Minister Habeck im Gespräch mit der taz: Totalitäre Geständnisse aus dem Herzen der Finsternis

Die taz führt hier nicht das erste Gespräch mit Minister Robert Habeck. Der sprach sogar mal per Video mit der Zeitung, nachdem er schon drei positive Coronatests gemacht hatte.

Für die Neuauflage Habeck/Unfried gibt’s auch nach zwölf Tagen auf Youtube kaum mehr als eintausend Zuschauer. Nein, schlechter kann man einen Besuch des amtierenden Bundeswirtschaftsministers kaum vermarkten, wie es die taz hier macht.

Auf Youtube wird das wenig beachtete Gespräch von der taz anmoderiert, als wäre sie die PR-Agentur der Grünen oder gleich Vorreiter der grünen Transformationsideologie:

„Der Grüne Vizekanzler Robert Habeck und sein Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz sind entscheidende Akteure einer Zukunftspolitik, die das Problem (Klimakrise) und die Lösung (postfossile Marktwirtschaft) produktiv zusammenbringt.“

Gerade ist der Fall Graichen und sind die grünideologischen Clanstrukturen in Habecks Ministerium aufgedeckt worden. Da will auch Moderator Peter Unfried nicht zurückstehen und startet das Gespräch mit Habeck mit Verweis auf seine ganz persönliche Mini-Clan-Version: Unfried beginnt mit einer Frage seines rotgrünen Kumpels Daniel Cohn-Bendit. Der hatte schon vor Jahren für Unfried die Promo auf dem Buchdeckel seiner Öko-Bibel geschrieben.

Die Sendung steht unter dem Motto „Zukunft und Zuversicht“. Der Titel hätte aber auch heißen können „Mit dem Vizekanzler auf wackligen Monobloc-Stühlen“. Unfrieds Hände zittern, die Bildqualität ist überbelichtet wie ein Dia aus dem Balkonurlaub 1972 – dafür sind die Mikrofonkaliber offenbar aus der gleichen Ära.

Klimaschutz soll jetzt wieder zu einem Parteithema gemacht werden, kritisiert Robert Habeck gleich zu Beginn. „Aber das wird nicht funktionieren“, sagt der Minister, „das würde uns in der Aufstellung weit zurückwerfen“.

Habeck will darüber streiten, was die besten Konzepte sind. „Aber wir sollten nicht darüber streiten“, so der Minister weiter, „dass wir alle verantwortlich sind, Konzepte vorzulegen. Lassen Sie uns Klima nicht zu einem kulturellen Hegemoniethema machen, sondern zu einem politischen Thema, das von allen verantwortet wird“.

Oder mit anderen Worten: Widerspruch wird nicht mehr geduldet, die Debatte ist beendet. Aber mitmachen mit konstruktiven Vorschlägen bei der Umsetzung der grünen Ideologie – sehr gern!

Habeck ist die sanfte Verkaufsstimme eines bedingungslosen Ideologiekonzeptes. Unfried sekundiert ungelenk: „Die ökosoziale Gegenwart, die wir haben, ist kulturell noch nicht erobert, weil das noch nicht im Bewusstsein der Leute als Grundvoraussetzung ist …“

Wieder Habeck: „Wir geben Antworten, die das persönliche Leben der Menschen sehr stark tangieren.“ Merkel hätte sich nicht um das Konkrete gekümmert, das müsse jetzt die Ampel machen, „und deswegen knirscht es so“.

Peter Unfried schaut etwas ängstlich zum Nachbarn herüber: „Gegen die solidarische Vernunft gibt es in Frankreich einen Aufstand der Massen.“

Habeck antwortet, wir müssten keine populären Entscheidungen fällen, das wäre die Ära Merkel gewesen. Man sei 2021 gewählt worden, um Probleme zu lösen, nicht, um zu gefallen. „Wenn der Preis dafür ist, dass man Dinge nicht anfässt, dann ist da ein zu hoher Preis“, sagt er bezogen auf zukünftige Machtoptionen.

