Von Angie B. (Someone)
Was ist Meinungsfreiheit noch wert, wenn heute ein weitergeleitetes Meme schon reicht, um dir dein Zuhause zu nehmen? Das ist mein persönlicher Erfahrungsbericht aus einem Land, das sich selbst nicht mehr erkennt. Ich wusste zu der Zeit davon nichts … Keine Vorladung … Kein Hinweis … Kein Anruf … bis zwei Beamte plötzlich bei mir auf der Arbeit auftauchten, mit mehr oder weniger ernster Miene und einem kurzen Satz, der mein Vertrauen in den Rechtsstaat auf einen Schlag zerstörte: „Ihre Wohnung wurde bereits durchsucht.“
„Ich war fassungslos“ zu sagen wäre ein Witz … ich war … es gibt keinen richtigen Begriff dafür, denn ich war … erstarrt zuerst. Was hatte ich getan? Keine Waffe, keine Bedrohung, kein Aufruf zur Gewalt, ich hatte lediglich ein Meme weitergeleitet, ein satirisches Bild, das über das politische Versagen unserer Regierung spottete, und es war sinngemäß wiedergegeben!
Ein Bild, wie man es täglich auf X oder Telegram oder wo auch immer findet. Ironisch, ja … Überzogen, etwas vielleicht … Überspitzt, mag sein … Es war als Kommentar zu einer Politik, die für viele Menschen längst den Bezug zur Realität verloren hat. Und nun, eine Hausdurchsuchung ... Ohne mein Wissen ... In meiner Abwesenheit ... Mit Beschlagnahmung sämtlicher Geräte, inklusive des Laptops meines Sohnes. Der Tatvorwurf könnte an Lächerlichkeit kaum noch übertroffen werden…
Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung von Personen des politischen Lebens – nach § 188 StGB. Dieser Paragraph wurde einst geschaffen, um Spitzenpolitiker vor „verleumderischen Kampagnen“ zu schützen, aber heute … Heute wird er benutzt, um Satire zu kriminalisieren und Kritik zu unterdrücken, und damit Menschen einzuschüchtern. Die Strafanträge kamen direkt von Annalena Baerbock und Robert Habeck.
Wen wundert’s, nicht wahr?! Blöde Frage. Man warf mir vor, ich hätte diesen Politikern fiktive Zitate untergeschoben, obwohl es sich bei dem geteilten Meme offenkundig um eine Karikatur handelte. Jeder Mensch mit einem Mindestmaß an Medienkompetenz und gesundem Menschenverstand erkennt: Das war keine Lüge. Das war verflucht nochmal Spott. Aber darum geht es längst nicht mehr, nicht wahr? Es geht nicht mehr um Wahrheit oder Lüge, es geht um Kontrolle über die Deutungshoheit.
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Wer das Narrativ nicht mitträgt, wird nicht widerlegt, sondern verfolgt. In meinem Fall bedeutete das: Durchsuchung meiner Wohnung. Mitnahme sämtlicher digitaler Geräte. Zugriff auf private Daten, Gespräche, Fotos. Die psychologische Zerstörung eines Menschen durch staatliche Macht. Und all das wegen eines gottverdammten ehrlichen Memes.
Was ist das für ein Land, in dem du nicht weißt, dass der Staat schon in deinem Wohnzimmer war? Was ist das für eine Zeit, in der ein satirisches Bild als Straftat gewertet wird, aber politische Fehlentscheidungen ungestraft bleiben? „Unternehmen gehen nicht insolvent, sie hören nur auf zu produzieren“, sagte Habeck tatsächlich. „Solche Leute dürfen in Talkshows keinen Platz haben“, das sagte Göring-Eckardt 2019 über rechte Stimmen. „Was die Wähler wollen, ist uns egal“, war sinngemäß die Haltung von Frau Baerbock in ihren Reden zur Ukraine.
Und dennoch bin ich die Kriminelle? Ich wurde bestraft und ja, ich kann es nicht vergessen. Es verfolgt mich immer noch Tag und Nacht. Und ja, es macht mich regelrecht wahnsinnig, denn es tötet mich täglich ein Stück mehr. Diese verfluchte Ungerechtigkeit. Nicht wegen Hass. Nicht wegen Aufrufen zur Gewalt. Sondern wegen Spott! Weil ich etwas gesagt habe, das nicht gefallen hat.
