Gregor Gysi: „Alles was ich Kritisches gesagt habe, was der Westen gemacht hat und die Nato, mag ja stimmen, aber es ist zur Makulatur geworden.“ Alice Weidel: „Es ist nicht Putin, der uns von der Gasversorgung abschneidet, es war Olaf Scholz.“

„Putin ist erledigt - Die Ukrainer werden Widerstand leisten, den er gar nicht kennt“

Alice Weidel versus Gregor Gysi zum Krieg in der Ukraine

von Alexander Wallasch

Zunächst folgt hier ein Kommentar von Gregor Gysi, anschließend kommt Alice Weidel zu Wort. Gregor Gysi sprach gestern als außenpolitischer Sprecher der Linksfraktion mit dem dem ZDF-Morgenmagazin über die russische Invasion:

Mutloser und macht-taktischer als der Bundespräsident in zweiter Amtszeit kann wohl kaum einer agieren: Meinungskonforme Journalisten vereiteln Chance zu mehr Wagnis und Kontroverse.

Süddeutsche und Zeit liefern Personal ins Schloss Bellevue

Steinmeier holt Haltungsjournalisten als Lautsprecher seiner Agenda

von Alexander Wallasch

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für brave Gefolgsleute noch mehr in der Wundertüte als nur Bundesverdienstkreuze. Mit neu hinzugewonnener Amtszeit beglückt der sozialdemokratische Spalter aus Bellevue jetzt jene an seiner Seite mit hochdotierten Jobs, die ihm und der Bundesregierung in den vergangenen Jahren so fleißig angereicht haben.

„Konsequent gegen antidemokratische Tendenzen“ vorgehen will Markus Söder. Das allerdings ginge am besten per Selbstanzeige. Nein, die RAF 2.0 geht nicht spazieren, sie hat auf den Regierungsbänken Platz genommen.

Spaziergänger: erst diffamiert, dann als Extremisten vorgeführt

Markus Söder warnt vor „Corona-RAF“

von Alexander Wallasch

Markus Söder (CSU) warnte gerade gegenüber der Würzburger Mainpost vor einer „Corona-RAF“. Damit hat der seit Beginn der Corona-Pandemie immer radikaler gegen Oppositionelle auftretende bayrische Ministerpräsident endgültig den Pfad des demokratischen legitimierten und verfassungskonformen Politikers verlassen. Er hat schlicht seinen Kompass verloren.

Der langjährige Chefredakteur und Kolumnist des Stern hält den neuen Gesundheitsminister schon jetzt für gescheitert: Ich will Karl Lauterbach nicht mehr erleben.

„Ich will nach dem Freedom Day von Karl Lauterbach befreit werden“

Hans Ulrich Jörges über Karl Lauterbachs „Flirt mit der Lüge“

von Alexander Wallasch

Auch Hans-Ulrich Jörges hatte jetzt sein persönliches Karl-Lauterbach-Coming-Out, als er im Bild-Video verkündete: „Ich bin fertig mit Karl Lauterbach“.

Erneut wettert die bekannteste Vertreterin der Linken gegen das Corona-Regime. Sie selbst hat gerade eine Infektion durchgemacht, die bekennende Ungeimpfte gilt jetzt als Genesene.

Wagenknecht: „Dass Kinder Masken tragen müssen, weil Ältere nicht geimpft sind, ist absurd“

„Einschränkungen von Grundrechten darf Lauterbach nicht allein entscheiden“

von Alexander Wallasch

Sahra Wagenknecht stellte sich im Studio von Welt.de den Fragen der Journalisten zum Pandemie-Management der Bundesregierung. Für die Linkspolitikerin geht es jetzt vor allem darum, die Menschen in Altenheimen und Krankenhäusern zu schützen, für die es noch eine Gefahr gibt.

Naht das Ende des Corona -Regime? Bundestagsvizepräsident bringt jetzt ein schnelles Ende der Maskenpflicht noch vor Mitte März ins Gespräch.

