Aus dem Gesetzesentwurf: „Der Bund wird (…) dazu verpflichtet, diese ausschließlich behördenunabhängige Beratung im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zu fördern.“

Bundesregierung legt Gesetzesentwurf vor für Asyl auf Lebenszeit

Ampel beschließt Finanzierung: NGOs übernehmen offiziell Asylberatungen

von Alexander Wallasch (Kommentare: 7)

Diese Bundesregierung hat ein Interesse daran, dass die Massenzuwanderung nicht nur nicht aufhört, sondern jene ab 2015 noch bei weitem übertrifft. Und es passiert nicht irgendwann in ferner Zukunft, sondern hier und heute.

Niemand will Tino Chrupalla als Kanzler, und nur eine Minderheit Friedrich Merz. Die AfD bräuchte einen begnadeten Populisten und Menschenfänger. Einen rechten Robert Habeck.

Bernd Neumann über eine Partei ohne Anschluss

Das Paradoxon der AfD – Und der Grund für ihre bizarre Situation

von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Ein Kolumnist und sein Leser – Eine Debatte, wie sie wünschenswert ist: Intelligent vorgetragen und offen diskutiert. Wohin will die AfD, woher kommt sie und lässt man sie auch?

„Hier handelt es sich um politisch gewollte Kontrollverhinderung. Die Migrationszahlen sind im Verlauf des Jahres stetig gestiegen, geeignete Gegenmaßnahmen hätten frühzeitig ergriffen werden können und müssen.“

Ministerin will Massenzuwanderung “nicht durch einen Unmutsumschwung in der Bevölkerung gefährdet sehen“

Gottfried Curio zu einer Eskalation der illegalen Migration: „Faeser betreibt offene Dienstverweigerung“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Friedrich Merz ist als Oppositionsführer im deutschen Bundestag ein Totalausfall. Der CDU-Chef verlässt sich auf die AfD, der Bevölkerung noch Oppositionsarbeit zu präsentieren. Und dann beschimpft Merz die AfD. Man möchte sich nur noch wegdrehen vor so viel Unvermögen, Kaltschnäuzigkeit und dieser unerträglichen merzschen Scheiß-egal-Haltung dem Land gegenüber.

Tatsächlich hat der CDU-Chef die Union konsequent zum vierten Rad der Ampel umgebaut. Die fährt zwar auch auf drei Rädern flott in den Abgrund, aber Merz dient sich mit der Union gerne noch als Stützrad an.

Ein grün-roter CDU-Chef, der sich noch mehr illegale Zuwanderung wünscht

Erkenntnis vom CSU-Parteitag: Friedrich Merz ist der schlimmere Habeck

von Alexander Wallasch (Kommentare: 8)

Friedrich Merz war in Augsburg zum CSU-Parteitag eingeladen. Die aufwendige Inszenierung stand allerdings in keinem Verhältnis zur abgelieferten Schlechtleistung. Noch der letzte Merz-Träumer müsste jetzt endlich kapiert haben, dass Merz ein gefährlicher Brandbeschleuniger und nicht der potenzielle Retter dieses Landes ist.

Tweet-Provokateur: Mutmaßlich will der Minister seine Kritiker hier zu einer Relativierung provozieren. Die zur Schau gestellte Ahnungslosigkeit ist dabei besonders widerlich.

Ist das echte Betroffenheit oder nur ein schmutziges Spiel mit der Betroffenheit der anderen?

Karl Lauterbach besucht das Haus der Wannseekonferenz und teilt per Twitter

von Alexander Wallasch (Kommentare: 9)

Warum ist fast alles, was dieser Minister veröffentlicht, so schmutzig? Wann hört das auf und wann endet endlich diese endlose Tyrannei aus Zynismus und Kaltschnäuzigkeit?

