Ukrainischer Botschafter: „Um Russland zu besiegen, brauchen wir modernste deutsche Waffen.“

Ukrainischer Botschafter: „Um Russland zu besiegen, brauchen wir modernste deutsche Waffen.“

Für Andrij Melnyk hat der Dritte Weltkrieg schon begonnen

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Der ukrainische Botschafter dreht verbal frei. Sicher, man muss dabei berücksichtigen, dass sein Land gerade von Russland überfallen wurde. Aber Andrij Melnyk ist nicht irgendein Ukrainer, der in Deutschland verzweifelt laut über die Situation in seinem Heimatland nachdenkt. Melnyk ist erster Repräsentant der Ukraine in Deutschland. Er vertritt seinen Staat gegenüber dem Gastland. Seine Aufgabe ist die Pflege der Beziehungen zwischen beiden Ländern.

„Es ist erstaunlich, in welchem Ausmaß Politiker und Journalisten in Europa, vor allem in Deutschland, blind der brandgefährlichen US-Strategie einer weiteren Anheizung des Ukraine-Kriegs folgen.“

„Die gefährlichsten US-Vasallen in der Bundesregierung sind die Grünen“

Lafontaine warnt: „Die USA treibt Europa in einen Atomkrieg“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Nach dem Austritt des Gründers aus seiner Linkspartei schien es so, als wäre Oskar Lafontaine abgetaucht oder er wollte Ehefrau Sahra Wagenknecht nicht in die Quere kommen, die nach wie vor für die Linke im Bundestag sitzt.

Todenhöfer zum Krieg in der Ukraine: „Deutschland braucht nach zwei mörderischen Weltkriegen nicht schon wieder verantwortungslose, kriegsgeile Politiker.“

Jürgen Todenhöfer an alle kriegslüsternen Politiker: „Haut ab!“

Sind die Panzerexporte in die Ukraine verfassungswidrig?

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Jürgen Todenhöfer polarisiert seit Jahrzehnten. Der Autor und Politiker bleibt ein streitbarer Geist. Ein Freigeist allemal. Einer, der kein Blatt vor den Mund nimmt. Der langjährige CDU-Politiker hatte zuletzt noch eine neue Partei gegründet und viele Weggefährten auf sein „Team Todenhöfer“ eingeschworen.

Wahlslogan der Grünen zur Bundestagswahl 2021: „Keine Waffen und Rüstungsgüter in Kriegsgebiete. Bereit, weil ihr es seid.“

„Excuse me, I am not convinced“

Die grüne Kriegspartei – Fliegen bald Farbbeutel gegen Habeck, Baerbock und Co?

von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Ricarda Lang, die neue Chefin der Grünen war gerade fünf Jahre alt, als der damalige Außenminister und Vizekanzler Joschka Fischer auf einem Parteitag in Bielefeld im Mai 1999 einen Farbbeutel mit Theaterblut an den Kopf bekam.

Keine schweren Waffen in die Ukraine – die prominente Linke Sahra Wagenknecht wehrt sich gegen eine für sie verheerende Aufrüstungsspirale – aber wie soll es weiter gehen in der Ukraine?

„Ampel-Parteien und CDU/CSU profitieren von den blutigen Geschäften der Rüstungsindustrie“

Wagenknecht zu Panzern für Ukraine: „Hat die Regierung den Verstand verloren?“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Deutschland liefert jetzt schweres Gerät in ein Kriegsgebiet. Der russische Außenminister Sergej Lawrow reagiert darauf sofort mit Weltkriegsdystopien. Also wann, wenn nicht jetzt, sollte sich die Opposition umfänglich mit Waffenlieferungen aus Deutschland in die Welt beschäftigen?

Der russische Außenminister erklärte, dass „weder London noch Washington“ dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj raten würde, die Verhandlungen zu beschleunigen, „Sie raten Selenskyj jedes Mal, seine Position zu verschärfen.“

Sergej Lawrow: Amerikaner geben Ukraine Verhandlungspositionen vor

Russland ist überzeugt: Amerikaner bremsen Friedensverhandlungen

von Alexander Wallasch

Verzögern Amerikaner und Briten die Verhandlungen um einen Waffenstillstand und Frieden in der Ukraine? Diesen Eindruck jedenfalls erweckt heute früh ein Artikel beim Nachrichtensender ntv, der nicht dafür bekannt ist, sich Tretminen ins frisch geharkte Mainstreambeet zu legen.