Mündige Bürger sollen sich an skandinavischen Nachbarn Beispiel nehmen

Wolfgang Kubicki fordert ein Ende der Corona-Maskerade

von Alexander Wallasch

Der Bundestagsvizepräsident hatte zuletzt einmal quer in die eigenen Reihen geschossen, als er dem „Team Vorsicht“ in der Politik in etwa unterstellte, man hätte sich dort schon an die Ermächtigung via Infektionsschutzgesetz gewöhnt. In diesen Kreisen sei, so sagte es Kubicki wörtlich, „die Überlegung der Beendigung sämtlicher pandemiepolitischen Einschränkungen mittlerweile zu einer undenkbaren Frivolität geworden ist.“

Schleswig-holsteinische Bildungsministerin twitterte: „Kinder sterben. Das ist extrem tragisch. Aber sie sterben mit COVID-19 und nur extrem selten wegen COVID-19.“

Was gefährdet Kinder mehr, mRNA-Impfung oder Corona-Infektion?

Shitstrom wegen Corona-Verharmlosung: Ministerin Karin Prien löscht Twitter

von Alexander Wallasch

Den letzten größeren Shitstorm kassierte die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien dafür, dass sie im Bundeswahlkampf den Wählern im Wahlkreis von Hans-Georg Maaßen (CDU) die Stimmenabgabe für einen SPD-Abgeordneten empfahl.

Was denken die Ukrainer über einen drohenden Einmarsch der Russen in ihr Land? Wir konnten mit einer Deutschlehrerin in Potlava sprechen und mit dem Besitzer eines ukrainischen Restaurants in Deutschland, der gerade in der Schweiz Urlaub macht.

Deutschlehrerin aus Potlava: „Wir bleiben hier und schützen unser Land“

Eine Ukrainerin warnt vor Panik: „Beruhigen Sie die Deutschen!“

von Alexander Wallasch

Deutsche Zeitungen sind voll von Warnungen vor einem drohenden Einmarsch der Russen in die Ukraine: Der amerikanische Präsident will von einem Angriff Putins schon in den kommenden Tagen wissen. Vereinzelnd raunen die Medien gar von einem dritten Weltkrieg. Nicht wenige Deutsche legen sich kleine Lebensmittellager im Keller an.

Die Anschuldigungen gegen einen ehemaligen MdB der AfD könnten kaum schärfer sein. Der neue Antisemitismus-Beauftragter der bayrischen Justiz hat den Fall für die Münchner Generalstaatsanwaltschaft übernommen.

Gegen den Bundestagsabgeordneten a.D. Florian Jäger (AfD) wird wegen eines Videos ermittelt

Hausdurchsuchung wegen Tatverdachts der Volksverhetzung

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Florian Jäger (AfD) hat ein knapp siebenminütiges Video aufgenommen. Der 51-jährige Bayer lud dieses Video bei YouTube hoch und veröffentlichte es am 06. Dezember 2021 in den sozialen Medien. Im Film erscheint Jäger selbst, der in privatem Umfeld in die Kamera spricht. Und was er da erzählt, führte etwas mehr als einen Monat nach Veröffentlichung dazu, dass der Politiker unangemeldeten Besuch mehrerer Herren der Kriminalinspektion Fürstenfeldbruck und des Staatsschutzes bekam.

Zu weit rechts schlage das Herz der Partei und in Thüringen wären "nationalsozialistische Anleihen" sichtbar. Der Parteichef der AfD schmeißt hin. Stefan Möller sitzt weiter im thüringischen Landtag. Er kommentiert für uns Jörg Meuthens Anwürfe und seinen Rücktritt.

AfD-Chef schmeißt hin: Jörg Meuthen kapituliert vor Rechtsruck

Thüringer Co-Sprecher Stefan Möller (AfD) kommentiert den Parteiaustritt

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Jörg Meuthen ist nicht mehr Parteichef der AfD. Er ist nicht einmal mehr Mitglied der AfD. Und er stellt seiner Ex-Partei das schlechteste Zeugnis aus: Sein Mittelfinger zeigt nach Thüringen. Wir sprechen mit dem dortigen AfD-Chef Stefan Möller, er führt zusammen mit Björn Höcke den Landesverband.