„Als Trostredner in der Palliativstation würde man ihn ohne Honorar vor die Tür setzen und am gleichen Tag die Schlösser austauschen.“

Schluss, vorbei, nicht vergeben, aber vergessen – Der traurige Abgang des schlechtesten Bundespräsidenten aller Zeiten

Mein Gott Walter … Zeit, die Koffer zu packen und die große Flatter zu machen

von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

Herr Bundespräsident, es wird Zeit, Ihre sieben Sachen zu packen. Glückwunsch: Ihre Abneigung gegen die Deutschen hat jetzt endlich Widerhall gefunden. Die Verachtung beruht für immer mehr Landsleute – nehmen Sie dieses Wort nie mehr in den Mund! – auf Gegenseitigkeit.

Der Lautsprecher der Bundesregierung residiert im Schloss Bellevue

Diese Grundsatzrede des Bundespräsidenten vor der Deutschen Nationalstiftung markiert eine Zeitenwende

Steinmeier mit einer Kriegserklärung an Volk und Opposition

von Alexander Wallasch (Kommentare: 5)

Diese Rede von Steinmeier ist ein Abgesang auf Meinungsfreiheit und Demokratie. Eine zweite Front gegen das eigene Volk wurde damit nun auch offiziell eröffnet.

Das Trojanische Pferd: Das Infektionsschutzgesetz wird mit dem Hochwasser-Aufbauhilfefonds verbunden und das Bundeszentralregistergesetz mit einer Änderung des § 130 StGB „Volksverhetzung“.

Stichtag: Seit Donnerstag ist Kritik an der Ampel potenzielle Volksverhetzung

Die Ampel macht ernst: Wer nicht für uns ist, der ist gegen die Ukraine

von Alexander Wallasch (Kommentare: 14)

Der Bundestag hat in einer Nacht- und Nebelaktion eine Verschärfung des Volksverhetzungsparagrafen 130 Abs. 5 Strafgesetzbuch beschlossen. Wer es jetzt noch wagt, insbesondere die Kriegspolitik der Ampel zu kritisieren, wird kriminalisiert.

Der Schock sitzt auch deshalb so tief, weil damit klar geworden ist, wie weit das Regime „Bundesregierung“ nunmehr bereit ist zu gehen.

Krieg gegen das eigene Volk – Das endgültige Aus für eine Opposition in Deutschland?

Das Ampel-Regime lässt seine Maske fallen: Freie Meinungsäußerung ist jetzt Volksverhetzung

von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

In einer Nacht-und-Nebel-Aktion hat die Bundesregierung Ende letzter Woche eine Verschärfung des Strafrechts vorgenommen: Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden ist jetzt als „Volkverhetzung“ strafbar.

Lauterbach geht ein hohes Risiko ein: Er riskiert, dass der Blick der Zuschauer dieses makabren Schauspiels auf den naheliegendsten Grund für Stokowskis Beschwerden fällt: Ihre drei Impfungen.

Eine linksradikale Spiegel-Autorin wird von Minister Lauterbach als Long-Covid-Patientin vorgeführt

Margarete Stokowski: BrainFog You!

von Alexander Wallasch (Kommentare: 11)

Der verwirrte Minister und seine linksradikale Spiegel-Kolumnistin: Karl Lauterbach und Margarete Stokowski auf der Bundespressekonferenz. Ehrlich, man kommt nicht mehr hinterher, schon wieder den nächsten Wahnsinn dieser frei drehenden Bundesregierung zu kommentieren.

Hier muss man sich die bedeutsame Frage stellen, welche Täterschaft das deutsche Staatswohl wohl mehr angreifen könnte: Die Russlands oder die eines befreundeten Staates/Nato-Mitglieds?

„Aus Gründen des Staatswohls“ keine Informationen zu den Nord Stream Anschlägen

Neue Erkenntnisse zu Pipeline-Anschlägen: Regierung geht von „Agieren staatlicher Akteure“ aus

von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Die Bundestagsabgeordnete Żaklin Nastić (Linke) stellte eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung mit der Bitte um Antworten, was der Bundesregierung mittlerweile über die Täterschaft zu den Anschlägen auf die Nord Stream Pipelines in der Ostsee bekannt ist.

