Warnung an alle Neuen Medien: Nach Wallasch jetzt Nius – und Ihr seid die Nächsten!

Wenn die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg jetzt auch gegen „Nius“ vorgeht und dort eine Beanstandung ins Haus geschickt hat, dann ist das alles andere als ein Versehen oder ein Novum, sondern ein weiteres Alarmsignal eines koordinierten Angriffs gegen die Presse- und Meinungsfreiheit.

Bei „Nius“ also jetzt auch die erste Eskalationsstufe, die Alexander-Wallasch.de bereits im Januar dieses Jahres erdulden – und ich sage es bewusst: – durchleiden musste.

Und wir wissen schon, wie es weitergeht! Denn bei Alexander-Wallasch.de folgten bereits zwei weitere Stufen bis hin zu einem Bescheid über Strafzahlungen von Tausenden von Euro, gegen den wir jetzt dank der Unterstützung unserer Leser mutig entgegengetreten sind und Klage erhoben haben.

Was "Nius" gerade erlebt, ist die Wiederholung des Beginns des Skandals gegen Alexander-Wallasch.de von Januar 2025. Das bedeutet leider, dass wir den Kollegen hier keine Entwarnung geben können – es wird alles noch schlimmer!

Um was es allerdings seltsam still geworden ist: „Nius“ klagt bereits in einem vergleichbaren Fall vor Gericht, der allerdings erst Ende 2026 oder Anfang 2027 verhandelt werden soll und bei dem es ebenfalls um die Landesmedienanstalten geht.

Eine Klage gibt es hier also bereits, entsprechend der Klage von Anwalt Dirk Schmitz für Alexander-Wallasch.de. Den genaueren Sachverhalt in eigener Sache müsste „Nius“ hier kommentieren, was meines Wissens nach noch nicht geschehen ist. Hier fährt Anwalt Joachim Steinhöfel – so er den Fall für „Nius“ vertritt – offenbar eine andere Strategie als Dirk Schmitz, der sich gemeinsam mit mir für maximale Transparenz auch gegenüber dem Leser entschieden hat.

Noch etwas finde ich besonders bemerkenswert: Auch wenn „Nius“ sich wie andere Portale der neuen Medien klar transatlantisch aufstellt und nicht durch vehemente Kritik an den Waffenlieferungen und Kritik der unendlichen Unterstützung der Ukraine durch Deutschland und die EU auffällt, so reicht das trotzdem nicht für eine Carte Blanche. Die neuen Medien werden jetzt offenbar gemeinsam verfolgt.

Interessant an der Stelle ist ebenfalls, dass die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg zwar theoretisch für den in Berlin ansässigen Julian Reichelt und „Nius“ zuständig ist, aber diese Landesmedienanstalt auch den finalen Bescheid gegen Alexander-Wallasch.de erlassen hat, gegen den wir jetzt klagen.

Berlin-Brandenburg ist nur eine von 14 Landesmedienanstalten, die von GEZ-Gebühren um etwa 200 Millionen Euro finanziert werden und zwischen 25 und 100 Mitarbeiter haben.

Im Bescheid an Alexander-Wallasch.de (die dritte Stufe nach dem ersten Schreiben und einer möglichen Stellungnahme) heißt es wörtlich:

"Nach Eingang der Stellungnahme des Anbieters wurde eine Prüfgruppe der ZAK eingerichtet.“

Die Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg ist hier federführend. Berlin-Brandenburg ist also aktuell nicht nur für die Berliner wie Reichelt zuständig, sondern über den Vorsitz in einer „Kommission für Zulassung und Aufsicht“ (ZAK) auch für die koordinierte Verfolgung der Neuen Medien.

Auch hier der ergänzende Hinweis – Alexander-Wallasch.de hatte umfassend dazu berichtet: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer war lange Jahre selbst Teil der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg! Und Weimer hatte zuletzt die Chefin der Landesmedienanstalt von Berlin-Brandenburg auf seiner Kanzleramtshochterrasse sitzen und den Chef der Bundesnetzagentur noch dazu!

Und worum ging’s bei dem Treffen? Man verhandelte schon darüber, wer am Ende den dicken Topf jener Abgaben für „Demokratieprojekte“ verwalten soll, den man den amerikanischen Social-Media-Konzernen abtrotzen will. Der Verursacher der Staatsaffäre Weimer also mittendrin.

Und wer hatte diese Affäre aufgedeckt? Alexander-Wallasch.de. Und „Nius“ und andere übernahmen und folgten den Recherchen. Jetzt wird also auch „Nius“ angegriffen, als folge das alles einem Schlachtplan, der zusätzlich noch von Wolfram Weimer mit orchestriert wird.

