Lauterbach oder Lambrecht – Wer verlässt als nächstes das Kabinett Scholz?

Endlich: Familienministerin Anne Spiegel ist zurückgetreten

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die Bundesfamilienministerin ist am frühen Montagnachmittag zurückgetreten. Der Weg dahin geriet Anne Spiegel unfreiwillig zum filmreifen Drama. Zunächst wollte die grüne Politikerin ihren unvermeidbaren Abgang noch einfangen, aber der Versuch einer Erklärung endete in einer millionenfach Fremdscham auslösenden, tragischen Presseerklärung.

Die Gründe, die zu dieser denkwürdigen Pressekonferenz am Sonntagabend führten, sind hinreichend erzählt, Spiegel hatte als zuständige Landesministerin zehn Tage nach der Flutkatastrophe ihre Koffer gepackt und war für vier Wochen in den Urlaub entschwunden.

Der Tagesspiegel schrieb dazu: „Wie instinktlos darf eine Ministerin sein?“ Die Zeitung lässt auch sonst kein gutes Haar an Anne Spiegel: „Erst ich – dann alles andere. Für eine Ministerin, ob Land oder Bund, ist das nicht angemessen – auch wenn sie jetzt um Entschuldigung bittet.“ Spiegel sorge sich besonders um sich selbst. Das alles sei untragbar.

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Und Recht hat die Zeitung. Aber noch aus ganz anderen Gründen. Dafür muss man sich diesen verstörenden Vortrag der Ministerin Satz für Satz anhören. Was schwer fällt, denn der Zuschauer fühlt sich hin- und hergerissen zwischen Häme und Mitleid.

Bevor es ins Detail geht: Ja, auch Mitleid darf man haben mit dieser Frau, die sich sprichwörtlich vor einem Millionenpublikum selbst hinrichtet. Aber noch mehr darf man darüber wütend sein, dass diese Personalie überhaupt im Kabinett Scholz möglich werden konnte.

Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin, Annalena Baerbock als Außenministerin, Karl Lauterbach im Gesundheitsministerium und Anne Spiegel im Familienministerium – Die Kabinettsbildung von Bundeskanzler Olaf Scholz war von der ersten Minute an eine Provokation. Eine Kampfansage an den klaren Verstand der Bürger.

Und dann steht Frau Spiegel am Sonntagabend vor den Kameras mit diesem vollkommen überforderten, gestressten Blick, den man sonst von Pressekonferenzen mit Sawsan Mohammed Chebli oder Parissa Hajebi, der Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums, gewöhnt ist.

Aber bitte kein Mitleid. Denn diese Damen können vor allem eines: Angstbeißen und Austeilen. Gerne wird hier berufliches Unvermögen kaschiert mit einer Eiseskälte gegenüber jedweder Kritik.

Andere brechen in Tränen aus, Anne Spiegel beginnt erst einmal damit, private Details zu erzählen, die ihr Amtsversagen erklären könnten.

Spiegel geht den Schritt ins Private, wie sie sagt, „um die Sachlage auch etwas einordnen zu können.“ Auch Frau Spiegel vergießt hier Tränen mit anderen Mitteln. Der Zuschauer erfährt, dass der Mann der Bundesministerin im März 2019 einen Schlaganfall hatte und „ganz unbedingt Stress vermeiden musste.“ Wer würde das nicht verstehen?

Und dann muss auch noch der Nachwuchs im Hause Spiegel, „ein Kind im Kitaalter und drei Kinder im Grundschulalter“ als Alibi dran glauben. Es wäre eine „wahnsinnige Herausforderung“ gewesen, die Kinder durch die Pandemie zu bringen, erzählt die Mutter. Es hätte Spuren hinterlassen.

Sagt eine grüne Ministerin, die in führender Position mitverantwortlich war für die Maßnahmen des Corona-Regimes auf Landesebene. Nein, es geht hier nicht um Schadenfreude. Aber wenn eine grüne Politikerin öffentlich um Verständnis dafür bittet, dass Familie und Beruf schwer unter einen Hut zu bekommen sind, dann ist das aus dieser Perspektive eine Unverschämtheit. Noch dazu, wenn hier die Corona-Maßnahmen eben dieser Regierung als erschwerend angeführt werden.

Zwischenbemerkung:

Als es um eine finanzielle Unterstützung von Müttern ging, die zu Hause arbeiten, hat sich grüne Politik mit Begriffen wie „Herdprämie“ sofort lustig gemacht über die Arbeit dieser Frauen. Meine Frau kann der Ministerin gerne einmal erzählen, was es bedeutet, Kinder zu Hause großzuziehen ohne ein Ministerinnengehalt und entsprechende personelle Unterstützung zu Hause. Ja, es kann sein, dass Frau Spiegel schon die zwei Stunden am Abend ohne Nanny zu viel wurden. Gerne kann sich Frau Spiegel im Hause Wallasch melden, wo ihr etwas über das echte, über das unverstellte Familienleben erzählt werden kann. Über Familien, die mit einem Einkommen fast automatisch unter dem Hartz-IV-Satz haushalten müssen, ohne auf die Idee zu kommen, aufzustocken. Kann ja sein, Ministerin Spiegel findet unsere Art zu leben altmodisch. Jetzt hat sie einmal erfahren, dass der Stress ganz real ist. Und sie war dabei noch nicht einmal im Auge des Hurrikans unterwegs. Die Ministerin mit Dienstlimousine kam erst spät nach Hause und wurde mutmaßlich erst am Abend daran gehindert, die Füße hochzulegen. Denn da war keine Hausmann, welcher der Familienversorgerin den Rücken freigehalten hätte.

