Merz-Regierung prügelt mit: Wenn „Kampf gegen Rechts“ zur blutigen Jagd auf Journalisten wird

Wer tatsächlich glaubt, körperliche Attacken auf konservative Stimmen und freie Medienvertreter gehörten zum normalen Ritual einer Demonstration „gegen Rechts“, der irrt gewaltig. Das widerspricht allem, was eine freie Gesellschaft ausmacht – ebenso wie dem Strafrecht. Solche Gewalt muss konsequent geahndet werden.
In Erfurt – zum Parteitag der AfD – wurden drei Reporter von Apollo News aus einer Demonstration heraus gejagt, zu Boden geschlagen und mit Tritten – auch gegen den Kopf – traktiert.

Ähnliches erlebte bereits das Team der Jungen Freiheit und früher Roland Tichy in Gießen. Das ist keine Ausnahme, sondern ein Muster.
Die Gewalttäter kommen direkt aus dem Milieu, das diese Demonstrationen anmeldet und organisiert. Staatlich subventionierte Programme wie „Demokratie leben!“ aus dem Familienministerium – mit hunderten Millionen Euro – werden hier gezielt gegen die AfD in Stellung gebracht. Unter dem Deckmantel des „Kampfs gegen Faschismus“ und der Verhinderung eines „zweiten Nazireichs“ wird Gewalt legitimiert. Viele in der Szene leben schlicht die Hooligan-Manie mit linkem Anstrich – Hauptsache, sie können zuschlagen.

Schockierend ist, wie sehr Teile der etablierten Politik und Soziologie diese Gewaltbereitschaft direkt oder indirekt legitimieren und billigend in Kauf nehmen. Selbst die Merz-CDU, die immer wieder mal eine intellektuelle Auseinandersetzung – Wir werden sie stellen – mit der AfD ankündigte, trägt durch ihre Rhetorik zur Eskalation bei – Stichwort Holocaust-Vergleiche von Kanzler Merz. Die Gewalttaten der Antifa sind kein Kollateralschaden – sie sind eingeplant. Man rechnet damit, baut und hofft darauf. Der Bürger in Opposition soll in Angst und Schrecken versetzt werden.

Das kennen wir aus Corona-Zeiten oder noch früher seit Beginn der Massenmigration: Linke Straßenbanden als verlängerter Arm, wenn der öffentlich-rechtliche Propagandaapparat nicht mehr reicht. Eltern halten ihre Kinder zurück, Ältere trauen sich nicht mehr auf die Straße, die bürgerliche Mitte bleibt aus Bequemlichkeit zu Hause. Der Sicherheitsapparat ist überfordert, von Regenbogen-Ideologie entmannt und einseitig gegen „rechts“ ausgerichtet.

Wer genau hinschaut, erkennt: Diese „Zivilgesellschaft“ mit bis zu 50.000 Demonstranten in Erfurt wird großenteils von Regierungsinstitutionen aufgebaut, alimentiert und legitimiert. Der Hauptbewegrund: Die etablierten Parteien sind nicht mehr bereit, Macht abzugeben. Wir leben in einem prä-demokratischen Zustand – ein genauer Name dafür steht noch aus.

Für echte Journalisten und neue Medien bedeutet das: Sie begeben sich zunehmend in Lebensgefahr. Polizeischutz ist nicht immer gewährleistet, und mit Angriffe auf die Privatwohnungen muss jetzt jederzeit gerechnet werden. Was bleibt, ist oft nur der Rückzug zum Schutz von Familie und Mitarbeitern. Keine seriöse Redaktion kann ihre Leute noch guten Gewissens ohne massive Sicherheitsvorkehrungen auf solche Veranstaltungen schicken.

Besonders alarmierend: Die linksextremen Gewalttäter verzichten inzwischen oft auf Vermummung. Sie zeigen ihr Gesicht offen – Strafverfolgung müssen sie kaum fürchten. Sie brüsten sich damit, „den zweiten Hitlerstaat verhindert“ zu haben. Diese gefährliche Fantasie wird von höchster Stelle genährt.

Eine vernünftige Berichterstattung über den AfD-Parteitag wird so systematisch behindert. Was in Erfurt passiert ist, darf nicht zur neuen Normalität werden. Aber wie es verhindern? Es ist ein Frontalangriff auf Meinungs- und Pressefreiheit. Die Staatsanwaltschaften und die Polizei sind jetzt gefordert – nicht nur mit Worten, sondern mit konsequenter Verfolgung.

Denn auch heute gilt noch: Wer schweigt, macht sich mitschuldig.