Es ist wieder das altbekannte Spiel der etablierten Medien: Sobald sich irgendwo ein positives Signal für die AfD abzeichnet, stürzen sie sich mit Feuereifer auf das kleinste verfügbare Streichholz – vorzugsweise, um Spekulationen und Unruhe zu entzünden.
In Sachsen-Anhalt steht die AfD derzeit hervorragend da. Die Umfragen rücken eine absolute Mehrheit nicht mehr ins Reich des Unmöglichen. Und auf Bundesebene steht die AfD mit bis zu 28 Prozent und einem Vorsprung von sechs Punkten gegenüber der Union so gut da wie nie zuvor in der Geschichte der vor über zehn Jahren gegründeten Partei.
Eine absolute Mehrheit ist in Sachsen-Anhalt zumindest nicht mehr unrealistisch. Genau das treibt die Medien um. Statt sachlich über die Gründe zu berichten, fabulieren sie lieber über eine „Gefahr der absoluten Mehrheit“ für Ulrich Siegmund und spekulieren wild über mögliche Ministerposten.
Die „Zeit“ wirft spekulativ Namen wie Dr. Maaßen und Dr. Krall als Mitglieder einer kommenden AfD-Regierung in den Ring und will damit wohl ein Paniktheater eröffnen. Und das, obwohl sich der sachsen-anhaltinische AfD-Chef Ulrich Siegmund selbst zu keiner Personalien einer zukünftigen Regierung äußert.
Wahrscheinlich auch klug von ihm. Denn jeder genannte Name würde sofort zum nächsten Diffamierungs- und Skandalisierungszyklus führen. Das überlässt der als Landeschef gehandelte Siegmund lieber den Etablierten.
Als die „Zeit“ dann bei Dr. Maaßen anrief, sagte dieser in etwa: Ja, er sei bereit, so es dem Wohl Deutschlands diene. Genau diese trockene, patriotische Haltung wurde dann sofort als Futter für das besagte Spekulationskarussell missbraucht. Unfrieden schaffen will man offenbar und künstliche Begehrlichkeiten schüren.
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Dabei ist diese Personaldebatte unsinnig. Denn in Sachsen-Anhalt hat die AfD mit Matthias Büttner bereits einen Innenpolitiker vor Ort, der zudem der ehemalige Büroleiter Siegmunds war. Beide kennen sich aus dem Kreisverband Stendal und sind eng vernetzt und eingespielt.
Aber es geht den Etablierten um alles. Irgendwie soll die AfD bis September trotzdem noch verhindert werden. Statt Erfolge anzuerkennen, suchen die regierungsnahen Medien nach „Skandalen“, wo keine sind. Oder sie erfinden einfach welche selbst!
Was die Medien und Altparteien allerdings nicht begreifen: Diese AfD ist durch zehn Jahre Ausgrenzung, politische Verfassungsschutz-Beobachtung und öffentlich-rechtliche Diffamierung nicht geschwächt, sondern im Gegenteil zusammengeschweißt worden. Sie hat keine Koalitionsoptionen, keine Pöstchen zu verlieren und keine Rücksicht mehr zu nehmen.
Genau das macht sie so gefährlich für das Establishment – und so attraktiv für die Wähler, die ihr Deutschland und ihr Sachsen-Anhalt gerade den Bach runterrauschen sehen. Aber der Wähler weiß es mittlerweile und bleibt immer unbeirrbarer: Sollte die AfD in Sachsen-Anhalt eine absolute Mehrheit erreichen, wird es sofort und ohne Zeitverzögerung eine spürbare Migrationswende geben, eine massive Stärkung der Polizei, Einschnitte beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und eine grundsätzliche Neuausrichtung in Bildung und Förderpolitik.
All das haben sich die etablierten Parteien selbst zuzuschreiben. Über zehn Jahre Verweigerung von Dialog, über zehn Jahre moralische Keule und Machtklammerung rächen sich nun. Und selbst wenn es im September nicht reicht – die Reibungsverluste eines Anti-AfD-Bündnisses werden die Altparteien nur wenige Monate zusammenhalten. Danach spült die Dynamik Ulrich Siegmund und die AfD unweigerlich an die Spitze. Und das wäre dann nicht nur eine Normalisierung, sondern vor allem die Quittung für ein politisches System, das den Bürgerwillen jahrelang ignoriert und als „nicht normal“ diffamiert hat.
Die AfD-Dampfwalze rollt jetzt auf jene zu, die sich in die Macht verliebt haben und dafür bereit waren, die Demokratie zu opfern. Etabliertendämmerung in Magdeburg!