Bertelsmann-NGO ist der Nestlé unter den Stiftungs-NGOs

Millionenschwere Kriegspropaganda: So arbeitet die mächtigste deutsche NGO am EU-Beitritt der Ukraine

Bertelsmann Stiftung – Das Mutterschiff der Meinungsmacher zieht in den Krieg

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die Bertelsmann Stiftung flaggt groß und breit in Blau-Gelb. Eine gigantische private Kampagne für den EU-Beitritt der Ukraine wird auf den Weg gebracht – wehe, es stellt sich ihr jemand in den Weg.

Die tragische Figur des (Nicht-)Bundeskanzlers muss sich also aus Hannover noch Tipps gefallen lassen, wie er es besser machen soll. Olaf Scholz erhält Durchhalteparolen von einem Ministerpräsidenten.

Die Linken sind endgültig abserviert, FDP fliegt wohl aus dem Landtag

In Niedersachsen bleibt’s beim Alten: Aber AfD und Grüne mit starken Gewinnen

von Alexander Wallasch (Kommentare: 7)

Misst man es zunächst nur an den prozentualen Zugewinnen, dann sind die Alternative für Deutschland (AfD) und die Grünen die klaren Sieger der heutigen Landtagswahlen, beide konnten ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Landtagswahl von 2017 um mehr als plus fünf Prozent ausbauen.

Die Bundesinnenministerin unternahm nichts, um lokalisierte Gefahren für Land und Bürger abzuwehren.

Katastrophe mit Ansage: Gehen Sabotage und Anschläge auf das Konto der Innenministerin?

Polizeigewerkschaft warnte schon im März vor Anschlägen – Ministerin Faeser schlug Warnungen in den Wind

von Alexander Wallasch

Nicht zu fassen: Bundesinnenministerin Nancy Faeser schlug Warnungen in den Wind, die schon lange vor den Anschlägen auf die Gas-Pipelines in der Ostsee eine weitere Zuspitzung der Bedrohungslage prognostizierten und entsprechend einen raschen Ausbau der Sicherheitsarchitektur des Landes forderten.  

Vor 40 Jahren: „Dieses Gas brauche keine Pipeline, es könne mit Flüssiggas-U-Booten nach Europa verschifft werden, und diese Boote könnten auf den notleidenden deutschen Werften gebaut werden.“

Als Schmidt mit Breschnew Geschäfte machen wollte, knallten wenig später in Langley die Champagnerkorken

Oops! … They did it again: Wie der CIA 1982 eine russische Gas-Pipeline in die Luft jagte

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Im Sommer 1982 jubelte der US-amerikanische Auslandsgeheimdienst CIA über eine seiner erfolgreichsten Operationen seit Bestehen der Agency. Zunächst war Washington in Alarmbereitschaft versetzt worden, als die Weltraumüberwachungseinrichtung North American Air Defense Command eine riesige Explosion in Sibirien registrierte, die man bis in den Weltraum sehen könnte. Erste Vermutung: Vielleicht der Test einer neuen Superwaffe der Russen.

„Ich sehe keinen Grund für Russland, die Pipelines zu zerstören. Im Gegenteil. Denn von russischer Seite betreibt man dieses Spiel ja, indem man hofft, dass die deutsche Wirtschaft so weit kollabiert, dass die deutsche Bevölkerung ihre Regierung, die die Ukraine unterstützt, zum Teufel jagt.“

"Dies wird ein Wettlauf sein, wer zuerst kapituliert: Deutschland oder Russland“

„Thank you, USA“ - Polnischer Ex-Außenminister dankt den USA für Sprengung der Pipelines

von Alexander Wallasch (Kommentare: 12)

Radoslaw Sikorski, der ehemalige polnische Verteidigungsminister, Außenminister und Parlamentspräsident, hat sich via Twitter mit nur drei Worten zu den Gaslecks in der Ostsee geäußert, die beide Nord-Stream-Leitungen betreffen sollen und die heute den ganzen Tag über die politischen Debatten in den sozialen Medien dominierten. Sikorski schrieb zu einem Foto der mutmaßlichen Gasaustrittstelle auf der Ostsee: „Thank you, USA.“

„Es ist absolut unsäglich, wie der Bundesgesundheitsminister die Juden und den Holocaust instrumentalisiert und verharmlost.“

Sichert wird gefragt: „Würden Sie den Täter wiedererkennen?“ Antwort: „Ja, auf Lichtbildern.“

Anzeige gegen Gesundheitsminister: Hat Lauterbach den Holocaust verharmlost?

