Maaßen: „Der Ukrainekrieg ist kein Krieg um westliche Werte, sondern ein Krieg um Geld, Macht und Interessen“

Die alternative Buchmesse „Seitenwechsel“ ist zu Ende gegangen. Wie fällt Ihr Eindruck aus?

Ich fand die Messe sehr gelungen und notwendig. Ich war bereits im vergangenen Jahr dort. Die Zahl der Teilnehmer und Aussteller ist deutlich gestiegen. Der Bedarf an einer solchen Messe, die der Meinungsfreiheit Raum gibt, ist enorm. Den Veranstaltern kann man dazu nur gratulieren. In meinem Vortrag habe ich über Andrej Sacharow und das „friedliche Hineinwachsen in den Sozialismus“ gesprochen – ein Thema, das angesichts der aktuellen Entwicklungen in Deutschland besondere Bedeutung hat.

Wenn man einer solchen Messe etwas Gutes abgewinnen will, muss man dann auch zwielichtige Akteure in Kauf nehmen?

Ich finde, wir alle sollten am Grundsatz festhalten: Man muss mit jedem reden können, auch wenn man seine Meinung nicht teilt. Wer diesen Anspruch ernst nimmt, muss auch hinnehmen, dass manche Menschen merkwürdige oder abwegige Ansichten vertreten. Ich halte es für richtig, mit ihnen ins Gespräch zu kommen und sie vom eigenen Standpunkt zu überzeugen. Eine Ausschließeritis, die wir anderen zu Recht vorwerfen, lehne ich ab. Meinungsfreiheit heißt gerade, auch mit Andersdenkenden zu sprechen.

Es gab nur noch ein Dutzend Gegendemonstranten bei der Messe. Hat die Antifa aufgegeben?

Vielleicht hat die Antifa für Oktober noch keinen Lohn bekommen – so könnte man jedenfalls vermuten. Und dann ist auch noch Wochenende; da gibt es bei der Antifa wohl Leute im Wochenenddienst. Aber im Ernst: Ich habe den Eindruck, dass die Buchmesse in der Gesellschaft angekommen ist. Die Antifa ist keine harmlose Bürgerbewegung, sondern eine linksextremistische Sammelbestrebung, die durchaus verboten werden kann. Dass so wenige Gegendemonstranten da waren, zeigt: Der Versuch, abweichende Meinungen gewaltsam zu unterdrücken, verliert an Wirkung.

Themenwechsel: War das nicht ziemlich gerissen, wie Friedrich Merz seine Tegernsee-Wunschkandidatin Ilse Aigner an der CDU vorbei zur Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin gemacht hat?

Ich weiß nicht, ob Ilse Aigner tatsächlich Merz’ Wunschkandidatin war. Oder ob es sich wieder einmal so verhält, wie es bei Friedrich Merz oft scheint: Er zaudert so lange, bis ihm keine andere Möglichkeit bleibt, als sich dem Vorschlag anderer anzuschließen. Jedenfalls scheint für ihn und die CDU bereits festzustehen, wer kandidieren wird. Der lange Entscheidungsprozess und die persönlichen Verbindungen am Tegernsee werfen Fragen nach der Unabhängigkeit dieser Personalentscheidung auf.

Die EU will der Ukraine neue Finanzhilfen gewähren. Eine Tranche von 46 Milliarden Euro steht im Raum. Bisher wurden allein aus Brüssel 166 Milliarden Euro überwiesen. Ich verliere langsam den Überblick. Wie geht es Ihnen damit?

Ich habe ebenfalls den Überblick verloren – ebenso über die Vielzahl der Russland-Sanktionen der EU. Ich habe den Eindruck, dass wir ausbluten: Jahr für Jahr werden Milliarden für den Ukrainekrieg ausgegeben, während wir an anderer Stelle massiv sparen müssen. Der Bevölkerung wird immer wieder gesagt, sie müsse den Gürtel enger schnallen. Staatliche Leistungen werden eingespart, gekürzt oder gestrichen – etwa in der gesetzlichen Krankenversicherung –, und die Steuern steigen.

All das, um einen Krieg zu finanzieren, der nicht unser Krieg ist. Durch die bedingungslose Unterstützung der Ukraine wird Deutschland aus Sicht vieler Staaten zur Kriegspartei. Das gefährdet die deutsche Sicherheit und schadet den Interessen des deutschen Volkes. Ich bin überzeugt: Wir müssen die bedingungslose Unterstützung der Ukraine beenden.