Weil ich nicht geschwiegen habe. Weil ich mich nicht gefügt habe. Ich bin in einer Diktatur geboren und aufgewachsen. Ich habe Zensur, Propaganda und Einschüchterung erlebt. Ich bin nach Deutschland gekommen, weil ich glaubte, es sei das Gegenteil davon. Ein Ort der Freiheit. Der Vernunft. Des offenen Wortes. Heute weiß ich: Diese Freiheit ist unter Beschuss.
Nicht von außen, sondern von innen. Von jenen, die uns regieren und nicht kritisiert werden wollen. Und ich frage euch: Wollt ihr wirklich in einem Land leben, wo ein Meme genügt, um dich zu kriminalisieren? Wo eine Mutter für Ironie belangt wird, während echte Korruption mit Erinnerungslücken davonkommt? Ich nicht. Mein Name ist nicht wichtig, aber meine Geschichte ist es verdammt nochmal, denn sie zeigt, wohin wir steuern. Und was wir verlieren, wenn wir weiter schweigen.
Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Sara Stern
Viele fallen vom Glauben ab, wenn sie feststellen müssen, dass all das was sie bisher geglaubt haben falsch war. Wer nie mit dem System in Konflikt kommt, kann auch nichts von der sog. "Rechtsstaatlichkeit" des Sytems wissen. Erst jene die Erfahrung damit machen, können sich qualifiziert dazu äußern. Und jene die Erfahrung haben, kommen in der Regel zum Schluss, dass das deutsche Regime den totalen Krieg gegen die deutsche Bevölkerung (ohne Mihigru) führt und dabei im Rahmen der zunehmende verschärfenden Gesetze jede einzelne legal mögliche Maßnahme ergreift um maximalen Schaden an jedem zu hinterlassen.
Die Erkenntnis ist befreiend und man kann darauf hin enstprechend mit Vertretern des Regimes umgehen und sein Leben entsprechend planen. Klar über kurz oder lang flüchtet jeder, der was kann. Der Rest wird dann klassiche Minderheit in einem rassistischen dystopischen Staat wie England. Also quasi ein afghanisches Shithole mit modernen Überwachungsinstrumenten, wobei es das im Prinzip schon heute im gewissem Umfang ist.
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Kommentar von Palmström
Leider ist die Menschenrechtskonvention noch das Völkerrecht einklagbar. Früher hieß es auch wer sich in das öffentliche uns speziell in das politische Leben begibt, muss damit rechnen und klar kommen das er einer erhöhten Beobachtung und Kritik ausgesetzt ist. Selbst „Birne“ hat es geschluckt, wollte er ja auch nicht den Honecker II geben.
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Kommentar von Manfred Sonntag
Zur gleichen Zeit wir über die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefaselt. Wer soll diesen ausgewachsenen linksgrünen Totalitarismus verteidigen? Gegen wen überhaupt? Gegen andere totalitäre Herrscher und Staaten wie Russland oder China? Da kommen wir vom Regen in die Traufe. Andersdenkende werden schon von unseren Bütteln bei missliebigen Gedanken oder Sprüchen verfolgt und verprügelt. Deshalb kommt der Russe nicht extra hierher. Bodenschätze haben wir auch keine. Nachdem er nach 1989 abgezogen ist kommt er doch nicht wieder hierher um erst einmal Brücken, Straßen und Behörden wieder auf Vordermann zu bringen. Das lohnt sich nicht. Und der Chinese kommt erst recht nicht. Unsere Eliten würden doch lieber heute als morgen ihr chinesisches Sozialkreditsystem hier einführen. Die sind ganz heiß darauf. Also gegen wen sollen die Bürger sich wehren? Da bleiben nur der Islam und seine Vasallen übrig. Aber auch denen biedert sich unser Establishment ekelerregend an, indem tiefblickende Grußbotschaften zur Machtergreifung der mörderischen Ajatollahs zum Jahrestag der Machtergreifung versendet werden. Und das tägliche Leben in Deutschland ist teilweise auch schon muslimischer gestaltet als in Teheran, Kairo oder Algier. Außerdem darf der Tod der Juden straffrei auf deutschen Plätzen und Straßen gefordert werden, so wie Gaza, Beirut oder Sanaa. Und das Gebrüll von den Minaretten ist auch schon zu hören.
