“Es ist auch intellektuell enorm unterfordernd”, sagt die AfD-Parteichefin über die immer selben Anwürfe

Alice Weidel im ZDF-Sommergruselmärchen: “Sie müssen mich auch antworten lassen“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

„Der Verfassungsschutz wird jetzt politisch instrumentalisiert, um eine Oppositionspartei noch und nöcher zu verunglimpfen.“© Quelle: ZDF.de I Montage Alexander Wallasch

Die Co-Parteivorsitzende der AfD, Alice Weidel, im ZDF-Sommerinterview. Hier erstaunt am frühen Sonntagabend zunächst, dass Weidel überhaupt noch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen auftreten darf.

Denn mittlerweile sind Politiker der AfD aus allen privaten und via Zwangsgebührenfernsehen finanzierten regierungsnahen Medien fast vollständig eliminiert worden.

Die Erfahrungen aus den Jahren ab 2015, als die AfD als einzige Opposition im Land die Regierungspolitik von Angela Merkel zu kritisieren wagte – hier insbesondere die Politik der illegalen Massenzuwanderung und das Corona-Regime – hatten dazu geführt, dass der polit-mediale Komplex die Partei faktisch ausschloss:

Die Medien luden AfD-Vertreter nicht mehr in Talkshows und zu Interviews ein. Und die Politik sorgte dafür, dass es dafür eine schmutzige Pseudo-Legitimation gab, indem der Verfassungsschutz die Partei oder Teile der Partei unter Beobachtung stellte. Der Verfassungsschutz wird von Thomas Haldenwang geführt.

Haldenwang (CDU) wurde von Merkel höchstselbst ins Amt gehoben. Eigentlich war ein anderer Kandidat erwogen worden, der aber war Merkel laut Redaktionsnetzwerk Deutschland zu zuwanderungskritisch.

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Zuletzt hatte die AfD-Chefin angekündigt, dass sie jetzt die Reißleine ziehen und die AfD eigene Medien unterstützen und aufbauen will. Die Bundesparteichefin sieht die AfD von den Medien ausgegrenzt – das werden im Übrigen auch viele Ausgrenzer kaum bestreiten wollen.

Jetzt das Sommer-Interview beim ZDF. Aber – das darf vorausgeschickt werden – die schlimmsten Befürchtungen bestätigten sich hier:

Der ÖR-Sender schickte ein Team an den Urlaubsort von Weidel, dessen Moderatorin Shakuntala Banerjee schnell klarstellte, zu was diese Einladung genutzt werden sollte: Es ging hier mitnichten um ein Politikgespräch, sondern darum, einmal mehr zu verdeutlichen, dass bei Alice Weidel und der AfD vor laufenden Kameras keine Regeln mehr gelten müssen.

Das ZDF demonstrierte Millionen von Zuschauern, wie sie auch in ihrem privaten Bereich alle Regeln eines fairen Austausches von Meinungen fahren lassen dürfen: Gern mit verbalen Dumm-Dumm-Geschossen, um so dämlicher, desto besser.

Die Moderatorin hat hier stellvertretend für den polit-medialen Komplex zur Jagd geblasen. Und sie demonstriert, wie es gehen muss: Bitte das Gegenüber so oft wie möglich unterbrechen, um diesen keinen klaren Gedanken mehr formulieren zu lassen.

Gestern schrieb ich wenige Minuten nach der Sendung einen Tweet via Twitter, der von tausenden Lesern geteilt und gelikt wurde. Dabei war ich im Ton konkret. Denn wer wie ich seit 2015 diese Diffamierungen miterlebt und journalistisch immer wieder begleiten musste, der muss hier empört sein.

Und was eine Radikalisierung der AfD angeht, die immer wieder ins Feld geführt wird, darf man hier durchaus von einer selbsterfüllenden Prophezeiung sprechen insofern, dass Diffamierung und Ausgrenzung automatisch und am eigenen Erleben eine zuspitzende Reaktion erforderlich machen, gegen die kaum jemand geschützt ist.

