022: „Vom Widerstandsrecht im Namen der Weltrettung“. Mit anderen Worten: Das Widerstandsrecht wird nach wie vor von Links-Grün bemüht, aber nicht für Deutschland, wie es das Grundgesetz vorsieht. Der Widerstand gilt hier der Rettung der Welt, am deutschen Widerstand soll die Welt genesen.
Augsteins Intro geht so:
„Von der Anti-AKW-Bewegung über die G8-Proteste zu den Autobahnbesetzungen der ‚Letzten Generation‘ heute: Was sich aus der Geschichte des gewaltfreien zivilen Ungehorsams für die Gegenwart lernen lässt.“
Hier muss man dem polit-medialen Komplex Anerkennung zollen. Die Idee ist genial: Mit der "Letzten Generation" und weiteren Spinnern aus den eigenen Reihen hat man eine künstliche Opposition auf die Straße gebracht, die für sich das per Grundgesetz verbriefte Widerstandsrecht in Anspruch nimmt. Eine Opposition aus den eigenen Reihen.
Eine radikale Opposition? Sicher nicht. Denn was könnte radikaler sein, als dem Volk seine Grundlage zu entziehen, indem ich eine illegale Massenzuwanderung legalisiere und die Einbürgerung von vormals illegalen Einwanderern zu einem weiteren Kettenglied einer vollumfänglichen Ausweisungsverhinderung degradiere? Niemand muss zurück, Hashtag „leavenoonebehind“.
BZ-Kolumnist Schupelius schreibt:
„Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) spricht sogar von einem ‚Chance-Aufenthaltsrecht‘, das bis zum Erwerb der Staatsbürgerschaft gewährt werden soll.“
Die aus wichtigem Grund aufgestellten Hürden der Einbürgerung wurden eingerissen. Wurde damit das Selbstbestimmungsrecht des Volkes verletzt? Deutschland ist faktisch ein Fall für den Gerichtshof der Vereinten Nationen geworden: Auf der Anklagebank sitzt die Bundesregierung.
Der Verfassungsschutz ist danach aufgefordert, die Bundesregierung selbst ins Visier zu nehmen. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich bereits Gedanken darüber gemacht, wie so etwas rechtlich zu organisieren wäre.
Eine letzte Überlegung: Wenn nun alle, die es wollen, Deutsche werden dürfen, wo ist dann das Problem? Welche Deutschen wollen sich mit welcher Begründung gegenüber diesen neuen Deutschen abgrenzen? Was soll da eine Rolle spielen? Die Herkunft?
Angela Merkel selbst hatte auf einer Bundespressekonferenz einmal eindrucksvoll geschildert, warum es für ihr Dafürhalten gar keine Deutschen mit Migrationshintergrund gibt, als sie plauderte, aus welchen Ecken Europas ihre Vorfahren so herkommen würden.
Aber was hält einen Staat dann noch zusammen, wie kann man Volk sein, ohne völkisch zu erscheinen? Wir haben es mit unserer Geschichte nicht leicht, Deutsche zu sein. Es kann helfen, sich in der Welt umzuschauen.
Von Neuseeland bis Kanada: Überall dort, wo Menschen sich über Generationen hinweg eine Gemeinschaft aufgebaut haben, wurden Abwehrmaßnahmen entwickelt, diese effektiv zu schützen. Dabei mag die gemeinsame Herkunft der Menschen sogar eine untergeordnete Rolle spielen.
Denn es geht um gemeinsame Werte und ein in hohem Maße fein gesponnenes Verständnis, wie man zusammenleben will. Hinzu kommen überlieferte gemeinsame Erfahrungswerte, wie das Zusammenleben abgesichert und krisenfest gemacht werden kann.
Die amtierende Bundesregierung allerdings folgt ihrer Vorgängerregierung auf dem Fuße: Merkels Vizekanzler Scholz vollendet die Delegitimierung von Volk und Nation. Der Staat selbst demontiert gleichermaßen Sicherheitsarchitektur, Wirtschaftskraft und vielleicht am nachhaltigsten in seiner Zerstörungskraft: Den Wertekanon der Deutschen.
Man muss es so zusammenfassen: Der polit-mediale Komplex hasst dieses Land und seine Menschen. Oder wie es der Bundeswirtschaftsminister ausgedrückt hat – man kann es ja nicht oft genug zitieren:
„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“
PS: Wer noch guten Gewissens ein Bekenntnis zur eigenen Nation in den Wind hängen will, dem sei – nein, nicht der Kleingarten – empfohlen, mal für einen Sonnentag ein kleines Boot zu mieten, die Schlei hinunter auf die Ostsee zu fahren und Schwarz-Rot-Gold munter in den Wind stellen: Vom Ufer grüßen die Angler und man grüßt sich gegenseitig. Moin und Ahoi … Wir lagen vor Schleimünde und Deutschland hatte die Pest an Bord.
