Die Schande könnte kaum größer sein: Selbst Vertreter der Neuen Medien haben schon offen eine Abschiebung der geschätzt 140.000 bis 200.000 wehrfähigen Ukrainer in Deutschland gefordert. Bekannter ist diese brutale Form der Verrohung allerdings von solchen Politikern wie Roderich Kiesewetter (CDU-Wehrexperte), der schon in Eiseskälte Berechnungen anstellte, wie viele Bataillone man mit diesen verängstigten Männern gegen Russland verheizen könnte.
Tatsächlich ist Verrohung – oder muss man Niedertracht sagen? – eine parteiübergreifende. Die mörderischen Vorschläge kommen aus den Ampelparteien ebenso wie aus der Union. Neu eingereiht in diese prominente Todesengeltruppe hat sich jetzt Michael Stübgen, der in Finsterwalde lebende CDU-Innenminister von Brandenburg.
Bevor wir zum konkreten Vorschlag von Stübgen kommen, hier ein paar in der Sache relevante persönliche Details zum Minister: Stübgen war vor seiner politischen Karriere Pfarrer in der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen. Er hat drei Kinder. Sein Vater, so berichtet eine Online-Enzyklopädie, war in einem Arbeitslager inhaftiert und sein Bruder saß wegen Republikflucht im Gefängnis.
Als Chef der Innenministerkonferenz – Brandenburg hatte 2024 von Berlin übernommen – hat sich Stübgen jetzt zur Zahlung von Bürgergeld an Ukrainer positioniert und erklärt, er lehne es ab, weiter Bürgergeld an nach Deutschland geflohene wehrfähige Ukrainer zu zahlen: „Es passt nicht zusammen, davon zu reden, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen und im gleichen Atemzug fahnenflüchtige Ukrainer zu alimentieren.“ Stübgen hält die Zahlung von Bürgergeld an ukrainische Flüchtlinge sogar generell für falsch.
Zur Erinnerung: Einen Tag nach Kriegsbeginn hatte dieser Minister noch erklärt:
„Die Katastrophe ist eingetreten. Russland hat die Ukraine überfallen. Dieser schreckliche Krieg wird zu unfassbarem Leid führen. Die Europäische Union wird Menschen, die vor diesem Krieg fliehen, Unterkunft und Schutz gewähren. Deutschland und Brandenburg werden ihren Anteil daran tragen. Das ist unsere gemeinsame Verpflichtung.“
Stübgen war es auch, der wenige Tage später explizit „Anlaufzentren für Ukraine-Flüchtlinge in ganz Deutschland“ forderte. Mitte März berichtete evangelisch.de, Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU) habe den Bund zu mehr Unterstützung bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine aufgefordert. Der Bund, so Stübgen, müsse die Zuströme zu diesen Zentren per Zug und Bus steuern und auch die Finanzierung gewährleisten.
Jetzt ist der Sinneswandel da, der Karren hat sich festgefahren, die Kosten sind nicht mehr einzufangen, ebenso, wie sich die Idee, dass mit den geflüchteten Ukrainern der deutsche Arbeitsmarkt entlastet und das demografische Problem gelöst werden könnte, als Fehleinschätzung entpuppt hat.
Was aber nicht geht und ein besonderes Maß an Verwerflichkeit dokumentiert, ist, das fundamentale Versagen der Politik auf Menschen in größer Not abzuwälzen! Noch dazu, während man weiter nicht bereit bzw. Willens und in der Lage ist, jährlich hunderttausende illegale Zuwanderer davon abzuhalten, in die deutschen Sozialsysteme einzuwandern. Nach wie vor gilt hier der merkelsche humanitäre Imperativ als akzeptierte Beugung des Rechts auf allen Ebenen.
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Ja, auch CDU-Minister Stübgen forderte schon mal, die Massenzuwanderung irgendwie einzudämmen, passiert ist indes nichts. Stattdessen wird der Fokus jetzt auf die Ukrainer gelegt. Weil man bei den Syrern und Afghanen nicht weiterkommt? Stübgen möchte keine fahnenflüchtigen Ukrainer mehr alimentieren.