„Die Erklärung des Bundesgesundheitsministeriums, es gebe derzeit noch keine ausreichende Datengrundlage, ist nach zwei Jahren Pandemie nicht nur peinlich, sondern auch unverschämt.“

Zu wenige Daten: Überprüfung der Corona-Maßnahmen erneut verschoben?

Kubicki droht Lauterbach: „Minister sollte sein Blatt nicht überreizen“

von Alexander Wallasch

Der Ton wird rauer: Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) bleibt bei seiner kritischen Haltung gegenüber den Corona-Maßnahmen. Und dabei schert er sich nicht um den im Finanzministerium in einem gigantischen Schuldenberg untergetauchten Christian Lindner. Der FDP-Parteichef befürwortet nämlich grundsätzlich die Maßnahmen.

Von Anton Hofreiter hingemalt, wie das ganz passable Ergebnis einer Maltherapie für Hypernervöse: Das Männliche Knabenkraut, die Trollblume und die Mehlprimel.

Ausgebootet im Kabinett poltert ein verhinderter grüner Minister gegen den Bundeskanzler

Anton Hofreiter: Die Trollblume unter den Kriegstreibern

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Der Merkur hatte den Abgang des Zukurzgekommenen auf vernichtende Weise präsentiert: Die Bebilderung eines Artikels kurz nach Nikolaus 2021 zeigt den im Kabinett Scholz nicht berücksichtigten Anton Hofreiter (Grüne) mit der FFP2-Maske im Gesicht und ungünstig pummelig fotografiert, neben sich nur leere Stühle - die Sitzreihen der Abgewiesenen.

Dieser Krieg muss enden. Und er muss bald enden. Wer allerdings zuschaut, wie sich deutsche Maulhelden vom Sofa aus darüber ereifern, der darf sich angewidert wegdrehen.

Der Propagandakrieg kennt keine Grenzen

Der Ukrainekrieg und die deutschen Wohnzimmerhelden

von Alexander Wallasch

In den sozialen Medien werden mutmaßliche Strafanzeigen gegen Nutzer geteilt, die ein „Z“ oder eine russische Flagge – oder war es in Kombination? - in ihrem Profil oder auf ihrer Seite geteilt haben. Der Vorwurf lautet in diesen Fällen „Belohnung und Billigung von Straftaten (§140 StGB)“.

Welches Angebot machte Olaf Scholz dem ukrainischen Präsidenten am 19. Februar in München, hätte es den Krieg verhindern können und warum wurde es von Selenskij abgelehnt?

Gab Selenskij dem Friedensangebot des Bundeskanzlers einen Korb?

Olaf Scholz: Der verschmähte Friedensstifter

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Was ist los mit Bundeskanzler Olaf Scholz? Die Zeit fällte ein wirklich vernichtendes Urteil über die Arbeit und den Gemütszustand des Bundeskanzlers:

Wagenknecht über die grüne Annalena Baerbock: „(Sie) scheint sich als nunmehr grüne Außenministerin für die Einschränkung der Pressefreiheit, die politische Verfolgung von Journalisten und Menschenrechtsverletzungen nicht mehr zu interessieren.“

Dem WikiLeaks-Gründer drohen in den USA 175 Jahre Knast

Sahra Wagenknecht empört: Julian Assange soll ausgeliefert werden

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Sahra Wagenknecht fasst zur Unzeit das richtige Thema an. Dieses Mal geht es der Linkspolitikern nicht um Karl Lauterbach oder die Corona-Maßnahmen, sondern um den weltweit bekannten Whistleblower Julian Assange, dessen Fluchtgeschichte es bis zu einer Art Richard-Kimble-Bestseller-Verfilmung via Netflix gebracht hat.

Der ukrainische Botschafter bestellt die SPD-Führung zum Rapport. Und die SPD-Chefin twittert ein Foto kurz vor den Ohrfeigen. Problem nur: Der Termin hat noch gar nicht stattgefunden, das Foto zauberte Esken aus ihrem Fan-Album.

Esken verbreitet ein Foto mit Melnyk das – ähm - noch gar nicht fotografiert wurde

Bezichtigt Tagesschau-Faktenfinder SPD-Chefin der Desinformation und Irreführung?

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Etwa gegen 6 Uhr im Morgengrauen des 19. April 2022 muss SPD-Chefin Saskia Esken den dringenden Wunsch verspürt haben, mit dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk zu sprechen. Oder anders: Saskia Esken hatte schon vor dem Frühstück den Wunsch, mit ihm gesprochen zu haben. Aber zum Hintergrund dieser sprachlichen Akrobatik gleich mehr.

