Teufelsaustreibung?

Rundfunkkommission beschließt 15-Länder-Regel – Inkrafttreten auf 2028 verschoben

Exklusiv: Einstimmigkeit beim Digitalen Medienstaatsvertrag soll fallen!

von RA Dirk Schmitz (Kommentare: 1)

Hinter den Kulissen haben die Länder die Spielregeln geändert: Künftig sollen 15 statt 16 Ratifikationen reichen, damit der Digitale Medienstaatsvertrag trotz Blockade aus Sachsen-Anhalt durchkommt. Das bestätigte Staatssekretär Stephan König am Rande des Thüringer Medienausschusses. Die Rundfunkkommission hat die Änderung der Inkrafttretensregelung bereits am 17. November beschlossen.

Demozug vorbei am Hamburger Dom

Die Jugend gewinnen heißt die Zukunft bestimmen

GenZ-Demo in Hamburg: Die Linke holt sich die Jugend

von Gregor Leip

Hamburg zeigt gerade wie man die aufgebrachte Jugend einbindet. Monatelang hieß es überall, die Jugend rücke nach rechts, die AfD erobere die Schulhöfe. Gestern Abend in Hamburg war davon nichts zu spüren. Im Gegenteil. Da war eine junge linksradikale Bewegung unterwegs, organisiert und klar geführt.

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