Und obwohl die Medien gestern über dieses Programm berichteten, blieb beim Leser nicht viel davon hängen. Denn was Maaßen und seine Leute sich da ins Arbeitsbüchlein geschrieben haben, ist alles andere als spektakulär. Die gute Nachricht dahinter:
Die Werteunion stellt keine Forderungen, gespeist aus irgendeiner neuen Ideologie, hier wird keine Apokalypse gemalt, die dann diese oder jene Brachialmaßnahme rechtfertigen soll. Das Programm der Werteunion pocht im Wesentlichen darauf, die Gesetze der Bundesrepublik einzuhalten und die verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten zu achten und diese wiederherzustellen.
So dröge es klingen mag, ist es keine kleine Aufgabe: Die Restaurierung der Bundesrepublik Deutschland kann zur Mammutherausforderung werden.
Eine Fotografie machte die Runde, welche Maaßen und zwei seiner Mitstreiter am Bug des Ausflugsdampfers nach getaner Arbeit zeigen. Dunkelblaue Anzüge, Krawatten – das hätte durchaus auch der Ausflug der Führungsriege eines erfolgreichen mittelständischen Unternehmens sein können. Etwas irritierend hier die schmutzigen Schuhe, aber das klärte später die Tagesschau auf: Beim Ausweichen vor den Demonstranten musste man eine schlammige Wiese durchwaten.
Die öffentlichen-rechtlichen Nachrichten erinnern ihre braven Zuschauer auch daran, dass Dr. Maaßen Freunde habe, die Freunde haben, die jemanden kennen, der schon einmal mit einem Reichsbürger gesehen wurde oder so ähnlich. Das verheißt nichts Gutes für die kommenden Monate bis zu den Landtagswahlen in den neuen Bundesländern. Die regierungsnahen Schmutzkampagnen gegen Maaßen haben noch gar nicht richtig begonnen. Und noch sind auch die Mitstreiter in der Werteunion noch nicht durchleuchtet und kontaminiert worden, der Angriff hat also gerade erst begonnen.
Nicht unterschätzen darf man, was die Correctiv-Fata-Morgana von Potsdam losgetreten hat. Die Mär von den Deportationen hat sich bei Millionen Deutschen tief eingegraben. Und diese Mitbürger sind resistent gegen jene Fakten, die erzählen, was tatsächlich und von wem in Potsdam besprochen wurde. Die Information, dass die Bundesregierung – namentlich Scholz und Faeser – in den Monaten zuvor nichts wesentlich Anderes gefordert hatten, als diese kleine spleenige Versammlung plus Sellner besprach, geht vollkommen unter und passt nicht zur Diffamierungskampagne.
Es ist der von Merkel begonnene und andauernde Rechtsbruch, der dieses Land an den Rand der Klippe geführt und die Gesellschaft so entzweit hat. Merkel hat die Büchse der Pandora geöffnet. Und Maaßen will jetzt der Siegfried sein, der den Drachen tötet?
Die Werteunion – so kann man es lesen – will Recht und Ordnung wiederherstellen, während sich die Ampelregierung und ihre mit hunderten von Millionen Euro quersubventionierte Entourage weiter auf Merkels humanitären Imperativ und etwa auf eine Reihe von Apokalypse-Erzählungen zum Klimawandel beruft, welche die Beugung des Rechts legitimiert.
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Was die neue Partei will, ist demnach schnell erzählt. Aber deswegen nicht weniger eine Mammutaufgabe. Aber kommen wir zu den Chancen dieser neuen Partei. Hier fällt die Analyse schon weniger deutlich aus. Ein großer Erfolg wäre der Einzug der Partei in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Dieser Einzug ist ebenso wie die Bundestagswahl von der Fünfprozentklausel abhängig, also alles andere als eine leichte Aufgabe.
Und hier muss man sich dann auch die Frage stellen, wie klug es war, sich in Bonn auf dem Rhein zur Parteigründung zu treffen, wenn man in Sachsen, Brandenburg und Thüringen punkten will.
Die Werteunion hatte sich zuletzt in Erfurt getroffen, wäre das die bessere Wahl gewesen? Man kann daran entlang annehmen, dass Maaßen bereits nach Berlin schaut. Er selbst will erst dort antreten. Es kommt also darauf an, mit welcher Besatzung die Werteunion in den drei neuen Bundesländern antritt. Darüber ist bisher kaum etwas bekannt.