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Martin Sichert ist Bundestagsabgeordneter und gesundheitspolitischer Koordinator der AfD-Fraktion. Heute hat er Anzeige gegen Karl Lauterbach erstattet wegen Verharmlosung des Holocaust. Das ist alles andere als eine Kleinigkeit.

Marcel Luthe protestiert gegenüber der Bundesregierung, diese hätte „vernichtet, was unsere Eltern und Großeltern über Jahrzehnte aufgebaut haben“.

„Bürger*innen, das Ziel ist bald erreicht. Stellt keine Fragen. Eure Bundesregierung“

Gewerkschaftler Luthe fährt mit Truck und eindeutiger Botschaft vor den Reichstag

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Das hatten wir schon lange nicht mehr, dass eine Gewerkschaft vor den Bundestag zieht. Ja, die etablierten Arbeitnehmervertreter drohen. Aber sie wollen auf keinen Fall versehentlich mit der AfD erwischt werden, auch die Linke – einst Basisklientel - wäre der Funktionärsklasse bei Verdi und Co. heute peinlich.

Marieluise Beck ist Vertreterin einer Delegitimierung des Souveräns und somit auch Delegitimiererin des Wunsches unserer Verfassungsväter, ein freies und friedliches Deutschland aufzubauen.

Am Tag von Putins Teilmobilmachung wird Auszeichnung durch Bundespräsidenten verkündet

Steinmeier verleiht der grünen Transatlantikerin Marieluise Beck den Verdienstorden

von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Der Bundespräsident wäscht sich den Pelz und reinigt sich von allen Vorwürfen, ein Putinfreund zu sein. Steinmeier zeichnet die grün-transatlantische Kriegstreiberin Marieluise Beck mit dem Verdienstorden aus.

„Darüber hinaus ist ein Nachweis einer vollständigen Impfung, ein Genesenennachweis (nicht älter als 6 Monate) und ein negatives COVID-19-Testergebnis (nicht älter als 24 Stunden; Antigen- oder PCR-Test) für den Mitflug erforderlich.“

Die bigotte politische Klasse hat die Lust am Gängeln längst verinnerlicht

Steinmeier will nicht mit Ungeimpften verreisen: Das fliegende geimpfte Ersteklassezimmer

von Alexander Wallasch (Kommentare: 9)

Die Bigotterie der Regierenden ist in diesen Tagen inflationär. Die Herrschaften haben sich während des Corona-Regimes damit angefreundet, immer wieder neu auszutesten, wie weit sie beim Bürger gehen können. Der Deutsche liebt Regeln … für andere.

„Da sind fast die ewigen Gesetze der Kriegsführung angewandt worden, vorbildlich angewandt worden. Das war fast was fürs Lehrbuch.“

Hohe deutsche Militärs in Kiew: Bald Teil einer neuen Normalität?

Mit Baerbock in Kiew: Deutscher Brigadegeneral und Leiter des Sonderstabes Ukraine

von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Wie alarmierend ist es in Bezug auf eine Ausweitung des Ukraine-Krieges, wenn ein deutscher Brigadegeneral in Kiew unterwegs ist und diesen Besuch auch noch als einen „zufälligen“ bezeichnet?

Ein Sieg einer der beiden Kriegsparteien ist nicht möglich. Auch der Waffen liefernde Westen muss begreifen, dass dieser Konflikt nicht ohne Verhandlungen beendet werden kann.