Aber zurück zu Anne Spiegel und zu ihrer denkwürdigen Pressekonferenz. Die vierfache Mutter erzählt weiter, dass sie als Landesministerin zusätzlich zur grünen Spitzenkandidatur für ihr Land auch noch einen zweiten, vakanten Ministerposten mit übernommen hätte. Aber das wurde ihr zu viel auf einmal, erklärt die Politikerin jetzt in ihrer öffentlichen Abbitte.

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Das muss man sich vorstellen wollen: Vier Kinder zu Hause, der Mann mit einem stressbedingten Schlaganfall. Aber Frau Ministerin wird trotzdem zum Magneten für eine ganze Reihe weiterer hoch anspruchsvoller Tätigkeiten. Warum? Wegen des Geldes? Etwa für das Land? Nein, das alles ist verworren und hochgradig unglaubwürdig.

Aber anstatt nun ihre Familie unterstützt und betreut - Geld ist ja genug da - allein in den Urlaub fahren zu lassen, flüchtet Anne Spiegel zehn Tage nach der auch in ihren ministerialen Verantwortungsbereich fallenden Flutkatastrophe mit der Familie in den Urlaub. Im Katastrophengebiet haben Psychologen währenddessen alle Hände voll zu tun, die Menschen hinter den zerstörten Existenzen zu stabilisieren, während Frau Ministerin Strandbilder für ihr Familienalbum produziert.

Nicht falsch verstehen: Für die Kinder ein Segen. Aber es wäre sicher auch ohne die Mutter erholsam geworden, auch eine Vater-Kind-Kur hätte eine Option sein können. Warum denn nicht?

Frau Spiegel bittet um Entschuldigung. Also nachdem sie mit privaten Details schon klargestellt hatte, dass diese Entschuldigung gilt. Ja, ein Fehler sei ihr Urlaub gewesen. Sie verlangsamt dabei ihre Stimme, die Stimme bricht kurz ab.

Aber das wirkt alles so unglaubwürdig, irgendwo angesiedelt zwischen dem Ehrenwort von Uwe Barschel und der Ansage des Corona-Regimes, es gebe keinen Impfzwang. Anne Spiegel leidet vor der Kamera. Aber man wird das Gefühl nie ganz los, sie leidet am meisten an einer Ungerechtigkeit, die ihr selbst widerfahren sein soll.

Sie wollte doch nur für die Familie da sein, sagt sie, ach was, sie jammert es. Das allerdings und nicht mehr, wollen Millionen andere Frauen auch. Und insbesondere Mütter mit mehr als einem Kind haben dabei eine bittere Erfahrung gemacht: Sie können nicht auf grüne Unterstützung hoffen.

Von der Seite werden sie ausgelacht: Das bisschen Haushalt … Und nun steht da eine grüne Mutter vor ihnen und entschuldigt sich damit, nur Mutter sein zu wollen. Lautes Lachen schallt dazu aus vielen deutschen Problemkiezen.

Anne Spiegel packt den Bikini ein und fährt ganz unideologisch mit Ehemann und Kindern in den Familienurlaub. Währenddessen halten grüne Ideologen weiter in Kitas Ausschau danach, ob da nicht ein armes Kind unterwegs ist, das im falschen Geschlecht eingesperrt ist, welches man befreien muss.

„Ich war während des Urlaubs immer erreichbar“, entschuldigt sich die Ministerin. Ja, es gibt Familien, die sehr gerne wenigstens einmal in ihrem Leben mit den Kindern unbeschwert das Meer sehen und vielleicht ein paar Muscheln sammeln wollen.

Familien, die stattdessen darum bangen müssen, überhaupt telefonisch erreichbar sein zu können, weil sie heute noch nicht wissen, ob sie am Monatsanfang die Handyrechnung bezahlen können, weil die grüne Umweltpolitik die Energiekosten hat explodieren lassen.

Sie wäre aber doch telefonisch erreichbar gewesen, sagt Spiegel. Die Bildzeitung kommentiert das heute so:

„Anne Spiegel trug und trägt größte Verantwortung. Nicht nur für ihre Familie. Sondern auch für das Land. Und für die Menschen, deren Liebsten im Ahrtal gestorben sind, die alles verloren haben. Da reicht es nicht, im – vier Wochen langen – Urlaub „erreichbar“ zu sein.“

Über alle Empathie hinweg ist dieser Auftritt ein absoluter Tiefpunkt, eine unanständige Nabelschau, welche die Bundesministerin jetzt endlich mit ihrem Rücktritt beendet hat.

Immerhin: Anne Spiegel ist noch jung, diese Entscheidung hätten die Menschen im Land möglicherweise irgendwann positiv anerkannt, wäre da nicht dieses schreckliche Video gewesen. Anne Spiegel fehlte es aber vor allem an einem: Einer dem Wohle des Landes gegenüber tragfähigen Selbstreflexion.

Ja, es klingt fast grob, aber was man hier zu sehen bekam von Frau Spiegel war unanständig auch oder insbesondere ihrer Familie gegenüber.

Und damit sind wir dann am Ende des Vortrags der Ministerin angekommen. Frau Spiegel dreht sich zur Seite und fragt unsicher, fast verwirrt ins Off, ob sie ihr Statement nicht noch irgendwie „abbinden“ muss. Und dann setzt sie zu einer finalen Entschuldigung an, die man nicht mehr kommentieren muss. Überzeugend war hier nur eines: Die schauspielerische Leistung.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel wollte Deutschland ihr Versagen zur Primetime als große Familientragödie verkaufen. Für ihre Familie ist das tatsächlich eine Tragödie. Aber dieser Auftritt ist in allererster Linie ein Offenbarungseid einer in jeder Hinsicht zerstörerischen grüne Ideologie. Anne Spiegel ist jetzt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten.

Statement von Familienministerin Spiegel

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