Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier war insbesondere dank seiner hohen Fachkompetenz und seiner immer besonnenen und nachdenklichen Art und Weise während des Corona-Regimes vielen Menschen eine hilfreiche Stimme.
Sattelmeiers Telegram-Kanal hat eine gute fünfstellige Abonnentenzahl. Seine Postings werden viel gelesen und geteilt. Mir ist heute eines besonders aufgefallen, das ich gerne teilen möchte, weil es mir gerade zur Weihnachtszeit aus dem Herzen spricht
Während ebenfalls nachdenkliche prominente Menschen wie der Journalist Peter Hahne auf erschreckende Weise die Orientierung verloren zu haben scheinen und quasi die Deportation von 220.000 Ukrainern aus Deutschland an die Front fordern, wehrt sich Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier dagegen.
Hier seine Gedanken dazu
Derzeit häufen sich die Forderungen, ukrainische Männer „ im wehrfähigen Alter“, die zu Beginn des Krieges aus ihrem Land geflohen sind und „sich ihrer Pflicht entziehen“, wieder nach dorthin - ja was eigentlich ? – abzuschieben, zu übergeben, zu einer Rückkehr zu motivieren?
Dabei wird vielfach das Argument „benutzt“, es gäbe kein Recht auf Fahnenflucht.
So z.B. hier in der FAZ
Und wo von „Recht“ gesprochen wird, ist die Unkenntnis darüber nicht weit.
Denn:
Der Tatbestand der Fahnenflucht ist im deutschen Recht in § 16 Wehrstrafgesetzbuch (WStG) sanktioniert. Hiernach kann aber nur Täter sein, der bereits Soldat bei der Bundeswehr ist, vgl. 1 § WStG. Männer, die dagegen lediglich im „wehrfähigen Alter“ sind, erfüllen diese Voraussetzung eben erst frühestens mit einem Einberufungsbescheid nach einer Musterung. Bis dahin unterliegen in Deutschland diese Männer dem Schutzbereich des Art. 12a GG und können gar nicht gegen ihren Willen zum Dienst an der Waffe herangezogen werden.
Im Klartext: Wer als Deutscher VOR einer Einberufung aus Angst, an eine Front zu müssen, das Land verlässt, macht sich NICHT strafbar und gilt daher nicht als „fahnenflüchtig“.
Unjuristisch ausgedrückt gibt es daher sehr wohl das Recht auf Fahnenflucht, wenn man hier auf das Unwissen derer abstellt, die jetzt eine Rückführung ukrainischer Männer fordern.
Ob die Rechtslage in der Ukraine der in Deutschland entspricht, weiß ich natürlich nicht. In nahezu allen anderen Ländern der EU gilt dies jedoch genauso, weil eine gewisse Rechtsstaatlichkeit eine der Voraussetzungen für die Mitgliedschaft in der EU ist. Und der Schutz des Art. 12a GG dürfte auch für ukrainische Männer am Ende gelten, weshalb eine Ausweisung allein aus Gründen der Frontverschickung nicht möglich sein dürfte.
Viele werden jetzt wie in der Coronazeit fordern, dass die individuelle Freiheit sich doch dem Kollektiv gefälligst unterzuordnen hat.
Dem ist entgegen zu halten, dass die Mütter und Väter aus sehr guten historischen Gründen genau diesen Grundgedanken aus dem staatlichen Handeln zurückdrängen wollten. Sie haben damit die „Lehren aus Weimar“ gezogen. Und ganz oben auf dieser Agenda stand der Grundsatz „Nie wieder Krieg“.
All das sollten diejenigen wissen, die regelrecht „kriegsgeil“ derartige Forderungen aufstellen und sich dabei auf „das Recht“ beziehen.
Ich jedenfalls stelle diesen Forderungen unsere viel zitierte Rechtsstaatlichkeit mit voller Vehemenz entgegen.
Vielmehr sollten all diejenigen, die noch mehr ukrainische Männer in einen offenbar sinnlosen Abnutzungskrieg in den sicheren Tod schicken wollen, gerade und vor allem an Weihnachten einmal innehalten und wieder zu ihrer Menschlichkeit zurückkehren, sofern diese jemals vorhanden war.
In diesem Sinne:
Ich wünsche allen Abonnenten dieses Kanals ein wirklich besinnliches Weihnachtsfest.
Vielleicht denken wir einmal einen Moment vor allem an all die, denen es derzeit nicht so gut geht. Und dazu gehören auch die Menschen, die einfach nur überleben wollen.
