Der Skandal weitet sich aus. Nachdem mich die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) aufgefordert hatte, innerhalb einer Frist von dreißig Tagen über dreitausend meiner Artikel zu überprüfen, stellte Rechtsanwalt Dirk Schmitz am 26. März 2025 an die NLM ein Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO, um zu erkunden, wie weit diese aus GEZ-Gebühren finanzierte Institution als Datenkrake tätig ist.
Mein Rechtsanwalt erhielt einen echten „Papiertiger“ einer Zensurbehörde. Gemessen am Papierstapel gab es demnach in der NLM einen nicht unerheblichen Arbeitsaufwand. Der zugesandte DIN-A4-Stapel erstaunt und schockiert gleichermaßen:
Im Gestus eines selbsternannten „Verfassungsschutzes light“ haben die ursprünglich lediglich für Lizenzvergaben an private Rundfunksender zuständigen Medienwächter eine „Wallasch“-Akte von weit über zweihundert Seiten zusammengesammelt.
Anwalt Dirk Schmitz erklärt nach Sichtung der Akte "Wallasch" in einem ersten Kommentar:
"Der eigentliche Skandal ist, dass die Behörde, obwohl sie dafür gar nicht zuständig ist, wie die Staatssicherheit Bestandsakten über etablierte Medienunternehmen führt, die nicht Teil des gesetzlichen Auftrages sind."
Zu großen Teilen ist diese „Wallasch“-Akte geschwärzt. Hier haben Mitarbeiter Aussagen unkenntlich gemacht, die offensichtlich weit über die Persönlichkeitsrechte möglicher Dritter hinausgehen und aus ganz anderen Gründen verdunkelt worden sind.
Nachdenklich stimmt auch der familiäre Grußton untereinander, die Sammelleidenschaft macht den Mitarbeitern offenbar Freude, man wünscht sich gegenseitig viel Spaß und grüßt mit den Worten: „…oder wir quatschen dann einfach nochmal in Persona“ oder „Wir finden Deinen Entwurf super“. Oder: „Danke, ich habe Eure Änderungen übernommen und nur noch gegendert …“ Ein familiärer Plauderton bei der Observation von Wallasch-Publikationen. Und dazu eine Art Goldgräberstimmung; eine abwechslungsreichere Arbeit, etwas anderes, als sonst so anliegt: „Das Leben der Anderen“ gewissermaßen live.
An einer Stelle heißt es (wiederum zwischen massiven Schwärzungen eingequetscht):
„Diese Thematik ist im Haus wegen der Sache mit Herrn Wallasch im Moment ein aktuelles Thema.“
Und wäre es nicht so erschreckend in seiner gewollt existenzbedrohenden Auswirkung, die Maulwurf-Arbeiten dieser Anstalt böten durchaus satirisch komisches Potenzial, wenn es an einer Stelle etwa heißt:
„Liebe Kolleginnen und Kollegen, da man ja immer mal wieder hört und liest, unsere Maßnahmen, besonders nach § 19 MStV, seien ,Zensur' habe ich hier mal eine wie ich finde gut passende Fundstelle zum Zensurbegriff herausgesucht: …“
Dann allerdings folgt keine Fundstelle, sondern durch Schwärzung die Selbstzensur: Der nächste schwarze Block zensiert die Zensur!
An gerade einmal zwei Stellen in der dicken „Wallasch“-Akte dieses Möchtegern-Geheimdienstes geht die Anstalt konkret dazu über, zu diskutieren, was sie an der Arbeit auf Alexander-Wallasch.de beanstandet – freilich ohne überhaupt zu irgendwelchen Beanstandungen ermächtigt zu sein.
Was dann folgt ist eine doppelte Bauchlandung. Die Kritik der Anstalt an den Publikationen auf Alexander-Wallasch.de darf man hier nicht mehr nur als bösartig und politisch konnotiert begreifen, sondern als Amtsanmaßung in dem Sinne, dass die Schnüffler der NLM von den Artikelinhalten vollkommen überfordert sind und in der „Wallasch“-Akte keinerlei Anstalten erkennen lassen, sich darum bemühen zu wollen. Um etwas bemühen zu wollen, dass der NLM nicht zusteht.
Beispiel 1:
Hier heißt es wörtlich:
„…der folgende Artikel könnte im Kontext des Verfahrens zu Herrn Wallasch interessant sein: https://www.n-tv.de/politik/Sind-Auslaender-wirklich-krimineller-als-Deutsche-article25672581.html Beste Grüße“
Ausgerechnet einen Artikel von „ntv“ präsentiert die NLM als Beleg, um Alexander-Wallasch.de eine Verletzung von „Sorgfaltspflicht“ nachzuweisen. Wallasch habe unterstellt, Zuwanderer seien überproportional kriminell. Das allerding wurde zuletzt nicht einmal mehr von der Bundesinnenministerin Faeser bestritten! Der NLM ist unklar, was der Begriff „überproportional“ bedeutet.