In Gera spazieren Demonstranten zum Wohnort ihres Oberbürgermeisters. Das wiederum bringt den Ministerpräsidenten von Thüringen auf den Plan.

Der linke Ministerpräsident und die Radikalen

Ramelow verurteilt Demo am Privathaus des Geraer Bürgermeisters

von Alexander Wallasch

Der - parteilose - Bürgermeister von Gera bekam unlängst Demonstrationsbesuch vor seinem Privathaus. Nun sollte man darin einig sein, dass die Privathäuser von Regierenden für Proteste welcher Art auch immer tabu sind.

Der ehemaligen Bundeskanzlerin wird „unbefristet“ ein großer Hofstaat zur Verfügung gestellt. Steuergelder, die wiederum von Angela Merkel und ihrem Stab dazu verwendet werden könnten, eine tabulose und transparente Aufarbeitung der Regierungszeit der Kanzlerin zu verhindern.

Ihre Politik kostet Milliarden – Merkel selbst verschlingt weiter Millionen

Unbefristet großer Hofstaat für Bundeskanzlerin a.D.

von Alexander Wallasch

Nein, es ist nicht nur die Bundestagsabgeordnete a.D. Ulla Jelpke (Die Linke), die quasi als Königin der „Kleinen Anfrage“ der Bundesregierung so wunderbar auf die Nerven gehen könnte. Auch die AfD hat sich in der vergangenen Legislatur ihre Lorbeeren verdient.

Der Jahreswechsel-Sekt ist kaum ausgetrunken, da muss sich Hans-Georg Maaßen (CDU) schon wieder gegen Widersacher aus der eigenen Partei zur Wehr setzen, Hat denn der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag nichts besseres zu tun?

Sündenfall? Ex-Verfassungsschutz-Chef teilt Video von Bhakdi

Hans-Georg Maaßen unter Friendly Fire aus der CDU

von Alexander Wallasch

Ein Sommerloch-Festival schon Anfang Januar: Hans-Georg Maaßen, CDU-Politiker und ehemaliger Chef des Bundesverfassungsschutzes soll sich auf eine Weise geäußert haben, die eine kleine Zahl von Parteifreunden von Maaßen zu Parteiausschlussforderungen veranlasste, andere allerdings dazu, sich dagegen auszusprechen. Dazu gleich mehr.

Friedrich Merz (CDU) als Hoffnungsträger zu verstehen, braucht ein gerüttelt Maß an Verzweiflung. Aber solange Merz nicht mit Merkel bricht, ist das Land verloren.

Wo bleiben die Brandmauern gegen die Ampelregierung?

Merz schlüpft in Merkels Hosenanzug

von Alexander Wallasch

Bei aller Hoffnungslosigkeit und dem drängenden Wunsch nach einem tiefer greifenden Kurswechsel in der deutschen Politik setzen erstaunlich viele Mitbürger auf Friedrich Merz, den designierten Parteichef der CDU. Berechtigterweise? Oder gibt Merz auf der politischen Bühne nur das Opium für jenen Teil der Bevölkerung, der Veränderungen so dringend herbeisehnt?

Wenn Unternehmen politisch werden, wird es haarig: Anstatt einfach vernünftige Produkte zu fertigen und Mitarbeiter anständig zu bezahlen, gefällt man sich mit einer Impfkampagne. Dafür ändern namhafte Marken jetzt sogar ihren Claim.

„Wir impfen uns den Weg frei“

Über 150 Unternehmen ändern Markenclaim für Impfkampagne

von Alexander Wallasch

Eine Berliner Werbeagentur hat sich etwas ausgedacht und der Idee sind mehr als 150 namhafte Unternehmen in Deutschland gefolgt. Ein schöner Erfolg für eine Werbeagentur, sogar der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz spricht von einem „herausragende(n) Zeichen gesellschaftlicher Verantwortung und Eigeninitiative“.