„Ich dachte immer, jeder Mensch sei
gegen den Krieg, bis ich herausfand,
dass es welche gibt, die dafür sind,
besonders die, die nicht hingehen
müssen.“
(Erich Maria Remarque - Deutscher Autor 1898-1970)
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„Ich dachte immer, jeder Mensch sei
gegen den Krieg, bis ich herausfand,
dass es welche gibt, die dafür sind,
besonders die, die nicht hingehen
müssen.“
(Erich Maria Remarque - Deutscher Autor 1898-1970)"
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Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Roland
Auch hier wieder: Was ist eigentlich die Rechtsgrundlage? Gibt es überhaupt einen entsprechenden Vertrag mit der Ukraine, der uns dazu verpflichtet, also ein Auslieferungsabkommen? Wie immer die Rechtslage dazu in der Ukraine aussieht, sie ist nicht maßgeblich für den Geltungsbereich unserer Gesetze und wir sind auch nicht zuständig für die Vollstreckung ukrainischen Rechts. Aber "Deportation" ist hier nun wirklich der falsche Begriff.
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Kommentar von Hans Berthold
Bis zum letzten Ukrainer.
Bis zur letzten Patrone.
Ein echter Patriot verlässt nicht sein Land und lässt es im Stich.
Kämpfen für Führer Volk und Vaterland.
Soldaten könnten Sterben
Verräter müssen Sterben.
Volkssturm erhebe dich.
Irgendwie spielt sich leider in der Ukraine das ähnliche Muster ab wie in der Endphase des untergehendes Dritten Reiches.
Wann werden endlich die Leute wach und stoppen den kranken Wahnsinn der schon unendlich viele Opfer kostete
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Kommentar von Gunter
Mein Frau ist hier in der Schweiz Sprachlehrerin mit sechs Sprachen. Alles Schüler, ausländische Top-Manager von Pharmaindustri oder Google u.a. Davon sind drei jüngere Paare aus der Ukraine . Ein Ehepaar mit einem kleinen Kind ist so nett, dass meine Frau sie sogar privat zu uns eingeladen hatte mal am Wochenende. Was die dann von der Korruption und Selenskyj in Einzelheiten erzählten, machte mich schwer betroffen. Sie schicken eigene Leute an die Front und kümmern sich nicht mehr um sie. Der Mann sagte bei uns: „Wir lassen uns von so einem irren Verbrecher nicht unser Leben kaputtmachen!“ Niemand will Krieg von den Ukrainern. 🇨🇭🇨🇭🇨🇭 Ich war schon vor 55 Jahre der Meinung:“ Jeder Krieg und jede einzelne Waffe ist Scheisse. Man muss es so krass sagen, auch zu Weihnachten!
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Kommentar von Marcus Thiemann
"Und jede größere Annalena braucht mindestens einen Krieg, sonst wird sie nicht berühmt. ... " frei nach Erich Maria Remarque
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Kommentar von Marcus Thiemann
Natürlich, lieber Eugen Karl, aber die Frauen brauchen wir doch für die männlichen Flüchtlinge aus Afrika und Orient. Oder?
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Kommentar von Hans-Joachim Gille
@Eugen Karl ... Schon 100 Jahre Frauenwahlrecht sind gescheitert. Die Masse der Frauen wählt mit dem Uterus, funktioniert überhaupt nicht. Und jetzt kommen Sie noch mit Polizeidienst & Militär. Das können Sie haken, funktioniert erst recht nicht. Israel hat mit die meisten Konflikte über die letzten Jahrzehnte gehabt & setzt seine weiblichen Soldaten nicht in Kampfhandlungen ein. Ein Grund ist, daß im Ernstfall Männer ihren Befehlen nicht mehr gehorchen, sondern anfangen, die Frauen zu beschützen. Ein weiterer Grund ist, daß sich die militärischen Gegner nicht Frauen ergeben, sondern nur Männern. Die Israelische Armee setzt Frauen nur zu Wach- & Überwachungsaufgaben ein. Auch naturgesetzlich ist der Equality-Scheiß gescheitert. Ein Volk, welches seine Frauen in den Krieg schickt, stirbt. Erinnern Sie Sich an Ihre Biologie-Kenntnisse. Ein Frau kann, trotz 10 Liebhabern, nur von einem Mann schwanger werden. Ein Mann, in seinen besten Jahren, kann aber 10 Frauen schwängern, was heißt zum überleben braucht man weniger Männer als Frauen.
