Wenn die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg jetzt auch gegen „Nius“ vorgeht und dort eine Beanstandung ins Haus geschickt hat, dann ist das alles andere als ein Versehen oder ein Novum, sondern ein weiteres Alarmsignal eines koordinierten Angriffs gegen die Presse- und Meinungsfreiheit.
Bei „Nius“ also jetzt auch die erste Eskalationsstufe, die Alexander-Wallasch.de bereits im Januar vergangenen Jahres erdulden musste.
Und wir wissen schon, wie es weitergeht! Denn bei Alexander-Wallasch.de folgten bereits zwei weitere Stufen bis hin zu einem Bescheid über Strafzahlungen von Tausenden von Euro, gegen den wir jetzt dank der Unterstützung unserer Leser mutig entgegengetreten sind und Klage erhoben haben.
Was "Nius" gerade erlebt, ist die Wiederholung des Beginns des Skandals gegen Alexander-Wallasch.de von Januar 2025. Das bedeutet leider, dass wir den Kollegen hier keine Entwarnung geben können – es wird alles noch schlimmer!
Um was es allerdings seltsam still geworden ist: „Nius“ klagt bereits in einem vergleichbaren Fall vor Gericht, der allerdings erst Ende 2026 oder Anfang 2027 verhandelt werden soll und bei dem es ebenfalls um die Landesmedienanstalten geht.
Eine Klage gibt es hier also bereits, entsprechend der Klage von Anwalt Dirk Schmitz für Alexander-Wallasch.de. Den genaueren Sachverhalt in eigener Sache müsste „Nius“ hier kommentieren, was meines Wissens nach noch nicht geschehen ist. Hier fährt Anwalt Joachim Steinhöfel – so er den Fall für „Nius“ vertritt – offenbar eine andere Strategie als Dirk Schmitz, der sich gemeinsam mit mir für maximale Transparenz auch gegenüber dem Leser entschieden hat.
Noch etwas finde ich besonders bemerkenswert: Auch wenn „Nius“ sich wie andere Portale der neuen Medien klar transatlantisch aufstellt und nicht durch vehemente Kritik an den Waffenlieferungen und Kritik der unendlichen Unterstützung der Ukraine durch Deutschland und die EU auffällt, so reicht das trotzdem nicht für eine Carte Blanche. Die neuen Medien werden jetzt offenbar gemeinsam verfolgt.
Interessant an der Stelle ist ebenfalls, dass die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg zwar theoretisch für den in Berlin ansässigen Julian Reichelt und „Nius“ zuständig ist, aber diese Landesmedienanstalt auch den finalen Bescheid gegen Alexander-Wallasch.de erlassen hat, gegen den wir jetzt klagen.
Berlin-Brandenburg ist nur eine von 14 Landesmedienanstalten, die von GEZ-Gebühren um etwa 200 Millionen Euro finanziert werden und zwischen 25 und 100 Mitarbeiter haben.
Im Bescheid an Alexander-Wallasch.de (die dritte Stufe nach dem ersten Schreiben und einer möglichen Stellungnahme) heißt es wörtlich:
"Nach Eingang der Stellungnahme des Anbieters wurde eine Prüfgruppe der ZAK eingerichtet.“
Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg ist hier federführend. Berlin-Brandenburg ist also aktuell nicht nur für die Berliner wie Reichelt zuständig, sondern über den Vorsitz in einer „Kommission für Zulassung und Aufsicht“ (ZAK) auch für die koordinierte Verfolgung der Neuen Medien.
Auch hier der ergänzende Hinweis – Alexander-Wallasch.de hatte umfassend dazu berichtet: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer war lange Jahre selbst Teil der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg! Und Weimer hatte zuletzt die Chefin der Landesmedienanstalt von Berlin-Brandenburg auf seiner Kanzleramtshochterrasse sitzen und den Chef der Bundesnetzagentur noch dazu!
