Neueste Meldung aus dem Büro von AfD-Chefin Alice Weidel: Die Politikerin hat sich beraten und jetzt entschieden, im Wortsinne nicht klaglos hinzunehmen, dass Wolfram Weimers „TheEuropean“ Schindluder mit ihrem Namen und ihrem Werk betreibt.
Diese Entwicklung mag auch für Weimer voraussehbar gewesen sein. Jetzt muss er sich konkret damit beschäftigen.
Die Urheberrechtsabteilung der renommierten Kanzlei Höcker hat heute Weimer Media Group GmbH angeschrieben und diese zur Abgabe einer Unterlassungserklärung zu den rechtswidrigen Veröffentlichungen aufgefordert.
Des Weiteren wird die Gegenseite wegen einer Persönlichkeitsrechtsverletzung zu Lasten von Frau Dr. Weidel abgemahnt, da sie als Autorin präsentiert wurde und dadurch der falsche Eindruck einer intensiven Zusammenarbeit entstanden ist.
Rechtsanwalt Dirk Schmitz kommentiert die Entwicklung:
„Frau Weidel hat einen klaren Rechtsanspruch auf Unterlassung und Schadensersatz. Denn es handelt sich hier um eine Persönlichkeitsrechtsverletzung, genauer um eine Verletzung des Urheberpersönlichkeitsrechts von Frau Weidel.
Warum? Nach der ständigen Rechtsprechung auch des Bundesgerichtshofs ist die falsche Zuweisung einer Autorenschaft – möglicherweise unter Abänderung und Kürzung von öffentlichen Inhalten von Frau Weidel – eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Und eine Verletzung beider Rechte beinhaltet erst einmal automatisch einen Unterlassungsanspruch. Der ist auch noch nicht verjährt oder verfristet, weil Frau Weidel erst seit kurzem davon weiß.
Sie kann ihn nach meiner Sicht sogar per einstweilige Verfügung durchsetzen. Und es besteht sogar ein Anspruch auf Geldentschädigung und auf möglicherweise weitere strafrechtliche Schritte, zu der ich aber schon mal eine Stellungnahme hier bei Wallasch abgegeben habe."
Alexander Wallasch
Deutscher Schriftsteller und Journalist
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Kommentar von Gert Friederichs
Problem erkannt! Aber wie wird man die justizlateralwirtschaftspressaktivsanktionsgefährdete Geschichte wieder los? Deckel drauf! Morgen spuckt Putin was Sensationelles aus oder Trump dreht mal wieder an der 180-Grad-Scheibe oder Vicky Willwasandros kriegt mit 60 ein Baby! Weiter geht's, Leute!
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Kommentar von Micha
@ Marcus Thiemann
Ich glaube, hier weiß jeder, wen er wählen muss, um diesen Irrsinn zu beenden!
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Kommentar von Carl Peter
Er wollte allen Widerständen zum Trotz das gesamte politische Spektrum abbilden und Schaden von der echten Demokratie abwenden - dieser Satz, von Herrn Weimer ausgesprochen, dürfte sich doch zumindest strafmildernd auswirken, wenn nicht sogar jegliche Form einer Bestrafung. ausschließen.
Er hätte sich in innerer Not, gleich einem Kriegsdienstverweigerer befunden, und mit der Veröffentlichung der vielen Texte von Frau Weidel aufzeigen wollen, wie groß schon die Durchsetzung mit gefährlichen und die Demokratie zersetzenden Veröffentlichungen von Frau Weidel geworden ist.
Bei ihm hätte jeder nachlesen können, mit welch falschen Versprechen Frau Weidel in ihren Texten operiert - wie kann es denn sein, dass seine Aufdeckung von sogar vom Verfassungsschutz des Rechtsextremismus verdächtigen Umtrrieben und Personen, in unserer Demokratie einen Straftatsbestand herbeiführen könnten?
Es verwundert aber schon, wie zaghaft und zögerlich die öfffentlich-rechtlichem Medien sich des Falles annehmen und unseren Kulturstaatsminister im Regen stehenlassen - wie wehrhaft is unsere Demokratie eigentlich noch?
Und wie wehrhaft ist unsere multikulturelle Gesellschaft eigentlich noch, wenn der Bundeskanzler über unser selbstgewähltes Straßenbild herziehen darf?
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Kommentar von Marcus Thiemann
Richtig, und dem Wallasch würde ich ein großes Dankeschön senden und eine Werbefläche abkaufen.
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Kommentar von winfried Claus
An Weidels Stelle, würde ich eine Rechnung schicken, für den Auftrag.