Genau darum geht es, wenn man den Begriff „völkisch“ und ethnische Abstammung ins Spiel bringt. Was unter politischer Zugehörigkeit in diesem Zusammenhang konkret verstanden werden soll, bleibt mir unklar.
Kulturelle Ausschließlichkeit ist vermutlich die Kritik daran, dass man die deutsche Kultur wieder stärker in den Fokus rücken will. Tatsächlich richtet sich die AfD zunächst gegen eine durchgehend linke, staats- und steuergeldfinanzierte Vielfalt-Kultur – eine NGO-Kultur, die über Programme wie „Demokratie leben“ in dreistelliger Millionenhöhe alimentiert wird und bis in linksextreme Spektren reicht.
Man will dem etwas entgegensetzen und bewegt sich dabei auf dem konservativ-traditionellen Pfad: Man erinnert an eine heimische Kultur, die mehrheitlich die eigene ist oder war, und will sie betonen. Das hat nichts mit kultureller Ausschließlichkeit zu tun. Es ist der Versuch einer Justierung – eine Gegenbewegung zu Genderismus und verwandten Erscheinungen.
Beim Begriff „völkisch“ geht es – mal positiv aufgelöst – um parallel verlaufende Familiengeschichten, die bis vor zwei Jahrzehnten überhaupt keine Debatte waren. Es war der Normalzustand, dass man zu einer Gemeinschaft gehört, deren Vorfahren Ähnliches erlebt haben – und dass dies in Geschichte, Kulturgeschichte und das alltägliche Zusammenleben eingeflossen ist. So wie überall auf der Welt.
Mal eine persönliche Geschichte dazu: Neulich holte ich sechs Stühle von Ebay-Kleinanzeigen und fuhr dafür etwas außerhalb der Stadt in eine Einfamilienhaussiedlung gehobenen Mittelstands. Die Tür öffnete eine schlanke ältere Dame, lächelnd. Stolz erwähnte sie, sie sei schon über 80 – ich hätte sie auf Anfang bis Mitte 70 geschätzt.
Der Klang ihrer Stimme kam mir bekannt vor. Etwas schwang mit, eine Warmherzigkeit, die bei mir anschlug. Ich erinnerte mich sofort an meine Großeltern, an Gespräche mit Freundinnen der Großmutter, an Kaffee-Nachmittage im Kreis der Familie. Ich fragte sie direkt, ob sie aus Schlesien komme. Erfreut bejahte sie und stellte die Gegenfrage, ob ich ebenfalls aus Schlesien stamme. Ich lachte und sagte Nein, dafür sei ich doch zu jung – erzählte aber von meiner Familie, Vertriebene bzw. Flüchtlinge aus Nieder- und Oberschlesien. So kamen wir ins Gespräch. Man sprach über dies und jenes. All das hatte mit uns zu tun. Über die Generationen hinweg etwas Verbindendes.
Geschichten also, die Deutschen mit Migrationshintergrund so nicht zur Verfügung stehen. Sie haben ihre eigenen Geschichten. Es ist jedoch widersinnig, daraus abzuleiten, man würde andere Herkunftsgeschichten diffamieren. Die Verfassung gibt das nicht her. Es gibt keine unterschiedliche Bewertung von Bürgern, keine Bürger erster und zweiter Klasse. Das weiß und achtet auch die AfD.
Ähnlich wie bei der kulturellen Ausschließlichkeit liegt hier allerdings ein Defizit vor. In den letzten Jahrzehnten wurde etwas installiert, das schon die Idee, diese Realität überhaupt zu besprechen, diffamieren will. Dagegen wehrt sich die AfD und erinnert mit Stolz an die gemeinsame Herkunft vieler Bürger, die früher wie selbstverständlich als deutsch definiert wurden. Und damit war nicht der deutsche Pass oder die Staatsangehörigkeit gemeint, sondern eine Zugehörigkeit nach parallel verlaufenden Familiengeschichten – nicht mehr und nicht weniger.