Und ewig grüßt das STIKO-Murmeltier: Was ist davon zu halten, wenn der Chef der Ständigen Impfkommission jetzt den Zauderer spielt, während das Impfen von 5- bis 11-Jährigen längst beschlossene Sache scheint?

mRNA-Kinderimpfstoff ist schon bestellt – Empfehlung nur noch Formsache?

STIKO-Chef würde eigene Kinder nicht impfen lassen

von Alexander Wallasch

Thomas Mertens, der Chef der Ständigen Impfkommission (STIKO) offenbarte in einem Interview, er würde seine eigenen Kinder nicht gegen Corona impfen lassen. Aber was ist so ein persönliches Bekenntnis eigentlich noch wert? Ist das exakt jener kümmerliche Rest Wahrhaftigkeit, der noch möglich erscheint unter dem enormen politischen Druck, der auf der Kommission lastet?

Eine Mitarbeiterin eines Krankenhauses ist maßlos empört, dass ihre ungeimpften Kollegen, die sich „abbuckeln“, jetzt noch tägliche PCR-Tests selbst bezahlen sollen.

Zivilcourage geht viral: „Und keiner macht die Fresse auf!“

Erschütternde Wutrede einer Krankenhaus-Mitarbeiterin am Limit

von Alexander Wallasch

Ein Video sorgt aktuell in den sozialen Medien für große Aufregung. Zu sehen ist eine junge Frau in grüner OP-Krankenhaus-Kleidung mit einer Schutzhaube über den Haaren. Die Frau filmt sich selbst, während sie sich in der fensterlosen Edelstahl-Umgebung einer Klinik bewegt.

Was brachte Seehofer ein letztes Mal weg von seiner geliebten Märklin-Anlage? In Warschau angekommen überraschte der Innenminister mit einem Hardliner-Kurs in Sachen Migration - oder doch nur eine Fata Morgana?

Haben wir Horst Seehofer zu früh abgeschrieben?

Paukenschlag in Polen: Deutschland nimmt keine Migranten auf

von Alexander Wallasch

Streckt da einer die Hand aus? Soll das jetzt die letzte Grußadresse eines Gescheiterten an ein Land sein, das er in den Jahren als Bundesinnenminister so enttäuscht hat? Denn Horst Seehofer (CSU) gilt heute für viele als einer der Baumeister einer Massenzuwanderung nach den Plänen der Bundeskanzlerin.

Lukaschenko spielt mit Europa und Deutschland Katze und Maus. Eine kleine Münchner Bürgermeisterin wird so zum Mäuschen des Diktators. Aber sie sitzt längst in der Falle der Antifa-Seebrücke.

Aufstand gegen das Recht: Münchner Bürgermeisterin und radikale NGO Seebrücke

Migranten-Karawane aus Lukaschenkos Heerlager der Heiligen

von Alexander Wallasch

Selbst von einer drohenden zweiten großen Massenzuwanderung lässt sich das Dauerthema Pandemie kaum in den Hintergrund drängen. Aber die Ereignisse an der polnisch-weißrussischen Grenze sind zu drückend, um sie einfach auf einem Nebenschauplatz unkommentiert zu lassen.

So kann man es auch machen, wenn die Sonderbefugnisse der Regierung nie mehr enden sollen – zu verführerisch ist der Machtrausch und Jens Spahn regelrecht besoffen davon.

Durch die Hintertür mit einer Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

Jens Spahn erfindet „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ einfach neu

von Alexander Wallasch

Die nur noch geschäftsführende Merkel-Regierung treibt noch auf ihren letzten Metern ein gefährliches Spiel: Erschien die polit-mediale staatliche Hetze für den einzelnen Bürger bisher nur bedrohlich, aber folgenlos. Und diente sie in erster Linie dem Machterhalt der politischen Klasse, glauben jetzt viele daran, dass es demnächst zu direkten Übergriffen kommen könnte.