Also warum das Alles? Ich denke, die Menschen werden mit ihrer freiwilligen Ausreise, also mit den Füßen abstimmen, so wie schon 1989!
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Kommentar von Tim Spieker
Ich kann das Geschilderte sehr gut nachfühlen.
Es zieht einem den Boden unter den Füßen weg. Nichts ist mehr so wie es war. Die Grundfesten des Seins sind erschüttert. Woran soll man noch glauben wenn das Land in dem man lebt, keine Sicherheit bietet gegen die Unverletzlichkeit der eigenen Wohnung.
Und das schlimme daran ist, dass die Leute, denen man davon berichtet, einen mit leicht zweifelndem Blick angucken, so als wollten sie sagen, "Na, das kann ja nicht alles gewesen sein, da gibt es bestimmt noch etwas wovon du uns nichts erzählst..."
Ich kenne das, so oder so ähnlich ist es schon vielen ergangen, auch mir, das aber schon in den 70ern. Und die, die am Gesagten zweifeln werden wohl erst dann anders darüber denken, wenn sie selbst eine solche Erfahrung gemacht haben. Leider.
Ich kann den Film "Wackersdorf Die Geschichte einer Eskalation." empfehlen, der lief mal im ÖRR, jetzt noch auf Youtube zu finden. Auch damals wurden schon Leute willkürlich verhaftet oder wegen Kleinigkeiten mit hohen Strafen überzogen. Oder gar von Polizisten verprügelt ohne das es Konsequenzen gehabt hätte, alles nur Schikane.
Diese Erfahrung macht etwas mit einem, sie verändert das ganze Leben, verändert die eigene Sicht auf die Dinge.
Das kann Gut sein, im Sinne von Aufklärung oder auch Schlecht, im Sinne von Traumatisierung.
Ich wünsche jedem, der so etwas erleiden muss, viel Kraft um mit dem Ohnmachtsgefühl fertig zu werden und keine Kurzschlussreaktionen zu unternehmen! Das alles braucht Zeit, Wochen wenn nicht sogar Monate.
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Kommentar von Jürgen Frohwein
Ergänzung: auf grün-linken Veranstaltungen wurde schon mal gefordert "Reiche" zu erschießen und den aufmüpfigen Rest in Arbeitslager zu sperren. In irgendeinem asozialen Medium formulierte kürzlich eine linksradikale Gestörte Gegner zu töten und vorher noch zu foltern. Staatsanwalt? Ermittlungen? Hausdurchsuchungen? Natürlich nicht, wie kaputt ist dieses Land bloß.
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Kommentar von Jürgen Frohwein
Was ist es denn was in diesem Land nicht mehr stimmt?
Es ist die VERHÄLTNISMÄßIGKEIT!
So lange ist das doch nicht her, das mit Augenmaß auch bei tatsächlichen Kriminellen verfahren wurde. Aber wenn sich die Grün-Linken rühmen, in allen wichtigen Institutionen ihre Leute an die Schalthebel gebracht zu haben sehen wir hier das Ergebnis. Frei nach dem chinesischen Vorbild: Bestrafe Einen, erziehe Hundert. Niemand braucht sich deshalb zu wundern das die Gesellschft in diktatorische, ja ich meine sogar totalitäre Verhältnisse abrutscht. Es stellt sich die Frage wie wieder zivilisatorische Zustände hergestellt wereden können, Wahlen bewirken ja offensichtlich nichts wie man zuletzt im Februar diesen Jahres sehen konnte. Aber es ist immerhin tröstlich, das auch Stalins Unterdrückungsapparat wie auch andere gleichzeitig und danach nicht ewig währten, das gibt etwas Hoffnung.