Zum Schluss noch ein etwas wackliger Vergleich, der aber hilfreich für eine Einschätzung sein könnte: Wer sich noch an die vergangene Bundestagswahl erinnert, der erinnert sich daran, dass sich auch eine grüne Kanzlerkandidatin Chancen auf das Kanzleramt ausmalte und die Umfragen diese Möglichkeit nicht einmal vollkommen ausschlossen. Wer sich an die SPD und Olaf Scholz in diesem Wahlkampf erinnert, der weiß um die geringen Chancen, die man dem Sozialdemokraten ursprünglich gegeben hatte.
Der Grund ist einfach: Scholz war gegenüber den Mitbewerbern der Unauffälligste, der Stillste von allen. Und er ist am Ende doch ins Kanzleramt eingezogen.
Nun wäre es ein Stück weit grotesk anzunehmen, Hans-Georg Maaßen folge der Strategie eines Olaf Scholz, was das Überspringen der Fünfprozenthürde angeht. Aber Maaßen wählt den asiatischen Weg. Er will gleichsam der Weise und der Samurai sein. Hier wird es darauf ankommen, welche Rolle er zu welchem Zeitpunkt einnimmt. Und ob er es selbst noch in der Hand hat oder in den kommenden Monaten auf Angriffe nur immerfort reagieren muss.
Bei der Werteunion gibt es aktuell noch die meisten Unbekannten. Und es kommt auch darauf an, wie sich andere verhalten. Sahra Wagenknecht kommt hier eine besondere Rolle zu. Zu befürchten ist, dass sie im Orchester der Diffamierungen der Werteunion erst noch ihre Rolle einnehmen wird.
Wagenknecht ist im Osten aufgewachsen, sie ist hier verwurzelt, sie kann auf die früher hohen Zustimmungswerte für die PDS zurückgreifen, sie hat es erfolgreich geschafft, eine Erneuerung der Partei „Die Linke“ einzuleiten.
So ein Erneuerer möchte auch Hans-Georg Maaßen mit Blick auf die CDU sein. Aber die steht aktuell in Umfragen alles andere als schlecht da. Und die CDU ist nicht an der Regierung beteiligt. Der CDU vorzuwerfen, sie mache keine gute Oppositionsarbeit, ist naheliegend, muss man den Wählern der CDU aber erst einmal vermitteln.
Und Stammwähler sind hartnäckig, sie haben diese Partei vielfach schon seit Jahrzehnten ihre Stimme gegeben. Der Deutsche ist eine treue Seele. Marmor, Stein und Eisen bricht, aber seine Liebe nicht. Ein Überbleibsel einer möglicherweise verhängnisvollen Nibelungentreue? Ein langer Weg jedenfalls für die Werteunion, dieses fünfprozentige Rheingold erfolgreich zu heben.
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Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von .TS.
Was hat die WerteUnion was die Freien Wähler nicht haben?
Letztere haben den Ruf zumindest als ehrlichere FDP zu gelten, aber dennoch treuer Mehrheitsbeschaffer für SchwatzGilb zu sein.
Immerhin kann die WU für sich verbuchen bislang noch keine Brandmauer errichtet zu haben, und bezüglich Zuwanderung gibt man sich restriktiver als weite Teile der blauen Alternative sein wollen.
Sehe daher nur eine Lücke welche die WU wirklich für sich verbuchen kann:
Das Einsammeln notorischer C*U-Stammwähler die damit quasi in gefühlter Vollkaskoversicherung weiterhin die "Union" wählen können. Wenn auch nur jeder 5. dieser nicht gerade kleinen Gruppe erfolgreich eingesammelt werden kann sollte das allemal reichen um zumindest eine deutliche Kurskorrektur der etablierten Einheiparteiler anzuschieben.
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Kommentar von heinrich benning
ich sehe die Werteunion nicht unbedingt negativ..
Diese Partei will diese Klimapolitik nicht,will keine ideologische Politik und will keine Brandmauern..Der Werteunion kommt es auf Inhalte an und das ist gut so..
Außerdem will die Werteunion die illegale Migration bekämpfen,was ein wichtiger Faktor ist.
Man muss jetzt die Entwicklung mal abwarten.
Das Spitzen-Personal mit Maassen,dem ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Weiler,usw. macht eine seriösen Eindruck.
Dass das Lügenportal Correctiv nochmals so eine Nummer reißen kann,mit Lügen und Desinformationen ,wie bei einem privaten Treff in Potsdam so hohe Wellen zu schlagen,ist eher unwahrscheinlich.
Im Endeffekt denke ich,dass die Union endgültig ihren konservativen Kern verloren hat und dies wird der Union im Endeffekt Stimmen kosten.
