Hunderttausende demonstrieren – Trotzdem kommen immer mehr Zuwanderer

Das Lexikon der Neurowissenschaft definiert „Massenpsychose“ als einen Wechsel vom vernunftgesteuerten Verhalten hin zu einem induziert irrationalen, möglicherweise wahnhaften Verhalten unter Aufgabe realitätsgerechter Ich-Funktionen.

Womöglich aber muss man gar nicht die Pathologie bemühen, sondern es reicht, das große Aufheulen „gegen Rechts“ mit einer besonders erfolgreichen wie geschickten Regierungspropaganda zu erklären: Eine hochemotionale Kampagne, an welcher einflussreiche gesellschaftliche Institutionen teilnehmen und damit einen Domino-Effekt ausgelöst haben. Immer mehr Institutionen und zunehmend auch Privatunternehmen beteiligen sich, während immer weniger Teilnehmer sagen können, warum eigentlich.

Mittlerweile macht sich bereits derjenige der Gleichgültigkeit oder gar Mittäterschaft verdächtig, der nicht daran teilnimmt.

Aber um was geht es eigentlich? Die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte 2015 eine Massenzuwanderung ausgelöst, die bis heute ungebrochen anhält. Merkel erklärte damals, man könne die deutschen Grenzen nicht schützen. Es ginge vielmehr darum, zusätzliche viele Milliarden aufzuwenden, die „Fluchtursachen“ in den Herkunftsländern zu minimieren. Der damalige Ministerpräsident und spätere Bundesinnenminister Horst Seehofer nannte diese Politik eine „Herrschaft des Unrechts“.

Gegen Merkels Behauptungen spricht, dass der damalige Innenminister Thomas de Maizière die Sicherung der deutschen Grenzen gegen illegale Einreisen binnen kurzer Zeit organisiert und geplant hatte und nur auf den Marschbefehl aus dem Kanzleramt wartete. Aber Angela Merkel entschied sich dagegen, vordergründig, weil sie unschöne Bilder vermeiden wollte.

Die Welt titelte damals: „Die größten Heucheleien in der Flüchtlingspolitik“ und schrieb dazu folgenden einleitenden Absatz, der gleich eine weitere Heuchelei mit abräumte:

„Bundeskanzlerin Merkel sagt, man könne die deutsche Grenze nicht sichern, zahlt aber der Türkei Geld, damit die ihre Grenze sperrt. Scheinheiliger geht’s kaum noch. Und das ist längst nicht alles.“

Abgesehen von den hohen Sozialleistungen, die Zuwanderer in Deutschland erwartet, wirkte die bis in den hintersten Winkel der Welt transportierte deutsche „Welcome-Refugees“-Kampagne wie ein gigantischer Pull-Faktor. Gepusht wurde die Kampagne von der Bundesregierung und den Medien, hier insbesondere von Julian Reichelt, dem damaligen „Bild“-Chef, der seinem Blatt sogar millionenfach „Refugees-Welcome“-Aufkleber beilegen ließ.

Über mittlerweile bald zehn Jahre hinweg strömten Millionen überwiegend muslimische junge Männer nach Deutschland, ganz vorne dabei Syrer, Afghanen und Türken.

Offiziell kamen diese Migranten als Asylbewerber, aber Politik und Medien hatten sich längst drauf geeinigt, dass es gar nicht mehr um Asyl gehen soll, sondern darum, dem „Demografischen Wandel“ in Deutschland etwas entgegenzusetzen.

Den Deutschen wurde von morgens bis abends eingebläut, sie hätten sonst im Alter niemand, der sie pflegen würde, und der Mangel an Facharbeitern vernichte zudem den Wohlstand. Der Chef von Mercedes, Dieter Zetsche, verstieg sich sogar zu der Aussage, diese zugewanderten „Facharbeiter“ brächten ein zweites deutsches Wirtschaftswunder. Nichts davon ist realistisch.

Festzuhalten ist: Dem Asylmissbrauch der Ankommenden ging bereits ein Asylmissbrauch der Politik voraus, der von den regierungsnahen Medien nie aufgegriffen oder kritisiert wurde.

Die Bundesregierung beauftragte zudem private Nichtregierungsorganisationen wie die Bertelsmann Stiftung damit, Projekte zu entwickeln, die irgendeinen Beweis führen sollten, dass doch Facharbeiter gekommen seien. Nach Millionen von verschleuderten Steuergeldern wurden solche Facharbeiter-Fahndungen wie „myskills“ still und heimlich eingestellt, einfach deshalb, weil keine relevanten Kompetenzen auffindbar waren.

Zwischenzeitlich hatte die Merkelregierung den ideologischen Staffelstab an die Ampel übergeben. Unter Kanzler Scholz wurde die Zuwanderung dann noch einmal forciert, noch mehr Zuwanderungsrouten geöffnet und die sogenannte Seenotrettung symbolträchtig erstmals mit Millionen subventioniert. Die Ampel sendet bis heute solche Einladungssignale in die Welt und bei jedem Auslandsaufenthalt werben Vertreter der Ampel zusätzlich für die Auswanderung nach Deutschland.