Das „Institut für Staatspolitik“ (IfS) von Götz Kubitschek in Schnellroda wird jetzt mit allen Konsequenzen als gesichert rechtsextrem beobachtet. AfD-Chefin Alice Weidel hatte dort 2019 einen Vortrag gehalten.

Wo 2019 Alice Weidel auftrat, beobachtet jetzt der Verfassungsschutz

Institut von Götz Kubitschek als rechtsextrem eingestuft

von Alexander Wallasch

Der Spiegel macht dankenswerterweise gar kein Hehl daraus um was es mutmaßlich eigentlich geht. Um eine weitere Diskreditierung des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke. Gemeint ist die jetzt vorgenommene Einstufung von Götz Kubitschek als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz von Sachsen-Anhalt. Oder genauer: Nicht Kubitschek in Persona, sondern sein „Institut für Staatspolitik“ (IfS) in Schnellroda.

MdB Petr Bystron (AfD) sieht im Rückzug aus Afghanistan das Ende einer Ära des gewaltsamen Imports westlicher Wertesysteme in die Welt.

Das Afghanistan-Trauma aus Sicht der AfD

MdB Petr Bystron zur Niederlage in Afghanistan

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

„Wir müssen anerkennen, dass viele Afghanen offensichtlich anders leben wollen, als wir meinen, dass sie leben sollten. Der Rückzug aus Afghanistan ist ein Wendepunkt, das Ende einer Ära. Das Ende des amerikanischen Versuches, westlichen Demokratie mit militärischen Mitteln zu „exportieren“.“

Angela Merkel setzte gerade zur großen Klimaideologie an da unterbricht und belehrt sie ein kleiner Bürgermeister sehr zum Unwillen der Bundeskanzlerin: „Wir haben in der Chronik der Gemeinde Schuld mal nachgesehen: Das erste Hochwasser war so um 1790. Ich glaub da gab's noch kein Klimawandel.“

„Das erste Hochwasser war so um 1790. Da gab's noch kein Klimawandel“

Angela Merkel erhält Lektion in Klimawandel vom Ortsbürgermeister

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Sicher einer der emotional bewegendsten Momente der Reise der Bundeskanzlerin an den Ort der Überschwemmungskatastrophe waren die Tränen des Bürgermeisters von Schuld, einer Ortsgemeinde an der Ahr im rheinland-pfälzischen Landkreis Ahrweiler.

Das Verhalten der AfD gegenüber Welt-Redakteur Deniz Yücel (Free Deniz!) wird jetzt von der Zeitung als Grund dafür genannt, warum die AfD bei WELT-Wahldebatte nicht vorkommt.

Wegen Deniz Yücel – AfD ausgeschlossen bei WELT-Wahldebatte

WELT ohne AfD – wegen Free Deniz! oder INSM Lobbygruppe?

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die WELT spricht im Format „Wahldebatte“ mit allen Parteien nur nicht mit der AfD. Gleichzeitig aber kritisiert WELT-Chef Ulf Poschardt seit Wochen den Hype um die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Jetzt soll auf einmal der Umgang der AfD mit Deniz Yücel Schuld daran sein, dass die AfD bei der WELT nicht mehr erwünscht ist. Oder liegt es doch an einer Lobbygruppe der Superreichen als Partner der WELT-Wahldebatte?

Eine Biografie beginnt dort, wo man aufgewachsen ist. Was wissen die Schulenburger über ihre Annalena Baerbock? Wir haben einfach mal bei der Friseuse gefragt, beim Landwirt und beim Reifenhändler.

Baerbocks Heimat Schulenburg: „Keiner mag die Grünen im Ort.“

Nichts als die Wahrheit über Annalena Baerbock!