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Kommentar von Thomas der Zweifler
Das ist eine Geschichte, die an das Dritte Reich und die DDR erinnert. Wobei die Stasi in der DDR noch so kulant, war einem die Wohnungsbesichtigung nicht mitzuteilen. Ja, wir leben wieder in einem solchen System. Welches System ist das! Offensichtlich keines, dass auch nur ein wichtiges Problem, dass dieses Land seit Jahren unter das Leichentuch der Angela Merkel zwingt, angeht! Die da wären, Migration, Steuern und Abgaben, Sozialversicherung, total versagen in der Energie, Sicherheit, Honorierung von Leistung willen und so weiter. Stattdessen Massen Immigration von zu großen Teilen nicht an Leistung interessierten und auch nicht gebildeten, aus aller Welt, ständige Erhöhungen und Perfektionierung des Blut saugens bei denjenigen, die noch substantiell zum gesellschaftlichen Wohlergehen durch substanzielle Steuern beitragen. Einführung von noch mehr Möglichkeiten, sich aus wertschöpfenden Arbeit zu drücken und kostenlos vom Staat ausgehalten zu werden (vermutlich in der Hoffnung von Grünen und SPD damit Wähler zu generieren). Verteufelung des Leistungsträgers (reiche gleich, Schmarotzer, erfolgreiche ebenso Schmarotzer und so weiter. Erhöhung des Drucks auf Leistungsträger (Wegzugsteuer, Erbschaftssteuer). Man könnte hier noch viel anführen, und jeder, der noch ein bisschen Gehirn in diesem Land hat, weiß auch was! Aber die Frage ist, was macht nun ein System was auf der einen Seite weiterhin dafür sorgt, dass die Probleme in diesem Land immer noch größer werden andererseits auch nicht gewählt ist immer existenzieller werdende Probleme in diesem Land wie oben genannt anzugehen!? Und damit ist unser Land, genau an dem Punkt an dem in abgewandelter Form die Weimarer Republik, das Naziregime und die DDR standen. Was haben Sie getan? Sie haben keine Probleme gelöst, aber sie haben die Leute verfolgt (zum Beispiel die Opposition, in neuerer Zeit, Satire, Meme, Kommentare, kritische Äußerungen und so weiter). Wie macht man das? Man macht es genauso, wie es in der Vergangenheit gelaufen ist, als erstes verunsichert man, das ist der Autorin passiert, dann begeht man als System Unrecht in der Gewissheit, dass sich das Opfer kaum dagegen wehren kann! Man überzieht das Opfer mit Abmahnungen, Anwaltskosten, Öffentlichkeit und zum Teil durch die Hilfstruppen der Antifa auch mit Entmenschlichung, und wenn das nicht hilft mit Gewalt, siehe Hammerbande (analog zur SA in nicht allzu ferner Vergangenheit). Man lässt die Hilfstruppen gewähren und deckt über die Medien ein Mantel der des Schweigens über dieses ungerechte Vorgehen. Wenn das Opfer sich erdreistet, sich dagegen juristisch zu wehren, wird es tot prozessiert, bis es finanziell nicht mehr kann, auch wenn sich dann nach mehreren Instanzen das Recht auf die Seite des Opfers stellt, hat dieses dann schon verloren. wirtschaftlich und öffentlich ist es meistens erledigt, der Arbeitgeber wird es kündigen oder schlimmeres. Und exakt in diesem Stadium sind wir in diesem Land. Ich hätte nie gedacht, dass ich nach 30 Jahren DDR noch einmal in eine Situation komme, wo ich sagen muss, dass ich ein Dejavu erlebe! Diesmal gibt es aber für die Betroffenen kein freiheitliches Land, um sie aufzunehmen, da muss man sich schon außerhalb Europas um tun. Es ist eine Schande und es ist erst der Beginn einer Repression. Denn was macht ein System wenn es keine Probleme löst, sie nur größer werden lässt mit zunehmender Kritik auch des letzten Michels, der irgendwann von seiner Couch aufsteht und feststellt, dass er seine Chipstüte leer ist und sich dann erdreistet es auch zu sagen? Wird das System freiwillig ein anderes? Oder wird es mit Zähnen und klauen seine Macht verteidigen? Letzteres ist wahrscheinlicher!
