Olaf Scholz: Der verschmähte Friedensstifter

Eine interessante Frage, die sich auch der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron (AfD) gestellt hat. Aber nicht nur sich, sondern schon vor Tagen und ganz offiziell. Bystron fragte nämlich den Bundeskanzler in einer schriftlichen Anfrage unter der Arbeitsnummer 091 Folgendes:

Bevor wir zum in der Frage erwähnten Artikel des Wallstreet Journal kommen, hier die zunächst wenig ergiebige Antwort der Staatsministerin Ryglewski beim Bundeskanzler:

Aber warum kann oder will sich der Bundeskanzler auf diese bezüglich der Antwort womöglich weitreichende Frage nicht konkret äußern? Auf Rückfrage erklärt der Fragesteller Peter Bystron gegenüber alexander-wallasch.de:

Aber was hatte das Wallstreet Journal dazu konkret herausgefunden?

Die Zeitung berichtet zunächst über den Besuch des Bundeskanzlers in Moskau, die Bilder des langen Tisches zwischen den Gesprächspartnern jeweils an den Kopfenden gingen um die Welt. Scholz sei dann, so das Journal, „besorgter nach Berlin zurück, als er es verlassen hatte.“ („The German chancellor returned to Berlin far more worried than he had left it.“)

Das war am 15. Februar 2022. Schon vier Tage später sprach der ukrainische Präsident auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Und hier soll Scholz, so schreibt es das Journal, „einen letzten Vorstoß für eine Einigung zwischen Moskau und Kiew“ unternommen haben.

Konkret hätte der deutsche Bundeskanzler Selenzkij einen Plan zur Abwendung eines drohenden Krieges unterbreitet, den dieser aber ablehnte.

Wie sah dieser Plan aus? Die Ukraine sollte ihre NATO-Bestrebungen aufgeben und als Teil eines umfassenderen europäischen Sicherheitsabkommens zwischen dem Westen und Russland seine Neutralität erklären. Der Pakt sollte von Putin und Biden unterzeichnet und so gemeinsam die Sicherheit der Ukraine garantiert werden.

(„Mr. Scholz made one last push for a settlement between Moscow and Kyiv. He told Mr. Zelensky in Munich on Feb. 19 that Ukraine should renounce its NATO aspirations and declare neutrality as part of a wider European security deal between the West and Russia. The pact would be signed by Mr. Putin and Mr. Biden, who would jointly guarantee Ukraine’s security.“)

Das Wallstreet Journal will auch wissen, was Selenskij geantwortet hat:

(„Mr. Zelensky said Mr. Putin couldn’t be trusted to uphold such an agreement and that most Ukrainians wanted to join NATO. His answer left German officials worried that the chances of peace were fading.“)

Aber wie ist das alles einzuordnen? Dafür muss man sich noch einmal die eingangs erwähnte Frage der Zeit zurückholen:

Tatsächlich könnte man darauf im Lichte der neuen Erkenntnisse neue Antworten finden. Wie wäre es mit dieser hier?

Bundeskanzler Olaf Scholz weiß um die verpasste Chance, diesen Krieg zu verhindern. Das mag auch eine Rolle dabei gespielt haben, warum er so zögerlich bei der Frage der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ist.

Die Vorgeschichte nach Lesart des Wallstreet Journals könnte auch die für viele irritierend reservierte Haltung von Scholz erklären, als dieser nach der auf Leinwand in den Bundestag übertragenen Rede des ukrainischen Präsidenten Selenskij gleich wieder zur Tagesordnung überging, ohne direkt zu reagieren.

Wenn also zutrifft, was das Journal über das Gespräch zwischen Scholz und Selenskij zu berichtet weiß - die Antwort des Bundeskanzlers auf die Anfrage von Bystron bestreitet das Gespräch nicht explizit - dann könnte das die gleichförmige Berichterstattung über diesen schrecklichen Krieg durchaus in Verlegenheit bringen.

Oder nein: Nicht Verlegenheit über den Krieg und die Einordnung Putins als Aggressor, wohl aber über die Entstehungsgeschichte und die verpassten Chancen, diesen Krieg doch noch zu verhindern. Die Beteiligten sind hier wohl alles andere als mit dem Schlafwagen in den Schützengraben eingefahren.