Nostalgie? Was auch immer. Jedenfalls war nichts daran bis vor zwanzig Jahren pfui oder politisch inkorrekt. Das ist ein Produkt der letzten zwei Jahrzehnte und begann mit der illegalen Massenzuwanderung zu explodieren.
Wir haben hier eine große Zahl von Menschen zu Gast, die über die Asylgesetze Schutz gesucht und gefunden haben und plötzlich nicht mehr nur Gäste waren. Eine linke Politik, vor allem eine grüne, die tief in die CDU eingesickert ist, machte daraus ein Ansiedlungsprogramm.
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Schon früh war – von Katrin Göring-Eckardt und Mercedes-Chef Dieter Zetsche beispielsweise – die Rede davon, man wolle ein neues deutsches Wirtschaftswunder schaffen. Der Asylant, der Schutz oder subsidiären Schutz erhalten hatte, wurde plötzlich als anzusiedelnder Mensch verstanden, samt Familiennachzug. Das gipfelte in einer rot-grünen Regierung, die das Einwanderungsprogramm zum Turboprogramm machte, alle Hürden fallen ließ und die Asylgesetzgebung schwer kontaminierte. Horst Seehofer (CSU) sprach damals von einer „Herrschaft des Unrechts“.
Daraus erwächst naturgemäß eine Gegenbewegung, die in der AfD verankert ist. Sie ist nicht antidemokratisch, nicht verfassungsfeindlich, sondern mit der Idee ausgestattet, dass etwas neu überdacht werden muss – beginnend ganz praktisch mit der Asylgesetzgebung und der Frage, welchen Sinn sie noch hat, wenn man sie nicht einhält. Wenn man in Konsequenz und gesetzeskonform diese Menschen nicht wieder in ihr befriedetes Zuhause schickt, Abschiebungen unterlässt und Hunderttausende bis Millionen ins Bürgergeld implantiert und damit das soziale Netz für die Deutschen gefährdet.
Es sind parallel verlaufende Familiengeschichten, die uns verbinden und ausmachen, die bestimmte Handlungs- und Lebensweisen parallel ziehen und eine Gemeinsamkeit schaffen. Diese soll mittlerweile als Nazi geframed oder irgendwie pfui sein – während gleichzeitig unser Kanzler eine Schicksalsgemeinschaft mit einem Land fernab Deutschlands, der Ukraine, an die Tafel gemalt hat, die unser Leben bestimmen soll.
Weit über 100 Milliarden Euro unserer Steuergelder sind bereits dorthin geflossen. Man sagt dann, das seien doch keine Steuergelder, sondern nur geliehene Summen – als wäre das kein Geld, das am Ende Deutsche bezahlen müssen. Die Schicksalsgemeinschaft mit der Ukraine ist offensichtlich kein Problem. Eine Schicksalsgemeinschaft mit jenen Menschen, mit denen man zusammenlebt und eine gemeinsame Geschichte verbindet, soll hier nun vollends wertlos und Nazi sein?
Selbstverständlich sind auch jene Bürger Teil der Gemeinschaft, die eine eigene Migrationsgeschichte haben. Zweifellos wird es in den kommenden Generationen selbstverständlich sein, dass auch diese Geschichten erzählt werden – auch von einer Mehrheitsgesellschaft. Irgendwann in naher Zukunft werden die Geschichten unserer Migranten unsere eigenen Geschichten geworden sein. So wie es heute schon teilweise mit den Geschichten unserer türkischstämmigen Deutschen der Fall ist, mit denen man gemeinsame Erlebnisse verbindet, mit denen die letzten zwei, drei Generationen zusammen aufgewachsen sind, Kinder miteinander in den Kindergarten gingen und man zusammen Geburtstage feierte.