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Kaum eine Zeitung, die etwas auf sich hält, will auf Interna oder vermeintlich Privates aus dem Umfeld der grünen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock verzichten. Der Spiegel beispielsweise hat sogar jemanden ausgegraben, der sich als Freund aus Studienzeiten zu erkennen gegeben und sogar gemeinsame Fotos mit Baerbock zur Verfügung gestellt hat.

Oskar Lafontaine macht aus seiner Wut über die Kanzlerkandidatin der Grünen keinen Hehl: „Früher wäre ein Kanzlerkandidat bei solchen Flops in der Luft zerrissen worden.“

Exklusiv zur Veröffentlichung auf diesem Portal

Oskar Lafontaines Wutrede über eine untaugliche Annalena Baerbock

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Oskar Lafontaine macht aus seiner Wut über die Kanzlerkandidatin der Grünen keinen Hehl: „Früher wäre ein Kanzlerkandidat bei solchen Flops in der Luft zerrissen worden.“ Sein Hauptkritikpunkt an den Grünen von 2021: Sie wären von einer pazifistischen zu einer Kriegspartei mutiert.

Showdown auf der Bundespressekonferenz am Tag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Die AfD ist zu Gast und stellt sich den Fragen der akkreditierten Journalisten.

AfD versus Tilo Jung: Rumble in the Jungle in Bundes­presse­konferenz

Showdown nach Wahl in Sachsen-Anhalt

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Showdown auf der Bundes­presse­konferenz am Tag nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Die AfD ist zu Gast und stellt sich den Fragen der akkreditierten Journalisten. Der Blogger Tilo Jung stellt eine Frage und bekommt gleich drei Antworten. Aber so richtig zufrieden sah er danach trotzdem nicht aus.

Zum 72. Geburtstag des Grundgesetzes bürgert Steinmeier sechs Migranten ein. Dem Bundespräsidenten fällt mehr nicht dazu ein. Einige der Neudeutschen sind anschließend Doppelstaatsbürger.

Bundespräsident feiert mit Neudeutschen Doppelstaats­bürgerschaft

Frank-Walter Steinmeier: Ist das unser Bundespräsident?

von Alexander Wallasch

Hier im Wortlaut: Rede des Bundespräsidenten aus Anlass von 72 Jahren Grundgesetz. Oder nein, eigentlich geht es Frank-Walter Steinmeier gar nicht um das Grundgesetz, nicht darum, darüber zu reden oder mit Kritikern zu diskutieren, warum das Grundgesetz unter den Corona-Maßnahmen so gefährdet ist und wie es geschützt werden müsste. Ist das unser Bundespräsident?

Bundespräsident Steinmeier feiert 72. Geburtstag des geknebelten Grundgesetzes mit einer Einbürgerungsfeier!

Frank-Walter Steinmeier überreicht Neudeutschen eingeschränktes Grundgesetz

Schloss Bellevue: Einbürgerungsfeier zum Geburtstag des Grundgesetzes

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

2019 gab es bei Frank-Walter Steinmeier zum 70. Geburtstag des Deutschen Grundgesetzes eine „Geburtstagskaffeetafel“. Zum Zweiundsiebzigsten des nunmehr vom verschärften Infektionsschutzgesetz gewürgten Grundgesetz verzichtet der Bundespräsident auf die schwiemelig gemütliche Kaffeetafel. Er hält es für die bessere Idee am kommenden Freitag zum Geburtstag alternativ sechs Ausländer zur Einbürgerung einzuladen. Geht es ihm um Vielfalt versus eines unter dem verschärften Infektionsschutzgesetz nach Luft ringenden Grundgesetzes? Übrigens: Auch die Hymne muss nicht gesungen werden: zu gefährlich wegen Ansteckungsgefahr!

Alexander Wallasch – Leitartikel am Montag: Parteiausschlussverfahren gegen Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen), Oberbürgermeister von Tübingen, eingeleitet.