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk scheint regelrecht um ein Ende seiner Tätigkeit zu betteln oder er ist tatsächlich der Meinung, er hätte Narrenfreiheit in Deutschland. Aber wer hat sie ihm gewährt?

Shame on you, ukrainischer Botschafter Andrij Melnyk

Für Sigmar Gabriel ist Melnyk ein Verschwörungstheoretiker

von Alexander Wallasch

Ganz ausdrücklich: Es soll im Folgenden nicht darum gehen, Kritik an der jahrzehntelangen Politik von Sigmar Gabriel – ehemaliger Außenminister, Wirtschaftsminister, SPD-Parteichef - zu üben. Denn das habe ich anderswo hinreichend getan – so, wie es meiner Meinung nach Aufgabe der vierten Gewalt sein sollte.

Eine Sprecherin des russischen Außenministeriums erhebt schwere Vorwürfe: Deutschland hätte gemeinsam mit den USA in der Ukraine ein Netz aus mindestens 30 biologischen Laboren geschaffen.

Tödliche Viren als Massenvernichtungswaffe: Eine Zeitbombe im Kriegsgebiet

Moskau klagt an: Deutschland war an Bio-Waffen-Labor in der Ukraine beteiligt

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Was für eine explosive Gemengelage: Man nehme eine Prise von Colin Powells Strategie der Lüge von Massenvernichtungswaffen, welche zum Irakkrieg und millionenfachem Leid und Tod führte und vermische diese Erzählung mit dem düsteren Mythos eines Wuhan-Biowaffen-Labors aus dem künstlich erzeugte Corona-Viren entwichen sind. Und dann gieße man diesen toxischen Cocktail aus dem großen Kübel über der Ukraine aus.

Längst ist bekannt, dass die Impfung nicht davor schützt, sich oder andere zu infizieren: „"Experten" in Berlin haben offenbar keine Ahnung davon, wie hoch die Arbeitsbelastung in Krankenhäusern und Heimen wirklich ist.“

Die Politikerin fordert: „Bessere Arbeitsbedingungen und bessere Löhne in der Pflege!“

Sahra Wagenknecht: „Die einrichtungs­bezogene Impfpflicht gehört vom Tisch!“

von Alexander Wallasch

Sahra Wagenknecht hatte maßgeblichen Anteil daran, dass eine Debatte um den Impfzwang im Deutschen Bundestag überhaupt möglich war. Eine Debatte, die letztlich zur Ablehnung der menschenverachtenden Vorschläge aus dem Versuchslabor von Karl Lauterbach führten.

Steinmeier zur Absage aus der Ukraine: „Ich war dazu bereit. Aber offenbar - und ich muss zur Kenntnis nehmen - war das in Kiew nicht gewünscht.“ Nein, so etwas darf nicht hingenommen werden. Unter keinen Umständen.

Was für ein Affront: Selenskyj will Steinmeier nicht in Kiew

Deutschland soll Panzer schicken, nicht den Bundespräsidenten

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wollte mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda und den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland gemeinsam in die ukrainische Hauptstadt reisen um, wie es Steinmeier sagte, „ein starkes Zeichen gemeinsamer europäischer Solidarität mit der Ukraine zu senden und zu setzen.“

Man kann die Außenpolitik der Merkelregierung kritisieren, man muss sogar. Aber eine nette Begegnung von 2016 zwischen Außenminister Steinmeier mit Amtskollegen Lawrow zur Keimzelle des russischen Überfalls auf die Ukraine zu machen, ist dreckig.

Medien betreiben Kaffeesatzleserei wie für ein Propagandaministerium

Steinmeier und Lawrow kuscheln sich in den Ukrainekrieg

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die Altmedien haben Frank-Walter Steinmeier bei seinem Einzug ins Schloss Bellevue die Stange gehalten, wie man so sagt. Ein paar Lorbeerkränze gab es für den Sozialdemokraten aber schon zuvor, als Steinmeier im Kabinett Merkel I und III Außenminister der Bundesrepublik Deutschland war.

Die prominente Linke ist in großer Sorge: Der Bundesgesundheitsminister „wird alles tun, noch irgendetwas von dieser Impfpflicht zu retten.“ Es dürfe hier zu keinem Deal mit der Union kommen.