Ganz davon abgesehen, dass die Rolle dieser Hobby-00-Geheimagenten des NLM nicht statthaft ist: Es besteht keine rechtliche Handhabe zur Schnüffelei und schon gar nicht dazu, mit ausgewiesenen Migrationsexperten wie Alexander Wallasch in eine Debatte um die Richtigkeit seiner journalistischen Erkenntnisse und Expertise zu gehen. Die Mitarbeiter der NLM sind dem fundierten Wissen aus zehn Jahren journalistischer Begleitung der Migrationskrise an keiner Stelle gewachsen. Was treibt sie dann an?
Schon in Ermangelung der Befähigung, überhaupt kritisch intervenieren zu können, soll es ein „ntv“-Artikel richten. Die These im „ntv“-Artikel ungefähr: Die Ausländerfeindlichkeit der Deutschen führte nur dazu, dass Migranten häufiger angezeigt würden. Auch das ist Satire pur. Erneut ist es wichtig daran zu erinnern: Diese Anstalt hat keinerlei Befugnisse, in irgendeiner Weise überhaupt in die Debatte um Inhalte irgendwelcher Medien zu gehen.
Deshalb sollte sich niemand versucht fühlen, die Anmaßungen der Anstalt abräumen zu wollen. Beispiel 2 soll aber dennoch erwähnt werden, weil damit Beispiel 1 getoppt wird.
Bespiel 2 ist schier unglaublich: Es wurde die Kopie einer Rüge des Presserates von Anfang 2022 abgeheftet, welche zusammengefasst erklärt, dass die Laborthese zum Ursprung von Corona klarermaßen Verschwörungstheorie sei. Ergo muss Alexander-Wallasch.de mit Interviews und Artikeln, welche eine Laborthese annehmen, ebenfalls eine Sorgfaltspflicht verletzt haben.
Das muss man sich langsam vorlesen: Die selbsternannten Sorgfaltszensoren der NLM greifen 2025 auf eine Rüge des Pressrats von Anfang 2022 zurück, die der Presserat heute nicht mehr so formulieren würde – für die er sich mutmaßlich sogar entschuldigen müsste, denn selbst der Bundesnachrichtendienst geht nach einer entsprechend gründlichen Analyse von einer Laborthese aus.
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Das sind die beiden Beispiele in der Akte. Und beide sind auf eine Weise niederschmetternd blamabel für die selbsternannten Sorgfaltswächter, dass man spätestens an der Stelle eigentlich keine ernsthafte Auseinandersetzung mehr mit dieser Anstalt führen kann. Jedes unabhängige Gericht wäre wohl an der Stelle geneigt, gegen die Landesmedien-Schlapphüte zu entschieden. Denn sie wissen nicht, was sie tun. Sie können es einfach nicht.
Hans-Georg Maaßen gibt Alexander-Wallasch.de ein Interview? Wird von der Anstalt gelesen und führt zu einer weiteren Entdeckung: Maaßen hat seine Meinung zur „Causa Wallasch“ und der NLM gesagt. Also zack, zack, abheften und im Haus verteilen.
Alexander Wallasch hat per X dazu aufgerufen, sich zu melden, wer schon einmal für KI der NLM gearbeitet hat: Auch das macht sofort mit Warnruf versehen im Amt seine Runde. Da heißt es dann:
„Im Übrigen: Wir können uns vmtl. darauf einstellen, dass Wallasch auch bald etwas zu KIWI und vmtl. ,ki-gesteuerter Zensur veröffentlichen wird'“, mein X-Eintrag als Kopie hintendran. Wohlbemerkt, wir sind hier nicht beim VS, bei der Stasi oder der Gestapo. Hier werden noch keine Kleidungsstücke in Weck-Einmachgläsern gesammelt für die Bluthunde, hier wird zunächst mal gesammelt, was online erschnüffelt wird.
Dann berichtet der Direktor in einer Sitzung zum Fall. Dieser sorge in „gewissen Kreisen“ für eine besonders hohe Medienaufmerksamkeit. Der Direktor führt weiter aus, es handle sich dabei um „eine Art ,Newsblog' des „selbsternannten Journalisten Alexander Wallasch aus Braunschweig“.
Ich würde, heißt es im Protokoll weiter, Themen der Coronapandemie und eine „nach eigener Darstellung überproportionale Gewalt von Zuwanderern in plakativer Weise (anprangern)“.
„Nach eigener Darstellung“?