Unabhängig davon habe sich, so Stübgen, die Entscheidung, Flüchtlingen aus der Ukraine sofort Bürgergeld zu zahlen, als grundsätzlicher Fehler erwiesen:
„Die Beschäftigungsquote von Ukrainern ist verschwindend gering, weil das Bürgergeld zum Bremsschuh für die Arbeitsaufnahme geworden ist. Die Bundesregierung muss hier zwingend über einen Kurswechsel nachdenken.“
Aber was an dieser grundsätzlichen Erkenntnis war Anfang 2022 nicht abzusehen? Wo sind denn die erforderlichen Rücktritte jener Politiker, welche diesen Milliardenschaden zu verantworten haben? Stattdessen wollen die Verursacher jetzt die Experten für die Abwendung der Katastrophe sein.
Und der Herr Pfarrer aus Finsterwalde macht dafür teuflische Pläne und bezeichnet Menschen, die nicht binnen Stunden in einem sinnlosen Krieg verrecken wollen, als „Fahnenflüchtige“? Allein das wäre Grund für den sofortigen Rücktritt dieses Ministers. Schämen Sie sich Pfarrer Stübgen.
Argumente wie aus einem veritablen Politikirrenhaus: Es könne nicht sein, so Stübgen immer weiter, „dass wir weitere Anstrengungen unternehmen, um die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen Russland zu unterstützen, was ich für richtig halte, und gleichzeitig prämieren, wenn jemand sich der Wehrpflicht entzieht“, sagt der Kirchenmann und Empfänger von monatlich über 15.000 Euro – plus Zuschläge versteht sich.
Dankbar darf man Stübgen allerdings dafür sein, dass er zusammenführt, was bisher aus Gründen getrennt verhandelt wurde: Seine Forderung gelte umso mehr, als in Deutschland selbst über die Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert werde. So kommt das eine zum anderen.
Minister Stübgen ist der Prototyp des deutschen Bürokraten. Er schafft es selbst da noch, verwaltend sein zu wollen, wo das Grauen Einzug gehalten hat. Was für eine Eiseskälte muss in diesem brandenburgischen Minister toben, dass er bereit ist, verängstigte Ukrainer, die hier Schutz gefunden haben, in einen Krieg schicken will, der auch deshalb noch nicht beendet ist, weil der Westen nicht an einer diplomatischen Lösung interessiert ist?
Seit zehn Jahren ächzt das Land unter einer millionenfachen illegalen Massenzuwanderung vorwiegend muslimischer junger Männer. Da traut sich der CDU-Minister nicht ran. Denn es war ja seine Kanzlerin, die das alles losgetreten und in Verträgen wie dem UN-Flucht- und Migrationspakt 2018 auch noch in Stein gemeißelt hat.
Da vergreift sich der Pfarrerminister heute lieber an jenen, denen schon die pure Angst im Nacken sitzt, die will er in den fast sicheren Tod schicken. Frauen übrigens auch, betonte der Minister, die sollen auch an die Front.
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Kommentar von Olaf
Und da sind sie wieder unsere Gutmenschen in der Politik.
Als ich das das erste Mal hörte, war mir natürlich sofort klar, warum ausgerechnet den Ukrainern das Bürgergeld gstrichen werden soll, nicht aber den Messerstechern und Frauen im Rudel Vergewaltigenden aus Nordafrika...
Und selbstverständlich ist in der Logik der Konzernvertreter, immer das Bürgergeld der Hemmschuh.. Nicht etwa, weil die Löhne 10% darüber liegen und durch Fahrtkosten eliminiert werden...
Es muss das Bürgergeld sein, es muss nach unten getreten und geackert werden.
Nicht nur das durch ALG2/Hartz4 und das angeschlossene Plündermodell Leih/Zeitarbeit, oder modern Arbeitnehmerüberlassung, die Abwärtsspirale bei den Löhnen 20 Jahre lang dafür gesorgt hat, dass wir hier angekommen sind und die Löhne dadurch stetig nach unten korregiert worden sind, weil der gezwungene Hartzer jeden Mist zu allen Bedingungen, selbst 500 Km entfernt annehmen musste/sollte, und es eben nicht dazu führte das Wein und Honig fließen, sondern das alle stetig im Konkurrenzkampf standen und verloren haben.
Jetzt da das eingetreten ist, was eintreten musste, ist es natürlich wieder das mindeste zum Überleben, was das Problem ist.. das ist Reichenherrschaft, die sich in der gleichen Zeit ihre Vermögen nachweißlich um mind. 45 Prozent gesteigert haben..
Aber wir feiern den Mindestlohn, also den Armuts/Sklavenlohn, als den neuen Goldstandart.
Davon werden also jetzt diejenigen ausgeschlossen, denen man noch am ehesten Verständnis entgegenbringen kann, wenn sie hier her in der Tat vor Krieg, Elend und Kanonenfutter-Dasein flüchten.