Und worum ging’s bei dem Treffen? Man verhandelte schon darüber, wer am Ende den dicken Topf jener Abgaben für „Demokratieprojekte“ verwalten soll, den man den amerikanischen Social-Media-Konzernen abtrotzen will. Der Verursacher der Staatsaffäre Weimer also mittendrin.
Und wer hatte diese Affäre aufgedeckt? Alexander-Wallasch.de. Und „Nius“ und andere übernahmen und folgten den Recherchen. Jetzt wird also auch „Nius“ angegriffen, als folge das alles einem Schlachtplan, der zusätzlich noch von Wolfram Weimer mit orchestriert wird.
Aktuell bereitet Anwalt Dirk Schmitz unsere Klageschrift vor, die wir in Kürze veröffentlichen.
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Wenn es jetzt zum Beginn des neuen Falles „Nius“ heißt, dass erstmals auch ein Gesamtverbot eines neuen Mediums vernichtet werden soll, so wie es die Chefin der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg in einem Podcast gesagt haben soll, dann folgt das zudem direkt dem Verbotsversuch gegen Alexander-Wallasch.de:
Wir wurden bereits Anfang des Jahres aufgefordert, in einem nicht zu bewältigenden Zeitraum von wenigen Wochen alle mittlerweile rund 3500 Texte auf Alexander-Wallasch.de umfassend neu zu sichten, neu zu bewerten und nach unklaren Kriterien selbst zu zensieren, was faktisch ohne Gegenwehr und über massive Strafgelder, die nicht mehr zu bewältigen sind, dazu geführt hätte, dass wir automatisch unsere Webseite hätten schließen müssen.
Bisher wurden drei Artikel auf Alexander-Wallasch.de angemahnt bzw. per Bescheid eine weitere Verbreitung untersagt. Bei einer Strafsumme, die sich harmlos Verwaltungsgebühr nennt, von zweieinhalbtausend Euro und Strafandrohung von 500 Euro pro Artikel samt Androhung von Erzwingungshaft, sollten wir diesen Zahlungen nicht nachkommen. Dagegen hat Anwalt Dirk Schmitz und Alexander-Wallasch.de jetzt Klage erhoben.
Dem folgte jetzt eine neuerliche Zensurnote gegen „Nius“ auf Stufe eins der Eskalationsleiter. Hier findet eine Eskalation statt, nicht nur in der Verfolgung selbst, sondern auch in der Ausdehnung der Verfolgung! Jetzt hinüber zu „Nius“ und dann zu weiteren Portalen. Der Gefechtslärm wird immer lauter.
Was ebenfalls umfassend von Alexander-Wallasch.de thematisiert und veröffentlicht wurde: Theoretisch kann man sich durch eine Teilnahme am Presserat dieser Verfolgung der Landesmedienanstalten entziehen. Aber der aus jeweils zwei etablierten Journalisten- und Verlegerverbänden bestehende Presserat verweigert uns trotz massiver Nachfragen die Teilnahme, ohne je eine Begründung dafür zu liefern.
Es ist hier dringend angeraten, eine Gegenwehr mit allen Anwälten der Neuen Medien zu vernetzen. Hier stellt sich allenfalls noch die Frage stellen, inwieweit auch die hoch honorierteren Anwälte bereit sind, ihre Erkenntnisse insgesamt einfließen zu lassen. Ich bin aber sicher, am Ende wird jeder profitieren, wenn die gesammelten Erkenntnisse einer gemeinsamen Sache dienen: der Presse- und Meinungsfreiheit!
Zuletzt sind alle neuen Medien gefährdet. Und Rechtsanwalt Dirk Schmitz und Alexander-Wallasch.de haben hier bereits erhebliche Vorarbeit leisten können. Diesen Informationsvorsprung stellen wir selbstverständlich dem Kollektiv zur Verfügung – der Kampf ist ein gemeinsamer!
Es wäre besonders ratsam, sich zu koordinieren und gemeinsam festzustellen und festzulegen, wie man weiter verfährt. Dafür gibt es positive Beispiele aus der jüngeren Zeit, wo es im Vorfeld auch ein Anwaltskollektiv von mehreren Anwälten gab, die sich vernetzt haben und hier erfolgreiche Lösung gefunden haben.
