Robert Habeck verachtet die Deutschen – Jede Geste eine Ekelbekundung

Wohl mehr Leute, als ihn gewählt hatten, fanden zu Beginn der Ampelregierung etwas Charismatisches am verhinderten Kanzlerkandidaten Habeck, der immer so mit sich gerungen hatte, so nachdenklich war und der fernab der üblichen Plattitüden unterwegs sein wollte, in der Selbstwahrnehmung gar auf dem Pfad eines jungen Willy Brandt. Als sich Annalena Baerbock mit ausgefahrenen Ellenbogen an ihm vorbeidrängte, konnte Habeck obendrauf noch so eine Art Gentleman-Verliererbonus mitnehmen.

Umso drastischer sein Absturz jetzt. Der Nachdenkliche wird überwiegend als Beleidigter wahrgenommen. Seine ungelenken Bürgerbeschimpfungen sind mittlerweile Legende, Schuldbewusstsein gegen Null, jeder ist verantwortlich für das Desaster, nur nicht die Bundesregierung und ihre Vertreter selbst.

„Nicht mehr alle Kosten, die die Krise ausgelöst hat, können abgefedert werden“, sagt Habeck so pseudobekümmert gegenüber dem „Heute Journal“. Und hofft wohl, dass man nicht weiter darüber nachdenkt, welche Krise genau gemeint ist. Denn die Mehrheit der Bevölkerung empfindet mittlerweile die Ampelregierung als ursächliches Problem der multiplen Krisen in Deutschland.

Ihm war es „von Tag eins an klar, was das mit dem Urteil bedeutet“, sagt Habeck und will tatsächlich andeuten, dass er – dass seine Regierung – damit nichts zu tun habe. Es sei quasi die Schuld der bösen Opposition, die beim Verfassungsgericht geklagt hatte. Die Wahrheit ist allerdings, dass diese Regierung dachte, sie komme damit durch, und dass sie zurechtgewiesen wurde vom Bundesverfassungsgericht. Sie wollten mogeln für ihre Transformations- und Ideologievorhaben und wurden zurechtgewiesen. Das Bundesverfassungsgericht hat hier vielleicht ein letztes Mal Unabhängigkeit bewiesen, die Ampel hatte nicht mehr damit gerechnet.

Was an Habecks Gespräch mit dem „Heute Journal“ erschüttert,  ist die Tatsache, dass der Minister die gigantischen Ausgaben für Klima, für Ukraine, für Pandemie und nicht zuletzt für die Massenzuwanderung für irgendwelche gottgegebenen Plagen hält und nicht für Produkte des eigenen Wollens bzw. Versagens und das der Vorgängerregierung.

Die Deutschen sind fleißige Leute, die deutschen Unternehmer sind innovativ und einfallsreich, die Schaffenskraft der Bevölkerung war weltweit über Jahrzehnte bewundert. Bald mitleidig schauten viele Südländer auf die Nordländer, die sich im Norden Europas ihre Gartenzäune ziehen und selbst am Wochenende nicht aufhören mögen, zu schuften, sondern ihre Tätigkeit ins Private verlegen, anstatt sich in die Sonne zu legen oder auf die Couch.

Das alles ist längst vorbei, das Ausland schaut staunend auf die Deutschen und ihre Regierung. Wer Freunde im Ausland hat, wird immer wieder gefragt, was denn bei uns los sei und wie das enden wird.

Ein Gesprächsausschnitt mit Anne Gellinek vom „Heute Journal“ hier zum Nachlesen:

Heute Journal: „Wie, glauben sie, wird das bei den Wählern ankommen, die ja im Moment sowieso nicht Riesenfans der Ampelkoalition sind?“

Robert Habeck: „Wenn man keine Schulden mehr aufnehmen darf und man sich politisch vereinbart hat, keine Steuern zu erhöhen, dann gibt es ja eigentlich nur noch zwei denklogische Konsequenzen. Entweder der Staat übernimmt weniger Leistung, also federt nicht mehr alle Kosten ab, die ja aus dem System heraus entstehen – sind ja keine Kosten, die durch den Krieg, den wir uns ausgedacht haben – sondern sie kommen von außen. Die hohen Energiepreise kamen von außen, und dann haben wir sie versucht abzufedern mit Schulden, mit Krediten. Das geht jetzt nicht mehr nach dem Urteil, oder wir müssen Mehreinnahmen machen. Wir haben jetzt beides getan. Wir haben Subventionen gestrichen, also Mehreinnahmen für den Staat organisiert. Aber wir können auch nicht mehr alle Lasten übernehmen.