Nein! Es ist die Darstellung der ehemaligen Bundesinnenministerin! Aber auch damit ließe ich mich schon wieder auf eine Debatte um Inhalte ein, die ich mit dieser Anstalt nicht führen muss. Und nicht führen kann, weil die Damen und Herren im Amt überhaupt nicht dazu befähigt sind, mit dem Migrationsexperten Alexander Wallasch eine Debatte um Inhalte zu führen, die über einen Link von „ntv“ hinausgeht.
Der Direktor jammert intern, ich habe einen Shitstorm gegen das Amt ausgelöst. Und ich diffamiere zudem die NLM als „Zensurbehörde“. Sie betreiben also Zensur und empfinden diese Zuweisung dann als diffamierend, möchten also gleich wieder zensieren.
An einer Stelle heißt es dann noch als Antwort auf eine Medienanfrage: Die Hinweisschreiben gingen „sowohl auf Beschwerden von Bürger*innen oder Institutionen als auch eine proaktive Recherche zurück“.
Eine Mitarbeiterin hatte das Schreiben zuvor noch gegendert. Anschließend fand jemand im Amt das Schreiben dann „einfach super“.
Hier geht es um einen Angriff auf eine journalistische Existenz. Und die Damen und Herren, die sich an den Milliarden aus GEZ-Gebühren laben, haben irre Freude daran, unter die Lupe zu nehmen, was bei mir ganz öffentlich passiert. Ganz gleich, ob auf meiner Seite oder in den sozialen Medien. Was sind das für Menschen in diesem kranken Milgram-Experiment?
Aber auch das ist alles nur ein Anfang: Der Koalitionsvertrag möchte die Landesmedienanstalten mit deutlich mehr Kompetenzen ausstatten. Der Angriff gegen Alexander-Wallasch.de ist da nur die Generalprobe.
Ich bin in meinem Leben einige Male umgezogen, die NLM-Anstalt hat auch diese Daten eingeholt und in der „Wallasch“-Akte abgeheftet. Was kommt morgen? Wird dann aktenkundig sein, dass ich einmal Vegetarier war, heterosexuell bin und in letzter Zeit in bestimmten Situationen viel schneller reizbar bin als früher?
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Als Leser und Freund meiner Seite können sie diesen Angriff/Übergriff der NLM entgegenwirken, indem sie meine journalistische Arbeit weiter unterstützen. Dafür danke ich Ihnen.
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Kommentar von Claudia Reich
Mir drängt sich die Frage auf, wer diese ganzen Mitarbeiter bezahlt?
Wenn diese Behörde gar nicht dazu vorgesehen ist, diese Bespitzelungen durchzuführen, woher kommt dann das Budget für die Mitarbeiter? Es muss doch Personalplanungen geben.
Ich kann das Ganze nicht nachvollziehen. Was sind das für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen? Für welche Klientel? Und wer verantwortet das Ganze? Das Budget muss ja zugeteilt worden sein? Der Mitarbeiterstab kontinuierlich aufgebaut und es muss Stellenausschreibungen gegeben haben und all diese Dinge... - Wie kann sich eine Behörde ohne eigentlichen Arbeitsauftrag denn von alleine aufblähen? Von irgendwoher muss das Geld ja kommen und dort der finanzielle Umfang für Projekte ermittelt und genehmigt worden sein?!
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Kommentar von Thomin Weller
Die totalitäre Gleichschaltung aller 4-Gewalten.
Die GEZ Stasibehörde erhält Unterstützung vom BKA.
"Bundeskriminalamt und Medienanstalten arbeiten bundesweit im Kampf gegen Hassrede zusammen Möglichkeit zur Meldung von strafbarer Hassrede an das BKA können nun alle Medienanstalten nutzen"
https://www.presseportal.de/pm/63026/5516863
Wenn ich diesen GEZ Artikel durchlesen weiß ich was die Stunde geschlagen hat.
"„Körbe voller Zyankali“. Der größte Selbstmord der deutschen Geschichte."
https://www.deutschlandfunk.de/koerbe-voller-zyankali-der-groesste-selbstmord-der-100.html
Man achte auf diese Aussagen die mit heutigen GEZ Methoden vergleichbar sind.
"Tragische Folgen der Nazi-Gräuelpropaganda über Sowjets"
"Im winzigen vorpommerschen Alt Teterin hat die Gräuelpropaganda der Nazis, in der die Sowjets nicht nur als minderwertige Untermenschen, sondern auch als monströse Kannibalen dargestellt werden, tragische Folgen mit absurden Zügen."
Egal ob Covid oder NATO die unverholen im deutschsprachigem Raum über die öffentlich-rechtlichen Bedürfnisanstalten (G. Schramm) Kriegs- und andere Propaganda verbreiten.