Ist das schon ein Hinweis darauf, dass man in der Ampel nicht mit einem zweiten Durchgang grüner Politikumsetzung rechnet? Nicht zu vergessen: Die Grünen wurden nicht von einer Mehrheit gewählt. Und die SPD stand nicht für grüne Ideen. Die SPD hatte schlicht gar keine Ideen.

„Die Frage ist“, so Habeck weiter, „kriegen wir eine neue Ära hin, wo der Diskurs immer um die beste Problemlösung geht.“  Ein Diskurs darüber, welches überhaupt die dringenden Probleme sein könnten, fällt bei Habeck längst flach.

Habeck: „Was nicht hingenommen werden kann: Weil es Fragen gibt, machen wir weiter wie bisher.“

Das ist allerdings grober Unfug. Denn das hieße ja, an einem längst noch nicht abgeschlossenen Diskurs vorbei etwas umzusetzen. Aber dann muss auch der Diskurs nicht mehr sein. Ergo meint Habeck in Wahrheit gar nicht Diskurs, sondern allenfalls Propagandaerfolge als Diskursgewinn.

Wieder Habeck: „Die Ära Merkel ist zu Ende, wir haben in einer Wahnsinnsgeschwindigkeit Gesetze geändert und zwar nicht nur in meinen Amtsbereich.“

Eine Zwischenfrage von Unfried an Habeck geht so: „Sagt uns das irgendwas?“

Dieses kleine „uns“ sagt jedenfalls etwas über das Verständnis Unfrieds von Journalismus 2023. Der Journalist als der mediale Partner der Bundesregierung. Der Vorwurf an die taz, regierungsnah zu sein, greift hier aber nicht mehr. Das Öko-Blatt kuschelt in Gestalt von Unfried schon auf dem Monobloc-Stuhl bei Habeck.

„Die sozialökologische Transformation“ – Unfried jongliert hier mit ideologischen Begriffen, die ihm über die Lippen gehen, als hätte er sie erfunden.

Habeck erklärt sich zur Umsetzung politischer Maßnahmen und den Folgen für die Menschen: „Sonst müsste man irrwitzige Gesetze schreiben, die in das Privatleben der Menschen eingreifen.“

Hier wundert allenfalls noch, dass Habeck leugnet, dass es diesen Irrsinn nicht längst gibt.

Unfried stößt eine kleine verschwurbelte klingende Kapitalismusdebatte an:

„Wachstum macht es ungleich schwieriger, die Emission zu senken, weil man ja immer diesem Wachstum hinterher muss und die relativen Entkopplungen, die man bisher geschafft hat, eben keine absoluten sind (…) Es gelingt ja tatsächlich nicht, zu wachsen und weniger zu verbrauchen.“

Habeck: „Doch“

Unfried: „Wo?“

Habeck: „Seit den Wohlstandsjahren, ich weiß nicht, seit den 90er Jahren, ist ja die CO2-Emission in Deutschland zurückgegangen, noch nicht ausreichend, aber sie ist ja zurückgegangen.“

Unfried klinkt sich ein: „Ich würde sagen, das Sprechen war in diesen Jahren handeln, jedenfalls hatten wir uns in diese Illusion reingeträumt“, formuliert der taz-Reporter bezogen auf die Klimapolitik der letzten Merkelregierung.

Aber wer ist hier dieses ominöse „wir“? Ist es der grüngefärbte polit-mediale Komplex, der da am Plastiktisch auf Monobloc-Stühlen gegenseitig die Stichworte anreicht?

„Die Aufgabe jetzt ist doch“, so Unfried weiter, „das richtige Sprechen jetzt so zu praktizieren, dass tatsächlich das Handeln daraus befördert wird und nicht blockiert, wie wir es im Moment haben“.