Was ist die Konsequenz in der politischen Realität, in der wir sind? Natürlich verstehe ich, dass Leute darüber nicht fröhlich sind. Wer will schon gerne mehr Geld bezahlen? Aber es war immer klar – also mir war das von Tag eins an klar nach dem Urteil, was das bedeutet – und das darf ich noch mal sagen, dass es nicht verwechselt wird. Es hat an dieser Stelle nicht mit dem Klima- und Transformationsfond zu tun, also der Unterstützung der Wirtschaft. Da haben wir unsere Probleme selbst gelöst. Es ist sogar so, und das kann ich noch dazufügen, dass wir in dem Klima- und Transformationsfond die EEG-Umlage beibehalten, also die übernehmen wir als Staat. Wir sorgen also dafür, dass Verbraucherinnen und Verbraucher beim Strompreis auch entlastet werden. Daran hat man sich jetzt wahrscheinlich schon gewöhnt. Aber trotzdem ist es nicht nur alles Belastung, sondern wir verteidigen auch die Entlastung.“

Robert Habecks Beleidigtsein darüber, dass Kritiker der Ampel einfach nicht lockerlassen, hat schon etwas Kurioses. Man stelle sich nur vor, die Union wäre echte Opposition, die Ampel längst nicht mehr im Amt. Die Kungeleien mit der Macht von Friedrich Merz sind ein weiterer wichtiger Bypass für die Fortführung der Ampelkoalition. Jedes Mal, wenn die Union vorprescht, wird ihr vorgehalten, sie übernehme AfD-Programmpunkte – was sogar stimmen mag – und schon eiert Merz wie ein begossener Pudel zurück, anstatt seinen Rücken durchzudrücken.

Dieser Robert Habeck, der zu Beginn der Regierungsverantwortung für einige Bürger noch eine empfindsame Nachdenklichkeit ausgestrahlt haben mag, etwas Beschützenswertes, wirkt heute wie ein Beleidigter. Er selbst mag sich mittlerweile als tragischen Helden betrachten, als gefallenen Engel. Sein zögerliches Stochern und Stammeln machen aber den Eindruck einer großen unterdrückten Wut auf alle und jeden. Da fühlt sich der Minister vollkommen missverstanden, dort wird jemand von der Verantwortung des Amtes deformiert.

Nochmal zusammengefasst: Die Ampelregierung hat es auf mehreren Ebenen geschafft, die Gelder der Menschen in nie gekanntem Ausmaß zu verschleudern.

Für ihre ideologischen Großprojekte einer zweifelhaften und wirtschaftsvernichtenden Klima- und Umweltpolitik, für eine bewusst herbeigeführte und auf Dauer eingestellte Massenzuwanderung in die Sozialsysteme, für eine massiv wirtschaftsschädliche und Steuergelder vernichtende Corona-Maßnahmen- und mRNA-Impfpolitik. Und für einen Krieg, der Milliarden verschlungen hat, weil man der irrigen Auffassung war, dass Russland besiegt werden und Putin gestürzt werden könne. Und auch, weil die US-Amerikaner Absatzmärkte für ihr Fracking-Gas brauchten bei gleichzeitiger Vernichtung der deutschen Wirtschaft, also ein Konkurrent weniger auf dem Weltmarkt.

All das weiß Robert Habeck, aber auch er macht es wie Scholz, Faeser und Lauterbach: Er bleibt einfach in seinem Sessel sitzen und verlegt sich darauf, angewidert auf die Deutschen zu schauen. Und die haben ihrerseits verlernt, die Herrschenden zum Teufel zu jagen. Nein, Habeck fürchtet immer noch keine Konsequenzen, sonst wäre er längst zurückgetreten.