Alexander Wallasch – Leitartikel am Montag

Boris Palmer verheddert in der Antisemitismus-Kritik

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Boris Palmer, der grüne Oberbürgermeister von Tübingen, schreibt per Facebook unter der Überschrift „@Israel“ die Lebensgeschichte seiner Familie auf, die – das erfährt man hier – geprägt war durch die Verfolgung von Familienmitgliedern jüdischen Glaubens. Palmers Ahnen liegen teils auf den jüdischen Friedhöfen in Europa, sein Vater wurde in der Schule vom Lehrer nicht Helmut genannt, so hieß er nämlich, sondern Moses.

Hans-Georg Maaßen Direktkandidaten der CDU (in Suhl Südthüringen Wahlkreis 196).

Hans-Georg Maaßen zu Suhl: „So kann es potentiell überall sein, wo es solche Einrichtungen in Deutschland gibt.“

Hans-Georg Maaßen: „Am helllichten Tage gehen Migranten in die Häuser und bedienen sich.“

von Alexander Wallasch

Zufall? Jedenfalls berichten Medien nur wenige Tage nach der Wahl des ehemaligen Verfassungs­schutz­präsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) zum Direktkandidaten der CDU (in Suhl Südthüringen Wahlkreis 196) über eine Alarmstimmung unter Suhler Bürgern, ausgelöst aber nicht etwa von der Wahl Maaßens, sondern durch als unhaltbar beschriebene Zustände rund um das Asylbewerberheim im Ort.

Annalena Baerbock Spitzenkandidatin der Grünen.

Grüner als Merkel können nur die Grünen sein

Politischer Wettstreit 2021: Grün, grüner am Grünsten

von Alexander Wallasch

Ab jetzt wird es grün. Richtig dunkelgrün. Es wird spätestens ab Januar 2022 eine zweite Massenzuwanderung geben, es wird Enteignungen geben, Klima-Lockdowns. Und in den Schulen wird eine Umerziehung in Gang gesetzt werden, die Ihresgleichen sucht. Der Umbau des deutschen Menschen hat begonnen – am Ende wird seine vollkommene Unkenntlichkeit/Auflösung stehen. Aber er wird dafür noch viel härter arbeiten müssen für viel weniger Lebenskomfort.

Aus dem Grundgesetz vorgelesen und von der Polizei in schwerer Einsatzmontur brutal niedergerissen und in den Schwitzkasten genommen. Der Vorleser leistet zu keinem Zeitpunkt Gegenwehr.

Der Grundgesetz-Vorleser von Dresden

Sind NRW-Polizisten in Dresden übergriffig geworden?

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Ein verstörendes Video geht viral: Ein Mann wird in Dresden von der Polizei niedergerissen und mit den Knien am Boden fixiert. Zuvor hatte er aus dem Grundgesetz vorgelesen. Ist das schon eine verbotene Versammlung oder geht es um irgendwelche Corona-Maßnahmen, die hier durchgesetzt werden sollten? Aber welche sollten das sein?

Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte (KriStA) sind besorgt um die Demokratie.

Alarmstimmung bei Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte (KriStA)

Dokumentation zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes

von Alexander Wallasch

Das Netzwerk kritischer Richter und Staatsanwälte (KriStA) wurde von engagierten Juristen gegründet, die große Bedenken haben u.a. was die verfassungsrechtlichen Fragen der Corona-Politik der Bundesrepublik angeht. Die Richter und Staatsanwälte bei KriStA sind in großer Sorge. Die aktuelle Stellungnahme zur geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes bilden wir hier 1:1 als Dokumentation ab, so wie sie uns von KriStA zugeleitet wurde.