Liebe Leser,
unser Gegenangriff und die Arbeit für die Seite Alexander-Wallasch.de brauchen Ihre finanzielle Unterstützung. Ohne Ihre Hilfe können sie uns finanziell austrocknen und mundtot machen. Jeder Euro, den Sie jetzt geben, unterstützt die Arbeit unserer Seite und ist ein Schlag ins Gesicht dieser Zensurbehörden. Mit den Angriffen sind zudem weitere unserer finanziellen Mittel gestrichen oder eingefroren worden (Google-Werbung, VG-Wort-Zahlungen usw.).
Wer unsere Klage und meine Seite unterstützt, hilft damit den Neuen Medien auch insgesamt. Rechtsanwalt Schmitz wird in den kommenden Tagen seine Klageschrift veröffentlichen. Wenn Sie die Möglichkeit haben, unterstützen Sie unseren Kampf. Und empfehlen Sie Alexander-Wallasch.de bitte weiter! Denn wenn uns über alle Angriffe hinweg immer mehr Leser finden, werden wir diesen Kampf auch gewinnen.
Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Eugen Karl
Hier passen die Kommentare nicht zum Artikel. Was ist passiert?
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Kommentar von stephan manus
Die (aussenpolitische) Position der AfD ist für mich nachvollziehbar und richtig.
Die AfD hat grundsätzlich ein gutes Verhältnis zur TrumpUSA im Gegensatz zu der vorherigen Biden Regierung. Der Grund ist offensichtlich. Maga, seine Weltsicht und seine Weigerung Nationsbildung und Regimechanges fortzuführen. Er hat unzählige Male Nationsbildung und Regimechange, die (mitärische) Einmischung in andere Länder kategorisch ausgeschlossen. Begründung war, dass diese Politik in ein Verschuldungsdesaster zu Lasten der Amerikaner geführt hat.
In der Realität sieht das nun ganz anders aus. Venezuela, Grönland, Völkerrecht, Drohungen usw. und das innert der letzten beiden Wochen. Er sei quasi der Sheriff in Town und macht was er will.
Das wurde nun völlig zurecht von der AfD kritisiert und muß unter Freunden möglich sein. Im Ergebnis hat sich Trump damit keinen Gefallen getan, meiner Meinung nach. Mal schauen wie seine Wähler das aufnehmen.
Unabhängig davon ist er natürlich was das eigentliche Thema in diesem Artikel betrifft, Meinungsfreiheit/Zensur, auf der richtigen Seite. Ich traue ihm auch zu dass, er das Ukrainethema mt seinem Freund Putin lösen wird indem er die Blockadehaltung der EU + England durchbrechen wird. Die Selenski EU ist chancenlos.
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Kommentar von Eddy Nova
@ Detlef Piel
Ich prognostiziere einmal , die ganzen Globalkonflikte 1'2026 werden 'sanfter' als erwartet zuende gehen & TRUMPAMERICA wird als grosser Sieger dastehen ...Putinrussia auch & Zelenskyy & seine EU Anhängerschaft werden die großen Verlierer sein.
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Via Wahlen werden sich Starmmer ,Macron ,Merz und all die anderen Kriegsstreiber nicht halten können - ergo werden sie zur Dictatura Maßnahmen greifen. Böser als heute absehbar ...
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Deshalb sollte Mis Weidel , die AfD keinen Blödsinn reden - in spätestens 12 Monaten werden sie TRUMPAMERICA als Verteidiger der Freiheit dringend benötigen. Nur der Druck TRUMPAMERICAS wir die Freiheit im 'Brüsseler Control Organ' noch halbwegs sichern können.
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Jetzt muss die AfD stabil bleiben ...und nicht den letzten Garant der westlichen Freiheit auch noch in Zweifel ziehen. Das ist strategisch unklug ...