Und es gibt hochkarätige Zeugen für eine kampagnenartige Diffamierung und Ausgrenzung der AfD – Zeugen aus den eigenen Reihen bei den Öffentlich-Rechtlichen.
So hat der heutige Intendant des Südwestfunks, Kai Gniffke, noch in seiner Rolle als Chef der Tagessthemen 2018 ausgesprochen, wie perfide der ÖR/Tagesthemen gegen die AfD agiert haben:

Wir müssen einfach zur Kenntnis nehmen, dass wir niemals belehren wollen und ich glaube auch nicht, belehrend waren. Dass wir aber gerade zu Beginn der ganzen AfD, des AfD-Großwerdens – Pegida-Phase – da hatten wir schon einen gewissen missionarischen Eifer. Ich glaube, wenn man sich unsere Texte anguckt, sind die alle irgendwie unangreifbar. Aber zwischen den Zeilen kam es aus jeder Pore: Ihr sollt die bitte doof finden. Das hatten wir, das hat eine ganze Weile gebraucht. Deshalb haben wir das immer noch wie so ein Stigma mit hinten dran geklebt: Die rechtspopulistische AfD.“

Aber das wirklich Perfide ist natürlich, dass die ÖR-Führung, ihre Redaktionen und die zu über 90 Prozent aus dem linksgrünen Milieu ausgewählten Volontäre daraus keinerlei Lehren gezogen haben und auch nicht ziehen wollen, wie Shakuntala Banerjee im Sommerinterview gegenüber Alice Weidel eindrucksvoll demonstriert hat.

Banerjee fokussiert im Interview inhaltlich streng nach dem üblichen Schlachtplan der Verunglimpfung. Kein Ressentiment ist ihr zu abgedroschen, kein Anwurf zu dämlich, dass man ihn nicht noch als verbales Wurfgeschoss nutzen könnte. Banerjee unterbricht Weidel permanent und auf eine Art und Weise, die jedem empathischen Wesen abstoßend erscheinen muss.

Warum Banerjee hier dennoch so vorgeht, kann man nur spekulieren:

Viele Zuschauer wissen tatsächlich, dass man es so wirklich nicht machen darf. Hier aber wird ihnen vorgeführt, dass es man es bei der AfD so machen muss. Das ultimative Böse darf mit unkonventionellen schmutzig-dreckigen Mitteln vertrieben werden.

Der Zuschauer wird hier systematisch darauf eingeschworen, es Frau Banerjee zu Hause, in der Familie, im Freundeskreis, im Sportverein, beim Nachbarn und Kollegen gleichzutun. Eine Dialektik, wie kopiert aus einer dieser Myriaden von subventionierten Broschüren und Handreichungen über den Umgang mit der AfD und mit bösen rechten Thesen.

Kurz gesagt: Im Umgang mit der AfD ist alles erlaubt, das Böse muss vernichtet werden. Das Böse hier in Gestalt der einzig verbliebenen Opposition. Der eigentliche Oppositionsführer Friedrich Merz sitzt ja mittlerweile auf dem Schoß bei Scholz, bekommt die Brüste der linksgrünen Ideologie zu nuckeln und darf beim Saugen allenfalls ein bisschen rumquengeln.

Abschließend soll hier einmal abgebildet werden, wie diese Unterbrechungen funktionieren. Exemplarisch abgebildet an einem Ausschnitt aus diesem Sommergruselmärchen der Diffamierung im „Sommerinterview“ mit Moderatorin Shakuntala Banerjee und AfD-Chefin Alice Weidel.

Weidel übrigens – und das ist hier deutlich zu kurz gekommen – hat dieses Gespräch stoisch, teilweise sogar mit einem Anflug von Humor an sich vorbeiziehen lassen. Frau Banerjee biss sich die Zähne an Weidel aus und erhöhte immer wieder ihre Unterbrecher-Frequenz.

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Ob die Redaktion vom ZDF-Sommerinterview Banerjee dafür später noch auf die Schulter geklopft hat? Es steht tatsächlich zu befürchten.

Hier aber endlich der versprochene Ausschnitt in der Transkription.

Kleiner Lesetipp: Man muss das alles inhaltlich bei dem Durcheinander nicht verstehen wollen, hier geht es nur um eine Abbildung des Irrsinns und der fallengelassenen Diskussionskultur.
Mal davon abgesehen, dass hier eine hochrangige Politikerin eingeladen und gebeten wurde, Fragen zu beantworten und dem gerne nachgekommen ist bzw. gerne nachgekommen wäre, aber dann kam Frau Shakuntala Banerjee:

Alice Weidel: Und jetzt noch mal auf ihre Frage ...

Shakuntala Banerjee: … ist es etwas, was Sie auch nicht akzeptieren werden …

Alice Weidel: … jetzt noch mal auf Ihre Frage zurück zu der Fragestellung, Homosexualität, wie gehen Sie damit um? Es ist völlig klar, dass es diese Ansichten gibt, nicht nur bei uns. Und ich habe von zwei Extremen gesprochen. Sie haben eben diese Fragen gestellt, was meine ich denn eigentlich damit? Sie haben das eine Extrem, dass sie wirklich nur wenig Akzeptanz und auch Verständnis für homosexuelle Paare haben. Dass ist so, das haben sie aber überall. Damit muss man auch …