Es gibt keinen günstigsten Moment für Verhandlungen

Keine Verhandlungen: Präsident Selenskyj setzt auf weitere Rückeroberungen

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Die ukrainische Armee hat – mit tatkräftiger Unterstützung des Westens – Teile des von Russen eroberten ukrainischen Staatsgebietes zurückerobert. Es wurden Geländegewinne gemacht. Damit hatten auch viele westliche Militärexperten nicht gerechnet, vereinzelt war im Februar noch die Rede davon, dass Putin in wenigen Wochen die gesamte Ukraine erobern würde.

Neben Deutsch beherrschen Sie eine weitere Sprache? Sie sind auf der Suche nach einer abwechslungsreichen Tätigkeit, die Sie flexibel in Ihren Alltag integrieren können?

Die Indizien liegen auf dem Tisch – Die Medien müssten nur hinschauen und berichten

No-Border-No-Nation: Das BAMF sucht Dolmetscher für 24 weitere Sprachen aus aller Welt

von Alexander Wallasch

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge richtet sich auf den ganz großen Ansturm ein. Die Behörde folgt hier der Politik, die grünideologische Agenda bestimmt die Marschrichtung.

„Mit Beschluss vom 8.8. 2022 lehnte das Amtsgericht München den Erlass des Strafbefehls (…) ab und legte die Kosten des Verfahrens und notwendigen Auslagen des Angeschuldigten der Staatskasse auf.“

Staatsanwaltschaft verheddert in diffamierendem Unsinn – Gericht macht der papierenen Nazikeule in zweiter Instanz ein Ende

Freispruch: Unterstellter Hitlergruß des Abgeordneten Petr Bystron Teil einer Schmutzkampagne

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Auch in zweiter Instanz ist der vermeintliche Hitlergruß des Bundestagsabgeordneten Petr Bystron nichts weiter als der Versuch einer Diffamierung der Person Bystrons und der AfD insgesamt. Das Gericht machte diesem Schmierentheater jetzt ein Ende.

"Deutschlands Sofastrategen grölen: Sieg! Sieg! Macht die Russen fertig! Schickt der Ukraine alle Waffen, die sie zum Endsieg braucht!“

„Wir bräuchten clevere Politiker, die nicht nur Krieg können, sondern auch Frieden“

Der böse Jürgen Todenhöfer wagt es, Friedensverhandlungen für die Ukraine zu fordern

von Alexander Wallasch (Kommentare: 2)

Der 81-jährige Politiker und Bestsellerautor Jürgen Todenhöfer polarisiert seit Jahrzehnten mit Klartext und lauter vernehmbarer Stimme. Dabei scheut er sich schon lange nicht mehr, sich unbeliebt zu machen mit einer unbequemen Wahrheit oder was er dafür hält.

Ihr Twitter-Account ist eine Fundgrube der Verachtung für das Eigene. Diese Frau ist ein böser Mensch. Immerhin: Sie trägt diese Boshaftigkeit auf der Zunge.

Herzlich Willkommen zur Kernschmelze der grünen Ideologie

Hetze kommt von Hitze – Für Göring-Eckardt ist Klimawandel für Hass verantwortlich

von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Die Grüne Katrin Göring-Eckardt hat auf Twitter die Behauptung aufgestellt, Hass und Hetze wären auch Produkte des Klimawandels, sie vermehrten sich mit steigenden Temperaturen.

Wenn der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag lieber die Agenda seines ehemaligen Arbeitgebers fördert und mit Gratismut die AfD beschimpft, anstatt die Regierung zu kritisieren.

Wieviel Blackrock steckt eigentlich im Chef der CDU?

Merz fordert die Grünen auf, grüne Kriegspolitik energischer voranzutreiben

von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Ist das Zufall, dass das Düster-Unternehmen Blackrock eine politische Agenda fährt, die jetzt auch von Merz im Bundestag gefordert wird? Oppositionsarbeit jedenfalls ist das nicht, was der Parteichef und Fraktionsvorsitzende unter der Kuppel des Reichstages treibt.