Sätze wie aus dem ideologischen Fleischwolf: Die Demokratie steht im Wege, zu viel Debatte, zu viel Gelaber. Was man hier hört, ist die sanfte Version einer Politikverdrossenheit von vor 1933; übrigens gut geschildert in Brigitte Hamanns „Hitlers Wien“.

Habeck hakt ein und beschwert sich über „destruktive Debatten“, über „die Zerstörung von Debattenräumen“. Für ihn sind Debatten demnach nur dann ok, wenn sie den grün-ideologischen Kern nicht in Frage stellen.

Hier diskutieren zwei Vertreter einer Ideologie-Strategie, wie man auch noch die letzten Kritiker zum Schweigen bringt. Es ist ein bisschen gruselig, noch gruseliger, wenn man sich die immer man wieder eingeblendeten gemütlichen Rentner anschaut, die vor der Tür die Debatte auf weiteren Monobloc-Stühlen auf einem Großbildschirm verfolgen: Ein Public Viewing der Ideologietwins.

„Nicht alles ist lösungorientiert, wenn ich das mal höflich formulieren darf", ergänzt Habeck noch und fährt dann so fort:

„Herr Döpfner hat in diesem Debattenraum ein paar Sachen gesagt, von denen ich finde, dass wir so in Deutschland nicht reden sollten. Wie er über Ostdeutsche und Muslime geredet hat und geschrieben hat, gehört sich nicht und sollte in diesem Land nicht passieren. Das sollte erstens nicht passieren, weil es die Gesellschaft spaltet und weil es zweitens auch falsch ist, intellektuell falsch ist.“

Das ist ein spannender Moment in diesem einstündigen Gespräch. Denn Habeck wechselt hier unvermittelt von der eigentlichen Debatte um grüne Politik und Transformation hin zu einer Verurteilung eines Verhaltens, dass mit diesem Thema rein gar nicht zu tun hat. Natürlich steht der Springer-Chef Döpfner ebenso wie der Welt-Chef Poschardt für eine bestimmte Kritik an grüner Politik.

Kein Wort darüber, dass hier private E-Mails von Döpfner thematisiert werden. Döpfner „hätte die Aufteilung von Gruppen“ vorgenommen, „die dann stigmatisiert werden können“.

Dass das allerdings grüner Wesenskern ist, hat Habeck vollkommen vergessen. Vergessen, dass TV-Landkarten braun gefärbt wurden und alle Ostdeutschen pauschal als Nazis deklassiert wurden, weil sie so selten grün wählen.

Habeck schließt ab: „Entschuldigung, wir wollten wieder zum Klima zurück.“

Hier merkt man einmal, was Habeck auch für ein Trickser ist. Unfried fragt überraschend nach, ob das nicht eine private Mail war. Antwort Habeck: „Wenn die dann öffentlich wird, wird man sich daran auch messen lassen müssen.“

Ab Minute 35 kommt Peter Unfried auf ein Buch von Hans Jonas zu sprechen: „Das Prinzip Verantwortung“. Luisa Neubauer hatte es während der Protesttage von Lützerath in die Kameras gehalten.

Das Buch erschien in Deutschland, vergisst Unfried nicht zu erwähnen, „im Gründungsjahr der Grünen und auch der taz“. Und es gäbe auch ein 18-seitiges Nachwort von Robert Habeck – also auch eine Verbindung zu Louisa Neubauer.

Unfried zitiert Autor Jonas, der meinte, „dass eine Zukunftsverantwortung zur Not auch erzwungen werden müsse“.

Habecks Kritik am Buch klingt angesichts der grünen Ampelpolitik dann allerdings wie Realsatire: Jonas biege hier seiner Meinung nach falsch ab, „weil er die Mittel, die er wählt, so radikal beschreibt und so autoritär einsetzt, dass am Ende die ökologische Frage über allem anderen steht, auch über der gesellschaftlichen Freiheit“.

Aber das ist genau der Eindruck, den aktuell immer mehr Menschen von grüner Politik bekommen. Somit wirkt maximal zynisch, was Minister Habeck hier gegenüber Unfried vorträgt.