Dies kann auch der Schein-Konservative,sprich der wandelbare Söder nicht ändern..
Welcher Konservative will denn denn die Union noch wählen,wenn der Merz jetzt schon ankündigt,mit den Grünen koalieren zu wollen?
Uns gestern sah ich mir mal den Film an: die Paläste von Putin..Dieser Film(Doku) wurde von Nawalny während seiner Zeit in Deutschland nach seinem Aufenthalt in der Berliner Charite gedreht und zwar auch an Orten in Dresden,wo Putin früher als KGB-Agent agierte.
Im der sogenannten Doku saß in einem Dresdner Archiv an der Seite von Nawalny der Chef von Correctiv-David Schraven,der von Nawalny als Unterstützer für die DOKU vorgestellt wurde.
Neben diesem Nawalny,der Migranten als Kakerlaken bezeichnete und alle Migranten,die nach Russland kommen,deportieren wollte und dies wortwörtlich..
Diese Aussagen sind ja schon ein paar Jahre alt,aber im Gegensatz zu dem Potsdamer Treffen gefallen und zwar von dem Helden des Wertloswesten Nawalny persönlich (googeln)
Auch die ZEIT berichtete seinerzeit darüber..
Dies war sicherlich auch David Schraven bekannt,da es seinerzeit jedermann,der sich mit Nawalny beschäftigte wusste,dass dieser eben auch diese negativen Zeiträume hatte ....
Hier kommt die fürchterliche Doppelmoral von Correctiv,vielen Politikern,der Regierung und vielen sogenannten Leitmedien und den ÖRR klar zum Vorschein..
Sie verehren einen Mann als Helden,;der Migranten Kakerlaken nannte und diese deportieren wollte..
Man kann dieses Verhalten von Nawalny nicht unter den Tisch kehren,nur weil er als russischer Oppositioneller vom Wertloswesten gefeiert wurde.
Putin geht mit Oppositionellen in seinem Land sicherlich gnadenlos um,aber ist dies un Deutschland nicht genauso,wo man Oppositionelle den Tod wünscht,deren Familien bedroht,deren Geschäftsräume anzündet,usw...ohne dass es rechtliche Konsequenzen gibt?
Und was ist mit Assange,der seit Jahren in Haft ist,ohne Prozess,nur weil er die Kriegsverbrechen der USA im Irak öffentlich machte??
Diese Art der Doppelmoral finde ich einfach WIDERLICH !!
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Kommentar von Stachel Igel
Eine interessante Sicht, verdeutlicht sie doch eine Art der Betrachtung, wie ich sie schon häufig in den Artikeln deutscher Intellektueller bemerkt habe, wo immer das berühmte Haar in der Suppe gesucht wird. Als interessierter Ost-Bewohner weiß man, wo Albert Weiler und Sylvia Kaufhold räumlich zu verorten sind, auch wenn es "nur" deren Wahlheimat ist. Und Maaßen hat seine Ortswahl mehr als schlüssig inhaltlich begründet. Im unterschidlichrn Akzent auf die Inhalte anstelle auf Äußerlichkeiten scheint die unterschiedliche Vergangenheit von Ost und West immernoch eine gewisse Rolle zu spielen. Wenn es um die Wurst geht, ist dem Ossi der Teller, auf dem sie liegt, wurscht. Wobei es sich im aktuellen Fall um einen m.E. höchst respektablen Teller handelt. Und wenn man den halbwegs störungsfreien Ablauf einer Veranstaltung nicht zu schätzen weiß, kann man sich gerne einmal um einen Saal für eine offen konservative Gruppierung kümmern. Herr Maaßen hat da mit Sicherheit als ehemaliger BfV-Präsident belastbare Gründe für das Ausweichen auf die unkonventionelle Alternative. Es zeugt zumindest von einer Planung, die nichts dem Zufall überlassen wollte. Einen besseren Start kann man nicht hinlegen.
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Kommentar von Waltraud Köhler
Ich habe mir sowohl das Programm, dass mit gefällt, als auch die Satzung durchgelesen. Man möchte neue Mitglieder erst nach 15 Monaten zu Mitgliedern machen. Wie soll das gehen? Solange bleiben dann die Mitglieder der WU unter sich?
Irgendwie stelle ich mir das sehr schwierig vor. Kreisverbände erst nach 15 Monaten zu gründen ...
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Kommentar von Karl Georg Lempenheimer
Gratulation zur Parteigründung!