Aktuell bereitet Anwalt Dirk Schmitz unsere Klageschrift vor, die wir in Kürze veröffentlichen.

Wenn es jetzt zum Beginn des neuen Falles „Nius“ heißt, dass erstmals auch ein Gesamtverbot eines neuen Mediums vernichtet werden soll, so wie es die Chefin der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg in einem Podcast gesagt haben soll, dann folgt das zudem direkt dem Verbotsversuch gegen Alexander-Wallasch.de:

Wir wurden bereits Anfang des Jahres aufgefordert, in einem nicht zu bewältigenden Zeitraum von wenigen Wochen alle mittlerweile rund 3500 Texte auf Alexander-Wallasch.de umfassend neu zu sichten, neu zu bewerten und nach unklaren Kriterien selbst zu zensieren, was faktisch ohne Gegenwehr und über massive Strafgelder, die nicht mehr zu bewältigen sind, dazu geführt hätte, dass wir automatisch unsere Webseite hätten schließen müssen.

Bisher wurden drei Artikel auf Alexander-Wallasch.de angemahnt bzw. per Bescheid eine weitere Verbreitung untersagt. Bei einer Strafsumme, die sich harmlos Verwaltungsgebühr nennt, von zweieinhalbtausend Euro und Strafandrohung von 500 Euro pro Artikel samt Androhung von Erzwingungshaft, sollten wir diesen Zahlungen nicht nachkommen. Dagegen hat Anwalt Dirk Schmitz und Alexander-Wallasch.de jetzt Klage erhoben.

Dem folgte jetzt eine neuerliche Zensurnote gegen „Nius“ auf Stufe eins der Eskalationsleiter. Hier findet eine Eskalation statt, nicht nur in der Verfolgung selbst, sondern auch in der Ausdehnung der Verfolgung! Jetzt hinüber zu „Nius“ und dann zu weiteren Portalen. Der Gefechtslärm wird immer lauter.

Was ebenfalls umfassend von Alexander-Wallasch.de thematisiert und veröffentlicht wurde: Theoretisch kann man sich durch eine Teilnahme am Presserat dieser Verfolgung der Landesmedienanstalten entziehen. Aber der aus jeweils zwei etablierten Journalisten- und Verlegerverbänden bestehende Presserat verweigert uns trotz massiver Nachfragen die Teilnahme, ohne je eine Begründung dafür zu liefern.

Es ist hier dringend angeraten, eine Gegenwehr mit allen Anwälten der Neuen Medien zu vernetzen. Hier stellt sich allenfalls noch die Frage stellen, inwieweit auch die hoch honorierteren Anwälte bereit sind, ihre Erkenntnisse insgesamt einfließen zu lassen. Ich bin aber sicher, am Ende wird jeder profitieren, wenn die gesammelten Erkenntnisse einer gemeinsamen Sache dienen: der Presse- und Meinungsfreiheit!

Zuletzt sind alle neuen Medien gefährdet. Und Rechtsanwalt Dirk Schmitz und Alexander-Wallasch.de haben hier bereits erhebliche Vorarbeit leisten können. Diesen Informationsvorsprung stellen wir selbstverständlich dem Kollektiv zur Verfügung – der Kampf ist ein gemeinsamer!

Es wäre besonders ratsam, sich zu koordinieren und gemeinsam festzustellen und festzulegen, wie man weiter verfährt. Dafür gibt es positive Beispiele aus der jüngeren Zeit, wo es im Vorfeld auch ein Anwaltskollektiv von mehreren Anwälten gab, die sich vernetzt haben und hier erfolgreiche Lösung gefunden haben.

Liebe Leser,

unser Gegenangriff und die Arbeit für die Seite Alexander-Wallasch.de brauchen Ihre finanzielle Unterstützung. Ohne Ihre Hilfe können sie uns finanziell austrocknen und mundtot machen. Jeder Euro, den Sie jetzt geben, unterstützt die Arbeit unserer Seite und ist ein Schlag ins Gesicht dieser Zensurbehörden. Mit den Angriffen sind zudem weitere unserer finanziellen Mittel gestrichen oder eingefroren worden (Google-Werbung, VG-Wort-Zahlungen usw.).

Wer unsere Klage und meine Seite unterstützt, hilft damit den Neuen Medien auch insgesamt. Rechtsanwalt Schmitz wird in den kommenden Tagen seine Klageschrift veröffentlichen. Wenn Sie die Möglichkeit haben, unterstützen Sie unseren Kampf. Und empfehlen Sie Alexander-Wallasch.de bitte weiter! Denn wenn uns über alle Angriffe hinweg immer mehr Leser finden, werden wir diesen Kampf auch gewinnen.