Das Ende der Massenmigration ist innerhalb von 24 Stunden möglich

Ein Großteil der Asylbewerber sind Migranten und keine Flüchtlinge. Also Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, in der Hoffnung, hier Wohlstand und Auskommen für sich und ihren Familiennachzug zu bekommen.

Diese Migranten wollen hierbleiben. Sie hatten auch nicht vor, zurückzukehren, wenn sich vorgeschobene Verfolgungsgründe für den Asylantrag erledigt haben.

Der Missbrauch von Asyl in Deutschland ist kein neues Phänomen. Allerdings ist dieser Asylmissbrauch seit etwa zehn Jahren inflationär geworden. Die illegale Massenzuwanderung wurde von Merkel legitimiert und von der Ampel perfektioniert und weiter befördert.

Abgesehen von einer bestimmten Anzahl von Migranten, die mit Flugzeugen direkt aus Krisengebieten zu uns kommen, reist die überwiegende Mehrheit aus einem sicheren Drittstaat ein. Es bedarf hier keinerlei Diskussionen, die Rechtslage ist eindeutig, der fehlende Asylanspruch schon bei Antragstellung gewiss.

War die Massenzuwanderung – beginnend im Herbst 2015 – von Politik und Medien zunächst als einmaliges Ereignis kommuniziert worden, um den Druck von der Balkanroute zu nehmen und um an den Grenzen „unschöne“ bzw. „hässliche“ Bilder zu vermeiden, ist diese Massenzuwanderung heute kein einmaliges Ereignis mehr, sondern zum politisch-ideologisch gewollten Dauerzustand geworden.

Was jetzt passieren muss: Diese Migranten müssen bereits an den deutschen Grenzen abgewiesen werden. Wer an dieser Stelle behauptet, das ginge aus rechtlichen Erwägungen nicht, der stellt gleichsam fest, dass eine Lösung politisch nicht erwünscht ist.

Wer will, der kann und muss jetzt auch: Wenn es bestehende Gesetze und europäische Verträge nicht zulassen, das Land zu schützen, dann müssen diese Gesetze geändert, die Verträge überprüft und schnellstmöglich geändert oder aufgekündigt werden.

Die anhaltenden Ausreden dieser Bundesregierung müssen klar und unmissverständlich identifiziert und in aller Deutlichkeit und von allen Multiplikatoren der Gesellschaft öffentlich angeprangert werden.

Wer sich auf der politischen oder gesellschaftlichen Ebene weiter darum drückt, öffentlich festzustellen, dass die Ampel hier Merkels Herrschaft des Unrechts zur Perfektion gebracht hat, der muss es sich gefallen lassen, als Teil jener politischen Fraktion verstanden zu werden, welche diese anhaltende Massenzuwanderung in die Sozialsysteme und den fortschreitenden Zusammenbruch der Sicherheitsarchitektur in Deutschland aktiv betreibt.

Dazu gehört die Fraktion der CDU/CSU ebenso, wie selbstverständlich auch die FDP als Ampelpartei und vorneweg die Öffentlich-Rechtlichen und Altmedien und die mit Milliarden Euro staatlich subventionierten Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Es gibt für die genannten Gruppen keine Ausreden mehr.

Deutschland steht nach bald zehn Jahren vor einer Georg-W.-Bush-9/11-Bekenntnis-Situation: Entweder Ihr seid für uns oder gegen uns. Wer sich nicht öffentlich gegen diese Massenzuwanderung positioniert, der wird als ihr Befürworter verstanden werden, das muss jedem klar sein. Entweder Ihr seid für den Erhalt dieses Landes und seiner Werte und Lebensart oder Ihr seid es nicht.

Die Ampelregierung bemüht sich seit Regierungsantritt nicht etwa darum, den hunderttausendfachen Missbrauch des Asylrechts anzuprangern und zu beenden, sie legalisiert stattdessen die Illegalität und negiert die Abschiebeaufforderungen, indem sie immer neue Aufenthaltstitel, vorübergehende Aufenthaltstitel, Duldungen, Chancen-Aufenthalte und sonstige Scheinlegalisierung illegaler Zuwanderung schafft, die Migranten dem deutsche Sozialsystem zuführen.

Diese Massenzuwanderung kann binnen 24 Stunden gestoppt werden, die Grenzen können sofort geschützt werden. Geschützt, aber nicht dichtgemacht! Es kann sich auch keine der vielen Zuwanderungsfraktionen mehr herausreden. Das Recht wurde vielfach gebeugt, um diese Massenzuwanderung zu ermöglichen und zu beschleunigen, also ist auch der gegenteilige Weg möglich oder sogar zwingend nötig.

Die Gegner der Massenzuwanderung werden sich gern damit abfinden, zu ertragen, dass man ihnen dann ihrerseits eine "Herrschaft des Unrechts" vorwirft.

2015 hatte Kanzlerin Merkel gesagt: „Das war eine Lage, die unsere europäischen Werte wie selten zuvor auf den Prüfstand gestellt hat. Ich sage: Dies war nicht mehr und nicht weniger als ein humanitärer Imperativ.“

Auch das lässt sich auf die heutige Situation übertragen. Die Umkehr der Massenmigration ist möglich. Diese Umkehr konsequent und ohne Ausreden umzusetzen, EU-Recht zu überprüfen, neu zu verhandeln, das Asylrecht maximal konsequent anzuwenden und jeden Missbrauch schärfstens zu ahnden, ist nicht mehr und nicht weniger als ein humanitärer Imperativ.

Die Deutschen sind aufgefordert, „selbstbewusst und frei“, „mitmenschlich und weltoffen“ aber vor allem in aller Deutlichkeit klare Kante zu zeigen. Die Verteidigung der westlichen Werte findet 2023 an den deutschen Grenzen statt und nicht irgendwo im tausende Kilometer entfernten Donbas. Und eine „Zeitenwende“ ist erst dann erreicht, wenn die Schubumkehr dieser ideologisch betriebenen Massenzuwanderung in Flensburg, in Rosenheim, in Cottbus und Aachen endlich spürbar geworden ist.