Dieses ganz Spielchen ist so offen und leicht zu durchschauen, aber eben auch, wie wir in Wirklichkeit den Herrschenden völlig egal sind..
Sie spielen uns stetig ihre Werbung vor, du bist wichtig und wir wollen nur dein Bestes und von hinten erdolchen sie einen über ihre Systemstruktur.
Dieses System ist eine gegen uns gerichtete Niederhaltungsmaschinerie und sie schadet maximal an allen Ecken und Enden.
Diese ganzen Krisen und Kriege könnten morgen vorbei sein, mit entsprechendem Handeln.. Solange die Macht davon profitiert und ihre Ziele verfolgen kann, ändert es sich eben nicht.
Diese Machtpyramide ist keine Zukunft für unsere Gesellschaftsstruktur, sie ist der permanente verfaulte Apfel im Korb, der hier alles vergiftet.
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Kommentar von Sigrid Leonhard
@ Karl Kallenbach,
"Was fällt mir dazu ein: Was geht mich mein Geschwätz von gestern an. Erinnert ihr euch noch?
"Frieden schaffen ohne Waffen", "Schwerter zu Pflugscharen" - könnte wetten, dass das auch Stübgens Devisen waren."
Da wette ich auch drauf.
Was für Heuchler und Lügner, diese Grünen und sonstige Altparteien.
Ja, ihr Grünen: Auch ihr seit inzwischen Altpartei und so was von Establishment. 😉
Mich hat dieses Argument für die Massenmigration seit jeher am ehesten überzeugt:
Flucht vor Krieg, insbesondere Flucht des Kanonenfutters, die sich nicht dem Interesse der Immergleichen zur Verfügung stellen
Die Immergleichen, die sich selbst und ihre Angehörigen an der Front nicht zur Verfügung stellen und nur den monetären Profit für sich selbst abgreifen.
An die Front: Pistorius, VdL, Meloni, Hofreiter, Baerbock, Röttgen, Kiesewetter, Strack-Zimmermann, Macron.............................................................................................................
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Kommentar von Ostdeutsche
@Eugen Karl: So ähnlich sehe ich das auch (Bürgergeld). Irgend etwas stimmt aber an der ganzen Sache nicht: Wenn die Ukrainer sooo voller Vaterlandsliebe sind, müßten sie doch das Todesrisiko eingehen. Oder haben diejenigen recht, die vom Stellvertreterkrieg sprechen?
Was mich aber ganz und gar erbost, ist die Vermutung, daß die irren Deutschen unter Umständen bereit sind, ihre EIGENEN Kinder in die Ukraine zu schicken. Oder wie soll ich Pistolius verstehen, der "die Besten" für die Bundeswehr gewinnen will.
Ein bißchen ins Grübeln kam ich auch, als ich nach Kriegsbeginn die ersten ukrainischen Autos hier im Land sah. Mein eigenes Auto ist eine bescheidene Karre dagegen.
Das Bürgergeld ist auf jeden Fall ein Fehler. So mancher kleine Rentner hat kaum mehr. Und wieso sind die Busse in die Ukraine immer ausgebucht?
Sind die Ostdeutschen nach 1945 vielleicht immer nach Pommern, Schlesien und Ostpreußen gefahren, um sich dort umzugucken, nachdem sie vor der Roten Armee geflüchtet waren?
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Kommentar von Palmström
Selber ungedient weis er aber was ein Fahnenflüchtiger ist. Die reden über die Menschen wie über Zählobjekte. Wenn es nun so ist das die Menschen vor dem Bürgerkrieg in der Ukraine geflohen sind. Wehe dem der russische Wurzel hat. Vielleicht sind in Deutschland mehr russische Ukrainer als ukrainische Ukrainer. Weiß das jemand? Und wenn die dann Asyl beantragen mit dem Grund ‚ich werde auf Grund meiner russischen Wurzeln verfolgt, ich darf nicht mehr russisch sprechen‘
Manche aus der Ukraine kamen ja mit ihren Auto (Reimport der abgeschoben Autos) die hatten Nummernschilder aus den umkämpften Gebieten. Oder besser wo die Asovs sich verschanzten. Da kannste schlecht leben wenn es von der anderen Seite zurückkommt.
Na ja alls Christ muss der Herr Pfarrer durchs Fegefeuer. Da wird er wohl nicht durchkommen.