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Kommentar von Matthias Papke
Obwohl ich mit dem Anliegen des Artikels übereinstimme (siehe meinen Kommentar) möchte ich eine kritische Anmerkung machen: Das Betonen oder Herausstellen von letztlich Nebensächlichem wie dem Zitat Habecks
(Vieles ist schnell gesagt, entscheidend ist das Gesamtbild und das Handeln, Leute die sich selbst Patrioten nennen, können deutschfeindlicher sein als Leute, die sagen, mit D nichts anfangen zu können)
oder dem Amtseid
(der Autor sagt selbst, dass er rechtlich nicht bindend ist)
oder das ewige Herausstellen der Grünen als Feindbild
(sie hatten nie auch nur entfernt eine Mehrheit und haben die meisten Fehlentwicklungen nicht zu verantworten; die Masseneinwanderung wurde hauptsächlich von der CDU betrieben, der Einbürgerungsanspruch ebenfalls von ihr eingeführt, das Geburtsortprinzip stammt allerdings aus der SPD-Schröder-Regierung mit grüner Beteiligung; die Grünen haben sich auch für die Rettung dt. Kulturguts eingesetzt, das andere beseitigen wollten (Bsp. Kahlschlagsanierung der 70er/80er Jahre))
wirkt vermutlich auf diejenigen, die es zu überzeugen gilt, wenig überzeugend. Aber auf die Wirkung in die Breite der Gesellschaft muss es doch ankommen.
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Kommentar von Matthias P.
Die Massen-„Eindeutschung“ die ja nun schon seit Jahrzehnten betrieben wird durch Regelungen wie Einbürgerungsanspruch und Geburtsortprinzip (und durch den neuen Vorstoß der Innenministerin) weiter vorangetrieben werden soll, ist ein Riesenproblem, weil sie letztlich zur Auslöschung des dt. Volks und Staats führt.
Mittlerweile sind die Hälfte der Unter-10-Jährigen fremdländisch (https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/deutschland-fast-jedes-zweite-kind-hat-migrationshintergrund-18165625/grundschueler-in-hannover-18165624.html), mit ansteigender Tendenz, so dass auch ganz ohne den neuen Vorstoß in baldiger Zukunft die Bevölkerungsmehrheit ausländisch sein wird. Durch die Masseneinbürgerung wird nur leicht verzögert aber auch die Mehrheit der dt. Staatsangehörigen aus Nichtdeutschen bestehen. Die Bundesrepublik hört dann auf, ein deutscher Staat zu sein. Im normalen parlamentarischen Verfahren wären tiefgreifende Änderungen der gesamten Rechtsordnung möglich (Strafrecht, Familienrecht usw., auch die Amtssprache zB könnte geändert werden). In letzter Konsequenz könnten auch die als ewig garantierten grundlegenden Staatsprinzipien wie Rechtsstaat, Demokratie usw. beseitigt werden, weil mit Mehrheit auch das Grundgesetz abgeschafft (vgl. 146 GG) und zum Beispiel durch eine islamische Diktatur ersetzt werden kann.
Die hier diskutierte (neuerliche) Einbürgerungsaktion geht über eine „Legalisierung“ der illegalen Massenzuwanderung hinaus, denn man könnte auch ein Bleiberecht (gesetzlich) einräumen, ohne einzubürgern. Die Masseneinbürgerungen bringen, wie gezeigt, größte Probleme mit sich und müssen unbedingt aufhören. Dazu ist es nötig, den Einbürgerungsanspruch und das Geburtsortsprinzip wieder aufzuheben und die Einbürgerung wieder zu einer Ermessensangelegenheit zu machen.
Damit allein ist das Problem aber leider nicht mehr zu lösen, weil ja trotzdem aufgrund der unterschiedlichen Geburtenraten die Deutschen innerhalb der dt. Staatsangehörigen zur Minderheit werden. Das Problem ist kaum noch lösbar. Eine Möglichkeit wäre eine Regelung, nach der die Abkömmlinge von Eingebürgerten und „Jus-soli“-Deutschen keine dt. Staatsangehörigkeit mehr erwerben. Das könnte wohl aber zu Staatenlosigkeit und außenpolitischen Problemen führen. Eine andere Möglichkeit wäre der Entzug der dt. Staatsangehörigkeit, der aber ebenfalls rechtlich problematisch ist. Auf unproblematische Weise ist das Problem aber nicht mehr zu lösen.