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Kommentar von winfried Claus
Wir werden sehen das Deutschland zerfallen wird, es wird eine passive Vertreibungspolitik geben, in denen die Einen nach Osten ziehen und die anderen nach Westen. In einem anderen Geldsystem können Kleinstaaten sehr gut leben und der Osten wird sich Russland zuwenden. Das liegt einfach in der Logik der Ähnlichkeit und der Ergänzung. So wie die Menschen der Krim ihre Kultur behalten wollten, so werden sich die Deutschen auch verhalten.
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Kommentar von Malka
Lieber Herr Wallasch,
ich bin hier treuer Leser und spende auch regelmäßig.
Bei diesem Artikel hier muss ich leider doch mal widersprechen:
Herr Piel hat Recht. Ohne die Amerikaner werden wir hier zukünftig verloren sein. Dann wird links-grün ihre totalitäre Linie weiterführen.
Das ist für mich aber nicht der entscheidende Punkt.
Ich lese zum Beispiel auch gerne bei welt online die Geschichtssparte mit, habe aber dort noch nie kommentiert. Aus dem Grund, dass Herr Kellerhoff meist wie eine Furie auf Kommentare reagiert, die ihm nicht gefallen.
Es wäre schön, wenn wir auf Ihrer Seite nicht in den gleichen „Furientonfall“abgleiten würden.
Dann würde ich mich leider auch zurückziehen müssen.
Warum ist es denn so schwierig, mit Herrn Piel eine sachliche Diskussion zu führen?
LG
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Kommentar von stephan manus
Meinungsfreiheit, Zensur, AfD Parteiverbot sind natürlich Problemgebiete in Deutschland. Gut, dass sich die TrumpUSA da einmischen.
Die AfD sollte sich m.E. stärker diesem Thema widmen und klar fordern, dass der Paragraph aus der Covid Zeit, Majestätsbeleidigung, abgeschafft und der Paragraph Volksverhetzung auf ein Minimum reduziert wird. Das durch den Digital Service Act entstandene neue Thema, Meinungsfreiheit vs. gefährliche Desinformation, ist m.E. total Banane, kann in die Tonne, weil es seine Wurzel in dem Narrativ vom sehr bösen Putin und dem sehr guten Selenski hat.
Ich würde der AfD folgende Aussage empfehlen: Russland gewinnt den Krieg. Dann bekommen wir Spaß. Das ganze Programm. Parteiverbot, sehr gefährliche prorussiche Desininformation, Lüge, Volksverhetzung usw.
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Kommentar von Detlef Piel
@ Alexander Wallasch:
Journalisten bereiten Nachrichten auf und überlassen es dem Leser oder Zuschauer sich ein Urteil zu bilden. Journalismus dient der Berichterstattung, nicht der Meinungslenkung.
Sie können mich abwerten, diffamieren, mir Totalitarismus unterstellen oder charakterliche Minderwertigkeit, so viel Sie wollen. Ändert nichts daran, daß Sie gar nicht erst versuchen mich argumentativ zu stellen.
Haben Sie eigentlich das Strategiepapier des Weißen Hauses gelesen?
Die Amerikaner geben Europa, insbesondere Westeuropa noch 20 Jahre, danach sei der Kontinent durch Einwanderung aus fremden Kulturen und katastrophaler Geburtenrate der indigenen Bevölkerung (das sind Sie und ich) nicht wiederzuerkennen. Um das zu verstehen, reicht ein Blick in jede beliebige westeuropäische Innenstadt. Viele europäische Völker haben vor allem auch dank feministischer Umerziehung beschlossen, auszusterben und sich abzuschaffen. Wirtschaftlich droht man eh zum chinesischen Vorhof zu werden. Der Umbau weg vom Produzentenmarkt, hin zu einem Konsumentenmarkt spricht eindeutig dafür. Der Verlust von technologischer Kompetenz und zunehmender Abhängigkeit, auch erzeugt durch ein komplett zerstörtes Bildungswesen ist eindeutig belegbar.
