Der Bundestag wolle beschließen: Demokratie und Meinungsfreiheit können weg

Demokratieschild gegen Desinformation als Meinungsmaulkorb

Willkommen im grünen Faschismus – Die Maske ist endgültig gefallen

von Alexander Wallasch

Heute am frühen Nachmittag debattiert der Bundestag den Grünen-Antrag 21/6665. Unter dem Vorwand des Schutzes vor Desinformation und hybriden Bedrohungen bauen sie eine zentrale Kontrollbehörde auf – perfekt abgestimmt mit der gerade wiederbelebten EU-Chatkontrolle, die private Chats scannt.

Bundestag-Debatte heute: Desinfo-Agentur plus EU-Chatkontrolle.

„Demokratieschild“ ist Zensur pur

Heute im Bundestag: Grüne fordern Orwell’schen Überwachungsstaat

von Gregor Leip (Kommentare: 1)

Heute um 13:55 Uhr debattiert der Bundestag den Grünen-Antrag 21/6665. Unter dem Vorwand des Schutzes vor Desinformation und hybriden Bedrohungen bauen sie eine zentrale Kontrollbehörde auf – perfekt abgestimmt mit der gerade wiederbelebten EU-Chatkontrolle, die private Chats scannt. Ein Demokratieschutz ist die Aushöhlung der Demokratie: Meinungsfreiheit wird zur Bedrohung erklärt, Überwachung zum neuen Normal.

Weiterlesen nach der Werbung >>>

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal

Weiterlesen nach der Werbung >>>

Ihre Unterstützung zählt

Mit PayPal