Das Gründungsprogramm, vollständig gelesen, zeigt die heutigen Probleme auf und hält einleuchtende Lösungen parat.
Programm als pdf-Datei: https://partei-werteunion.de
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Kommentar von Tim Spieker
Herr Maaßen, mein Vater würde sagen "der Verwaltungs-Autist", will mit 40 weiteren Nonames die Republik aufmischen?
Gelächter!
Statt mit Siegfried wurde der Vergleich mit Alberich besser passen, statt des Hortes wurde ihm der Schutz der Verfassung übertragen. Nun kann er den Job-kick-out nicht verwinden und will mit 40 Getreuen die Krone der Macht erobern?
Sollte mich wundern wenn sie bei den kommenden Landtagswahlen die 1%-Grenze der Wahrnehmung überschreiten.
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Kommentar von Corinne Henker
Ich denke, dass die Werteunion in den östlichen Bundesländern gute Erfolgschancen hat. Gerade in meiner alten Heimat Sachsen wird man seine Schlüsse daraus ziehen, dass Herr Kretschmer einerseits aus taktischen Gründen rechts blinkt, andererseits aber lieber weiter grüne Politik betreiben als mit der AfD zusammenarbeiten will. In Thüringen sieht es ganz ähnlich aus. Und auch in den westlichen Bundesländern kommt die Anbiederung von CDU/CSU an Grün-Links immer weniger an. Ein Bekannter in Bayern erhielt von seinem CSU-Kreisverband die Aufforderung, an den Demos "gegen Rechts" teilzunehmen. Seine Antwort: CSU-Austritt und Antrag auf Mitgliedschaft in der Werteunion. Anderes Beispiel: Vor unserem gestrigen Kinobesuch in Leverkusen (im Wüst-Grün-regierten NRW) nahmen wir noch einen Drink in einer Bar. Am Nachbartisch zwei Pärchen mittleren Alters: auch hier große Zustimmung für die Werteunion. Ich wünsche den Herren Maaßen, Krall, Mitsch und ihren Mitstreitern jedenfalls alles Gute!
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Kommentar von StephanU
Aus meiner Sicht eine realistische Lageeinschätzung. Sicherlich ist die Parteigründung zu begrüßen. Aber es wird den politischen Gegnern leicht fallen, diese anzuschießen: "Ein paar alte BRD-Nostalgiker, die zurück ins letzte Jahrhundert wollen und die globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Pandemien, Armutsbekämpfung usw. nicht verstanden haben..."
Für die tumbe Mehrheit der Gegner reichen schon die medial hergestellten Verknüpfungen mit toxischen Begriffen wie Reichsbürgern, Klimaleugnern, Anti-Globalisten (gleich Antisemitismus).
Hinzu kommt die Lebenslüge der WU-Anhänger, dass Nichtwähler eigentlich enttäuschte Unionswähler sind, die nur keine AfD wählen wollen.
Die orchestrierten Demos der letzten Wochen sollten auch der Gegenöffentlichkeit eigentlich klargemacht haben, wie die tatsächlichen Kräfteverhältnisse sind. Aber das scheint in der Blase nicht anzukommen. Selbst der ansonsten nüchterne Roland Tichy halluziniert heute von einem breiten Widerstand gegen die neuen Maßnahmenpakete der Regierung. Und so versucht die Gegenöffentlichkeit seit 2020 die Zeitenwende herbeizuschreiben. Fast wöchentlich finden sich in Alternativkanälen die Beschwörungen: Daß Blatt dreht sich, Stimmung kippt, immer mehr erwachen usw.
Ohne eine realistische Wahrnehmung der Ausgangslage kann aber nichts gelingen. Erst darauf aufbauend kann eine Strategie entwickelt werden, die vielleicht zum Erfolg führt. Wenn das nicht gelingt, bleibt nur der Trost: Es muss halt alles noch schlechter werden, bis es besser wird.
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Kommentar von F. Lo
@Walter Brogle: Ich halte Ihre Ausführungen im Hinblick auf das Schlüsselwort „politische Heimatlosigkeit“ für recht überzeugend. In der Tat dürfte es viele Wähler geben, die entweder nicht wählen oder die mit Bauchschmerzen ihr Kreuz bei der für sie „am wenigsten unbeliebten“ Partei machen. Wahl des kleinsten Übels. Aber für eine Demokratie ist es natürlich nicht gerade toll, wenn zahlreiche Wahlberechtigte ohne wirkliche Überzeugung eine Partei stärken.