Shakuntala Banerjee: … eine andere Frage ist, wie Sie damit umgehen …

Alice Weidel: ... ein bisschen lockerer umgehen, ja das ist einfach so …

Shakuntala Banerjee: … ich möchte noch einmal daran erinnern, dass wir darüber sprechen, wie stellen sie sich als Parteivorsitzende …

(Alice Weidel und Shakuntala Banerjee sprechen einige Sätze lang wild durcheinander)

Shakuntala Banerjee: … und das wissen Sie auch, sie haben …

Alice Weidel: … aber Sie haben doch die Frage gestellt, Frau Banerjee …

Shakuntala Banerjee: …Sie nennen es Extreme …

Alice Weidel: … sieht für Andere extrem aus …

Shakuntala Banerjee: … genau …

Alice Weidel: … das andere Extrem …

Shakuntala Banerjee: … Lassen Sie mich gerad‘ noch die Frage …

Alice Weidel: ... sehr gerne …

Shakuntala Banerjee: Die sie nennen das Extreme und damit haben sie auch ein Problem. Sie haben die Parteiführung in einer schwierigen Situation übernommen. Menschen wie Christina Baum in ihrer Partei. Sie sorgen unter anderem dafür, das sie vom Verfassungsschutz jetzt als Ganzes als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen beobachtet werden seit diesem Jahr. Wir haben beim Verfassungsschutz nachgefragt und der Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang hat uns gegenüber jetzt mal einen ersten Zwischenstand bekannt gegeben. Wir haben gefragt, wie er die Entwicklung der AfD als Verdachtsfall einschätzt.

Und er sagt, eine Mäßigung der AfD sei bisher nicht zu beobachten. Im Gegenteil. „Nach dem Bundesparteitag der AfD in Riesa“, und das ist ein Zitat, „sehen wir eine Stärkung der extremistischen Strömungen in der Partei. Im neuen Bundesvorstand findet sich kein dezidierter Kritiker des formal aufgelösten rechtsextremistischen Verdachtsfalls Flügel mehr“. Das heißt aus Sicht des Verfassungsschutzes freie Fahrt für diejenigen, die ihnen zwar den Verdacht des Rechtsextremismus eingebrockt haben. Und die Frage an sie als Parteivorsitzende ist: Wie wollen Sie das jetzt beheben?

Alice Weidel: Das sagt der Verfassungsschutz. Das sagt Herr Haldenwang. Herr Haldenwang – das muss man auch einordnen – ist ja CDU-Mitglied und …

Shakuntala Banerjee: … ist der Verfassungsschutzpräsident …

Alice Weidel: … Das ist so, darum sage ich das, er ist ja CDU-Mitglied und berichtet an die Innenministerin Frau Nancy Faeser von der SPD …

Shakuntala Banerjee: … Sie weisen daraufhin, dass es keine unabhängige Behörde ist aus Ihrer Sicht? …

Alice Weidel: … ist sie ja auch nicht. Hier wird eine aus meiner Sicht …

Shakuntala Banerjee: … es gibt auch ein Gerichtsurteil dazu …

Alice Weidel: … Eine Behörde instrumentalisiert, gegen …

Shakuntala Banerjee: … es gibt schon ein Gerichtsurteil des Verwaltungsgerichtes Köln …

Alice Weidel: (schmunzelnd) Sie müssen mich schon antworten …

Shakuntala Banerjee: … das …

Alice Weidel: … antworten lassen, Frau Banerjee …

Shakuntala Banerjee: … das genau in diese Richtung geht …

Alice Weidel: … Sie stellen eine Frage und lassen mich nicht antworten …

Shakuntala Banerjee: Ja, sie stellen … Sie ziehen jetzt erst einmal den O-Ton-Geber in Zweifel …

Alice Weidel: … nein, überhaupt nicht …

Shakuntala Banerjee: … rechtsextremistische Bestrebungen in Partei gegeben …

Alice Weidel: … Sie müssen doch wirklich … Sender und Empfänger … Das ist doch völlig einfaches Konzept. So, das fängt doch da an: Der Sender, den muss sich doch einfach mal einordnen. Was ist der Verfassungsschutz? Und …

Shakuntala Banerjee: … Sie sehen den Verfassungsschutz als nicht unabhängig, das ist glaube ich angekommen …

Alice Weidel: … das ist ein Dienst, den es sonst nirgendwo gibt in keinem Industrieland. So. Deutschland nutzt ihn, hat dort Parteigänger, um die Opposition zu verunglimpfen …

Shakuntala Banerjee: … (unverständlich) …

Alice Weidel: … das muss man sich mal vorstellen.