Viele vergessen bei den EU-Zahlungen an die Ukraine: Der deutsche Anteil an diesen 46 Milliarden soll rund 11 Milliarden Euro betragen. Sie haben gesagt, die Deutschen bluteten für die Ukraine aus. Aber vielen Bürgern scheint das noch nicht klar zu sein. Da fragt man sich langsam auch, woher das ganze Geld kommen soll.
Viele Bürger verstehen den Zusammenhang zwischen Einsparungen und Leistungskürzungen einerseits und den massiven Ausgaben für den Ukrainekrieg oder ideologische Projekte andererseits nicht. Sie sehen, dass in der gesetzlichen Krankenversicherung gespart wird und eine Zuckersteuer kommen soll. Sie hören, sie müssten den Gürtel enger schnallen. Doch den Zusammenhang mit den Milliardenzahlungen für den Krieg erkennen viele nicht. Das Geld ist nicht weg; es ist nur in anderen Händen.

Für die Gesundheitsversorgung fehlt es, weil die Regierung es der Rüstungsindustrie oder der Klimasekte zukommen lässt. Eine andere Bundesregierung müsste dieses Geld zurückholen und im Interesse des deutschen Volkes einsetzen. Seit 2022 hat Deutschland der Ukraine rund 100 Milliarden Euro an Unterstützung geleistet oder zugesagt – Summen, die den Haushalt erheblich belasten. Jedem verantwortlichen Politiker müsste klar sein: Wenn Steuergeld für die Ukraine und die dahinterstehende Rüstungsindustrie ausgegeben wird, obwohl es im Haushalt fehlt, müssen die Bürger den Preis durch Leistungskürzungen und Steuererhöhungen zahlen.

Der Staat vernachlässigt seine Kernaufgaben – die innere Sicherheit, eine funktionierende Infrastruktur und die Daseinsvorsorge –, während über die Ukraine hundert Milliarden Euro an die Rüstungsindustrie und die dahinterstehenden Gruppierungen weitergereicht werden.

Wenn ich auf das Jahr 2022 zurückblicke, denke ich an den oft unverschämt und dreist auftretenden ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk und an die immer neuen, stets aggressiv vorgetragenen Forderungen Selenskyjs. Was haben Merkel und Steinmeier bei den Minsk-Verhandlungen so falsch gemacht, dass die Ukraine glaubt, solche Forderungen stellen zu dürfen? Ist dadurch bei den deutschen Regierungen offenbar ein Schuldgefühl entstanden?

Ich kann nicht nachvollziehen, warum man diese Leute überhaupt empfangen hat. Ich hätte von Anfang an keinen Cent für diesen Krieg ausgegeben. Es ist nicht unser Krieg. Nach den ersten unverschämten Forderungen des ukrainischen Botschafters hätte ich seine diplomatische Akkreditierung beendet und ihn aufgefordert, Deutschland unverzüglich zu verlassen.

Auch nach den ersten Hinweisen darauf, dass die Nord‑Stream‑Pipelines mit Wissen und Willen der ukrainischen Regierung durch einen Terroranschlag zerstört worden seien, hätte ich Schadensersatzforderungen an die Ukraine gestellt. Der Ukrainekrieg ist kein Krieg um westliche Werte, sondern ein Krieg um Geld, Macht und Interessen. Eine Regierung, die deutsche Interessen vertritt, hätte sich von Anfang an aus diesem Krieg heraushalten und versuchen müssen, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln.

Die Welt schreibt heute, US-Präsident Trump spreche von einem baldigen Ende des Ukrainekriegs. Das habe allerdings seinen Preis: Die Ukraine werde danach eine andere Gestalt haben. Für mich klingt das inzwischen wie die immer gleiche Trump-Leier. Wie glaubwürdig ist das noch?

Ich kann nicht beurteilen, wie die Verhandlungen in den vergangenen Wochen verlaufen sind. Offenbar gibt es eine neue Verhandlungsrunde. Das wäre positiv. Dass nach einem solchen Krieg nichts mehr so sein wird wie zuvor, sollte jedem klar sein – auch der ukrainischen Seite. Ein Sieg der Ukraine liegt aus meiner Sicht jenseits der Realität.

Ich kann nur hoffen, dass so schnell wie möglich Waffenstillstandsverhandlungen beginnen und Frieden geschlossen wird. Es ist besser, wenn die Europäer nicht mit am Tisch sitzen: Sie haben den Frieden bislang mit ihrer unnachgiebigen Haltung verhindert – zum großen Schaden Europas und der Ukraine.

Norwegens Ministerpräsident hat mit Putin gesprochen. Warum gelingt das Merz und von der Leyen nicht?

Ich sehe den Hinderungsgrund darin, dass sie es schlicht nicht wollen. Sie wollen weder Gespräche noch Friedensverhandlungen mit Russland und werden alles tun, um einen Frieden zu verhindern. Die Europäer – allen voran Deutschland mit CDU, SPD, Grünen und FDP – machen das Land durch ihre Politik und ihre Forderungen faktisch zur Kriegspartei und träumen von einem Siegfrieden.