Wer mit der AfD sympathisiert, wird von der GdP aufgefordert, „die gewerkschaftliche Solidargemeinschaft zu verlassen.“

Gewerkschaft der Polizei feuert Querdenker, AfD-Sympathisanten und -Mitglieder

Polizeigewerkschaft macht Wahlkampf gegen die AfD

von Alexander Wallasch

Tagesschau Online zitierte Mitte März die Gewerkschaft der Polizei (GdP) dahingehend, dass die AfD gewerkschaftsfeindlich sei und sich der „solidarischen Basis unserer Gesellschaft“ entziehen würde. Deshalb wolle die GdP keine Mitglieder der Partei in ihren Reihen. Namentlich zitiert wurde hier GdP-Bundesvorsitzender Dietmar Schilff. Das Schilff selbst Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist, findet Tagesschau allerdings nicht weiter erwähnenswert. Die Hannoversche Zeitung berichtete 2017 über Schilff, der sich „als SPD-Mitglied engagiert.“ also alles andere als ein still an der Sozialdemokratie leidender freigestellter Polizist ist.

Bundesamt für Verfassungsschutz.

Gericht hatte Verfassungsschutz AfD Überwachung untersagt

Beobachtung der AfD als Verdachtsfall

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Der Verfassungsschutz darf die AfD laut Gerichtsurteil nicht überwachen und schon gar nicht von einem Verdachtsfall reden. Wie aber nun im Superwahljahr 2021 der AfD schaden? Also wird beim Verfassungsschutz ein 1100-seitiges Dossiers angelegt und diskret von Unbekannt vom VS oder aus dem Innenministerium dieses Dossier merkeltreuen Medien wie dem Spiegel und/oder der Süddeutsche Zeitung vorgelegt.

Die gut besuchte Bundespressekonferenz 2018.

Süddeutsche Zeitung entert mit Störartikel Bundespresse­konferenz

Boris Reitschuster soll aus Bundespresse­konferenz entfernt werden

von Alexander Wallasch (Kommentare: 37)

Dann nennt die Süddeutsche Zeitung Roß und Reiter und erklärt, warum sie einen Angriff gegen Boris Reitschuster fährt: Es hätten sich – aufgepasst! – mehrere Sprecher und Sprecherinnen der Bundesregierung beschwert, dass die Bundespressekonferenz „gekapert“ worden sei. Auch der Name Reitschuster sei dabei immer wieder gefallen.

Wie gefährlich ist der Corona-Impfstoff von AstraZeneca?

Ein Viertel der Geimpften arbeitsunfähig: Wie gefährlich ist AstraZeneca?

Feuerwehrleute und Krankenschwestern erkranken nach Covid-Impfungen

von Alexander Wallasch

In einer Region in Schweden werden Impfungen mit AstraZeneca gleich ganz ausgesetzt, in Hamburg zeigt ein Feuerwehr­mann schlaganfall­ähnliche Symptome und ein Viertel der Feuerwehr­leute und Kranken­haus­personal meldet sich am Folgetag einer Impfungen krank. Was ist da los? Was ist mit der Kanzlerin und wer haftet bei Schäden?

Bundeskanzlerin Merkel spricht an die Nation.

Merkel an die Nation: „Ich glaube, dass im Großen und Ganzen nichts schiefgegangen ist.“

Bundeskanzlerin via ÖR-Volksempfänger

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die Nation ist ganz aufgeregt, die Bundeskanzlerin investiert volle fünfzehn Minuten nach der Tagesschau, um dem Volk eine Ansprache zu halten via Zwangsgebühren-ÖR-Volksempfänger. War es zuletzt vor Jahren in Sachen Massenzuwanderungsversagen eine Anne Will-Sendung, soll jetzt ein fünfzehn-Minuten-Einschieber zwischen Tageschau und Fußballspiel Dortmund-Paderborn vor leeren Rängen ausreichend sein.

Helge Lindh, Mitglied des Deutschen Bundestages.

Antimuslimischer Rassismus in Deutschland II

Empörung bei Helge Lindh (SPD) über Dr. Baumann (AfD)

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Der Bundestag beriet in seiner 204. Sitzung über eine Große Anfrage der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Antimuslimischer Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Deutschland“. Die Linksfraktion forderte, dass „Unabhängige Expertengremium Islam/Muslimfeindlichkeit“ damit zu beauftragen, dem Bundestag eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlungen vorzulegen.