Der große Sinneswandel der Springerboys – wirklich?

Es gibt viele politische Themen, aber eines überragt derzeit alle anderen: der Ukrainekrieg einschließlich seiner Finanzierung und der damit verbundenen geopolitischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Folgen. Er ist das strategische Masterthema unserer Zeit. An ihm hängen die Zukunft Europas, unser Wohlstand, die europäische Sicherheitsarchitektur, die Entwicklung der Rüstungsindustrie und die außenpolitische Ausrichtung Deutschlands.

An diesem Thema muss man politische Journalisten und Medien messen. Reichelt ("Nius") ebenso wie Poschardt (Springer).

Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, dass Julian Reichelt sich nicht kritisch zur illegalen Massenzuwanderung äußert. Das tut der Erfinder von "Refugees Welcome" mittlerweile durchaus und unmissverständlich. Die Frage ist vielmehr, warum ausgerechnet das große Masterthema unserer Zeit, der Ukrainekrieg, seine Finanzierung und die damit verbundenen Macht- und Interessensverflechtungen journalistisch weitgehend ausgespart werden.

Wenn Reichelt die großen Themen in diesem Zusammenhang bewusst vermeidet, dann ist das etwas anderes, als sich lediglich anderen Themen zu widmen. Es geht schließlich nicht darum, dass ein Medium nicht über alles berichten kann. Es geht darum, dass ausgerechnet dort auffällig geschwiegen wird, wo die dann zutage tretende Merz/Springer-Haltung für einen Player der Neuen Medien – und noch mehr für einen Journalisten, der seinen Beruf ernst nimmt – unbequem werden könnte.

Wie soll man es beispielsweise nennen, wenn die großen Sicherheitskonferenzen im Springer-Umfeld, bei denen sich führende Vertreter der Rüstungsindustrie und Politiker unter Ausschluss der Öffentlichkeit treffen, journalistisch nicht aufgegriffen werden? Wenn sich dort ein Netzwerk aus Politik, Medien und Rüstungsindustrie begegnet, das angesichts des Ukrainekrieges und der damit verbundenen Milliardenfinanzierung von besonderem öffentlichem Interesse ist, wäre das nicht nur ein klassisches Recherchethema, sondern geradezu eine journalistische Pflicht.

Wenn Reichelt und "Nius" gleichzeitig den Wechsel von Springer-Führungskräften – ehemaligen Kollegen – und Redaktionsverantwortlichen zu Drohnenherstellern vollständig aus der kritischen Berichterstattung heraushalten, obwohl gerade solche personellen Verbindungen eine intensive journalistische Untersuchung verdienen, dann muss man schon fragen, was von ihrem Anspruch auf unabhängigen Journalismus eigentlich noch übrig ist.

Das vermeintliche Geheimtreffen von Potsdam war dagegen ein Witz. Was dort als gewaltiger politischer Skandal inszeniert wurde, verblasst gegenüber den möglichen Verflechtungen zwischen Politik, Medien und Rüstungsindustrie geradezu. Wo bleibt hier eigentlich dieselbe journalistische Leidenschaft für die Aufklärung?

Ebenso auffällig ist, dass Reichelt, Poschardt, der Ukrianeordensträger für Propaganda bei Waffenlieferungen, und andere offenbar vermeiden, über die Aktivitäten ukrainischer Stellen in Deutschland zu berichten. Es geht um die Vorwürfe, dass eigens eingerichtete, von ukrainischer Seite gesteuerte Einrichtungen (unity hubs) hierzulande wehrpflichtige ukrainische Männer aufspüren und ihnen nachstellen. Hunderttausende ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter leben in Deutschland. Die Frage, ob und in welcher Form ukrainische staatliche Stellen auf diese Menschen hierzulande einwirken, ist von erheblicher politischer und gesellschaftlicher Bedeutung. Sie berührt Fragen der staatlichen Souveränität, der Rechtsstaatlichkeit und des Schutzes der in Deutschland lebenden Menschen.

Auch das wäre ein Thema, bei dem man von einem Medium wie"Nius" eine konsequente investigative Recherche erwarten müsste. Aber nichts dergleichen. Stattdessen wird auch hier auffällig stillgehalten. Man muss hier attestieren, das diese Zurückhaltung längst einer politischen Haltung gewichen ist, die die ukrainische Regierungspolitik und ihre Interessen faktisch mitträgt. Reichelt, Poschardt und Co. erscheinen bei diesem zentralen Thema erstaunlich nah an der Regierungslinie – und nicht als deren kritische Kontrolleure.

Wenn man gleichzeitig Merz in vielen anderen Fragen scharf kritisiert, sein Ukraine-Engagement aber unterstützt und die damit verbundenen Interessenverflechtungen und politischen Entscheidungen kaum kritisch beleuchtet, dann ist das ein bemerkenswerter Widerspruch. Man kann nicht auf der einen Seite den Anspruch erheben, ein besonders kritisches, unabhängiges Medium zu sein, und auf der anderen Seite ausgerechnet dort wegsehen, wo die Interessen der eigenen politischen Verbündeten oder des eigenen publizistischen Umfelds berührt werden.

Ist die Diskussion über einen angeblichen Sinneswandel damit nicht längst zweitrangig? Entscheidend ist doch, ob gerade beim wichtigsten politischen und sicherheitspolitischen Thema unserer Zeit journalistische Unabhängigkeit tatsächlich praktiziert wird. Wer bei seinesgleichen wegschaut, aber bei den politischen Gegnern jede Gelegenheit zur Empörung nutzt, sollte seinen Anspruch auf unabhängigen Journalismus einmal grundsätzlich hinterfragen lassen.

Auch ein dreieinhalbstündiges Interview hat hier übrigens für keinerlei Klarheit gesorgt.