Im November 2022 traf der weltgrößte Vermögensverwalter BlackRock eine Vereinbarung mit der ukrainischen Regierung. Nun soll das Unternehmen den Wiederaufbau mitorganisieren. Man könnte sagen: Irgendjemand muss es machen. Wie sehen Sie das?

Ich glaube, BlackRock will sowohl aus dem Krieg als auch aus dem Frieden maximalen Profit schlagen. Seine Rolle sehe ich sehr kritisch; ich halte das Unternehmen nicht für geeignet, den Wiederaufbau zu organisieren. Diese Finanzinstitute wollen nicht allein Geld verdienen, sondern politische Macht. Sie vertreten zugleich eine politische Ideologie, üben über das Geld Macht aus und wollen die Welt verändern.

Noch im Juni 2025 nahm BlackRock an einer von der Bundesregierung organisierten Investorenrunde teil. Damals war von einem Abstandsgebot bei Merz keine Spur. Wie genau muss man sich Merz’ Tätigkeit noch einmal ansehen?

BlackRock ist kein gewöhnliches Unternehmen, das nur Gewinne und Marktanteile anstrebt. Wie andere Unternehmen der Finanzbranche will es mit dem Hebel des Geldes politische Macht ausüben. Merz’ frühere offizielle Tätigkeit für BlackRock wird deshalb öffentlich thematisiert und kritisch gesehen. Herr Merz schweigt dazu. Vielfach entsteht der Eindruck, dass er politische Entscheidungen verantwortet, die nicht im Interesse des deutschen Volkes, wohl aber im Interesse von BlackRock liegen – etwa die enormen Ausgaben zur Finanzierung des Krieges in der Ukraine gegen Russland.

Jetzt wird immer wieder spekuliert, ob Merz über seine Abfindung noch BlackRock-Aktienpakete hält. Ich dachte, solche Vermögenswerte müssten offengelegt werden. Offenbar ist das nicht so.

Ich glaube, diese Vermögensanteile müssen nicht offengelegt werden, weil sie vor seiner Tätigkeit als Bundeskanzler erworben wurden. Das grundlegende Problem bleibt aber: Der Mann, der in Deutschland die Interessen von BlackRock vertrat, hat maßgebliche politische Entscheidungen mit vorbereitet oder getroffen, von denen BlackRock heute massiv profitiert. Das wirft grundlegende Fragen zu Interessenkonflikten auf.

Themenwechsel. Im Hamburger Michel predigt Generalleutnant Christian Freuding, im Aachener Dom der ukrainische Botschafter. Wie erleben Sie die Haltung der Kirchen zum Ukrainekrieg? Sie haben einmal gesagt, Sie seien auch gläubiger Christ.

Das stimmt, aber ich nehme wahr, dass die Kirchen sich dem Mainstream unterworfen haben und ihre Rolle missbrauchen, um für eine politische Ideologie zu werben. Das zeigt sich nicht nur beim Ukrainekrieg, sondern auch daran, dass sich die Kirchen bei den Themen Migration, Gender, Klima, Corona-Maßnahmen und Kampf gegen rechts für die herrschende Ideologie in Dienst stellen. Bei diesen Themen wird deutlich, dass die Kirchen ihrem eigenen Auftrag nicht mehr nachkommen: Sie verkünden nicht mehr das Wort Gottes und widmen sich nicht mehr der Liturgie, sondern verstehen sich als eine Art Propaganda- und Agitationssprachrohr des politisch-medialen Establishments und der herrschenden Ideologie.

Präsident Selenskyj hat sich mit dem Komiker Böhmermann getroffen. Wie haben Sie das gesehen?

Da haben sich zwei furchtbare Komiker gefunden, die zueinanderpassen. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.

Welcher Präsident könnte den Ukrainern Gutes tun? Was müsste ein Präsident aus Ihrer Sicht tun, um dem ukrainischen Volk wirklich zu nützen? Die Ukrainer bluten aus: Familienväter verrecken an der Front, und es gibt immer mehr Halbwaisen.

Die Lage ist insgesamt furchtbar: wegen der wirtschaftlichen Situation, der vielen Kriegstoten, Verstümmelten und Waisen, aber auch wegen der möglicherweise nicht mehr abzuwendenden Zerstückelung des Landes. Selenskyj wurde einmal gewählt; seine Amtszeit ist jedoch seit mehr als zwei Jahren abgelaufen. Trotzdem weigert er sich, Neuwahlen durchzuführen.

Der Krieg dient ihm als Vorwand, sie zu verhindern. Seit über zwei Jahren ist er nicht mehr gewählter Präsident, sondern allenfalls geschäftsführend im Amt. Es muss Druck auf ihn und das Regime ausgeübt werden, damit endlich freie Präsidentschaftswahlen in der Ukraine stattfinden. Das sinnlose Morden muss aufhören.