Aber die taz agiert nicht weniger skurril, wenn das Habeck-Gespräch auf Facebook so grundfalsch anmoderiert wird: „Peter Unfried verhört jetzt Robert Habeck beim #tazlab. Ob das friedlich bleiben wird?“

Ebenfalls irritierend ist diese Selbstsicherheit, oder besser Beseeltheit, mit der hier gleiche Überzeugungen miteinander ausgetauscht werden. Wohlwissend, dass viele Menschen in Deutschland unter der Umsetzung leiden werden. Aber die Überlegungen zwischen Habeck und Unfried zielen nicht darauf ab, Schaden an diesen Menschen abzuwenden, vielmehr wird darüber gesprochen, mit welchen propagandistischen Mitteln man die Menschen dazu bringt, das alles klaglos zu ertragen.

Und dann formuliert Habeck nach vierzig Minuten taz-Gespräch etwas ganz Erstaunliches, als er den Eindruck erweckt, als erteile er der aktuellen grünen Realpolitik eine deutliche Absage: Ein gutes Klima auf Kosten der Freiheit hätte keinen Wert:

„Ist Klimaschutz ein Ziel in sich selbst? Dann muss man ihm alles andere unterordnen. Oder ist Klimaschutz ein wichtiger Bestandteil, eine freie und liberale Gesellschaft zu schützen? Letzteres wäre meine Antwort. Wenn dem so wäre, können wir nicht das, was eigentlich das Schützensgut ist, nämlich gesellschaftliches Einvernehmen, gesellschaftliche Freiheit, offene Gesellschaft aufgeben, um den Klimaschutz umzusetzen.“

Das ist Sprengstoff, wenn es denn ernst gemeint ist von Habeck. Denn es ist auch eine warnende Botschaft an Gruppen wie „Letzte Generation“, an Katrin Göring-Eckardt und Ehemann Thies Gundlach. Die Botschaft von Habeck geht übersetzt so:

Lieber die letzte Generation auf Erden sein, als klimaneutral in Unfreiheit leben.

Wenn Habeck hinter dem steht, was er an mehreren Stellen in diesem Gespräch tastend formuliert hat, dann gibt es für die Politik des Ministers allerdings auch keine mildernden Umstände mehr. Habeck hat klar zu erkennen gegeben, dass er verstanden hat, in welcher Totalitarismus-Spirale die grüne Ideologie angekommen ist.

Nimmt man Habeck in dem Moment ernst, dann setzt er bei der taz einen Hilferuf ab.

Peter Unfrieds Antwort ist auf eine Weise Banane, dass man schmunzeln muss:

„Und das ist genau der Punkt, an dem ich auch rumdenke und deswegen hat mich das so angefixt.“

Und Unfried weiter, als gäbe es gar keine multiplen Angriffe gegen die Meinungsfreiheit und die Zerstörung der Diskursräume:

„Der Konservativ-Liberale – strategisch oder ehrlich – würde ja gerne sagen, dass für einen Grünen die Bewahrung der planetarischen Grundlagen ein ausreichender Grund für ein öko-autoritäres Regime sein muss.“

Unfried fragt also Habeck: „Können wir uns im Zweifel also auch gegen Klimaschutz entscheiden?“

Das geht Habeck dann doch zu weit, eine Pol-Pot-Sympathieerklärung hatte Unfried sicher auch nicht erwartet. „Wir sollten das Klima schützen um uns zu schützen“, sagt Habeck. Man sei gut beraten, die Klimafragen vom Menschen abzuleiten. Aber beide haben hier die Büchse der Pandora weit aufgemacht. Habeck begreift es schneller als Unfried.

Grundsätzlich muss man hier aufpassen, sich nicht aufs Glatteis führen zu lassen. Hier geht es nicht um einen intellektuellen Diskurs. Hier sitzt jener Habeck, der aktuell Milionen Deutsche finanziell in den Ruin treibt, sie aus ihren Häusern treibt, und dessen Partei jeden in die rechte Ecke treibt, der einer grünen Ideologie widerspricht.