Sahra Wagenknecht fürchtet neuen Anlauf zur Impfpflicht

„Lauterbach ist ein Fanatiker, der sich immer häufiger blamiert“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Sahra Wagenknecht gehört maßgeblich zu jenen politischen Akteuren in Deutschland, die der Regierung, den Medien und den mit beiden verflochtenen Lobbygruppen immer wieder die Stirn bietet.

Der Worst Case ist eingetreten: Impfstoffe werden nicht in großen Mengen gebraucht. Dennoch sind auf den letzten Drücker Milliarden nur für ihre Bereitstellung zugesichert worden. Das ist bester Stoff für einen Hollywood-Thriller.

Bundesregierung zahlt Pharmaunternehmen Treueprämien ... für nichts

Impfzwang gekippt: Tage vorher bekommen Hersteller Milliarden-Flatrate

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Man könnte diesen Irrsinn in Anlehnung an die vakante Gas-Pipline auch mRNA-Stream-1 nennen. Der einzige Unterschied: Der Durchfluss von vielen Milliarden Euro Steuergeldern ist beschlossene Sache.

Ein besonderer Moment war ganz sicher die Rede des Abgeordneten Wolfgang Kubicki (FDP), die immer wieder vom Applaus der AfD-Fraktion begleitet wurde.

Deutscher Bundestag nutzt letzte Chance, sich zu rehabilitieren

Impfzwang krachend abgeschmettert - Ein guter Tag für die Demokratie

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Der heutige Donnerstag markiert für Millionen Deutsche einen Tag der Freude und des Durchatmens. Diesen 7. April 2022 beanspruchen Freunde der Freiheit und der Demokratie schon jetzt für sich. Dieser Tag ist ein Kipppunkt, ein Point of no Return.

„Unsere kriegsgeilen, persönlich oft eher feigen Sofastrategen sollten endlich aufhören, dieses Grauen durch absurde Lügen zu vertausendfachen und dadurch einen gesamteuropäischen Frieden für Jahrzehnte unmöglich zu machen.“

„Russland darf nicht auf Anweisung der USA wirtschaftlich vernichtet werden“

Jürgen Todenhöfer: „Feige EU-Politiker haben nie Sanktionen gegen USA gefordert“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Was fällt Ihnen auf der Straße schwerer, mit Nachbarn über den Impfzwang zu diskutieren oder über den Ukrainekrieg? Mir scheint, als wäre ein Gespräch über den Ukrainekrieg noch kniffliger als sich zwischen Impfnebenwirkungen und Maskenpflicht für Kinder hindurch zu lavieren. Russland ist in die Ukraine eingefallen, Menschen sterben in diesem Krieg auf grausame Weise, von grauenhaften Kriegsverbrechen russischer Soldaten in Butscha wird heute berichtet, was gibt es daran noch lange herumzudeuteln?

„Karl Lauterbach hat sich in seinem Zimmer verschanzt. Die Unzufriedenheit im Ministerium ist bereits sehr groß. Wir sehen nichts von ihm, er gibt nichts ab. Er setzt keine einzige der vielen notwendigen Leitplanken. Die Mitarbeiter wissen eigentlich gar nicht, was sie machen sollen.“

Klartext: Ein Kenner des Gesundheitsministers im Interview

Steht Karl Lauterbachs Entlassung unmittelbar bevor?

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Ich hatte exklusiv Gelegenheit mit einem Stakeholder des Deutschen Gesundheitswesens zu sprechen, der Lauterbach seit langem gut kennt und zu berichten weiß, wie und auf welche Weise der Minister sein Ministerium führt und was die Mitarbeiter sagen.

In ihrem aktuellen Newsletter fordert Sahra Wagenknecht (MdB Die Linke) erneut vehement dazu auf, „Nein“ zur Impfpflicht zu sagen.

„Ich werde kommende Woche im Deutschen Bundestag gegen eine Impfpflicht stimmen“

Wagenknecht: „Es fehlt jedes Argument für eine Impflicht“

von Alexander Wallasch

Die prominente Linke äußert sich sehr besorgt über die hohe Inflationsrate mit schwerwiegenden existenziellen Problemen für kleine und mittlere Einkommen.

Können wir Russland dauerhaft aus der Weltgemeinschaft ausschließen? Oder ist es legitim zu behaupten, 145 Millionen Russen wären lediglich von Putin in Geiselhaft genommene heimliche Anhänger der westlichen Lebensart?

Und auf welcher Seite stehst Du?