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Kommentar von andreas h
Hier ist wieder mal Unlogik am Werk.
Die Ukrainer sind zu uns gekommen, weil sie nicht zum Wehrdienst wollten.
Sie sind nicht vor den Russen geflüchtet. Die Russen bringen nur Militär um.
Somit sind es Fahnenflüchtige, die wir integrieren müssen, weil sie, falls sie nach Hause kommen, bestraft werden.
Ukrainer, die wieder nach Hause wollen, sind Reisende! Im Kriegsfall werden solche Leute interniert.
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Kommentar von Judith Panther
„… daß wir Anstrengungen unternehmen, um die Ukraine in ihrer Verteidigung gegen Russland zu unterstützen… und gleichzeitig prämieren, wenn jemand sich der Wehrpflicht entzieht.“
Frage an den gottlosen Pfaffen:
Wieso sollen sich die ukrainischen Jungs an der Front abschlachten lassen, wenn unser ministernder Pistolero doch gerade bereit ist, die eigenen Landsleute im Kampf der USA gegen Putin zu verheizen?
Die sind doch nicht blöd!
Im Gegensatz zur autochthonen, autoaggressiven und von Propaganda 24/7 verscheißerten Bevölkerung haben die ihren Überlebenstrieb nämlich noch beisammen – der hat sie ja erst hier hergetrieben!
Deshalb sind sie als einzige noch motiviert genug und fähig, gemeinsam mit den geistig normalen Moslems, die ihrerseits vor durchgeknallten Islamokläufern und deren feuchten Scharia-Träumen hier hergeflüchtet sind, die geplante Errichtung eines Kalifats auf deutsch-bereinigtem Staatsgebiet noch zu verhindern.
Die Deutschen sind ja offenbar nicht willens und auch garnicht mehr in der Lage, Land und Leute zu verteidigen.
Die taugen auch höchstens noch als Futter für die ins Kriegsgebiet gelieferten Kanonen.
Wenn´ s nicht zum Lachen wär´- es wär´ zum Schreien.
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Kommentar von John Kelsh
Wenn Ukrainer vor dem Krieg fliehen, habe ich keine Probleme damit sie aufzunehmen.
Ich habe aber ein Problem mit der Alimentierung der Ukrainer.
Wenn ich sehe, welche Autos so mancher Ukrainer fährt, fällt mit nix mehr ein. Selbst ein Porsche war schon darunter.
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Kommentar von Eugen Karl
Nochmals, damit es nicht nur beiläufig als Fußnote hier steht:
Warum kann die Unkraine, die von Deutschland fordert, Fahnenflüchtige auszuliefern - warum kann dieses Land eine komplette Mannschaft wehrfähiger Männer zur EM nach Deutschland schicken? Wie haben die überhaupt Zeit, sich jetzt um Fußball zu kümmern?
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Kommentar von Eddy Nova
Jetzt knallen die Systemler völlig durch - Fahnenflüchtige sind die Ukrainer meiner Ansicht nach allerdings formal wirklich. Gestern berichtete WALLASCH.de das sich das System BRD weigert russische Desateure aufzunehmen - komplett irre !
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Wenn der ...Ha ,Ha...Wertewesten schon an Ukraine Zelenskyys Seite steht und Putinrussia der Feind sein soll , wäre doch anzunehmen das jeder russische Desateur willkommen sei der Wehrkraft Zersetzung betreibt. Umgekehrt ist es tatsächlich nicht hinnehmbar um Deutsche Soldaten zu werben und zeittgleich Ukrainer finanziell zu pussieren.
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Nur , das hätte vor 2 Jahren gelten müssen - nicht 2024 , da ist die Nummer längst zugunsten der roten Armee gelaufen. 200.000 Ukrainer allein in Deutschland - summiert dürften das dann inclusive Phantomukrainern europaweit bestimmt 600.000 sein.
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Die Frage wäre allerdings wieviel der 600.000 eher pro Putinrussia sind - weltfremd anzunehmen , das nicht ein hoher Prozentsatz geflohen ist um nicht auf Russen schiessen zu müssen. Zumindest 2022 , bis mittig 2023 ist anzunehmen das die Alimente Ukrainer mehrheitlich aus der Ostukraine gekommen sind.
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Die Bundeswehr wirbt ja grade massiv um Soldaten - mein erster Gedanken als ich diesen Artikel gelesen habe , da wird wohl in Brandenburg eine Promillequote das Ergebnis gewesen sein. Denn um deutsche Soldaten geht das Ukraine Bashing doch sicher.