Das ist eine normale Entwicklung, die sich von dem egozentrierten Denken der einen oder anderen grün oder grün gefärbten Politikerin offensichtlich so weit entfernt hat, dass sie nicht über den Horizont des eigenen Daseins schauen kann – und es dann zu solchen Verunglimpfungen kommt. Die Menschen haben es immer geschafft, miteinander zu leben.
Das Einzige, was diese Lebensweisen oft kontaminiert, zerstört und in aggressives Verhalten umgewandelt hat, waren politische Ideologien, die über dieses normale Leben gepflanzt wurden, um alles von links auf rechts zu drehen – oder eben andersherum.
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Kommentar von F. Lo
Das Grundproblem ist doch das folgende: Die derzeitige öffentliche Diskussion, auch im juristischen Kontext, differenziert nicht hinreichend zwischen der a) Gleichheit der Bürger im Sinne des Grundgesetzes und b) der Un-Gleichheit verschiedener sozialer, kultureller, religiöser, nach Herkunft sortierter soziologischer Gruppen. Beides muss sich nicht widersprechen!
Bürger, deren Familien schon lange hier leben, sollen sich anscheinend lieber nicht abgrenzen. Hunderte von Migrantenvereinen leben allerdings davon, dass sie sich als Eigengruppe definieren, als Teil der Gesellschaft, nicht identisch mit allen Einwohnern. Ich wundere mich, dass das BMI immer noch die „nationalen Minderheiten“ auf seiner Website hat. Zu denen heißt es: „ ... deutsche Staatsangehörigkeit der Angehörigen; Unterscheidung vom Mehrheitsvolk durch eine eigene Sprache, Kultur und Geschichte [!!!]; eigene Identität; Wille zur Bewahrung dieser Identität; traditionell, in der Regel seit Jahrhunderten, in Deutschland heimisch; innerhalb Deutschlands in angestammten Siedlungsgebieten ansässig. Während die dänische Minderheit, die friesische Volksgruppe und das sorbische Volk traditionell in bestimmten, geografisch fest umrissenen Regionen Deutschlands siedeln, leben die deutschen Sinti und Roma traditionell – meist in kleinerer Zahl – nahezu in ganz Deutschland. Das Merkmal der traditionellen Ansiedlung auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland unterscheidet die nationalen Minderheiten von Zuwanderergruppen. Diese sind nicht traditionell in Deutschland heimisch.“
Das Bundesinnenministerium (der Staat) erkennt also bezogen auf bestimmte Gruppen das Recht, eine eigene Identität zu bewahren, ausdrücklich an. Und es lässt auch die Erkenntnis gelten, dass „Zuwanderergruppen“ „nicht traditionell in Deutschland heimisch“ sind, sich dadurch also wohl auch von der Mehrheitsgesellschaft unterscheiden.
„Kulturelle Ausschließlichkeit“, die Beobachtung, dass soziale Gruppen spezifische Eigenheiten haben und sich abgrenzen, ist eigentlich nicht besonders aufregend. Die Initiative Schwarze Menschen in Berlin zum Beispiel will „Schwarze Menschen in ganz Deutschland vernetzen“ und versteht sich als „starke Schwarze Zivilgesellschaft“. Sie wendet sich damit wohl bewusst nicht an „Weiße Menschen“. Und die linke Migrationsforscherin Naika Foroutan schrieb im „Focus“: „Viele Menschen meinen, ihr ‚eigenes‘ Land nicht mehr wiederzuerkennen. Zu Recht, möchte man sagen - denn es sieht anders aus, es hat sich verjüngt, es spricht anders, es isst anders, es betet anders als zuvor. Aber man vergisst: Dieses Land gehört an sich niemandem.“ Es ist also offenkundig nicht „völkisch“, wenn nationale Minderheiten und Migrantenverbände andere Eigenschaften aufweisen bzw. sich zuschreiben. Da fragt man sich doch, warum, ich nenne sie mal, „Ur-Deutsche“ sich nicht spezifische Merkmale zuordnen dürfen – weil diese ja unfairerweise nicht jeder Bürger und Einwohner mit ihnen teilt?