Shakuntala Banerjee: … das alles (dann wieder unverständlich) … alleine historischer Erfahrung heraus den Verfassungsschutz zu einem Frühwarnsystem ausgebaut …

Alice Weidel: Ja, richtig. Der Verfassungsschutz wird jetzt politisch instrumentalisiert, um eine Oppositionspartei noch und nöcher zu verunglimpfen. Und darum weiß …

Shakuntala Banerjee: … unabhängiges Gericht, darauf muss man auch hinweisen …

Alice Weidel: … ja, jaaa …

Shakuntala Banerjee: … wie schon gesagt, der Verfassungsschutz hat ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen. Da hat das Verwaltungsgericht Köln kiloweise Akten durchgearbeitet. Also es gibt auch ein unabhängiges Gericht, das das sagt …

Alice Weidel: … genauso wie das Verfassungsgericht, wo sie einen ehemaligen CDU-Abgeordneten haben, der über die Gesetze heute als Richter entscheiden soll, über die er vorher entschieden hat (schmunzelt). Also das gibt es auch in keinem anderen westlichen Land, dass sie diese Vermischung der Gewaltenteilung haben. Aber gut, gerne weiter.

Shakuntala Banerjee: … Aber es gibt ja auch noch ausdrücklichere, auch noch explizitere Meinungen in Ihrer Partei. Man hat das auf dem Parteitag in Riesa gesehen, da gab es so eine Art Schaulaufen der extremen Rechten. Björn Höcke sagte dann nämlich zu dieser Frage – Was ist rechtsextrem oder nicht? – sinngemäß: Wer rechtsextrem ist und wer nicht, das entscheiden wir aus eigener Kraft. Sie klingen hierzu ähnlich. Ist das so?

Alice Weidel: Ich klinge gar nicht so ähnlich. Also es ist …

Shakuntala Banerjee: … wer entscheidet das …

Alice Weidel: … das muss der Wähler letztendlich entscheiden. Der Wähler und der Einzelne in der Bundesrepublik Deutschland ist doch der Souverän. Und eine unabhängige Behörde, wie es dann der Verfassungsschutz sein möchte, ist doch gar nicht gegeben. Weil sie eben die Parteigänger noch haben. Und es zielt alles darauf ab – Ich merke es ja selbst, man wird ja immer in die gleiche Ecke gestellt und es ist ja auch irgendwann dann mal auch extrem langweilig.

Shakuntala Banerjee: Aus dieser Ecke wollen sie raus …

(wieder Stimmengewirr)

Alice Weidel: … es ist auch intellektuell, Frau Banerjee, es ist intellektuell …

Shakuntala Banerjee: … (unverständlich) …

Alice Weidel: … enorm unterfordernd. Das muss ich auch sagen, weil immer die gleichen Knöpfe gedrückt werden. Und ich würde mir in der Tat mehr Unabhängigkeit wünschen. Aber auch von den Medien mehr Unabhängigkeit wünschen, auch mal die Regierung zu kritisieren: Guck doch mal dahin. Wie sieht es von unseren Bürgerrechten aus? Wie wird unser Grundges….

Shakuntala Banerjee: … das Gespräch mit der Bundesregierung führe ich natürlich an anderer Stelle …

(wieder Stimmengewirr)

Shakuntala Banerjee: Ich würde gerne, bevor uns die Zeit davon läuft mit einer privaten Frage …

Alice Weidel: … der Verfassungsschutz müsste sich eigentlich mal mit dem ganzen Grundgesetzverletzung der Regierung auseinandersetzen, das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Dann der freien Meinungsäußerung, der Demonstrationsfreiheit und, und, und. Durch die Corona-Maßnahmen-Politik wurden diese Grundgesetze außer Kraft gesetzt. Und jetzt fängt man wieder an ab dem 1. Oktober mit diesem Ausnahmezustand, der einfach unsere Grundrechte außer Kraft setzt, zur Normalität zu machen. Ich finde, da sollte man mal sehr genau hinschauen.

Shakuntala Banerjee: Frau Weidel, da muss ich jetzt leider den Abschluss machen, weil das war die Zeit, die uns heute zur Verfügung gestanden ist. Ich halte fest, Homophobie ist nicht das Thema, über das Sie gerne sprechen würden. Verfassungsschutz sehen Sie auch sehr, sehr kritisch. Sie haben jetzt als Parteivorsitzende einiges vor sich in der Partei und ich danke ihnen an dieser Stelle erst einmal für das Gespräch.

Alice Weidel: Vielen Dank.

(Die Transkription wurde angesichts des teilweisen Durcheinanders der Stimmen dennoch sorgfältig und nach bestem Gewissen gefertigt. Wenn Sie das Gespräch in voller Länge nachhören wollen, nutzen Sie dafür bitte die Mediathek des Senders, den wir hier aber nicht weiter verlinken wollen.)

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