Putins fünfte Kolonne - Krieg der Haltungen

von Alexander Wallasch

Ich wünschte mir manchmal die Gewissheit der Putin-Kritiker, die immer schon alles gewusst haben wollen und die jetzt auf den Bundespräsidenten schimpfen als eine Art Steigbügelhalter des Unglücks, als Anführer einer fünften Kolonne.

Um die Verwirrung komplett zu machen, beschimpfte Putins Sprecher jetzt Impfkritiker. Aber was macht das mit gewissen Sympathien für Putin unter Corona-Maßnahmenkritikern?

Die Fronten bröckeln: Wird der Ukrainekrieg zum Kipppunkt der Corona-Kritik?

Putins Sprecher Peskow nennt Impfgegner „gefährliche Irre“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Jetzt dürfte die Verwirrung komplett sein: Die Berliner Zeitung berichtet , dass Dimitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, russische Impfgegner als „gefährliche Irre“ bezeichnet habe.

Sahra Wagenknecht hält weiter die Stellung. Wieder wenden Sie sich in einem emotionalen Facebook-Posting an die Bundes- und Länderregierungen, endlich alle Corona-Maßnahmen einzustellen und die Menschen endlich in Ruhe zu lassen.

„Politik lässt weiterhin Schüler mit Masken im Unterricht leiden“

Sahra Wagenknecht: „Coronapolitik der Bundesregierung ist um einen Wortbruch reicher“

von Alexander Wallasch

Ehemann Oskar Lafontaine hat der Linken gerade den Rücken gekehrt. Sahra Wagenknecht ist noch in der Partei, fährt aber in Sachen Corona-Maßnahmen weiterhin einen entgegengesetzten Kurs. Die Linke sollte jetzt besser aufpassen, will sie dieses Zugpferd nicht auch noch verlieren.

Gegensätzlicher könnten die Positionen zur Impfpflicht kaum sein. Die AfD ist zwar nicht mehr Oppositionsführer im Deutschen Bundestag, aber Alice Weidel (AfD) übernimmt diese Rolle trotzdem gegen Karl Lauterbachs Forderung einer Impfpflicht.

High Noon zur Impfpflicht im deutschen Bundestag

Alice Weidel im direkten Duell mit Karl Lauterbach

von Alexander Wallasch

Showdown zur Impfpflicht im Deutschen Bundestag. Beraten werden verschiedene Anträge zusammengefasst in einer Aussprache. Eine Besonderheit: Die zu beratenden Anträge kommen nicht nur aus den Fraktionen. Auch fraktionsübergreifende Gruppen haben Anträge gestellt.

Bei aller Aufregung um die Geschäftsordnung des Bundestages: Welche konkreten Forderungen wurden an Deutschland gestellt und wann wird darüber entschieden? Direkt nach der Rede war sicher keine Zusage und schon gar keine Absage möglich.

Die Bundesregierung bekam gestern von Selenskyj einen Aufgabenzettel

Was der ukrainische Präsidenten jetzt von Deutschland fordert

von Alexander Wallasch

Die etwa 15-minütigen Rede des ukrainischen Präsidenten hat für große Emotionen gesorgt. Alle Fraktionen des Deutschen Bundestages sind zu Beginn und am Ende des Vortrags aufgestanden und haben Wolodymyr Selenskyj stehend applaudiert.

„Ich wollte, dass es im politischen Spektrum eine linke Alternative zur Politik sozialer Unsicherheit und Ungleichheit gibt, deshalb habe ich die Partei Die Linke mitgegründet. Die heutige Linke hat diesen Anspruch aufgegeben.“

Gründer der Linken tritt aus seiner Partei aus

Oskar Lafontaine verlässt das sinkende Schiff

von Alexander Wallasch

Oskar Lafontaine nicht mehr dabei. Nicht mehr im saarländischen Landtag und auch nicht mehr bei den Linken. Eine große politische Karriere ist zu Ende: Lafontaine war Parteivorsitzender zweier Parteien im Bundestag. Er war Ministerpräsident des Saarlandes, Kanzlerkandidat der SPD und Bundesfinanzminister im Kabinett Schröder.

Gestern sprach der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj live zugeschaltet vor dem US-Kongress. Heute Morgen um neun Uhr vor dem deutschen Parlament. Ein emotionaler Auftritt und die Erneuerung einer ganzen Reihe weitreichender Forderungen.