Was Sie und andere deutsche Strategen als Trumps Narreteien abtun ist sehr gut durchdacht. Sei es die Kappung der Ölversorgung Chinas durch Venezuela oder die Zerstörung der von China geplanten Arktisroute durch Übernahme von Grönland. Wer soll das eigentlich verhinder, wenn nicht die USA? Dänemark etwa? Das nennt man Geopolitik und die unterliegt keinen moralischen Maßstäben, sondern rechtfertigt sich durch Erfolg.
Niemand muß sich für Geopolitik interessieren, niemandem muß das gefallen, dann sollte man sich aber auch mit Bewertungen zurückhalten. Angeblich wollten die Rechten und die AfD doch zu einer von Interessen geleiteten Politik zurückkehren, frei von Moralismus. Kann ich bei der Positionierung der AfD Spitze nicht erkennen, die trieft geradezu von rein moralischen Bewertungen. Ich wähle übrigens selber seit Jahren AfD, hält mich nicht davon ab, die zu kritisieren, wo ich es für richtig halte. Erstaunlicherweise, hat man eine derart scharfe Verurteilung der russischen Geostrategie von AfD-Granden noch nie gehört. Von Chrupalla sowieso nicht, der stößt ja lieber auf den russischen Sieg im Großen Vaterländischen Krieg an.
Kann man alles machen, man muß allerdings dann auch das Echo vertragen können, sowohl von den Republikanern, als auch von Andersdenkenden in Deutschland und auch in der eigenen Wählerschaft.
Mir steht Trumps/ Vances Amerika geistig näher als die EU von Ursula von der Leyen. Ein amerikanischer Konservativer ist mir doch lieber als ein deutscher Linker. Im Übrigen bin ich auf Arbeitsplätze angewiesen und würde gerne die Industrie im eigenen Land behalten, statt zuzusehen, wie die komplett ostwärts wandert, hin zu China, Indien, ein paar Kleckse nach Polen oder Ungarn.
Ohne die USA wird sich die EU noch schneller zu einer totalitären Konstruktion entwickeln. Die Ersetzungsmigration wird nicht gestoppt werden, von Remigration braucht man gar nicht erst reden, Minnesota gibt einen Vorgeschmack, was uns hier im Falle eines Falles erwartet. Die Deindustrialisierung wird auch voranschreiten, bis zum endgültigen Exitus dank Green Deal.
Der Verweis auf einen Konflikt zwischen Europa auf der einen Seite und den USA und Rußland auf der anderen mag wie ein Witz klingen, war ja auch nicht frei von Ironie, aber faktisch ist Europa bereits im Konflikt mit Rußland und ebenso faktisch ist der Riß zwischen den konservativen Amerikaner und den Europäern, von Ländern wie Ungarn abgesehen deutlich erkennbar. Zeigt sich an Zollkonflikten, zeigt sich an der unterschiedlichen Einstellung bezüglich Redefreiheit, zeigt sich auch an der unterschiedlichen Bewertung des Ukrainekonfliktes, der Zustände im Iran oder notwendigen Maßnahmen gegen Abhängigkeiten von China.
Trump ist angetreten, einerseits um die USA vor dem Bankrott und Absturz zu bewahren, andererseits um einen Augiasstall auszumisten. Das ist eine Aufgabe, die man nicht dadurch löst, in dem man die Regeln befolgt, die vom Stallbesitzer beschlossen wurden und wenn man Scheiße schaufeln muß, macht man sich automatisch auch mal schmutzig. Ich würde mich freuen, wenn in Deutschland endlich jemand ebenfalls all die Fäden durchschneiden würde, an denen Deutschland Richtung Untergang zappelt. Aber das bleibt wohl ein frommer Wunsch.
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Kommentar von Edlosi
Der Kommentar von Leser Detlef Piel ist das Gegenteil davon.
Antwort von Alexander Wallasch
Er ist leider das Gegenteil – ziemlich dumm und von einer Ideologiehaltung geprägt. Und inhaltlich in Teilen auch noch falsch.