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Kommentar von Eugen Karl
Ja in Bonn! Wo denn sonst? Die Bonner Republik ist immer das erfolgreichere, bessere und freiere Staatswesen gewesen. Gerade der Ort der Gründung könnte deshalb besser nicht gewählt sein. Bonn steht für den deutschen Föderalismus, Berlin für den staatlichen Zentralismus unter der Hegemonie Preußens. Der Umzug der deutschen Regierung nach Berlin war eine verhängnisvoller Fehler. Deutschland ist am Rhein entstanden!
Natürlich wird man das nun nicht mehr ändern können, es gibt auch vordringlichere Aufgaben. Der Werteunion wünsche ich viel Erfolg. Der "asiatische Weg" ist Herrn Maaßen sehr angemessen, er ist ja auch mit einer Asiatin verheiratet. Hinzu muß aber zwingend der völlig andere Charakter Markus Kralls kommen, damit die Sache rund wird. Man darf erwartungsvoll gespannt sein.
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Kommentar von Walter Brogle
Die WU ist eine reanimierte CDU. Bei 25% Nichtwählern dürfte ein großes Potential enttäuschten CDU Wähler zu finden sein, die in der WU eine neue Heimat finden könnten. Auch müsste man analysieren, woher die Zuwächse zur Merzel CDU kommen. Nicht auszuschließen ist, dass sich viele ehemalige FDP Wähler für die WU entscheiden. Und selbst in der SPD dürften Stimmen abgeschafft werden. Ob die WU auch von der AfD Stimmen abziehen kann? Das glaube ich eher, das dies marginal sein wird. Denn die AfD Wähler haben sich bewusst für die AfD entschieden und fühlen sich nicht wie die zuvor genannten politisch heimatlos.
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Kommentar von Alexander Schilling
Ist es nicht bezeichnend, dass eine Partei, die keine anderen Ziele verfolgt, als dass in diesem Lande Recht und Gesetz wieder gelten sollen, sich zum Schutz ihrer Gründungsversammlung vor einem größtenteils staatlich alimentierten, euphemistisch als 'Zivilgesellschaft' bezeichneten Mob aufs Wasser in Sicherheit bringen muss? --- Wo werden da denn erst die zur demokratischen Verfasstheit dieser Partei notwendigen Parteitage stattfinden können? In einem benachbarten (und seinen Namen noch zurecht tragenden) 'Rechtsstaat'?
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Kommentar von Peter Stanislaus Pertz
Lieber Herr Wallasch.
Herr Maassen hat nicht seine eigene Partei.
Herr Maassen hat eine Partei gegründet welche bitter nötig ist in der deutschen Politik.
Eine Partei braucht keinen Besitzer, denn sie wurde für das deutsche Volk gegründet um diesem zu dienen.
Mehr nicht, und inch denke das der Ausdruck seine Partei Herr Maassen auch nicht passen wprde nachdem ich alle Interviews mit ihm auf Ihrer seite gelesen habe.
Sorry für das klugscheissen und mit freundlichen Grüssen aus der Schweiz.
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Kommentar von Bernhard Rossi
Zum Thema: CDU-Stammwähler sind hartnäckig. Das kann ich so nicht stehen lassen. Überzeugt der aufgebotene Kandidat nicht, bleiben die CDU-Wähler, zumindest im Saarland, am Wahlsonntag zu Hause und die Wahllisten in den Wahllokalen bleiben seitenweise fast leer. Beweis:
2017 hatte die CDU bei der LTW 217.263 Stimmen und 40,7% und 24 Sitze erreicht.
2022 hat die CDU bei der LTW 129.154 Stimmen und 28,5 % und 19 Sitze erreicht. Der damalige Spitzenkandidat und vier Jahre vorher vom Parlament mit den Stimmen von CDU und SPD ins Amt gewählte Ministerpräsident Tobias Hans fristet heute sein politisches Dasein bis 2027 auf der Hinterbank des Landtages.
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Kommentar von Johannes Schumann
"Eine Fotografie machte die Runde, die Maaßen und zwei seiner Mitstreiter am Bug des Ausflugsdampfers nach getaner Arbeit zeigen. Dunkelblaue Anzüge, Krawatten – das hätte durchaus auch der Ausflug der Führungsriege eines erfolgreichen mittelständischen Unternehmens sein können. " - Da musste ich spontan an das andere Foto denken, mit Matussek, Maaßen und Harald Schmidt, das Hysterie auslöste. Ob Harald Schmidt auch auf dem Boot dabei war? Er kennt sich doch aus mit Bootsfahrten auf dem Rhein. :-)