Irgendwann wird es schon wieder regnen über dem Rhein – Habeck hat kapiert, dass man die Kohle nicht mit dem Lastenfahrrad zu den Kraftwerken fahren kann, dass es dafür Kohleschiffe braucht.

Mit dem grünen Finger auf andere: Der Wirtschaftsminister gibt Franzosen Schuld an Energiekrise

Habecks Versprechen: „Unsere Energieversorgung ist sicher“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 6)

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck darf bei Tagesthemen sechs Minuten lang seine Energiepolitik verkaufen. Dabei zieht er ein Gesicht wie der Landwirtssohn, der morgens vor dem Sonnenaufgang die Schweine ausmisten muss, am Vorabend aber mit den anderen Jungs ein paar Bier genommen hat.

Mindestens vier Aufgabenfelder sind abzuarbeiten und endlich laut und vernehmlich entsprechende politische Forderungen aufzustellen.

Auf großen Bierdeckel geschrieben: Aufgabenzettel für Friedrich Merz

Wo ist Friedrich Merz – Oppositionsführer in den Untergrund gegangen

von Alexander Wallasch (Kommentare: 3)

Hinter welchem schwarzen Stein versteckt sich eigentlich aktuell Friedrich Merz? Wie kann es sein, dass solche Parlamentsgespenster wie Merz und Laschet und Co vom Wähler die Rolle des Oppositionsführers im Deutschen Bundestag zugewiesen bekommen, dafür horrende Diäten und Vorzüge kassieren, die sie sich zudem noch selbst erhöhen, wenn ihnen danach ist, und dann die Arbeit verweigern?

Die neuen Bürgerfeinde in den Regierungen: Wenn die Bevölkerung frierend auf die Straße läuft, dann haben wir noch genug Sprit für die Wasserwerfer. Was für eine Denke ist das?

Herbert Reul führt exemplarisch vor, wie man Bürger diffamiert und aufeinanderhetzt

NRW-Innenminister will lieber Staatsfeinde zählen als Probleme zu lösen, die Staatsfeinde machen

von Alexander Wallasch (Kommentare: 7)

„Wir können nur achtsam sein, aufpassen, nachschauen im Netz, die Augen und Ohren offenhalten, merken, was passiert“, so sprachs gerade der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) gegenüber ntv.

Mitarbeiter des Ministeriums fordern es längst hinter vorgehaltener Hand: Lauterbach muss weg, das Land nimmt Schaden.

„Wenn die Endemie vorbei wäre, dann würde ich hier möglicherweise über meinen Schatten springen …“

Endemie, Epidemie, Pandemie, Amnesie – Lauterbachs Cannabis-Fantasien übernehmen die Kontrolle

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Die Belege für eine – wir drücken es höflicher aus als andere – völlige geistige Erschöpfung des Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach sind erdrückend.

„Olaf Scholz und Anstand? Zwei Dinge, die einander völlig ausschließen, also auch einen Rücktritt.“

Leserin Hildegard Hardt schreibt uns über Werteverfall bei Bundesregierung

Leser-Kommentar zu „Olaf Scholz, beenden Sie den Irrsinn!“

von Alexander Wallasch (Kommentare: 1)

Leserkommentare unter meinen Artikeln inspirieren mich oft zu weiteren Artikeln. Und manchmal sind sie selbst wie einer. Wie der von unserer treuen Leserin Frau Hardt. Unser gemeinsames Thema: Der Anstand des Bundeskanzlers.

Entlassen Sie Lauterbach oder treten Sie gleich selbst zurück, damit Deutschland wieder aufatmen kann. Ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie noch gut schlafen können.

Der Bundeskanzler muss jetzt handeln und Lauterbach und Buschmann entlassen

Olaf Scholz, beenden Sie den Irrsinn, wenn Sie noch einen Rest an Rückgrat haben

von Alexander Wallasch (Kommentare: 4)

Wenn Olaf Scholz noch einen Rest von Rückgrat besitzt, irgendeine Stelle im Nacken, die in Sachen Festigkeit noch wiederbelebt werden könnte, dann beendet er jetzt diesen Wahnsinn: