Thema heute: "Ich gelobe, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen."
Eine privater Beitrag von Rechtsanwalt Tobias Ulbrich auf X.
Was soll der Eid der Bundeswehr zu Beginn dieses Posts? Ganz viel.
Den Eid, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, sehen wir uns heute aus dem Blickwinkel des Generalinspekteurs der Bundeswehr Carsten Breuer an.
Dazu nehme ich Bezug auf
- den heutigen Artikel der Berliner Zeitung
- die Erklärung, dass wir im Nato Manöver "all-in"gehen
- die Duldungspflicht der modRNA Impfungen in der Bundeswehr, die aufrecht erhalten werden
- und die Planung des Angriffs mit Taurus auf die Krim-Brücke
Es gibt einen gemeinsamen Nenner: Carsten Breuer als oberster Vollstrecker gewünschter politischer Maßnahmen.
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee.
Dies bedeutet, dass ebenso wie weitere politische Beamte der Generalbundesanwalt und der Präsident des Verfassungsschutzes genau das zu tun haben, was derzeit politisch gewünscht ist. Deshalb verleihen derzeit gerade diese Akteure durch ihre Aktivitäten und Aussagen einen konkreten Einblick durch ihr aktives Tun in die wahre Geisteshaltung der politischen Führung einschließlich der Angriffsplanung auf die Krim-Brücke.
Dabei ist ernsthaft zu fragen, ob das aktive Tun und Unterlassen tatsächlich dem Amtseid in der Überschrift entspricht?
- Nach meinem Kenntnisstand gab es noch nie so viele Tote und Verletzte infolge der Impfung in der Bundeswehr. In keinem Einsatz der Bundeswehr überhaupt gab es derart viele Tote und Verletzte. Dennoch wird daran festgehalten, für die Wehruntauglichkeit weiterhin mit der Impfung Sorge zu tragen.
- Dann wird die Distribution der Vakzine bis Mai 2022 über die Bundeswehrlogistik ausgeführt und wir können erkennen und konstatieren, dass es schadensträchtige Chargen gab, die gleichmäßig auf das gesamte Bundesgebiet verteilt wurden, während es nicht schadensträchtige Chargen gab, denen diese Verteilung nicht zuteil wurde. Die Logistikberichte und die Verteilungsanordnungen/Befehle von Breuer aus dem Bundeskanzleramt oder Generalstabsarzt Holtherm sind von großem Interesse und sollten auch ungeschwärzt vorgelegt werden.
- Dann erklärt groß und breit Breuer in der Bundespressekonferenz, dass Deutschland mit allen einsatzfähigen und kämpfenden Verbänden Deutschland am NATO-Manöver "all-in" teilnimmt. Ich hätte so etwas niemals öffentlich gemacht, da es niemanden etwas angeht, wie die Verteidungsfähigkeit in Deutschland selbst gerade aussieht. Außerdem ist die Frage, ob es überhaupt verantwortungsvoll ist, alle einsatzfähigen Truppenteile in das Manöver ins Ausland zu entsenden und nichts für die Verteidigung Deutschlands im Inland zu belassen.
- Dann wird der Angriff auf die Krimbrücke geplant und wir vernehmen vom Generalbundesanwalt, dass das alles in Deutschland legal sei und keine Vorbereitung eines Angriffskrieges darstelle, weil Deutschland das Recht habe, die Ukraine im Recht auf Selbstverteidigung zu unterstützen und zu helfen, die Ukraine in den Grenzen von 1991 zurückzugewinnen. Es dient dem Recht und der Freiheit der Deutschen?
- Aktuell geht es darum, die Bundeswehr kriegstauglich werden zu lassen und die Beschaffung von neuen Waffen und Munition ebenso in eine Kriegswirtschaft zu ändern, wie auch die Zivilisten in ein Kriegszenario bei der Verteidigung mit einzubeziehen.
Kurzum die Zeichen stehen auf Kriegsvorbereitung.
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In der Art und Weise, wie die Bundeswehr behandelt wurde und ausgestattet ist und wie derzeit die Ausrüstung insgesamt aussieht in Verbindung mit der Tatsache, dass die Impfung mehr Schäden auch für die kämpfende Truppe angerichtet hat, als wir heute überhaupt erahnen können, kann ich nur in der Kombination mit dem gesamten weiteren Handeln ausschließlich die Zerstörung des eigenen Landes als Zielsetzung sehen und sonst nichts. Beziehen wir also den restlichen Kontext mit ein:
- Lockdowns in der Coronazeit und reich machen der Unterhaltungsindustrie und vor allem Online-Shops wie AMAZON. Schaden hat die deutsche Wirtschaft und der Einzelhandel, die Gastronomie, die Hotelerie, die Künstler und Bühnenbauer. Schaden hat die deutsche Bevölkerung.
- Pipelines-Sprengung und keine Ermittlungen mit Abschlussbericht trotz Hersh-Bericht. Stattdessen 200 Mrd EUR Doppelwums an die Mineralölkonzerne und extreme Verteuerung der gesamten Energiekosten und Anheizen der Inflation. Einkauf von Fracking-Gas aus den USA zum 5fachen Preis, um US-Konzerne nun reich zu machen. Einkauf von russischem Gas und Öl über Umwege, um andere Länder reich zu machen. Schaden hat ausschließlich die deutsche Bevölkerung.
- Corona-Plandemie - reich machen der Pharmaindustrie und Zersetzung der Immun- und Abwehrkräfte in der Bevölkerung durch Th1/Th2-Zytokinshift, um jede andere Art von Plandemie draufsetzen zu können, deren Vorbereitung schon wieder läuft. Schaden hat nur die deutsche Bevölkerung.
- Hochfahren der Rüstung und Zahlungen für an die EU, die wiederum sofort das Geld über die Ukraine-Hilfe wieder in die USA umleitet. Sondervermögen 100 Mrd. für US-Rüstungskonzerne und F35-Beschaffung und Rheinmetall und geplante weitere Erhöhungen der Ausgaben. Schaden hat nur der deutsche Steuerzahler, der für die Vorbereitung des Krieges gegen sich selbst zahlen soll und anschließend die Kinder senden soll zum Totschießen. Schaden hat nur die deutsche Bevölkerung.
- Alle kampffähigen Teile der Bundeswehr werden in das Nato-Manöver entsandt - "all-in". Käme es zum Verteidigungsfall in Deutschland, gäbe es niemanden, der zeitnah verteidigt. Den Schaden hätte wieder die deutsche Bevölkerung.
- Ausländer werden unkontrolliert ins Land gelassen. Derzeit hat den Schaden - die deutsche Bevölkerung.
- Die Atomkraftwerke werden in Deutschland abgeschaltet und die Grundlastfähigkeit Deutschlands ist weg und wir werden von französischem Atomstrom abhängig. Den Schaden hat - die deutsche Bevölkerung.
- Die Familien werden als Struktur- und Grundstein der Zivilgesellschaft zerstört, um den Zusammenhalt unterhalb der Deutschen zum Kollabieren zu bringen.
- Anderdenkende werden diffamiert und verfolgt und zutreffende Kritik am Handeln wird als Delegitimation des Staates verstanden.
Fazit: Bisher gab es nur Zerstörung und Schaden und nichts Konstruktives und Sinnvolles. Dies lässt vermuten, dass es die Aufgabe ist, maximalen Schaden anzurichten und den Grad auszuloten, den die Deutschen an Zerstörung aushalten, ohne zu murren: "Cook the frog slowly". Wir hängen schon im kochenden Wasser und keiner merkt es mehr. Kein anderes Land würde das mit sich machen lassen.
In dieses Verhalten der Bundesregierung und Altparteien fügt sich nahtlos das Verhalten von Generalinspekteur Breuer, der uns durch seine Veröffentlichungen einen kleinen Vorgeschmack darauf gegeben hat, was kommt - KRIEG! Dazu war die Veröffentlichung des Angriffs auf die Krimbrücke dann nach meiner Lesart kein Zufall, da das Fazit "Alles legal" dazu führt, nun erst recht mit Volldampf voraus dem Untergang entgegenzufahren.
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Kommentar von Matthias P.
2. und 3. Korrektur:
Es musste im ersten Absatz heißen: "... geben dürfte, DER sich selbst bestimmte Handlungen durch Gesetz ...".
Im nächsten Satz: "so wie ich es möchte, DAS (nationale, innerstaatliche) Angriffskriegsverbot aufhebt"
Ich sollte besser korrekturlesen.
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Kommentar von Matthias P.
Korrektur:
Ich meinte natürlich: "[...] dann wäre ich für die ERSTE Variante."
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Kommentar von Matthias P.
@ M. Illoinen:
Auch ich will lieber Frieden als Krieg; um diese Frage (Krieg oder Frieden) ging es in meinem Beispiel aber gar nicht, sondern um die Frage: Krieg jetzt (dann mit höherer Siegeschance) oder Krieg später (dann mit geringerer Siegeschance); dann wäre ich für die zweite Variante. Diese Wahlmöglichkeit sollte man sich jedenfalls nicht selbst durch Gesetze nehmen. Ich würde auch vermuten, dass es weltweit kaum einen Staat (außer uns) geben dürfte, dass sich selbst bestimmte Handlungen durch Gesetz (sogar durch Verfassung) verbietet. Auch wenn man, so wie ich es möchte, dass (nationale, innerstaatliche) Angriffskriegsverbot aufhebt, bleibt ja trotzdem das völkerrechtliche (vertragliche) Angriffskriegsverbot, zu dem sich ja auch D verpflichtet hat, in Kraft. Ein zusätzliches Verbot richtet aber mehr Schaden als Nutzen an.
Ich bleibe auch dabei, dass rein operative Überlegungen (hier sogar zu Handlungen fremder (!) Streitkräfte) niemals als Planung eines Angriffskriegs gedeutet werden können. Ich hoffe sogar, dass derartige Überlegungen häufig stattfinden, weil man nur so auch zu einer gewissen intellektulellen Fitness gelangen kann.