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Kommentar von Eugen Karl
Nebenbei auch hier wieder: "Männer im wehrfähigen Alter" - Bei uns sind Männer und Frauen gleichbertechtigt. Nach Art. 3.2 GG gäbe es keinen Grund, Deportationen auf ukrainische Männer zu beschränken. Gleichberechtigung ist nicht Rosinenpicken, sondern sie gilt auch vice versa.
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Kommentar von F. Lo
„Wenn die Ukrainer sich mehrheitlich für diesen Krieg entscheiden, müssen natürlich die Männer in den Krieg.“
Ein schwieriges Thema. Wenn kein Ukrainer kämpfen wollen würde, könnte man Russland die Ukraine gleich schenken. Andererseits ist es eine traurige Wahrheit, dass immer kleine Leute im Krieg fallen, nicht die, die ihn „oben“ auslösen und gut finden. Und ich verstehe jede Person, die nicht kämpfen will.
Ich kann mir aber einen Kommentar nicht verkneifen: Im Krieg gibt es plötzlich die klare Trennung nach herkömmlichen Geschlechtern. Männer sollen an die Waffen, Frauen dürfen nach Deutschland fliehen und ggf. dort bleiben. Transfrauen wollen auch nicht kämpfen, sind ja Frauen. Ansonsten gibt es doch in der Neuzeit ganz viele sexuelle Identitäten. Hier aber nicht.
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Kommentar von Hans-Joachim Gille
@Sigrid Leonhard @H.-J. Gille ... Ganz einfach, Frau Leonhard. In 2024 stehen in der Ukraine Präsidentschaftswahlen an. Dann können die Ukrainer einen Präsidenten wählen, der bedingungslos kapituliert. Weder Herr Wallasch, noch Sie, noch ich kommen an einem Kriegsrecht vorbei, wenn es ausgerufen wird/ist. Selbst die BunteRegierung zu Berlin mutiert im Kriegsfall sogenannte Transfrauen raus aus dem Ganzjahres-Karneval zurück zu Männern. Denn sonst gäbe es im Kriegsfall keine Männer mehr, nur noch lesbische Transfrauen. Kein Staat auf diesem Planeten hat Mitleid mit Deserteuren. Ich erinnere Sie nochmals an die Fakedemie. Mit welcher Leichtigkeit haben unsere Politik-Simulanten unsere Grundrechte beschnitten, Rentner, Behinderte & Verfassungsleser von der Pozilei prügeln lassen, Ordnungswidrigkeiten willkürlich verteilt, so ganz ohne jemals bewiesene Not. Was glauben Sie, was los ist, wenn es richtig knallt, dann kommt die Militär-Pozilei & dann ist Schluß mit lustig oder Kriegsdienst-Verweigerung. Gugeln Sie doch mal "Force de Frappe". Unsere Erbfreunde haben nachwievor Ihre Kernwaffen auf uns gerichtet. Was meinen Sie, wie man die von dieser Scheiß-Idee abbringen kann? Mit Gewaltverzicht?
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Kommentar von .TS.
Maschinengewehre sind aus, dann schicken "wirr" halt Menschen. Humankapital ist billig, zahlreich verfügbar und ersetzbar.
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Kommentar von Johannes Schumann
Der Unterschied zwischen Ukrainern und den anderen (vornehmlich Muselmanen) ist folgender: Die deutsche Politik hatte sich festgelegt. Im Frühjahr 2020 legte sich die Politik fest, nur die Impfung könne uns retten. Damit wurde alles tabu, was dem entgegenstand. Es durfte nicht Entwarnung gegeben werden, denn dann bräuchte man die Rettung nicht mehr. Es durfte auch keine wirksame Therapie mit Ivermectin geben, denn dann bräuchte man diese Impfung ja auch nicht mehr.
Bei diesem Krieg hat sich die deutsche Politik auch sehr früh festgelegt, wollte Putin oder gar Russland die Beine wegschlagen und derartigen Blödsinn. Deswegen muss aus Sicht deutscher Politiker die Ukraine siegen, denn sonst hätten Baerbock & Co. ihr Gesicht verloren, was keine Visagistin für 100000 € p.a. mehr auswetzen könnte.