Selenskyj erinnert an deutschen Überfall vor 80 Jahren und fordert Nato-Flugbverbotszone

Emotionaler Hilferuf: Der ukrainische Präsident zugeschaltet im Bundestag

von Alexander Wallasch

Gerade erst nannte US-Präsident Joe Biden Wladimir Putin einen „Kriegsverbrecher“. Jetzt spricht der ukrainische Präsident über Videoschaltung vor dem Deutschen Bundestag, die Ukraine wird seit drei Wochen von der russischen Armee auf Befehl Putins angegriffen.

Joe Biden war Obamas Mann für die Ukraine. Jedenfalls gemessen an der Vielzahl seiner Aufenthalte in Kiew. Aber Biden reiste nicht alleine, Sohn Hunter war mit im Handgepäck oder sogar schon vor Ort.

Das Ukraine-Engagement von Joe und Hunter Biden

Donald Trumps fast vergessene „Ukraine-Affäre“

von Alexander Wallasch

Eine politische Affäre beschäftigte über Wochen die Top-News weltweit. Heute erinnert sich kaum noch jemand daran. Arbeitet das kollektive Gedächtnis mittlerweile so verkürzt oder ist hier die Jagd der Medien nach der nächsten Nachricht Radiergummi einer Chronologie der Ereignisse geworden?

Bundeskanzler Scholz im Einzelgespräch mit Maybrit Illner. Das Resultat ist mehr als ernüchternd. Das Land steht vor ungeheuren Aufgaben und der Sozialdemokrat macht überhaupt nicht den Eindruck, als hätte er dafür das nötige Rüstzeug an Bord.

Kann eine Schlaftablette Jungbrunnen für Deutschland sein?

Scholz bei Illner: Von der Rückkehr in den kalten Krieg

von Alexander Wallasch

Der Bundeskanzler sitzt mehr als eine Stunde alleine bei Maybritt Illner. Für die Journalistin eigentlich eine gute Chance, Olaf Scholz zu stellen. Erster Eindruck: Scholz erscheint nach 86 Tagen im Amt immer noch wie weggeduckt hinter seinen vorlaut auftretenden grünen Ministern Habeck und Baerbock.

Ist Boris Pistorius ein Kriegsgewinnler? Der Innenminister war schon Ende 2020 unter den ersten, die sich während der Pandemie der aufsässigen Opposition entledigen wollten. Unter dem Eindruck des Ukraine-Krieges will er in Niedersachsen weiter die Kehrschaufel schwingen.

Innenminister nutzt Kriegsdonner für Großreinemachen gegen AfD und Spaziergänger

Niedersachsen will Putin-Freunde vom VS beobachten lassen

von Alexander Wallasch

Der Krieg mitten in Europa ist jetzt in Niedersachsen angekommen. Jedenfalls wenn es nach dem Willen von Boris Pistorius geht: Der sozialdemokratische Innenminister des Landes nutzt die Gunst der Stunde und will mit dem großen Anti-Putin-Besen alle oppositionellen Störenfriede der letzten Jahre aus seinem schönen Niedersachsen hinaus fegen.

Wiegt das Misstrauen vieler Menschen schon so schwer, dass die Verwerfungen des Corona-Regimes viele auf die Seite Putins schlagen, nur weil die Bundesregierung die Ukraine unterstützt? Und welche Rolle spielen die USA?

Wenn der Graben quer durch die Gesellschaft zum Schützengraben wird

Der Ukrainekrieg und die ungeimpften Putinversteher

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Russland gegen Ukraine? Die völkerrechtswidrige Invasion Russlands in die Ukraine ist kein Fußballspiel, das man vom Spielfeldrand aus betrachten oder gar befeuern sollte. Hier kann es nicht darum gehen, für diese oder jene Seite zu votieren. Woher aber kommt der Eindruck, dass überproportional viele Kritiker der Corona-Maßnahmen die Seite Putins verteidigen? Wo ist hier der Zusammenhang?

Wenn es ihn je gegeben haben sollte, ist ein pazifistischer deutsche Sonderweg seit heute Geschichte: Die Bundeswehr soll mit zunächst einhundert Milliarden Euro kriegstauglich gerüstet werden.

Deutschland zieht in den Krieg … irgendwie, irgendwann, irgendwo …

Bundeskanzler ruft waffenstarrende „Zeitenwende“ aus

von Alexander Wallasch

Der Bundestag tritt zum ersten Mal in seiner Geschichte an einem Sonntag zusammen. Der Bundeskanzler tritt für eine Regierungserklärung ans Rednerpult. Anlass ist die Invasion Russlands in der Ukraine. Anschließend soll eine zweistündige Debatte folgen.