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Kommentar von Carl Peter
...aber die Zeit ist nicht mehr auf ihrer Seite...
Stebel, Steinhöfel, Lausen, Wolf und viele, viele mehr und egal, ob und wie sie zusammenpassen - sie vermitteln ihr Wissen in den echten Medien, das mit eigenem Wissen selbst verknüpft und nachgeptüft werden kann.
UND SIE LASSEN UNS FÜR UNSERE EIGENMÄCHTIGKEIT NICHT EINSPERREN - NOCH VERKLAGEN SIE UNS.
Ganz im Gegensatz zu unseren gemeinsamen Gegnern, die sich sofort und unmittelbar um eine immer tiefere Aushöhlung des Rechts bemühen, wenn auch nur der Anschein erweckt wird, man versuche ihre Absichten ans Tageslicht zu bringen.
Es ist, als bewegte man sich schon in einer anderen Timeline.
...aber die Zeit ist nicht mehr auf ihrer Seite...und die heute Ausgeschlossenen werden sich immer besser in den installierten Programmen und Apparaten zurechtfinden, ohne darin zerschreddert zu werden.
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Kommentar von Detlef Piel
@ Eddy Nova:
"Ich will jetzt kein Wasser in den Wein kippen , aber ist besagter RA Schmitz vielleicht der ,der jüngst dafür eingetreten isst Anti TRUMPAMERICA Schutztruppen nach Grönland zu schicken ?"
Über Trump echauffieren sich doch derzeit fast alle "alternativen" Medien, auch die "alternative" Partei. Als ob sämtliche ausländischen Dienste in Deutschland nicht mitlesen würden. Gut von Chrupalla erwartet man schon aufgrund der Prägung nichts anderes, aber Weidel hat den Vogel abgeschossen und Trump unterstellt Wahlversprechen gebrochen zu haben. Als ob Weidel dies bewerten könnte und es Deutsche überhaupt was angeht. Man fragt sich eh, warum es üblich geworden ist, daß die Oppositionspartei meint sich zu allen außenpolitischen Themen äußern zu müssen und warum muß sich die AfD dem offiziellen Narrativ andienen? Wäre ich Trump, Vance, Rubio, ich wäre not amused. Und warum sich die USA hier für oppositionelle Kräfte einsetzen sollen, die sich in der Postion zur USA nicht von "unserer Demokratie" unterscheiden ist mir schleierhaft. Man beißt nicht in die einzige eventuell schützende Hand.
Ich habe vor einigen Monaten in einer Diskussionsrunde mal gesagt, daß der nächste größere Konflikt auch zwischen den USA und Europa stattfinden könnte, eventuell sogar mit Rußland auf Seite der Amerikaner. Da haben mich selbstverständlich alle Teilnehmer für verrückt erklärt. Ich bin mir aber sicher, wenn sich die Konservativen in den USA halten und Europa sich nicht ändert, kommt es zum Bruch. Immerhin agieren europäische Parteien und Medien offen gegen die Trump-Administration und haben ebenso offen eine Schmutzkampagne gegen Trump betrieben. Kommt es zum Bruch oder Team Trump kann sich doch nicht halten, läßt "unsere Demokratie" endgültig alle Masken fallen. Die Euphorie der letzten Wochen und Monate kann ich eh nicht nachvollziehen. Nichts ist erreicht, noch nirgendwo wurde Macht errungen. Die Wirtschaft erodiert weiter, die Verschleuderung von deutschem Steuergeld ist immer noch nicht gestoppt. Alle tun so, daß die Wende unmittelbar bevorsteht. Warum sollte eigentlich ein einziges Unternehmen seine Standortverlagerung überdenken oder gar über eine Rückkehr nachdenken, wenn man anderswo mit viel weniger Auflagen produzieren kann und willige Arbeitskräfte Schlange stehen, die nicht die Arbeitszeit verkürzen wollen bei vollem Lohnausgleich? Früher konnte Deutschland wenigstens mit stabilen politischen Verhältnissen punkten und hatte eine gut ausgebildete Bevölkerung. Heute hapert es bei vielen Schulabgängern am kleinen Einmaleins.