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Kommentar von Bernhard Rossi
"...noch nie so viele Tote und Verletzte infolge der Impfung in der Bundeswehr." Leck die Katz!
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Kommentar von Schwar Zi
"Wir hängen schon im kochenden Wasser und keiner merkt es..." die Aussage ist so nicht zutreffend. Viele, gerade auf dem Gebiet der ehemaligen DDR merken genau was hier geschieht. Deshalb stigmatisiert man diese Gruppen auch ganz gezielt von politischer und medialer Seite... Begriffe wie "Dunkeldeutschland" "Rattenfänger" oder "Verächter der Demokratie" werden bewusst gewählt um jegliche (berechtigte und demokratische) Kritik zu delegitimieren. Und wir kennen das Spiel, nur heute wird niemand mehr "zur Klärung eines Sachverhaltes" einbestellt oder gar in "Tigerkäfige" gesteckt. Man geht viel feiner und differenzierter vor. Es kostet den Job, unter Umständen auch das Bankkonto, ggf. Teile des Freundeskreises. Der Fachbegriff dafür ist "Zersetzung". So wurde es zumindest zu Mielkes Zeiten im MfS genannt.
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Kommentar von Matti Illoinen
@Matthias P. ich weiß zwar nicht wie alt Sie sind, aber ich habe noch die Kriegsversehrten in Deutschland gesehen, nachdem die Bevölkerung angelogen wurde, "ab sofort wird zurück geschossen" Wer profitiert denn von einem Völkerrechtswidrigen Krieg, das Volk oder die Rüstungskonzerne? Russland wird den Westen nicht angreifen. Ursachen und Wirkung sollte man schon nicht verwechseln. 2014 wurde ein demokratisch gewählter Präsident in der Ukraine, durch den Westen aus dem Amt geputscht. Das war und ist Völkerrechtswidrig. Auch Sanktionen sind Völkerrechtswidrig.
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Kommentar von Carl Peter
Es werden keine verlässlichen Daten zur Coronaimpfung mitgeteilt, die Bevölkerung weiß also nicht, was da mit ihr angerichtet wurde - was die endgültigen Opfer angeht, sofern da überhaupt Endgültigkeiten entstehen, wurden ihnen noch keine passenden Metaphern übermittelt, um daraus auch noch eine Kriegsbereitschaft als genauso ausweglos hinzunehmen.
Zudem es jetzt zu spät ist, aus Putin den Schinder und Schlächter zu machen, den man braucht, um ihn anzugreifen und zu bekämpfen.
Es wird schwerfallen, Putins billige vergangene Öllieferungen als beabsichtigte Zersetzung des Westens zu verkaufen - sozusagen der Erstschlag einer Destabilisierung, die zweifelsohne grade stattfindet, weil man die neue “Seidenstraße” ein bisschen gesprengt hat.
Der zusammengerührte Brei aus Klima-Notstand, Pandemie-Versuch und Kriegsbereitschaft hat ein in sich widersprüchliches Rezept und Konzept, um damit die Weltbevölkerung anzufüttern - das endet wie mit den Radwegen in Peru, weil die Geschmäcker letztlich zu verschieden sind und man sich seinen eigenen althergebrachten “peruanischen” Brei macht.
Die geistig und oder materiell wenig begüterte Bevölkerung nimmt ihren eigenen “Blutzoll” garnicht wahr - und wie die Folgen nach Sylt gezeigt haben, ist die Angst vor der Dummheit, die Angst, die sie den Dummen macht.
Also buntes Völkchen,lasst euch nicht in einen Krieg verwickeln, alle Argumente dafür und dagegen sind Lügen, die nur intelligent erscheinen.
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Kommentar von .TS.
Passend dazu: Hampelregierung wirft Opposition vor daß sie am Aktenvernichten (was da wohl drinsteht?) gehindert wird:
https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/217196-umweltministerium-wirft-union-demokratiebeschaedigung-vor
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Kommentar von Matthias P.
Wie man allein aus der Tatsache, dass Soldaten operative Möglichkeiten besprechen, ableiten kann, diese würden einen Angriffskrieg planen, ist mir ein Rätsel. Eine Streitkraft, in der noch nicht einmal überlegt und Möglichkeiten besprochen werden können, ist/wäre sowieso am Ende.
Davon abgesehen ist das Verbot der Planung eines Angriffskrieges sowieo verfehlt; jedenfalls dann, wenn dieser Begriff weit ausgelegt wird. Ein Staat (und auch die Bundesrepublik Deuschland) muss die Möglichkeit haben, kriegerisch anzugreifen, wenn er damit bezweckt, einem späteren (dann effektiveren) feindlichem Angriff zuvorzukommen. Das Angriffskriegsverbot sollte also aufgehoben werden.
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Kommentar von andreas h
Mal eine dumme Frage: Gibt es denn noch eine deutsche Bevölkerung?