RA Markus Kompa hat einen guten Artikel über diese GEZ Landesmedienanstalten die "spektrale Beweise" wie bei der großen Hexenverbrennung nutzen, geschrieben.
https://kanzleikompa.de/2021/05/03/medienaufsicht-droht-unerwuenschten-bloggern-mit-sperrverfuegung/
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Kommentar von Mathias Markert
Ja, auch das wird aktenkundig werden, wie alles. Ja, das ist so. Das stimmt so auch. Aber -nix für Ungut- das ist jetzt nichts Neues und seit vielen Jahren so. Ich wundere mich, warum ihr Euch da so wundert, denn den Sozialismus den hält weder Ochs noch Esel auf, wie jeder weiß. Und die Diktatur auch nicht. Das können nur wir.
Und Merz und Co. schlagen jetzt so richtig los. Jetzt kommen die Maßnahmen und die Taten von denen.
Viele Kanäle und super Seiten werden die nächsten Monate verschwinden. Rechtsweg dagegen ist aussichtslos.
Alles unterwandert und besetzt. Aber auch das ist nichts Neues. Wer klug war, hat sich darauf vorbereitet und abgesichert. Das ist ja nicht schwer. Es wird sich herausstellen, wer das getan hat. Geliefert haben wir unsere "Vorsorgepakete". Wurde aber von den Meisten als Verschwörungstheorie abgetan. Aber ist ja wurscht.
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Kommentar von .TS.
Hinweis: Die Landesmedienanastalten werden mit über das Schundfunkschutzgeld finanziert.
Eine gute Gelegenheit dieses zumindest zeitweise zu boykottieren um den Schundfunksumpf auszutrocken, zumal die Anstalten derzeit die Vollstreckung säumiger Gebühren vorübergehend ausgesetzt haben (siehe Meldung in https://auf1.tv/nachrichten-auf1/nachrichten-auf1-vom-28-maerz-2025 , aber auch aus der Praxis wird berichtet daß die Schundfunkschutzgeldschergen derzeit nicht wie üblich ihre Droh- und Nötigungsschreiben verschicken). Anleitung: https://gez-widerstand.jetzt/ oder https://rundfunk-frei.de/
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Kommentar von Schwar Zi
"Wir sind die Guten..." erinnert mich irgendwie an "Schild und Schwert der Partei"... Aber wir Ostdeutschen sind ja alles Aluhutträger, Verschwörungstheoretiker...wir hören das Gras wachsen...
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Kommentar von Rolf Oetinger
Die Sache ist filmreif: Deutschland - wahrscheinlich im Gleichschritt mit Großbritannien und Frankreich - dokumentiert Artikel eines Journalisten, den sie - wohl um ihm die Grundrechte der Pressefreiheit abzuschneiden - als selbsternannten Journalisten bezeichnen.
Es sitzen also Leute in Medienanstalten, die als begierigste Leser von Wallasch-Artikeln die Interviews mit dem Vor-Kurzem-noch-Chef des Verfassungsschutzes rechtssicher abspeichern, denn immerhin - so klingt es im Hirn des Mitarbeiters - wird Herr Maaßen von seinen Ex-Mitarbeitern beobachtet, dann kann ich ja auch....
Ebenso dann die Leserbriefe.
Den Lebenslauf des J o u r n a l i s t e n Wallasch, was er wo schreibt und geschrieben hat.
Einfach mal Dateien ansammeln, Daten, für den Fall dass......
man eine Anklage daraus basteln könnte.
"Wir sind die Guten."
Erstmal einen Kaffee holen.
"Zensur üben wir nicht aus, das ist keine Zensur, wir bekämpfen Falschnachrichten", wenn Schreiberlinge die Deutungshoheit verlassen und hier den Trump oder die Meloni machen.
Es ist alles so peinlich.
Und es ist mittlerweile filmreif. Kann nicht jemand schonmal mit dem Drehbuch beginnen? Vielleicht bekommen wir die zweihundert Seiten (Faktenchecker: Es sind eventuell 10 Seiten mehr oder weniger!!) auch ungeschwärzt. Wenn doch schon der aktuelle Verfassungschutzbericht zur Einstufung der AfD durchgegeben wurde?
Leute,, schämt euch -- fremd, Fremdscham ist, wenn jemandem etwas peinlich ist, was ein anderer mit großer Selbstgewissheit macht.
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Kommentar von Mad Max
… tja, die 'UnsereDemokratie™ macht Landesmedienanstalten zu dem was sie sind. Wer die 'UnsereDemokratie™ infrage stellt, stellt auch die Landesmedienanstalten infrage. Das nehmen diese Figuren persönlich.