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Kommentar von stephan manus
Genial. M.E. wäre Maaßen aufgrund seiner Reputation und Expertise ohne Zweifel ein Zugewinn für die AfD. Nicht nur für die Sachen Anhalt AfD sondern auch für die Bundes AfD.
Herr Maaßen wäre auch eine Idealbesetzung für wechselbereite CDU Wähler (Land und Bund). Davon gibt es noch mehr als genug.
Übrigens, der Auftritt von Merz in Salzwedel/Sachsen Anhalt war ein Totaldesaster für die CDU. Nicht nur wegen seiner Haltung ggü. der Krebspatientin. So wurde er auch gefragt, was er für die Bürger des Landes seit seiner Amtszeit getan hat. Seine Antwort war im Prinzip: Nichts. Artikel Politico (Merz’s comeback tour descends into shambles) von vorgestern:
"""When one person asked: “What, exactly, has improved for citizens since you became chancellor?” the question triggered a round of sardonic laughter from the crowd.
Merz’s reply didn’t address many of the immediate pocketbook concerns members of the audience were raising. Rather, he claimed to have saved NATO and Europe.
“Well, it’s too early to take stock,” Merz said. “But in this past year, we’ve managed to — and you may not view this as valuably as I do — but in this past year, we’ve managed to save NATO. Through our defense contributions and my commitment to the European Union, we’ve also held Europe together.”"""
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Kommentar von Joseph Conrad
Für mich ist Dr. Maaßen längst der parteilose Hauptkandidat für den (analog dem britischen Sprachgebrauch) "Schatten-Innenminister" einer Regierung Weidel.
Dr. Maaßen hätte es vermutlich lieber gehabt, als "Joker" gezogen werden. Seine Antwort auf die Fangfrage der "Zeit" kam dann jedoch erfreulich klar und pflichtbewusst!
Auf jeden Fall denke ich, ebenso wie Kommentator Schwar Zi, daß diese Entwicklung weder Dr. Maaßen noch der AfD schaden kann. Wohl ganz im Gegenteil.
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Kommentar von Schwar Zi
Sehr geehrter Herr Wallasch,
wenn dies ein "Schachzug" der Zeit sein sollte, um die AfD in Sachsen-Anhalt zu schwächen, dann zeigt es nur eines, wie groß die Distanz zws. den Journalisten der Zeit und der Bevölkerung in Sachsen-Anhalt ist.
Fakt ist eines, Dr. Maaßen genießt in konservativ-libertären Kreisen parteiübergreifend in Sachsen-Anhalt ein hohes Maß an Anerkennung. Auch die sehr unglücklich gelaufene Aktion mit der WerteUnion haben mit Sicherheit viele Menschen ihm verziehen. Seine extrem hohe fachliche Eignung steht außer Frage. Die Menschen in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen erinneren sich daran, wie er den Mut hatte die Wahrheit über Chemnitz auszusprechen und damit der Kanzlerin die Stirn zu bieten.
Ich selbst kann mich an eine Veranstaltung in Sachsen-Anhalt erinnern, es war am 09.11.2019 bei der Dr. Maaßen sprach. Anwesend waren Konservative aus allen politischen Lagern.
Wir Sachsen-Anhaltiner hatten einst einen Law-and-Order Innenminister, Herrn Stahlknecht. Er war hochgeschätzt und beliebt. Dr. Haseloff stürzte seinen Kronprinzen, weil dieser in Sachen Brandmauer eine andere Meinung vertrat. Und wäre Stahlknecht der Kandidat der Union, das sagt die AfD hier ganz offen, hätten sie es um einiges schwerer.
Von daher, das Schreckgespenst ist keines, zumindest nicht in den Kreisen des konservativ-libertären Wahlvolkes. Und persönlich möchte ich bemerken, Fachkompetenz sollte grundsätzlich Vorrang haben bei der Besetzung von Ministerposten. Und wenn man schon fest eingefahrene Pfade verlässt, warum nicht so? Ich könnte mir sogar vorstellen, die Personalie Maaßen könnte CDU Wähler zum AfD Kreuz bringen. Man schätzt Dr. Maaßen hier wirklich, nicht als Politiker, sondern als "Fachmann" als Kämpfer für die Wahrheit, als einen Mann der das Grundgesetz verteidigt hat und dafür einen hohen Preis bezahlen musste. Seine Geradlinigkeit, seine ruhige und besonnene Art und seine bedinglose Treue zum Grundgesetz machen ihn in meinen Augen (und in den Augen vieler Menschen in meinem persönlichen Umfeld) zu einem Mann, der die besten Qualifikationen für ein solches Amt mitbringt.