Kehrt man diese Probleme unter den Teppich, werden sie nicht kleiner, sondern immer größer. Die Kriminalitätsstatistiken müssen seit Jahren immer wieder geschönt oder waghalsig interpretiert werden, um die wachsenden Verwerfungen der ungeregelten Zuwanderung zu verschleiern. Parallel werden Kritiker der illegalen Migration diffamiert und diskreditiert, das läuft Hand in Hand.

Die Ampelpolitik tat jetzt alles dafür, auch noch die zaghaftesten Versuche der Begrenzung der Massenzuwanderung aus den letzten Merkel-Jahren zu kassieren.

Erst als die AfD in den zwei westlichen Bundesländern Bayern und Hessen bei Landtagswahlen Rekordergebnisse einfuhr, bekam es die Ampel mit der Angst zu tun und beschloss, mindestens den Eindruck erwecken zu wollen, einen härteren Kurs in der Asylpolitik zu wünschen. Von Scholz bis Faeser wurden Forderung nach Abschiebungen und Grenzkontrollen verbreitet.

Wer sich das Gezerre und Geziere der Bundesinnenministerin rund um die Errichtung von stationären Grenzkontrollen anschaut, die auch noch bei der EU beantragt werden mussten, der ahnte allerdings schnell, wie ernst es die Ampel tatsächlich damit meint.

Es waren aber nicht nur die Wahlen in Hessen und Bayern. Der Deutsche Städtetag schlug 2023 Alarm. Die vielfach illegale Massenzuwanderung sei nicht mehr zu bewältigen. Hier meldeten sich die Städte und Kommunen zu Wort, welche die politisch gewollte Massenzuwanderung verwalten, welche die Menschen versorgen und unterbringen müssen.

Um Integration ging es hier noch lange nicht, sondern schlicht darum, überhaupt die Grundbedürfnisse Behausung, Kleidung und Nahrung zu befriedigen. Der Kanzler schaute beim Städtetag vorbei, ließ sich eine Weile bitten und goss dann eine Milliarde Euro über das Desaster.

Ein Tropfen auf den heißen Stein. Denn kein Geld der Welt kann die stetig anwachsenden Probleme lösen, wenn einfach weiter jeden Tag tausende Migranten der Ampel-Einladung folgen und nach Deutschland kommen. Mit Asyl hat das alles längst nicht mehr zu tun. Es ist im Gegenteil sogar ein massiver staatlich gewollter bzw. geförderter Asylmissbrauch. Die Alarmmeldungen der Bundespolizei – hier speziell der Gewerkschaftsbosse – sprechen eine unmissverständliche Sprache: Von einer Entspannung der Situation kann überhaupt keine Rede sein.

Jetzt darf man anderer Auffassung sein als ein Martin Sellner oder ein Tino Chrupalla, wie dieses anhaltende Problem gelöst werden soll. Zum Verständnis gehört zwingend, zu begreifen, dass die Ampel keinerlei Interesse daran hat, dieses nicht mehr zu bewältigende ansteigende Chaos zu beenden. Aber was dann? Jeder, der nur ansatzweise mit der Massenzuwanderung und ihren Mechanismen vertraut ist, kennt die zwei wichtigsten und einzigen Lösungsansätze: Grenzen schützen und Abschiebungen vollziehen.

Die Ampelparteien wissen es auch, sie teilen diese Auffassung, führen aber auch bald zehn Jahre nach Beginn der Massenzuwanderung Merkels Spiel einfach fort indem sie den Eindruck erwecken, diese illegale Massenzuwanderung sie ein Naturereignis und nicht von der Bundesregierung selbst explizit so gefördert und gewollt. Aber gegen was richten sich jetzt diese großen Demonstrationen? Das Treffen in Potsdam ist doch für Correctiv längst zum Rohrkrepierer geworden. Inhaltlich war dort offenbar nichts Geheimes gesagt worden, was es zuvor nicht zu lesen oder von der Ampel nach dem Erfolgen der AfD in Bayern und Hessen selbst zu hören gab.

Aber viel wichtiger: Was ist das Anliegen dieser erstaunlich groß angelegten aktuellen Kampagne? Sie richtet sich eindeutig gegen die AfD. Und was fordern diese Demonstranten, wie die Zuwanderung zu begrenzen, die anstehenden Abschiebungen durchgeführt und die Grenzen zu schützen sind? Es gibt dazu nichts außer Pappschilder mit den gleichen Slogans, die Julian Reichelt vor bald zehn Jahren seiner Bildzeitung beigelegt hatte: „Refugees Welcome“.

Diese Kampagne erfüllt demnach nur einen einzigen Zweck: Es geht der Ampel darum, einen Mitbewerber wegzutreten, zu verunglimpfen, zu diffamieren und zu diskreditieren. Dafür gehen Hunderttausende auf die Straßen, während die Kommunen und Städte, die Polizeien und die Steuerzahler unter der Last von immer mehr illegal zuwandernden Migranten in die Knie gehen.