Habeck ist nach wie vor ein Befürworter eines totalitären Umbaus der Gesellschaft. Aber seiner Idealvorstellung nach soll es obendrein eine freiwillige Selbstaufgabe von Freiheit sein im Namen der Freiheit.

Es ist schon kurios: Hier wohnt man einem Selbstbetrug bei, der ein kommendes autoritäres Regime legitimieren will. Habeck macht den umgekehrten Erich Mielke. Der nämlich wollte nach hintenraus erklären, er liebe doch alle Menschen. Bei Habeck gibt’s das als Vorschuss. Ein religiöses Recht der Natur auf Unversehrtheit will Habeck nicht, er will die totale freiwillige Selbstaufgabe von Freiheiten.

Peter Unfried jetzt aufgestachelt ganz offen als Pol-Pot-Grüner:

„Wenn man die Demokratie schützen will, dann muss man ja etwas tun. Denn man wird ja die Demokratie verlieren, wenn die Erderhitzung nicht einigermaßen gebremst und die Wirtschaft transformiert wird. Trotzdem kann man es nicht absolut setzen, sondern man sollte zumindest irgendwie die Wahlfreiheiten ermöglichen: Ne, das ist mir scheißegal, ich will, dass wir trotzdem nichts machen, und wenn eine Mehrheit sich dagegen entschiedet, ist das so.“

Hier wird von Unfried vor allem eines wiederholt: Er wähnt die Grünen und sich im Besitz einer absoluten Wahrheit. Alle, die anderer Meinung sind, etwa, was die Auswirkungen und Ursachen der Klimaveränderung angeht, gibt es nicht mehr. Es gibt nur noch jene, die auf des Überleben der Menschheit und der Erde pfeifen nebst der Frage, ob dieser kollektive Selbstmord demokratisch zu legitimieren sei.

Unfried würde gern von Habeck hören, was er selbst glaubt: Nämlich, dass die Demokratie bei der Weltenrettung zweitrangig sei. Strenggenommen sind solche demokratiefeindlichen Vorschläge ein Fall für eine sehr engmaschige Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Habeck weiß das natürlich und ist wieder schlauer als sein Gegenüber, das mit Demokratie nie etwas anfangen konnte. Demokratie war für Unfried mutmaßlich immer nur die Freiheit des anderen, nie die eigene im zu engen Korsett der selbstauferlegten Denkverbote. Ein totalitärer Charakter. Habeck hingegen will – zumindest vor der Kamera – nicht so erscheinen.

Der Minister scheint selbst zunehmend erstaunter, wie offen antidemokratisch Unfried hier vorträgt, mehrfach fragt er ungläubig nach.

Peter Unfried will wissen,

„ob die Demokratie in der Lage ist, unangenehme Maßnahmen zu ergreifen auch gegen – sagen wir mal – das Freiheitsverständnis von Minderheiten, indem sie sich selbst und diese Gesellschaft schützt und eben militärisch oder auch klimapolitisch Maßnahmen ergreift, die nach unserer bisherigen Kultur nicht als superdemokratisch verstanden werden.“

Habeck staunt sichtbar, was Unfried da offen ausgesprochen hat und murmelt: „Da würde ich widersprechen.“

Dann folgt ein Fragenblock aus dem Publikum.

Eine denkwürdige Veranstaltung, die eine Reihe von Antworten des Ministers generiert hat, die im Diskurs zitierbar Bestand haben werden. Dieses taz-Gespräch hat aber vor allem einen Blick freigegeben auf eine ideologisch-religiös geprägte Radikalität und eine extremistische Form von Journalismus, die man so zwar geahnt, aber hier in aller Düsternis präsentiert bekam.

Das ganze Gespräch gibt es hier zum Nachschauen.