Deutschland ist ein Hort der Realitätsverweigerung bei gleichbleibender Hybris. Das wird nicht gut gehen.
Antwort von Alexander Wallasch
Ein schwer angreifbarer Kommentar leider. Es macht einfach keinen Sinn, journalistische Arbeit aus der Aktivisten-Perspektive zu beurteilen. Nur zwei Beispiele: Zum einen sind die neuen Medien (Nius, Tichy, Apollo usw) überwiegend auf Trump-Kurs – sie behaupten das Gegenteil. Zum anderen hat sich die AfD sehr genau und über Tage hinweg überlegt, wie sie auf Venezuela und Grönland reagiert. Wohl überlegter kann man es kaum platzieren. Die Kritik war im Gegenteil noch sehr moderat. Wenn das nicht mehr möglich sein soll, sagt das mehr über das Verhältnis aus, als Sie hier verstanden haben. Und um Ihre totalitäre Haltung dann zu untermauern, malen sie das Bild eines Krieges der USA und Russlands gegen Europa. Das ist inhaltlich schon dünn, aber in der Intention zu durchsichtig.
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Kommentar von T S
Bei nius selbst steht aktuell nix bzgl. Landesmedienanstalt, nur mehrere Texte zur ZDF-Lanz-Sendung mit dem zensurgelüstigen Günter: https://www.nius.de/medien/news/warum-verschweigt-lanz-dass-es-bei-guenther-um-nius-ging
Dafür gibt es entsprechende Berichte bei taz und BZ von anno 2004.
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Kommentar von Marco B.
Klar, denn was BK Merz aktuell so zum Thema "Arbeitsmoral" von sich gibt ist pure Unverschämtheit. Natürlich berichten die ö.-r. M. nicht darüber, dass sich die Schweiz und Deutschland nur insofern vergleichen lassen, dass die Politiker:innen in Deutschland fast 1000mal besser gestellt sind, während die Schweizer Politiker:innen dies meist im Nebenberuf machen. Außerdem hat die Schweiz eine Dienstleistungsökonomie, welche zur direkten Demokratie passt. In Deutschland dagegen geht man malochen, weil man da die Leute immer unter Kontrolle hat, günstig exportieren kann, und die Demokratie schlußendlich nur vorgegeben ist. Es handelt sich in Deutschland deutlichst um eine Oligarchie.
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Kommentar von winfried Claus
Seit Honeckers Zeiten kämpfe ich für meine freie Meinung, indem ich mir das Recht dazu selbst nehme.
Tipp:
Wer vor gericht gezogen wird, der argumentiere nicht mit Deutschem Recht sondern mit der UN Charta!
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Kommentar von Eddy Nova
Ich will jetzt kein Wasser in den Wein kippen , aber ist besagter RA Schmitz vielleicht der ,der jüngst dafür eingetreten isst Anti TRUMPAMERICA Schutztruppen nach Grönland zu schicken ?
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Aus Sicht der Meinungsfreiheit vielleicht eine eher suboptimale Strategie ...letztendlich werden die Neuen Medien TRUMPAMERICA noch bitter nötig haben wenn der Wahnsinn weitergeht.
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Heute hat Präsident TRUMP eine Frage auf einer Pressekonferenz kurz und knapp beantwortet. 'Herr Präsident ,wer ist Schuld das es im Russia ,Ukrain Konflikt noch keinen Frieden gibt!" ...'Zelenskyy' ...lautete die klare und knappe Antwort.
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WALLASCH.de wird auf ganzer Linie gewinnen - falls NIUS sich wehrt werden auch die gewinnen ...Nur was kommt morgen ?
Womit ich wieder bei der Schutztruppe der Meinungsfreiheit TRUMPAMERICA angekommen bin.
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TRUMP wird am Ende Grönland haben - PUTIN die Ukraine - XI Taiwan ...der Drops scheint gelutscht ...