Themenwechsel. Julian Reichelt war bei Ben unscripted. Sie waren ebenfalls dort. Welche Bedeutung hat dieses Format mittlerweile?

Ben unscripted und viele andere YouTube-Formate übernehmen zunehmend die Rolle der klassischen Medien. Angesichts der hohen Klickzahlen wären viele private und öffentlich-rechtliche TV-Formate froh, solche Größenordnungen zu erreichen. Ben unscripted ist aus meiner Sicht ein hervorragender YouTuber. Dass er immer mehr Gäste aus dem Mainstream für seine Sendung gewinnt, zeigt, dass sein Format zu jenen gehört, die die Mainstream-Medien überholen und irgendwann ablösen könnten. Die Propaganda der etablierten Medien verliert ihre Wirkung; die Realität lässt sich nicht länger weglügen.

Für Aufregung sorgte Julian Reichlets Aussage, dass sich zu Coronazeiten auch größere Gruppen von Politikern in seiner Wohnung versammelt hätten, obwohl Zusammenkünfte damals verboten waren. Der normale Bürger durfte sich nicht versammeln. Hätten Sie erwartet, dass Politiker so dreist handeln?

Ja, natürlich war mir das klar. Wenn man sich damals kritisch zur Corona-Politik äußerte und den Verdacht formulierte, die Politiker, die für diese Politik verantwortlich sind, halten sich nicht an die eigenen Regeln, wurde man von den Mainstreammedien und den Politikern als Verschwörungstheoretiker diffamiert und politisch gnadenlos verfolgt. Ich finde es schade, dass Julian Reichelt sich erst heute über die Skrupellosigkeit der Coronapolitiker äußerte: dem Volk wurden Lockdowns, Schutzmasken und Impfungen verordnet, und wehe jemand muckte auf, während sich die Herrschenden ein schönes Leben machten, Partys feierten und über die Naivität und Gutgläubigkeit ihrer Wähler vermutlich kaputtlachten. Wenn er das schon damals als Bild-Chefredakteur offen ausgesprochen oder geschrieben hätte, hätte das vielen die Augen geöffnet und sie davon abgehalten, sich impfen zu lassen.

Nicht nur gesagt – er hat es ja veranstaltet, er war Teilnehmer.

Natürlich. Er hätte offen sagen können: „Ich halte nichts von den Maßnahmen. Und die Politiker, die diese Maßnahmen öffentlich propagieren, halten in Wirklichkeit auch nichts davon.“

Neue Bilder zeigen Hunderte Asylanten, die regelmäßig mit Booten auf den Kanarischen Inseln ankommen. Ein Tourist hat sie zufällig aufgenommen. Erst danach berichtete die Tagesschau. Dabei haben die großen Sender doch große Redaktionen. Warum passiert dort nichts?

Mein Eindruck ist, dass sie das Thema möglichst aus den etablierten Medien heraushalten und erst berichten, wenn es sich nicht mehr vermeiden lässt – etwa weil es über soziale oder alternative Medien bereits ein großes Publikum erreicht hat. Dann greifen sie es auf, versuchen aber, es zu framen und kleinzureden, damit daraus keine politische oder mediale Welle entsteht. Aus meiner Sicht wird die Massenzuwanderung aus ideologischen Gründen betrieben und von einer massiven Desinformationskampagne der Medien begleitet.

Welche Rolle spielt KI mittlerweile in Ihrem Leben?

KI ist für mich ein sehr wichtiges Arbeitsinstrument. Es ist, als hätte ich ein Referat, das mir zuarbeitet. Ich nutze KI als Zuarbeiter, der nach meinen Vorgaben Texte entwirft – eine Aufgabe, die früher juristische Referenten für mich übernommen haben. Diese Entwürfe dienen mir als Grundlage, aus der ich das Endprodukt entwickle.

Wer war zuverlässiger: das Referat oder die KI?

Qualitativ ist KI heute bereits so gut wie ein durchschnittlicher juristischer Mitarbeiter mit wenigen Berufsjahren. Sie ist allerdings wesentlich schneller. Auf einen Entwurf von einem Mitarbeiter müsste ich etwa drei oder vier Tage warten; die KI braucht dafür vielleicht 20 Minuten oder eine halbe Stunde.

Heute ist der 9. November. Was bedeutet dieser Tag für Sie?

Der 9. November ist für uns Deutsche ein besonderer Tag der Erinnerung. An diesem Tag endete 1918 der Erste Weltkrieg, 1923 versuchte Hitler einen Putsch, 1938 fanden die Pogrome gegen jüdische Synagogen statt, und 1989 fiel die Mauer. Für mich persönlich ist der Tag ebenfalls wichtig: Heute hätte mein Vater Geburtstag.

Danke für das Gespräch!

(Das Gespräch wurde am 9. November geführt)