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Kommentar von Thomas der Zweifler
Das ist eine Geschichte, die an das Dritte Reich und die DDR erinnert. Wobei die Stasi in der DDR noch so kulant, war einem die Wohnungsbesichtigung nicht mitzuteilen. Ja, wir leben wieder in einem solchen System. Welches System ist das! Offensichtlich keines, dass auch nur ein wichtiges Problem, dass dieses Land seit Jahren unter das Leichentuch der Angela Merkel zwingt, angeht! Die da wären, Migration, Steuern und Abgaben, Sozialversicherung, total versagen in der Energie, Sicherheit, Honorierung von Leistung willen und so weiter. Stattdessen Massen Immigration von zu großen Teilen nicht an Leistung interessierten und auch nicht gebildeten, aus aller Welt, ständige Erhöhungen und Perfektionierung des Blut saugens bei denjenigen, die noch substantiell zum gesellschaftlichen Wohlergehen durch substanzielle Steuern beitragen. Einführung von noch mehr Möglichkeiten, sich aus wertschöpfenden Arbeit zu drücken und kostenlos vom Staat ausgehalten zu werden (vermutlich in der Hoffnung von Grünen und SPD damit Wähler zu generieren). Verteufelung des Leistungsträgers (reiche gleich, Schmarotzer, erfolgreiche ebenso Schmarotzer und so weiter. Erhöhung des Drucks auf Leistungsträger (Wegzugsteuer, Erbschaftssteuer). Man könnte hier noch viel anführen, und jeder, der noch ein bisschen Gehirn in diesem Land hat, weiß auch was! Aber die Frage ist, was macht nun ein System was auf der einen Seite weiterhin dafür sorgt, dass die Probleme in diesem Land immer noch größer werden andererseits auch nicht gewählt ist immer existenzieller werdende Probleme in diesem Land wie oben genannt anzugehen!? Und damit ist unser Land, genau an dem Punkt an dem in abgewandelter Form die Weimarer Republik, das Naziregime und die DDR standen. Was haben Sie getan? Sie haben keine Probleme gelöst, aber sie haben die Leute verfolgt (zum Beispiel die Opposition, in neuerer Zeit, Satire, Meme, Kommentare, kritische Äußerungen und so weiter). Wie macht man das? Man macht es genauso, wie es in der Vergangenheit gelaufen ist, als erstes verunsichert man, das ist der Autorin passiert, dann begeht man als System Unrecht in der Gewissheit, dass sich das Opfer kaum dagegen wehren kann! Man überzieht das Opfer mit Abmahnungen, Anwaltskosten, Öffentlichkeit und zum Teil durch die Hilfstruppen der Antifa auch mit Entmenschlichung, und wenn das nicht hilft mit Gewalt, siehe Hammerbande (analog zur SA in nicht allzu ferner Vergangenheit). Man lässt die Hilfstruppen gewähren und deckt über die Medien ein Mantel der des Schweigens über dieses ungerechte Vorgehen. Wenn das Opfer sich erdreistet, sich dagegen juristisch zu wehren, wird es tot prozessiert, bis es finanziell nicht mehr kann, auch wenn sich dann nach mehreren Instanzen das Recht auf die Seite des Opfers stellt, hat dieses dann schon verloren. wirtschaftlich und öffentlich ist es meistens erledigt, der Arbeitgeber wird es kündigen oder schlimmeres. Und exakt in diesem Stadium sind wir in diesem Land. Ich hätte nie gedacht, dass ich nach 30 Jahren DDR noch einmal in eine Situation komme, wo ich sagen muss, dass ich ein Dejavu erlebe! Diesmal gibt es aber für die Betroffenen kein freiheitliches Land, um sie aufzunehmen, da muss man sich schon außerhalb Europas um tun. Es ist eine Schande und es ist erst der Beginn einer Repression. Denn was macht ein System wenn es keine Probleme löst, sie nur größer werden lässt mit zunehmender Kritik auch des letzten Michels, der irgendwann von seiner Couch aufsteht und feststellt, dass er seine Chipstüte leer ist und sich dann erdreistet es auch zu sagen? Wird das System freiwillig ein anderes? Oder wird es mit Zähnen und klauen seine Macht verteidigen? Letzteres ist wahrscheinlicher!
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Kommentar von Hans Hoffmeister
Das sind die Mittel, die dieser Obrigkeitsstaat einsetzt, um unsere Stimmen verstummen zu lassen. Habeck und Baerbock dürfen eben nicht verspottet werden, steht doch in den Gesetzen, die nur geschaffen wurden, um gegen Andersdenkende vorzugehen. Ich verstehe die brutale Fassungslosigkeit von someone.