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Erstaunlich auch : wenn der NATO Wertewesten doch angeblich so überlegen und siegessicher ist , warum dann der Soldiermangel ...200.000 wahrscheinlich nicht ausgebildete Soldaten werden Russia kaum Sorgen machen , welchen militärischen Sinn würde das machen. Wie motiviert wären an die Front gezwungene Soldaten überhaupt ?
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Kiesewetter der selbst einen Angriff auf sich komplett erfunden hat dürfte wohl erfahren haben das er und seine Sippe auf irgendeiner KGB "Pirgoschin" Liste stehen , deshalb schläft er schlecht und verbalisiert irrational , recht geschieht es ihm.
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Scheinbar ist die größte Angst es Wertewestens das Kriegsende - nach PUTINRUSSIAS Sieg werden die Kriegstreiberregime fallen wie die Dominosteine , da würde ich drauf wetten.
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Kommentar von Micha
@Siggi S.
Je schneller das geschieht, deso schneller hat die Ukraine-Hilfe ein Ende!
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Kommentar von Micha
Dann darf man aber auch keine Waffen in die Ukraine schicken. Oder sollen dort, für die Interessen der USA, deutsch Soldaten verrecken? Ganz sicher nicht!
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Kommentar von Eugen Karl
"Stübgen hält die Zahlung von Bürgergeld an ukrainische Flüchtlinge sogar generell für falsch. " Das halte ich auch für falsch. Es sollten nicht zwei Dinge vermischt werden: 1. Schutz vor Krieg, 2. üppige Alimentierung aus Steuermitteln. Wer geflüchtet ist und eines Schutzes bedarf, kommt mit dem Notwendigen aus: Kleidung, Nahrung, Heizung etc. Ein Ukrainischer Kriegsdienstverweigerer dürfte ebesowenig wie alle anderen "Geflüchteten" Anspruch auf Bürgergeld erheben können.
Indessen darf in einem Land, das Kriegsdienstverweigerung als ein Grundrecht anerkennt, niemand zwangsweise in die Tötungsfabriken der Militärs geschickt werden. Diesen Schwätzern, die das fordern sollte man ein Gewehr in die Hand geben und einen Direktflug an die Front spendieren.
Noch etwas, das mir aufgefallen ist: Wieso kann es sich die Ukraine eigentlich leisten, einen ganzen Kader von Fußballspielern (im wehrfähigen Alter!) zur EM nach Deutschland zu schicken? Mir leuchtet das nicht ein. Vielleicht aber kann es jemand erklären.
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Kommentar von Karl Kallenbach
Was fällt mir dazu ein: Was geht mich mein Geschwätz von gestern an. Erinnert ihr euch noch?
"Frieden schaffen ohne Waffen", "Schwerter zu Pflugscharen" - könnte wetten, dass das auch Stübgens Devisen waren.
Inzwischen sind die Schwerter, die in ein Pflugschar münden, in den Kirchen verwaist, z.B. in Krostitz/Priester...
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Kommentar von Marcus Thiemann
Finster klingt's aus Finsterwalde..
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Kommentar von Siggi S.
Vermutlich ist es nur eine Frage der Zeit bis auch unsere Töchter und Söhne in den sicheren Tot geschickt werden. Bin echt betroffen. Was sind das nur für Kreaturen, die sich so verhalten? Mehr möchte ich dazu nicht sagen, denn .......
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Kommentar von Bernhard Rossi
Auch aus wirtschaftlicher Sicht ist das Verhalten von diesen Kriegstreibern im Amt ein Skandal: Niemand aus der amtierenden Regierung hat beide Parteien in Deutschland an einen Tisch gebracht und einen Frieden und eine sichere Neutralität für die Restukraine verhandelt.
Dass es nur eine Lösung gibt, die russisch-nationalen Gebiete Luhansk, Donez, u.a. zurück an die Russische Föderation zu geben, ist auch Wille der dort vor Ort lebenden russischen Bevölkerungsmehrheit.
Die Sanktionen gegenüber Russlands Rohstofflieferanten sind kontraproduktiv. Deutschland ist rohstoffarm. Die russische Erde ist rohstoffreich! Ein bewährtes Geschäftsmodell wird von einer Dreier-Koalitionsregierung unter fadenscheinigen Gründen in Frage gestellt. Und die Herren über dem Großen Teich lachen sich schlapp, ob soviel Gehorsamkeit der Europäer, insbesondere der deutschen Regierung!