Im Übrigen wurden ja auch schon russische junge Männer zurückgeschickt, die vor dem Kriegsdienst flüchteten. Und auch wenn ich hart klingen mag, aber mir platzt die Hutschnur, dass wir überhaupt so viele Ukrainer hergelassen haben, weil es uns enorme Kosten aufbürdet, bei gleichzeitigen Waffenlieferung ist es ein Widerspruch, wenn wir männliche Flüchtlinge zulassen. Zudem kann kein Land zur Selbstaufgabe gezwungen werden. Das Grundgesetz gilt nur auf deutschem Boden, weshalb man grundsätzlich restriktiv sein sollte. Sind die Leute erstmal hier, wird es schwierig. Straftaten im Ausland, selbst Morde, von Nichtdeutschen an Nichtdeutschen begangen, dafür haben wir keine Verantwortung. Wir haben nur eine Verantwortung, dass derartige Straftäter (sofern Gewaltverbrechern), gar nicht nach Deutschland kommen. Das war ab 2015 der Fall, als sich IS-Terroristen unter die Flüchtlingsströme begaben.
Was die Muselmanen angeht: Unsere Linken (z. B. Claudia Roth) lieben die Muselmanen für ihren antisemitischen Terror. Hat sich denn nie jemand gefragt, dass die Muselmanen, die abschiebepflichtig geworden sind, weil sie ständig mit Gewalttaten aufgefallen sind, dann immer noch aus offenbar linken Netzwerken Rechtsbeistand bekommen und die Abschiebung abwenden können, während integrierte Armenier (also Christen) eher von Abschiebung bedroht sind? (https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/pflegende-armenierin-bleiberecht-oder-abschiebung100.html)
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Kommentar von Niemand
An Zwangsdeportierungen glaube ich nicht.
Denn die ganze Unterstützung der Westukraine basiert auf der Auslassung der ganzen Vorgeschichte des Krieges seit dem Putsch 2014, den massiven Diskriminierungen der russischen Ostukrainer, der ganzen Nazi-Romantisierung der Westukraine mit den ganzen Personenkulten um Bandera, Melnyck und anderen Naziverbrechern.
Um den ganzen westukrainischen Nazikram aus den Medien heraushalten zu können, hat man für Ukrainer schon die normalen Asylverfahren erlassen.
Will man sie zwangsweise in den Krieg schicken, können die Ukrainer Asylanträge stellen, und all die Themen, die unsere Medien so mühsam verschwiegen hatten, würden dann in öffentlichen Verhandlungen vor deutschen Gerichten diskutiert werden.
Das Risiko, dass die westukrainische Nazipolitik Thema wird, werden sie m.E. nicht eingehen. Da schicken die Amerikaner lieber Polen und Rumänen in den Krieg.
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Kommentar von Sigrid Leonhard
@Hans-Joachim Gille, "Wenn die Ukrainer sich mehrheitlich für diesen Krieg entscheiden, müssen natürlich die Männer in den Krieg."
Die jungen Männer, die nach Westeuropa flohen, wollten den Krieg offenbar nicht.
Bei Syrern oder Afghanen wurde und wird das individuelle Recht auf eigene körperliche Unversehrtheit seit Jahren nicht einmal ansatzweise von der Politik kritisiert. Es wurde ganz im Gegenteil immer voll und ganz verteidigt und akzeptiert.
Warum ist das bei Ukrainern anders? Auf einmal.
Da frage ich mich dann schon, ob es nicht Kalkül war, Ukraine-Flüchtlinge besonders gut zu versorgen.
Um mal wieder Neid und Missgunst zu säen, um dann so etwas einleiten zu können?
Das ist die entscheidende Frage.
"Wobei nichts dagegen einzuwenden wäre, wenn alle dienstfähigen männlichen Mitglieder der Ampel, Union & der Kirchen, Mitarbeiter der Pro-Krieg-Medien mit an die Front müßten."
Ja, auf jeden Fall.
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Kommentar von Hans-Joachim Gille
Sehr geehrter Herr Wallasch, so sehr ich Ihre typisch Deutsche Verneinung des Krieges nachvollziehen kann, bin ja auch Deutscher & gegen diesen Krieg, so sehr appelliere ich an Sie, jegliche Realitäten mit einzubeziehen. 4-wöchentlich werden 1 Mio. Ukrainische Frauen & Kinder per Bus nach Deutschland & zurück deportiert, während Ukrainische Männer hier eher die Füße hochlegen. Dieser Krieg hat doch vordergründig damit zu tun, daß die Ukrainer selbst über diesen Krieg oder Nicht-Krieg entscheiden müssen. Wenn die Ukrainer sich mehrheitlich für diesen Krieg entscheiden, müssen natürlich die Männer in den Krieg. Wobei nichts dagegen einzuwenden wäre, wenn alle dienstfähigen männlichen Mitglieder der Ampel, Union & der Kirchen, Mitarbeiter der Pro-Krieg-Medien mit an die Front müßten.