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Kommentar von Eddy Nova
'Staatliche' Willkür par excellence - Signum eines Unrecht'staates' dem das Maximo an Verachtung gebührt. Mit Recht - Rechtsstaat hat das nada ,niente ,nichts zu tun ...mit Beweiserhebung haben derartige 'staatliche' Überfälle ja nichts zu tun. Es ist reiner 'Staats'terror verachtenswerter Coleur ...
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90 % aller Opfer werden wahrscheinlich vergleichbar mit der Lady reagieren - 10 % werden zukünftig grenzenlosen 24 / 7 /365 Hass schieben ! Das System BRDDR 1998 2.0 der neue ewige Feind ...und im Umgang mit Feinden gilt bekanntlich 'Der Feind meiner Feinde ist ein Freund' ...
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Meine These wäre das es die Altparteien Banden genau darauf anlegen - sie wissen das sie einmal als Vollidiotas klassifiziert nahe 0 Chancen haben auch nur 1 % der Abtrünnigen - im aus ihrer Sicht besten Fall , nun AfD Anhänger wieder zurück zugewinnen. Weiter wissen sie das eben diese vom menschlichen Wert her betrachtet die BESSEREN DEUTSCHEN sind und das sie argumentativ hinten liegen. Also vermeidet die Altparteien Bagage jeden Diskurs und versteckt sich hinter Brandmauern ...
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Nur ist das mit Brandmauern so eine Sache ! Kann man bei minus 9 oder 10 % Groupos so machen - dann muss es aber auch funktionieren, werden die hinter die Brandmauer verbannten gar stärker geht das ganze nach hinten los ! Spätestens ab 14 ,15 % isst die Brandmauer gescheitert und der Vorteil kehrt sich in's Gegenteil um.
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Mit um die 25 % Support erweist sich die Brandmauer als bester Helfer der anfangs dahinter verbannten. Agiert die AfD klug wird sie ihrerseits nun die Brandmauer stabilisieren - sicherer als einst die Genosssen von drüben den Antimuslimischen Schutzwall verstärken.
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Eine 20 % plus AfD ist ein Gesamtkonzept -der Altparteien Abschaum nur noch eine Zusammenrottung der gesamten Altparteien Mischpoke. Ein Gesamtkonzept braucht keine Altparteien Bande mehr - wozu auch ,keine einzige vertritt mehr das Deutsche Volk - allsamt nur noch Klientelparteien von Minderheiten groupos.
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Anti Freiheitliche Gestalten die im Sinn ihres eigenen Machterhalt wild um sich schlagen und ihre Schön Wetter Democratia ad absurdum führen. Vom IQ her betrachtet ihren ( neuen ) Gegner weit unterlegen !
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Erkennbar - da reicht ein Blick auf die Zusammensetzung grösserer 'Montagsdemos' vs. Systempack. Überproportional viele Selbstständige ,gut entlohnte Konzernmitarbeiter ...Gemeinsamkeit: viel beschäftigt & die meisten meldeten sich erst politisch zu Wort nachdem mittig der Merkel Ära der Schande der Verfall sichtbar wurde.
Die Differenz zwischen Kohl/Lafontaine & Merkel/Scholz heißt AfD ! Letztgenannte Nichtsnutze zersplitterten ja selbst in den eigenen Reihen in beide Richtungen. Die Lafontaine SPD hat sich quasi gevierteilt: Muslime SPD , SED Communistas ,Öko Irre und Lafontaine BSW ...Die Kohl CDU ist heute eher AfD denn BlackRock Merzenbecher bezug nehmend auf die Wählerklientel.
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Letztendlich wurde die alte Kohl BRD hinter die Brandmauer verbannt. IQ Ikonen wie Södolf erklären derweil lang und breit wie asozial Austria ,unsere ehemalige Ostmark doch ist ...Österreich ist so rechts voll Putinversteher das sie den NATO Austritt planen ...Ich befürchte allerdings Österreich ist noch Rechter als Rechts ...Sie planen den NATO Austritt noch vor dem NATO Eintritt ...