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Kommentar von Red Marut Jr.
Wohl dem, dem es finanziell möglich ist, dieses vergehende Land zu verlassen, sich mit den seinen, wo auch immer retten zu können. Dort werden wir uns dann an die Lieder unserer Ahnen erinnern und diese singen (dürfen). Wir werden uns an unsere Kultur erinnern. Die der Deutschen. An ein Land, dass es schon bald nicht mehr gibt. Nicht mehr geben darf. Dafür haben wir alle gesorgt. Durch "unser Wahlverhalten, das es all dies erst in die Wege leitete. Dass es möglich machte, dass eine Clique das eigene Land verachtende, neuwoker "Politiker*innen" ihr Ziel erreichen konnte. Auch weil wir zu träge, zu feige waren, sie an ihrem verwerflichen Werk ihrem Tun zu hindern. Wir hielten sie nicht auf. Wir ließen zu, was sie taten. Trugen somit bei, was aus Deutschland wurde. Das sie es zerstören konnten.
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Kommentar von hans
Sozialismus fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit der 'DDR' und der 'BRD' noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.
Deutschland wird von Abgehängten, eine sich selbst überhöhte sozialistisch pseudodemokratische Kamarilla, traktiert. Das kann, wie auch immer, geändert werden. 'Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.'
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Kommentar von Rudi Knoth
Wie der Verweis auf die "klassischen Einwanderungsländer" zeigt, sind die Hürden dort aus gutem Grund recht hoch. Schon ein Aufenthaltsrecht mit Arbeitserlaubnis ist dort nicht so einfach zu bekommen. Für die beiden Länder Australien und Neuseeland gibt es sogar Agenturen, die bei der Einwanderung für entsprechendes Geld behilflich sind.
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Kommentar von hubdi pawlik
wenn die D doch endlich begreifen würden, dass wir nicht mehr in einem STAAT leben, sondern wieder in der Besatzungszone- nach Waffenstillstands-Auflösung und damit Kriegsrecht = alles ist erlaubt durch die Kommando-Struktur. Fralich ist nur, wer kommandiert: a) die Bundesehr = NATO, b) die Regierung: die Eu und damit die NATO, die sonstigen Beamten = Die Minister oä. Wer weiss?
Noch nicht einaml das wird und D zugestanden: wer sind wird jetzt und wie werden wir uns wieder finden?
m.M. = nur durch eine Revolution der D, nicht der Asyl... oder Illeg... oder Hereingel... oder alles sonstigen. d.h. die UN hat mit Merkel einen veritablen Vertrag verfasst, der von 50 Mio Fremden als zuzügler nach D ausgeht.
Kapiert ?
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Kommentar von Andreas Rolfs
„Nach deutschem Strafrecht ist Landesverrat ein in § 94 StGB definiertes Verbrechen, das sich gegen die äußere Sicherheit und den Bestand des Staates richtet.“
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Kommentar von Hildegard Hardt
Der wohl beste Artikel, den ich zu Deutschlands selbst inszeniertem Niedergang gelesen habe!
Ein BlackRocker tritt in die Fußstapfen der Unterzeichnerin des Globalen Migrationspaktes, der angeblich keine Rechtsverbindlichkeit hat, aber dennoch mit allen Konsequenzen umgesetzt wird.
Ob dadurch e c h t e Werte zerstört und durch Pseudowerte ersetzt werden, spielt keine Rolle; es ist im Sinne von Klaus Schwab sogar notwendig, um die von ihm für notwendig gehaltene "Transformation" zu beschleunigen.
Seine charakterlosen Helfershelfer sitzen im Deutschen Parlament und entweihen dieses Haus, das immer noch DEM DEUTSCHEN VOLK gehört, auch wenn in ihm während zwölf grauenhafter Jahre Verbrechen legitimiert wurden.
N o c h haben wir vielleicht eine winzig kleine Chance, den Niedergang unseres armen Landes aufzuhalten - als 82-Jährige habe ich gelernt, daß man die Hoffnung nie aufgeben darf - , aber wir müssen uns sehr beeilen, sonst ist es zu spät.
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Kommentar von Joachim Winter
Geniale Analyse. Es ist zu spät. Jetzt kommt noch Klima. ich gehe weg. Aber an Sie, Herr Wallasch: Willkommen daheim! im Volk